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Föderalismus als dynamisches System: Zentralisierung und Dezentralisierung im föderativen Staat PDF

307 Pages·1985·6.623 MB·German
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Arthur Benz Foderalismus als dynamisches System Beitrage zur sozialwissenschaftlichen Forschung Band 73 Westdeutscher Verlag Arthur Benz Foderalismus als dynamisches System Zentralisierung und Dezentralisierung im foderativen Staat Hit einem Vorwort von Joachim Jens Hesse Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH CIP-Kurztite1aufnähme der Deutschen Bibliothek Benz, Arthur: Föderalismus als dynamisches System: Zentrali sierung u. Dezentralisierung im föderativen Staat / Arthur Benz. Mit e. Vorw. von Joachim Jens Hesse. - Oüladen: Westdeutscher Verlag, 1985. (Beiträge zur sozialwissenschaftlichen For schung; Bd. 73) ISBN 978-3-531-11746-1 NE: GT © 1985 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen in 1985 Umschlaggestaltung: Hanswerner Klein, Opladen Lengericher Handeisdruckerei, Lengerich Alle Rechte vorbehalten. Auch die fotomechanische Vervielfältigung des Werkes (Fotokopie, Mikrokopie) oder von Teilen daraus bedarf der vorherigen Zu stimmung des Verlages. ISBN 978-3-531-11746-1 ISBN 978-3-663-14429-8 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-14429-8 ISSN 0175-615 X Vorwort Die Schrift von Arthur Benz wendet sich einem Problembereich zu, der von gleicherma6en grundsatzlicher wie aktueller Bedeutung ist und der seit geraumer Zeit ein hohes Interesse sowohl der politisch-administrativen Praxis wie des Wissenschaftsbereichs findet. Sein Interesse gilt den latenten wie manifesten Zentralisierungs- und Dezentralisierungsprozessen im foderativ strukturierten politischen System der Bundesrepublik. Die Aktualitat der Untersuchung ist dabei mit Blick auf die laufende Dezentra lisierungsdiskussion in einer Reihe von Politikbereichen offensichtlich, ihre grundsatzliche Bedeutung mit der Frage nach der Reagibilitat und Anpassungsflexibilitat foderalstaatlicher Strukturen gegeben. Der gewahlte Untersuchungsansatz ist als aUBergewohnlich ambitioniert zu kennzeichnen: An den Schwachen der vorliegenden Theorien zur Willens bildung und Entscheidung im Mehr-Ebenen-Verbund ansetzend, soll ein eigener theoretischer Untersuchungsansatz konzipiert werden, der dann - am Beispiel der raumlichen Planung - auf Aussagen zu den Bedingungen und Zyklizitaten von Zentralisierungs- wie Dezentralisierungsprozessen zielt. Schlie61ich bemUht sich der Autor urn eine erweiterte Interpretation seiner Untersuchungsergebnisse, wobei Elemente einer Steuerungstheorie in fode rativ strukturierten Staaten erkennbar werden. Der Aufbau der Untersuchung folgt diesem Konzept. Benz arbeitet zunachst jene Untersuchungsansatze auf, die als "Theorien des fHderativen Staates" bis vor kurzem die Literatur beherrschten. Dabei bemUht sich der Autor von Anbeginn, die notwendige Deskription von Untersuchungsansatzen urn eine kritische WUrdigung ihrer Reichweite zu erganzen. Dies fUhrt ihn zu einer skeptischen Einschatzung des Ertrages der rechtswissenschaftlichen Foderalismustheorie wie der okonomischen Theorie des Foderalismus. Ober die fUr Benz analytisch anspruchsvolleren wie realistischeren angel sachsischen Ansatze im Bereich der "intergovernmental relations" und die Auseinandersetzung mit der Politikverflechtungsdiskussion im deutsch sprachigen Raum kommt er schlie61ich zu jenen neueren, als Dezentrali sierung und Regionalisierung gekennzeichneten