Lasserre I Schild I U terwedde Frankreich - Politik, Wirtschaft, Gesellschaft Grundwissen Politik Herausgegeben von Ulrich von Alemann, Roland Czada und Georg Simonis Band 19 Rene Lasserre Joachim Schild Henrik Uterwedde Frankreich - Politik, Wirtschaft, Gesellschaft Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 1997 ISBN 978-3-8100-1593-8 ISBN 978-3-322-95772-6 (eBook) DOI 10.1007/978-3-322-95772-6 © 1997 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 1997 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außer halb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Vorwort der Herausgeber Die deutsch-französischen Beziehungen sind zum wichtigsten Pfeiler der politi schen Ordnung in Europa geworden. Daher sind für alle Studierenden der Poli tikwissenschaft Grundkenntnisse über das politische System, Wirtschaft und Ge sellschaft unseres westlichen Nachharns unabdingbare Voraussetzung eines er folgreichen Studiums. Wir freuen uns, mit Rene Lasserre (Leiter des CIRAC und Professor an der Universität Cergy-Pontoise) einerseits sowie Joachim Schild und Henrik Uterwedde (beide Mitarbeiter am Deutsch-Französischen Institut in Ludwigsburg) andererseits ein deutsch-französisches Team gewonnen zu haben, das für einen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft Frankreichs einführenden Lehrtext eine Idealbesetzung darstellt. Kenner der Szene wissen, daß sich insbe sondere Rene Lasserre und Henrik Uterwedde seit vielen Jahren durch zahlrei che Publikationen zu den politischen und gesellschaftlichen Entwicklungen im jeweiligen Nachbarland bleibende Verdienste erworben haben. Wir hoffen, daß dieser zwar in erster Linie für Studierende geschriebene Text auch eine breite Resonanz bei Journalisten, Lehrern, Politikern, Mitarbeitern in Organisationen und Verwaltungen finden wird, da er einen breiten Überblick über die Grundstrukturen und über die Entwicklung von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft unseres wichtigsten europäischen Partnerlandes vermittelt. Das Buch vestärkt unser Angebot in dieser Schriftenreihe im Bereich der Verglei chenden Politikwissenschaft, d.h. der Einführungen in andere politische Syste me, wobei in dem vorliegenden Falle ein breiter Zugang, der Wirtschaft und Ge sellschaft einschließt, gewählt wurde. Auf diese Weise hat der Band auch den Charakter einer vertiefenden Länderkunde. Der Text ist aus dem Studienangebot der FernUniversität Hagen entstanden. Er wurde für diese Buchausgabe gründlich bearbeitet und aktualisiert. Das Insti tut für Politikwissenschaft dankt den drei Autoren für ihre Kooperationsbereit schaft bei der Erstellung des Textes. Miguel Ribas vom Lehrgebiet Internationa le Politik I Vergleichende Politikwissenschaft hatte die Redaktion für den Ein satz in der FernUniversität; ihm sei für seine Lektoratsarbeit ganz herzlich ge dankt. Wir laden die Leserinnen zu kritischem Durcharbeiten ein und freuen uns über alle Rückmeldungen. Hagen, im Juni 1997 Ulrich von Alemann Roland Czada Georg Simonis 5 Inhaltsübersicht Vorwort der Herausgeber................................................................................ 5 Verzeichnis der Tabellen................................................................................. 11 Verzeichnis der Abbildungen.......................................................................... 13 Verzeichnis der Abkürzungen......................................................................... 15 1. Politik (J oachim Schild)........................................................... 17 1.0 Einleitung . . .. .. .. .. .. . .. .. .. ... .. .. .. .. . .. .. .. .. .. . . . . . . . . . . . . . .. .. .. .. .. . . . .. . . . . . . . . . .. .. .. . . .. 17 1.1 Politische Kultur.............................................................................. 19 1.1.1 Distanz und Mißtrauen gegenüber dem Staat.................................. 20 1.1.2 Meinungsvielfalt, fragmentierte Konfliktstruktur und hohe Konfliktintensität. .. .. .. . .. .. ... . . .. .. .. ... .. .. .. .. .. .. .. .. . ... . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. .. ... ... . 22 1.1.3 Fehlende Bindeglieder zwischen Individuum und Staat.................. 26 1.1.4 Distanz und Mißtrauen zwischen Bürgern und politischen Eliten... 29 1.1.5 Einstellungen zum politischen Regime............................................ 31 1.1.6 Die Nation als Identitäts-und Einheitsstifter................................... 33 1.2 Politische Parteien und Parteiensystem ......................................... 34 1.2.1 Stellenwert und Funktion politischer Parteien in Frankreich........... 34 1.2.2 Das Parteiensystem der V. Republik............................................... 37 1.2.2.1 Das Verhältnis zwischen den Rechtsparteien . . .. .. ..... .. .. .. .. .. .. .. ... .. .. .. 39 1.2.2.2 Das Verhältnis zwischen den Linksparteien.................................... 41 1.2.2.3 Ende der Bipolarität des Parteiensystems? ...................................... 44 1.2.3 Die französischen Parteien im einzelnen .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 4 7 1.2.3.1 Die PCF ........................................................................................... 47 1.2.3.2 Die Sozialistische Partei SFIO - PS .. .. .. .. .. .. .. . . . .. .. . .. .. .. .. .. .. . . .. . . .. . .. .. . 