Friedensethik und Sicherheitspolitik: Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion PDF
Preview Friedensethik und Sicherheitspolitik: Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion
Angelika Dörfler-Dierken · Gerd Portugall (Hrsg.) Friedensethik und Sicherheitspolitik Schriftenreihe des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr Band 8 Angelika Dörfler-Dierken Gerd Portugall (Hrsg.) Friedensethik und Sicherheitspolitik Weißbuch 2006 und EKD-Friedensdenkschrift 2007 in der Diskussion Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. Die in der vorliegenden Publikation vorgetragenen Ansichten und Meinungen sind ausschließlich diejenigen der Autoren und geben nicht notwendigerweise die Sicht oder die Auffassung des Bundesministeriums der Verteidigung wieder. 1. Auflage 2010 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2010 Lektorat: Katrin Emmerich / Sabine Schöller VS Verlag für Sozialwissenschaften ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes istohneZustimmungdes Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbeson - dere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Ein- speicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Ten Brink, Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN 978-3-531-16747-3 Inhalt Vorwort .............................................................................................. 9 I Einführende Reflexion Angelika Dörfler-Dierken & Gerd Portugall Überlegungen zu Frieden, Sicherheit, Ethik und Politik ....................... 13 Sabine Jaberg Hat die Friedensnorm des Grundgesetzes ausgedient? – Deutsche Sicherheits- und Verteidigungsprogrammatik und EKD-Friedensdenkschrift im Vergleich ......................................... 27 II Weißbuch Ernst-Christoph Meier Vom Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes zum Begriff Vernetzter Sicherheit – Zur politischen Einordnung des Weißbuchs 2006 ................................................................................... 53 Dirck Ackermann Das Weißbuch 2006 aus der Perspektive der Evangelischen Kirche in Deutschland ........................................................................... 71 Thomas Hoppe Weltgemeinwohl und deutsche Interessen – Anfragen an das sicherheitspolitische Weißbuch 2006 aus der Perspektive katholischer Friedensethik .................................... 77 Martin B. Kalinowski & Stephanie Schruhl Wandel der deutschen und US-amerikanischen Verteidigungsstrategien im Hinblick auf weltweite Naturressourcen und Energiereserven ................................................... 91 5 III Friedensdenkschrift Eberhard Martin Pausch Vom gerechten Krieg zum gerechten Frieden – Zur kirchlich-theologischen Einordnung der Denkschrift ..................... 111 Christoph Schwegmann Die EKD-Friedensdenkschrift im Lichte sicherheitspolitischer Erfahrungen ........................................................ 125 Erhard Bühler Zum Verhältnis von ziviler Entwicklungszusammenarbeit und militärischem Einsatz in Krisenregionen am Beispiel Afghanistans ......................................................................................... 131 Ines-Jacqueline Werkner Friedensethik und humanitäre Intervention – Konsequenzen aus der Friedensdenkschrift .......................................... 141 IV Diskussionsbeiträge Sven Bernhard Gareis Zwischen Bündnisräson und Parlamentsvorbehalt – Wer entscheidet über Auslandseinsätze der Bundeswehr? ................... 153 Heiko Biehl Bürger und Sicherheitspolitik – Auf der Suche nach einem sicherheitspolitischen Konsens ............................................................. 169 Daniel Göler Die strategische Kultur der Bundesrepublik – Eine Bestandsaufnahme normativer Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel ............................................................ 185 Jörg Jacobs Militärkritisch oder militäraffin? – Grundhaltungen der Bevölkerung ausgewählter europäischer Staaten ............................ 201 Helmut W. Ganser Friedensethik und Sicherheitsstrategie in multinationaler Perspektive ............................................................................................ 219 6 Gerhard Kümmel Auf der Suche nach dem Politischen – Die Friedensdenkschrift, das Weißbuch und das Konzept der Menschlichen Sicherheit ............................................ 227 Abkürzungsverzeichnis .................................................................. 243 Autorenverzeichnis .......................................................................... 