Entwicklungsprozessen, die in ihrer Dynamik mit den vorliegenden Untersuchungsansatzen schwer faBbar sind, zumal die Auseinandersetzungen urn Theorie wie Empirie des "koope rativen Foderalismus" wichtige Vollzugsinstanzen wie die dezentralen - VI- Gebietskorperschaften unberUcksichtigt lieBen. So erscheint sein Zwischen fazit folgerichtig, daB die vorliegenden theoretischen Erklarungsmuster die Veranderungsprozesse in foderativ strukturierten Systemen nur unzu reichend zu erklaren vermagen, ihre "wandlungs- und anpassungsfahige Struktur" den Einbezug weiterer Untersuchungsansatze und zusatzliche analytische Differenzierungen notwendig macht. Diese Erweiterung gewinnt Benz durch eine Obertragung soziologischer Interorganisationstheorien auf Entwicklungsprobleme des foderativen Staates, wobei er fUr den Ansatz von Benson votiert, der in seiner Theorie interorganisatorischer Systeme die vorherrschende prozessuale Orientierung der Interorganisationstheorien Uberwindet und eine syste matische Verhindung struktureller und prozessualer Aspekte interorgani satorischen Handelns anstrebt. Die Erweiterung zu einer "dialektischen Organisationstheorie" fUhrt den Autor dabei zu einem eigenen "theore tischen Ansatz zur Analyse von Zentralisierung und Dezentralisierung". Entscheidend fUr den gewahlten Analyseansatz ist die Differenzierung des interorqanisatorischen (foderativen) Systems in die Elemente Macht und Einflu6struktur, !nteraktionsstruktur und "organisatorisches Para digma", das den von den Organisationsmitgliedern geteilten gemeinsamen Normen- und Erfahrungshintergrund bezeichnet. Diese EinfUhrung erkennt nistheoretischer Kategorien ist dabei so zentral wie problematisch. Zentral, wei! dam it auch kognitive Elemente und deren Einflul3potential auf Organisationsstrukturen in die Analyse einbezogen werden und darUber hinaus die Organisation als "dynamisches System" zu begreifen ist, problematisch, weil dem Vorteil der analytischen Flexibilitat der Nach teil geringerer Formalisierbarkeit gegenUbersteht. 1m zweiten Hauptteil der Untersuchung bemUht sich der Autor dann um eine Obertragung des Analyseansatzes auf den Politikbereich der Raumplanung. Benz baut dabei auf den Erkenntnissen eines abgeschlossenen groBeren Forschungsprojektes zur Organisation und Problemlosungsfahigkeit der Regionalplanung in der Bundesrepublik auf und konzentriert die AusfUh rungen nach einem Oberblick Uber die Entwicklung der staatlichen Raum ordnungspoliti~ auf die Bundeslander Baden-WUrttemberg und Nordrhein Westfalen. Dabei skizziert er einen Zentralisierungs- und Dezentrali sierungszyklus, der den erarbeiteten Analyseansatz als erstaunlich aus- - VII - sagekraftig ausweist. So gelingt es, Uber eine reine Beschreibung der Ent wicklung interorganisatorischer Beziehungen im federativen Staat hinauszu gehen und zu ei ner Erkl arung" strukturell er Veranderungen wie hoher II Anpassungsflexibilitaten beizutragen. Der abschlieBende Teil der Untersuchung sucht auf der Basis der gewonnenen Ergebnisse die Realisierbarkeit der derzeit diskutierten Dezentralisie rungs- und Regionalisierungsansatze im Bereich der Raumplanung einzu schatzen, darUber hinaus zu einer generellen Kennzeichnung der Bedeutung von Zentralisierung und Dezentralisierung fUr die staatliche Problem lesungsfahigkeit zu gelangen. Dabei Uberwiegt zu ersterem eine eher ab wagende Position, die gerade angesichts des aufgezeigten langerfristigen Zentralisierungs-Dezentralisierungs-Zyklus aktuelle Auseinandersetzungen in ihrer Bedeutung fUr strukturelle