Friedenspolitik in und für Europa: Festschrift für Gerda Zellentin zum 65. Geburtstag PDF
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Friedenspolitik in und für Europa Wolfgang BergemIVo lker Ronge/Georg Weißeno (Hrsg.) Friedenspolitik in und für Europa Festschrift für Gerda Zellentin zum 65. Geburtstag Leske + Budrich, Opladen 1999 Gedruckt auf säurefreiem und altersbeständigem Papier. ISBN 978-3-8100-2318-6 ISBN 978-3-322-95181-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95181-6 © 1999 Leske + Budrich, Opladen Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mi kroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich Inhalt Vorwort ................................................................................................... 7 I. Europäische Integration und Sicherheitspolitik Wolfgang Bergem Friedenspolitik und europäische Identität.......... ...... .... ... ...... .... ............... 17 Beate Kohler-Koch Macht und Integration ......... ........ .......... ............ ............. ..... ..... .... ... ... ..... 41 Ernst-Otto Czempiel NATO-Erweiterung und europäische Sicherheit ..................................... 63 Volker Ronge Umweltkatastrophen und Umweltflüchtlinge - Gegenstand von Sicherheits-und somit von Friedenspolitik? 73 Volker Rittberger Deutschlands Außenpolitik nach der Vereinigung. Zur Anwendbarkeit theoretischer Modelle der Außenpolitik: Machtstaat, Handelsstaat oder Zivilstaat? ............................................... 83 11. Friedenskultur, -erziehung, -ausbildung Karlheinz Koppe Der Frieden ist mitten unter uns. Zur kulturellen Dimension des Friedens ............ ....... .......... ..... .... ........... 111 Georg Weißeno Chancen und Grenzen einer Friedenserziehung im Schulfach Politik/Sozialkunde ........................................................... 129 Martina Fischer "Zivile Konfliktbearbeitung" als Ausbildung: Möglichkeiten der Professionalisierung von Friedensarbeit in Konfliktregionen . .... ...... 139 6 Inhalt ill. ZivilgeseUschaft, Mediation, Friedenspolitikberatung Herbert Grymer Europäische Konflikt-Kultur. Überlegungen zur friedlichen Gestaltung unfriedlicher Entwicklungen .................................................. 163 Volker Ronge/Ute Pascher Die "Entwicklungszusamrnenarbeit" der politischen Stiftungen als Beitrag zum Frieden ................................................... ........................ 185 Katharina Focke Freundschaft zwischen Wissenschaft und Politik ......... ........................ ... 199 Vita Gerda Zellentin ................................................................................ 211 Verzeichnis der Autorinnen und Autoren ................................................ 213 Vorwort Die Stabilität des Friedens in Europa und die Möglichkeiten seiner Konsoli dierung wurden in den neunziger Jahren unter veränderten politischen und paradigmatischen Vorzeichen zum Gegenstand politikwissenschaftlicher Re flexion wie publizistischer Diskussion. In der Friedensforschung tritt seit ei nigen Jahren neben die Frage nach den Gründen von Kriegen zunehmend die Frage nach den Bedingungen nachhaltigen Friedens bzw. nach den Voraus setzungen erfolgreicher friedlicher Konfliktbearbeitung. Diese Ausweitung des Erkenntnisinteresses von Kriegs- auf Friedensursachen und von Kriegs gefahren auf Befriedungschancen erweitert das Spektrum der Forschung und das Verständnis von Friedenspolitik: Nicht mehr allein die Notwendigkeiten einer auf Vermeidung, Einhegung und Beendigung gewalttätiger Konflikte ausgerichteten