245 7 Vorwort Es ist schon zu einer eigenen Tradition geworden, dass sich die Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr einem Schwerpunkt- thema widmet und hierbei sowohl Beiträge von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern des Instituts als auch von externen Autoren Eingang fin- den.1 Anders als in den Vorjahren geht die vorliegende Publikation aber weit über die Auseinandersetzung mit einem sozialwissenschaftlich wichtigen Forschungsfeld hinaus. Ihr Thema ,Friedensethik und Sicherheitspolitik’ setzt sich inhaltlich mit zwei der zentralen Positionsbestimmungen zur künftigen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik auseinander – dem Weißbuch 2006 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr und der Friedensdenkschrift der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) aus dem Jahr 2007. Mit dieser Jahresschrift leistet das Sozialwissenschaftliche Institut einen Beitrag zur oft und zu Recht geforderten gesellschaftlichen Debatte über den weiteren Weg Deutschlands und seiner Streitkräfte im internationalen Um- feld. In einer Welt vielfältiger, sich dynamisch entwickelnder und häufig we- nig berechenbarer sicherheitspolitischer Entwicklungen hat sich Deutsch- lands internationales Engagement zunehmend erweitert. Dies gilt auch und gerade für die militärische Dimension. Die Bundeswehr war 2008 mit über 6 000 Soldatinnen und Soldaten vom Balkan über Afrika bis zum Nahen Os- ten und Afghanistan global engagiert. Es ist eine Bundeswehr, die sich seit Jahren in einem umfassenden Prozess der Transformation, also der Anpas- sung an die neuen Einsatzrealitäten, befindet, in einem Prozess, der weiter andauern wird in Abhängigkeit von internationalen Einsatzerfordernissen und von den Aufgaben, die der Bundeswehr zugeschrieben werden. Das vielfältige und fordernde internationale Engagement macht es not- wendig, sich Klarheit darüber zu verschaffen, mit welchen Gefährdungen und Bedrohungen Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger im 21. Jahr- hundert konfrontiert werden, welche Verpflichtungen Deutschland und die Bundeswehr im Rahmen der Vereinten Nationen, der NATO und der EU ein- gegangen sind, welche Handlungsoptionen einer deutschen Regierung inner- halb eines umfassend verstandenen Sicherheitsansatzes zur Verfügung stehen und jeweils angemessen sind, und nicht zuletzt, von welchen politischen Zie- len, Interessen und Werten deutsche Außen- und Sicherheitspolitik geleitet werden soll. Auch ist danach zu fragen: Wie verändert der Charakter der Ein- sätze das Gesicht der Bundeswehr und ihre Verankerung in der deutschen 1 Die Autorinnen und Autoren dieses Bandes geben hier allein ihre persönlichen Auffassun- gen wider. 9 Gesellschaft? Wie geht die deutsche Gesellschaft mit der Realität von Tod und Verwundung ihrer Soldatinnen und Soldaten um? Welche Ziele rechtfer- tigen welche Opfer? Unter welchen Voraussetzungen ist der Einsatz militäri- scher Gewalt legitim und darf auf die mehrheitliche Unterstützung durch die Bevölkerung hoffen? Dies sind Grundfragen, die keine Regierung, keine Kirche, keine gesell- schaftliche Gruppe und kein Dokument umfassend und endgültig beantwor- ten kann. Gerade deshalb bedarf es einer kontinuierlichen politisch-gesell- schaftlichen Auseinandersetzung und einer informierten strategischen De- batte über den richtigen sicherheitspolitischen Weg, an deren Ende ein ge- meinsam verantworteter, wenngleich keineswegs statischer Konsens stehen kann. Die zwei Grundsatzpapiere, in denen diese Fragen mit autoritativer Kraft behandelt wurden – das Weißbuch der Bundesregierung und die Friedens- denkschrift der EKD – legen Zeugnis ab davon, welche Herausforderungen die politische und die kirchliche Seite gegenwärtig antizipieren, und sie skiz- zieren die Weichenstellungen für die gewünschte weitere Entwicklung der Bundeswehr. Beide Papiere reflektieren auf je ihre Weise auch die transnati- onalen Denkkulturen, in die sie eingebunden sind: einerseits die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die Integration in die NATO, die mul- tinationale Einbindung in die Vereinten Nationen und weitere Organisatio- nen, andererseits die Friedensarbeit des Ökumenischen Rates der Kirchen und der Katholischen Kirche. Dem Weißbuch wie der Friedensdenkschrift gebührt deshalb hohe öffentliche Aufmerksamkeit. Eindrucksvoll zeigen die Beiträge der Jahresschrift, welche Vielfalt der Perspektiven die am Sozialwissenschaftlichen Institut vertretenen Fachdiszip- linen anbieten, welche Möglichkeiten der Analyse und der Politikberatung aufgrund der unterschiedlichen methodischen Zugänge der Wissenschaftskul- turen bestehen und bedacht werden müssen. Den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus dem Sozialwissen- schaftlichen Institut der Bundeswehr ist herzlich zu danken für ihr Enga- gement. Das gilt auch und besonders für die beiden Herausgeber der Jahres- schrift. Mein ausdrücklicher Dank gilt den Autorinnen und Autoren aus ande- ren Forschungs- und Lehreinrichtungen und den Soldaten der Bundeswehr, die der Einladung gefolgt sind, ihre Überlegungen in diesem Rahmen zur Diskussion zu stellen. Sie alle machen auf diese Weise beide Seiten der Ar- beit des Sozialwissenschaftlichen Instituts sichtbar: zum einen die Einbin- dung in den Zusammenhang der Ressortforschung für das Bundesministeri- um der Verteidigung, zum anderen die Einbindung in den Zusammenhang der Wissenschaften. 10 Diese Jahresschrift des Sozialwissenschaftlichen Instituts geht bewusst den Weg des internen und des externen Diskurses. Die Komplexität des Themas verlangt nicht Uniformität der Meinungen, sondern die Bereitschaft, den Wechsel der Perspektive konstruktiv zu konzeptionellen Fortschritten und zu einer engagierten Diskussion über Grundfragen der Politik zu nutzen. Dr. Ernst-Christoph Meier Direktor und Professor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 11
Description:The list of books you might like