50 1.2.3.3 Das Parteienbündnis UDF ............................................................... 56 1.2.3.4 DieRPR ........................................................................................... 60 1.2.3.5 Ökologische Parteien: Les Verts und Generation ecologie .. .. .. .. .. . .. 63 1.2.3.6 Die Front National (FN) .................................................................. 64 1.3 Das Regierungssystem der V Republik: Präsident und Regierung................................................................. 67 1.3.1 Grundprinzipien der Verfassung der V. Republik........................... 67 7 1.3.1.1 Vorrang der Exekutive vor dem Parlament..................................... 67 1.3.1.2 Vormacht des Präsidenten und Regierungsverantwortung vor dem Parlament........................................................................... 67 1.3.2 Die Vormacht des Präsidenten......................................................... 69 1.3.2.1 Grundlage der Präsidentenmacht. .. .. ... .. .. .. ... . .. . .. .. .. . .. .. .. ... . .. .. .. .. .. . .. .. 69 1.3.2.2 Die Machtbefugnisse des Präsidenten . .. .. . ... . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. . 70 1.3.3 Der Premierminister und die Regierung.......................................... 74 1.3.3.1 Der Premierminister......................................................................... 7 4 1.3.3.2 Die Regierung.................................................................................. 76 1.4 Das Regierungssystem der V. Republik: Das Parlament und die Kontrolle der Exekutive............................. 78 1.4.1 Wahl und Zusammensetzung des Parlaments.................................. 79 1.4.1.1 Die Nationalversammlung............................................................... 79 1.4.1.2 Der Senat .. .. .. .. .. .. . .. . .. . . .. .. .. .. .. .. . . .. .. .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. . . . 80 1.4.2 Die Kontrollrechte des Parlaments . .. ..... .. .. ..... .. .. .. ... .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. . 81 1.4.3 Die Gesetzgebungsfunktion des Parlaments.................................... 83 1.4.3.1 Das Verfahren der Gesetzgebung . . .. .. ..... .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. ... .. .. .. 84 1.4.3.2 Die Rolle des Senats .. .. .. .. .. ... .. .. .. .. .. .. .. . .. ... . .. . .. ... .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. . 85 1.4.4 Aufwertung des Parlaments seit 1994 .. .. ... .. .. .. .. ... .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .... 87 1.4.5 Der Verfassungsrat (Conseil constitutionnel) .................................. 89 1.5 Dezentralisierung und Europäische Integration: Der zentralistische Staat in der Politikverflechtung ........................ 91 1.5.1 Probleme des Zentralismus und Dezentralisierungsbestrebungen in der V. Republik....................... 91 1.5.1.1 Die Dezentralisierungsgesetze von 198211983 ................................ 92 1.5.1.2 Die neue Kompetenzverteilung zwischen Zentralstaat und Gebietskörperschaften .. .. . .... .... .. .. ... .. .. ... .. .. .. .. .. . .. .. .. ... .. .. .. .. .. ..... 96 1.5.1.2.1 Die Gemeinde.................................................................................. 96 1.5.1.2.2 Das Departement ............................................................................. 100 1.5.1.2.3 Das Aufkommen der Regionen...................................................... 101 1.5.1.3 Die Finanzen der lokalen Gebietskörperschaften............................ 103 1.5.2 Frankreich und die Europäische Union ........................................... 105 1.5.3 Politikverflechtung als Herausforderung ........................................ 110 1.6 Schlußbetrachtung: Machtkonzentration und Demokratiedefizit-ein Legitimationsproblem................................ 111 Überblicksdarstellungen zum politischen System........................................... 113 2. Wirtschaft (Henrik Uterwedde) ............................................ 115 2.0 Einleitung ........................................................................................ 115 Spezialliteratur................................................................................................. 116 2.1 Ökonomische Herausforderungen 1945-1993 ................................. 116 2.1.1 Die Ausgangslage 1944 . .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. .. . .. . .. .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. 116 2.1.2 Die Jahre des Wiederaufbaus (1945-1958) ...................................... 118 8 2.1.3 Europäische Öffnung und industrielle Expansion (1958-1973) ...... 120 2.1.4 Weltwirtschaftliche Strukturumbrüche als neue Herausforderungen (1974-1990) ............................................. 122 2.1.5 Dieneunziger Jahre: auf der Suche nach einem neuen Wirtschaftsmodell ............................................................................ 125 2.2 Staat und Wirtschaft ........................................................................ 129 2.2.1 Die Tradition des Colbertismus ....................................................... 129 2.2.2 Modernisierung durch den Staat...................................................... 