Sicherheitspolitik werden in den Blick genommen, sondern auch die Faktoren, die eine langfristige Friedenssicherung begünstigen wie Rechtsstaatlichkeit, soziale Integration, plurale und dynamische kollektive Identität, demokratische Partizipation, die Fähigkeit zum konstruktiven Um gang mit Konflikten und ähnliche Ergebnisse kultureller Zivilisierungs-, so zialer Modernisierungs- sowie politischer Bildungs- und Sozialisationspro zesse. Die politischen Entwicklungen in Europa an der Schwelle zum 21. Jahr hundert zeigen, dass den Prozessen der europäischen Integration mit ihrer Überwindung nationalstaatlicher Begrenzungen friedenspolitische Bedeutung zukommt. In diesem Zusammenhang stellen die Internationalisierung und die Handlungsfähigkeit staatlicher Politik die Fragen nach politischer Ordnung und Herrschaft, nach der Organisation von Politik neu. Die Institutionen der Friedenspolitik wie auch der Europäischen Union sind nach dem Ende des Ost-West-Konflikts vor neue Aufgaben gestellt. Die vorliegende Publikation ist ein Sammelband zu friedenspolitischen und europäischen Fragen und zugleich eine Festschrift für Gerda Zellentin aus Anlass ihres 65. Geburtstages am 5. Januar 1999 mit ihrer kurz darauf folgenden Emeritierung an der Bergischen Universität Wuppertal. Die Poli tikwissenschaftlerin Gerda Zellentin ist mit der Sache und mit der Institutio nalisierung der Friedensforschung in Deutschland engstens verbunden. In- B Vorwort dem der Band Aspekte deutscher sowie inter- und supranationaler Friedens politik mit Fragen der europäischen Integration verknüpft, greift er zentrale Themen aus dem wissenschaftlichen Oeuvre Gerda Zellentins auf. Die Bei träge fragen nach den Bedingungen nachhaltigen Friedens in Europa, indem sie die institutionellen, sozialen und kulturellen Voraussetzungen friedlicher Konfliktbearbeitung thematisieren. Dabei ist der Band in drei Teile geglie dert: I. Zunächst stehen die europäische Integration und Sicherheitspolitik im Vordergrund. Mit den Voraussetzungen und Rahmenbedingungen der Frie denspolitik in Europa beschäftigt sich Wolfgang Bergem. Er geht den Fragen nach, inwieweit die kulturellen Gemeinsamkeiten Europas die politische Gemeinschaft eines europäischen Staatsvolkes begründen können und wel che friedenspolitischen Implikationen die Herausbildung einer europäischen Identität aufweist. Auf die bislang unzureichende Reflexion und inhaltliche Konkretion einer europäischen Identität und der mit ihr verbundenen Werte weist unter anderem der Maastrichter Vertrag hin, der die Identität Europas nicht als positive Selbstbestimmung normativ begründet, sondern nur im Zu sammenhang der Außen beziehungen sowie der europäischen Sicherheits und Verteidigungspolitik zur Sprache bringt. Ob die in der Unterstützung der Bevölkerung für die Brüsseler Gemeinschaft zur Zeit dominierenden utilita ristischen Orientierungen die Legitimation einer supranationalen Herrschafts ordnung fundieren können, beurteilt der Autor skeptisch. Dabei wird die Notwendigkeit einer Verständigung über die Identität und Kultur Europas ge rade im Blick auf die anstehenden Erweiterungen augenscheinlich. Unter den einer europäischen Identität entsprechenden politisch-kulturellen Normen spielt die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen eine zentrale Rolle. Eine Verbesserung der demokratischen Partizipation, die Ar tikulation und Konkurrenz programmatischer Alternativen sowie gemeinsa mes politisches Handeln im Rahmen der Europäischen Union besitzen das Potential, deren republikanisches Vakuum zu füllen und in