Veranderungen relativieren muB, ,,'ihrend bei eher generalisierender Sichtweise Zentralisierungs- und De zentralisierungsprozesse als Aufgabe und Reflex standiger Organisations entwicklung bezeichnet werden. Die Arbeit weist ihren Autor nicht nur als in besonderem MaBe Sachkundigen im Bereich der Federalismusforschung, der soziologischen Interorgani sationstheorien und der Diskussion um die Stellung und die Weiterentwick lung der Raumplanung in der Bundesrepublik aus, sie verdeutlicht vielmehr daruber hinaus einen ungewohnlich innovativen und kreativen Untersuchungs ansatz. So scheint die Untersuchung in besonderer Weise geeignet, zur Weiterentwicklung der Theorie foderalstaatlicher Problemverarbeitung bei zutragen und unser Wissen um Anpassungsprozesse wie strukturelle Verande rungen im politisch-administrativen Gesamtsystem der Bundesrepublik zu erweitern. Joachim Jens Hesse INHALTSVERZEICHNIS Einleitung I. Teil: Zur Theorie von Zentralisierung und Dezen- tralisierung 7 1. Theorie des foderativen Staates 7 1.1 Rechtswissenschaftliche Foderalismustheorie 8 1.2 Ukonomische Theorie des Foderalismus 16 1.3 Foderalismus in der Politik- und Verwaltungs forschung 21 1.3.1 Der amerikanische Beitrag: Theorie und Empirie der Qlntergovernmental Relations" 22 1.3.2 Theorie und Empirie der Politikverflechtung in der Bundesrepublik 30 1.4 Neuere Entwicklungen in der Foderalismusdis kussion: Dezentralisierung und Regionalisierung 40 1.5 Zum Verhaltnis von Staat und Gemeinden im fode rativen System 48 1.6 Zwischenbilanz 57 2. Struktureller Wandel als Thema der soziologi schen Interorganisationstheorien 59 2.1 Zur Theorie interorganisatorischer Beziehungen 59 2.1.1 Interorganisatorische Struktur als Netzwerk 61 2.1. 2 Interorganisatorische Entscheidungsprozesse 65 2.1. 3 Austauschprozesse und Macht im interorganisa torischen System 69 2.1.4 "Polit-okonomischer Ansatz" von Benson 73 2.2 Struktureller Wandel in Organisationen 76 2.2.1 Veranderungsprozesse als Anpassung der Orga nisationsstrukturen 76 2.2.2 Dialektische Organisationstheorie 81 2.3 Zur Obertragbarkeit von Interorganisationstheo rien auf den foderativen Staat 85 3. Ablauf von strukturellen Wandlungsprozessen 87 - X - 4. Theoretischer Ansatz zur Analyse von Zentra lisierung und Dezentralisierung 91 4.1 Entwicklung eines theoretischen Ansatzes 92 4.1.1 Organisatorisches Paradigma 93 4.1. 2 Strukturelle Verankerung des organisatorischen Paradigmas 96 4.1.3 Zum Verhaltnis von Organisation und ihrer Umwelt 99 4.1.4 Strukturelle Veranderungen im interorganisato rischen System des Staates 103 4.2 Zentralisierungs- und Dezentralisierungspro zesse 108 4.2.1 Strukturelle Merkmale von Zentralisierung und Dezentralisierung 108 4.2.2 Zentralisierungs- und Dezentralisierungs paradigma 113 4.2.3 Externe 8edingungen von Zentralisierung und Dezentralisierung 11 7 4.2.4 Ablauf von Zentralisierung und Dezentralisierung 119 4.3 Leitfragen fUr die empirische Untersuchung 121 II. Teil: Empirische Untersuchung von Zentralisierung und Dezentralisierung in der Raumplanung 123 1. Probleme der Untersuchung 123 em~irischen 1.1 Methodische Probleme 123 1.2 Auswahl des Raumplanung 126 P~litikfeldes 1.3 Raumliche Eingrenzung der Untersuchung 127 2. Zur Bedeutung von Zentralisierung und Dezentra liSierung fUr die Raumordnungs- staat~iche politik 129 3. Analyse von Zentralisierung und Dezentrali- slerung im System der raumlichen Planung 136 3.1 Chronologischer Oberblick 136 3.2 Systematische Untersuchung 146

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