130 2.2.3 Die Planification: Mythen und Realitäten ........................................ 132 2.2.4 Funktionswandel des nationalisierten Sektors................................. 135 2.2.5 lndustriepolitik: vom "High-Tech-Colbertismus" zur marktwirtschaftliehen Strukturanpassung . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. .. .. 140 2.2.6 Staat und Wirtschaft im Wandel... ................................................... 145 2.3 Branchen-und Untemehmensstruktur............................................. 148 2.3.1 Strukturwandel der Landwirtschaft ................................................. 148 2.3.2 Stärken und Schwächen der Industrie.............................................. 153 2.3.3 Der Dienstleistungssektor ................................................................ 157 2.3.4 Probleme der Unternehmensstruktur ............................................... 160 2.4 Regionale Wirtschaftsstruktur ......................................................... 163 2.4.1 Traditionelle regionale Ungleichgewichte ....................................... 163 2.4.2 Die Raumordnungspolitik ................................................................ 166 2.4.3 Veränderungen der regionalen Wirtschaftsstruktur ..... .. .................. 169 2.4.4 Die Region: ein neuer wirtschaftspolitischer Akteur....................... 170 2.5 Außenwirtschaftliche Verflechtung.................................................. 17 4 2.5.1 Die Handelsverflechtung der französischen Wirtschaft................... 174 2.5.2 Probleme der Wettbewerbsfähigkeit ................................................ 176 2.5.3 Die Investitionsverflechtung ............................................................ 180 2.5 .4 Die europäische Einbindung der französischen Wirtschaft .. .. .. .. .. . .. 184 3. Gesellschaft (Rene Lasserre/Henrik Uterwedde) ............ 189 3.0 Einleitung ....................................................................................... 189 Spezialliteratur................................................................................................. 190 3.1 Sozialer Strukturwandel seit 1945 ................................................... 191 3.1.1 Die Modemisierung der Gesellschaft: Die wichtigsten Charakteristika ....................................................... 192 3.1.2 Die Veränderung der beruflich-sozialen Struktur ............................ 194 3.1.3 Frankreichs Urbanisierungsprozeß .................................................. 196 3.2 Beschäftigung und Arbeitslosigkeit................................................. 202 3.2.1 Entwicklung der Erwerbstätigkeit .................................................. 202 3.2.2 Strukturwandel des Arbeitsmarktes................................................. 206 3.2.3 Möglichkeiten und Grenzen der Beschäftigungspolitik .................. 207 9 3.3 Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände...................................... 210 3.3.1 Die französische Gewerkschaftsbewegung: Tradition und Selbstverständnis .. . .. .. .. . . .. .. .. .. .. . .. .. .. . .. . .. .. . . .. . .. .. . .. .. . .. .. .. .. .. .. .. . .. .. 210 3.3.2 Pluralismus und Wettbewerb: die wichtigsten Gewerkschaftsverbände ................................................................... 212 3.3.3 Organisationsschwäche und Krise der französischen Gewerkschaftsbewegung .................................... 217 3.3.4 Das Selbstverständnis der französischen Arbeitgeberschaft ............ 220 3.3.5 Organisationen und Merkmale der unternehmefischen Interessenvertretung.................................................. .. .. .. .. .. .. .. .. .. . .. .. 221 3.4 Arbeitsbeziehungen .......................................................................... 223 3.4.1 Arbeitskonflikte und Tarifbeziehungen ........................................... 223 3.4.2 Die Ordnungsfunktion des Staates................................................... 224 3.4.3 Arbeitsbeziehungen im Betrieb ....................................................... 226 3.4.4 Modernisierung der Arbeitsbeziehungen ......................................... 229 3.5 Einkommensverteilung und soziale Ungleichheit............................ 234 3.5.1 Entwicklung der Einkommen und Ungleichheit in Frankreich ....... 234 3.5.2 Ursachen der Ungleichheit .............................................................. 238 3.5.3 Grenzen der Umverteilung: das Steuer-und Abgabensystem ......... 240 3.6 Erziehungssystem und berufliche Bildung....................................... 242 3.6.1 Die republikanische Bildungstradition Frankreichs ......................... 242 3.6.2 Allgemeinbildung und berufliche Bildung im französischen Bildungssystem.......... ....... .... ... ................... ....... .. 243 3.6.3 Defizite des französischen Bildungssystems und Reformversuche durch Förderung dualer Ausbildungsformen . ...... 246 3.6.4 Die Problematik der Kooperation zwischen Schule und Betrieb: konzeptionelle und strukturelle Hindernisse ............... 248 Literaturverzeichnis........ .. .. .. .. . .. . .. .. . .. .. . .. .. .. . .. .. . .. .. . .. .. .. . . .. . .. . .. .. . .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. . . . 251 10