friedenspoliti scher Hinsicht den abgrenzenden Charakter partikulärer Identitätskonstruk tionen zu überwinden. Beale Kahler-Koch analysiert die Wirklichkeit der Europäischen Ge meinschaften im Lichte wichtiger Arbeiten von Gerda Zellentin. Interesse, Macht, Wohlfahrt, Integration sind die zentralen Kategorien, um die Interde pendenz von interner und internationaler Politik darzustellen. Anhand der beiden Praxisfelder des Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie der Aus schlusspolitik gegenüber Kommunisten bei der Bestellung der europäischen Abgeordneten zeigt sie das Tauziehen unterschiedlicher Akteure und ver deutlicht so das Wechselspiel von institutionellen Faktoren und gesellschaft lichen Machtpotentialen. Deutlich wird dabei, dass die Europäische Union im Kern nach wie vor eine Wirtschaftsgemeinschaft ist. Die Verstärkung der institutionellen Zusammenarbeit - teilweise als symbolische Politik insze niert - erfolgt auch nach den Verträgen von Maastricht und Amsterdam noch Vorwort 9 unterhalb der Schwelle von Staatsqualität. Die Zukunft der europäischen Union wird von der Autorin weder in einem weiteren Ausbau der Suprana tionalität noch in einer Rückkehr zum Nationalstaat verortet: Die europäische Integration vollzieht sich nicht durch die Etablierung eines Überstaates, son dern durch die Einbindung in Verfahren, die zur wechselseitigen Rücksicht nahme und zur Suche nach einer Optimierung von Problemlösungen anhal ten. Pluralistische Gesellschaften organisieren vielfältige Interessen und so mit eine notwendige Voraussetzung für ein Gelingen von Kooperation und Integration in Europa, die eine friedens- und wohlfahrtssichernde Politik ge währleisten. Der Frage, wie das außenpolitische Denken nach dem Ende des Ost West-Gegensatzes modernisiert worden ist, geht Ernst-Otto Czempiel nach. Er diagnostiziert zwei große Kriegsursachen: Zum einen führt das Sicher heitsdilemma zu Rüstungswettläufen, zur Allianzbildung und Gleichge wichtspolitik. Die Kooperation der Staaten in einer internationalen Organisa tion kann dieses Sicherheitsdilemma dämpfen. Zum anderen geht von der Gewaltneigung autoritär-diktatorischer Herrschaftssysteme eine große Ge fahr aus. Hier kann nur die Förderung der Demokratisierung helfen. Während die OSZE die Zusammenarbeit der Staaten stärken und einen ständigen Mei nungsaustausch initiieren kann, stärkt die NATO zunächst einmal nur die Verteidigungsfähigkeit. Deshalb richtet sich die Osterweiterung der NATO letztlich gegen Russland und kann allenfalls als suboptimal gelten. Insofern ist es wichtiger, die Demokratisierung Russlands zu fördern und mit Hilfen und Investitionen diesen Prozess zu unterstützen. Der Autor beurteilt die Chancen für eine kompensatorische Politik durch die Ausweitung der EU und durch die Reaktivierung der OSZE allerdings eher skeptisch. Sicherheits- und Friedenspolitik wird auch von nicht-staatlichen Akteu ren beeinflusst. Hierzu zählen die Migrationsbewegungen. Volker Ronge un tersucht aus migrationssoziologischer Perspektive die sicherheitspolitische Bedeutung von Umweltflüchtlingen als verbindendem Glied zwischen ökolo gischen Schädigungen und sozialen Konflikten. Weil es weiterhin Grenzen gibt, kommen trotz europäischer Integration wieder staatliche Akteure und das Militär bzw. der Bundesgrenzschutz ins Spiel, um die Flüchtlingsströme zu kanalisieren. Allerdings entsteht durch Umweltschäden und -katastrophen nicht zwangsläufig ein hoher Migrationsdruck. Vielmehr kommt es eher zu einer Zuwanderung in die benachbarten Städte. Anders ist es, wenn durch Arbeitsplatzmangel oder politische Unfreiheit und Diktatur Emigrationsin tentionen ausgelöst werden und in den Industrieländern ein Arbeitsplatzange bot besteht. Letztlich resultieren aber Migrationen aus individuellen Ent scheidungen und aus einer Vielzahl von verursachenden Faktoren. Die Kennzeichen der deutschen Außenpolitik nach dem Ende des Kalten Krieges und der staatlichen Vereinigung analysiert Volker Rittberger. Er ver sucht, das deutsche Verhalten in der internationalen Politik zu erklären, und schließt mit diesem - ebenso prognostisch orientierten - Beitrag die Betrach tungen zur Friedens- und Sicherheitspolitik aus nationaler Perspektive ab. 10 Vorwort Indem er von drei theoretischen Modellen der Außenpolitik - dem realisti schen, liberalen und idealistischen - ausgeht und aufgrund ihrer idealtypisch gewonnenen Prämissen zu Hypothesen für ein mögliches Verhalten deut scher Akteure kommt, entwickelt er ein modellgestütztes Verfahren zur Be trachtung internationaler Beziehungen. Anhand von drei Fallstudien zur Ent wicklungshilfepolitik, zur Verfassungspolitik in der EU und zur Sicherheits politik im Kontext der NATO untersucht er das tatsächliche Verhalten der deutschen Politik nach der Vereinigung. Dabei kommt er zu einer Vielzahl interessanter Ergebnisse: Selbst wenn sich die deutsche Außenpolitik mit Hil fe eines Modells nicht völlig erklären lässt und es in der Politik immer zu Mischformen kommt, so wird doch deutlich, dass die Wirklichkeit am we nigsten zum Modell des Machtstaates (realistisches Modell) passt. Allenfalls die out-of-area Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der NATO können so erklärt werden. Sehr viel aussagekräftiger sind das Handelsstaat- und das Zivilstaatmodell (liberales und idealistisches Modell). Ihre Präferenzen sind - zumindest auf den genannten Politikfeldern - handlungsleitend gewesen und haben somit die Kontinuität deutscher Außenpolitik begründet. 11. Der mittlere Teil des Bandes beschäftigt sich mit Frieden im Blick auf Kultur, Erziehung und Ausbildung. Karlheinz Koppe thematisiert die kultu relle Dimension des Friedens und stellt alternativ zu dem von Huntington ausgemachten clash 0/ civilizations einen Zusammenprali der historisch fest verankerten und bis heute dominierenden Kriegskultur mit einer - noch wei ter zu profilierenden - Friedenskultur fest. In einer ideengeschichtlichen Re konstruktion der Vorstellung vom ,gerechten Krieg' wird deutlich, wie diese Idee zu einem staatlichen Recht zur Kriegführung umgewandelt werden konnte. Der Autor schätzt die in Wissenschaft und Politik weitgehend geteilte ethische Rechtfertigung eines um des Friedens willen vorzubereitenden oder gar zu führenden Krieges als fragwürdig ein und sieht hierin ein kriegskultu relles Denkmuster. Die Medien fokussieren ihre Berichterstattung weniger auf gewaltfreie staatliche Beziehungen und Friedensschlüsse als vielmehr auf Kriege und deren Grausamkeiten. Ebenso stellt die Historiographie nach wie vor Geschichte am ehesten als Abfolge von Kriegen, Siegen und Niederlagen dar und richtet ihr Augenmerk kaum auf die konkreten Bedingungen von Friedenszeiten. Auch dadurch wird der Primat der Kriegskultur unterstützt. Die Voraussetzungen friedlichen Zusammenlebens und die Inhalte einer Kultur des Friedens sind zentrale Themen einer zu vertiefenden ,Friedens ursachenforschung '. Wenn Frieden vor allem durch das Fehlen von globaler und nationaler Verteilungsgerechtigkeit verhindert wird, dann liegt der Schlüssel für Friedenspolitik in politischen Maßnahmen zur Überwindung ökonomischer und ökologischer Gefährdungen. Eine Politik präventiver Ein hegung von Konflikten mit zivilen Mitteln macht, so die These, Streitkräfte verzichtbar, sofern diese schrittweise durch internationale Polizeikräfte unter Kontrolle der Vereinten Nationen ersetzt werden. Vorwort 11 Für die Ausweitung und Vertiefung einer Friedenskultur spielen päd agogische Konzepte eine zentrale Rolle. Die Möglichkeiten von Friedenser ziehung nimmt Georg Weißeno anhand des Schulfachs Politik/Sozialkunde in den Blick. Dabei wird deutlich, dass in den Lehrplänen für den Politikunter richt seit dem Ende des Kalten Krieges gerade die Gegenstände immer selte ner auftauchen, die Frieden auf der Ebene der internationalen Politik thema tisieren, wie etwa die OSZE, die friedenstiftende Funktion der Vereinten Na tionen oder NATO-Einsätze mit Beteiligung der Bundeswehr. Der Kanon außenpolitischer Unterrichtsthemen muss daher, so lautet die Forderung, in Orientierung am zentralen Stellenwert des Politischen für den Fachunterricht wie für die fachspezifische Friedenserziehung überarbeitet werden. Die enge Beziehung zwischen Demokratie und Frieden verweist die Friedenserziehung im Kontext politischer Bildung auf die Förderung bürgerschaftlichen Enga gements durch Vermittlung jener kognitiven, prozeduralen und habituellen Kompetenzen, die Voraussetzung demokratischer Partizipation sind. Die prinzipielle Offenheit von Diskussionen im Politikunterricht, der möglichst nahe an der politischen Praxis zu orientieren ist, hat ihre normativen Grenzen in den fundamentalen, für die bundesdeutsche Gesellschaft konstitutiven Wertvorstellungen wie Menschenrechte, Frieden, Toleranz und Demokratie. Der Autor plädiert für eine Behandlung friedenspolitisch relevanter Themen in der Schule, die sich nicht auf Faktenvermittlung beschränkt, sondern dar über hinaus normative Fragen reflektiert und ein eigenständiges Urteil er möglicht, sowie für eine Verankerung der Friedenserziehung im Politikun terricht, die Frieden als eine in allem Politischen enthaltene Dimension er kennt. Als eine Form von Friedenserziehung im weiteren Sinn kann auch die Ausbildung in ziviler Konfliktbearbeitung verstanden werden, die Martina Fischer darstellt und untersucht. Ihr Beitrag über die mit dieser Ausbildung angestrebte Professionalisierung von Friedensarbeit in Konfliktregionen wie dem ehemaligen Jugoslawien macht deutlich, dass bei den Bemühungen um Streitbeilegung in gewaltsamen Konflikten neben dem Handeln staatlicher Akteure sowie dem Engagement inter- und supranationaler Organisationen die Konfliktbewältigung durch gesellschaftliche Akteure eine zunehmende Rolle spielt. Konflikte mit vielen Ursachen machen eine Diplomatie auf vie len Kanälen erforderlich. Vor allem Inter-Gruppen-Konflikte und entspre chende Kriegsfolgen können mit einer Kombination von offizieller Diplo matie und Initiativen aus dem privaten Sektor konstruktiv bearbeitet werden. Die notwendige Expertise der Friedenshelferinnen und Friedensarbeiter wird in Qualifizierungsprogrammen zur gezielten Ausbildung geschulter Fach kräfte vermittelt. Inhalte und Zielsetzungen der Qualifizierungsangebote vari ieren in Abhängigkeit vom durchführenden Veranstalter; hier können ethi sche Fragen ebenso im Mittelpunkt stehen wie Wahlbeobachtung, interkultu relle Kompetenz und Möglichkeiten der Deeskalation sowie des gewaltfreien Eingreifens in bewaffnete Konflikte. Anhand konkreter Projekterfahrungen in Bosnien-Hercegovina zeigt die Autorin die Bedingungen für erfolgreiche
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