Festschrift zum 25jährigen Bestehen der Schule für Verfassungsschutz und für Andreas Hübsch ... PDF
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Schriftenreihe des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit Armin Pfahl-Traughber / Monika Rose-Stahl (Hrsg.) Festschrift zum 25-jährigen Bestehen der Schule für Verfassungsschutz und für Andreas Hübsch Brühl / Rheinland 2007 Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar. ISBN 978-3-938407-20-2 ISSN 0946-5782 Druck: Statistisches Bundesamt Zweigstelle Bonn Herausgeber: Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Fachbereich Öffentliche Sicherheit www.fhbund.de 2 Inhalt Vorwort des Präsidenten der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Thomas Bönders........................................................................... 9 Vorwort des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm.............................................................................. 12 Vorwort der Herausgeber Armin Pfahl-Traughber und Monika Rose-Stahl ....................... 14 Helmut Albert Wie gefährlich lebt der mobile Bürger? - Öffentliche Verkehrsmittel als Ziel von Terroranschlägen........ 17 Rainer Albrecht Vom Lehren zum Lernen – Thesen zum notwendigen Wandel der Lehr- und Lernkultur an der FH Bund ................................. 38 Guido W. Becker Die Reichweite der Grundrechte im Ausland............................. 47 Christine Brost Die Rolle der Religion in der Politik der Islamischen Republik Iran.................................................... 61 Wolfgang Cremer und Bernd Eicholt Die Mitwirkung der Verfassungsschutzbehörden bei Sicherheitsüberprüfungen, insbesondere im Rahmen des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes....................... 77 Tibor Daragó Auszüge aus der deutschen und ungarischen Verfassungsgeschichte.................................. 117 Thomas Grumke Der „hysterische NPD-Tsunami“ Die NPD in Nordrhein-Westfalen und Sachsen im Vergleich . 128 3 Rudolf van Hüllen Die misslungene Aufzucht des Kaders Das Scheitern der ideologischen Zurichtungsanstalten von KPD und DKP................................................................... 143 Raimund Jokiel Führen von Mitarbeitern im Nachrichtendienst........................ 177 Judith Kalbfell Der politische Einfluss von PLO und Hamas auf die palästinensische Bevölkerung Eine vergleichende Betrachtung organisationsexterner und -interner Faktoren........................... 196 Stefan Kestler Nationalsozialistische Europakonzeptionen im Zweiten Weltkrieg. Darstellung ausgewählter Beispiele .... 221 Manfred Krauß Qualitätsmanagement der Abteilung Kriminalpolizei der FH-Bund............................ 245 Jürgen P. Lang Zwischen Extremismus und Demokratie SED - PDS - Die Linke ............................................................ 258 Christian Menhorn Skinheads - eine aussterbende Subkultur? Eine Jugendbewegung im Wandel der Zeit.............................. 284 Hartwig Möller Der Verfassungsschutzbericht im Licht der neueren Rechtsprechung..................................................... 304 Patrick Moreau Die altermondialistische Bewegung zwischen Radikalkritik und Linksextremismus........................ 328 4 Herbert Landolin Müller Jenseits von Schleier und Kopftuch: Islamistisches Menschenbild und Rolle der Frau als Herausforderung einer freiheitlichen Gesellschaft?............ 352 Armin Pfahl-Traughber Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung...................................... 392 Thomas Pfeiffer Erlebniswelt Rechtsextremismus – Herausforderung für die Prävention......................................... 408 Ladislav Pokorný Zur Entwicklung der rechtlichen Regelungen der Nachrichtendienste der Tschechischen Republik............... 433 Helmut Reinalter Für eine bürgerlich-demokratische Republik Das intellektuelle und politische Wirken des Linkshegelianers Arnold Ruge im zeitlichen Kontext der 1848er Revolution..... 450 Matthias Rohe Islamismus und Schari‛a........................................................... 479 Monika Rose-Stahl Bachelor, Diplom oder modularisierter Diplomstudiengang? Mögliche Auswirkungen des „Bologna-Prozesses“ auf die Ausbildung für die Laufbahn des gehobenen Dienstes im Verfassungsschutz des Bundes............................................ 510 Ilona Schmitz-Filvig Rechtsextremisten als Grundrechtsträger in Ungarn................ 526 Siegfried Schwan Beobachtung des Ausländerextremismus in der Bundesrepublik Deutschland unter sich verändernden globalpolitischen Rahmenbedingungen.................................... 552 5 Stefan Weinhaus Die Bedeutung des nachrichtendienstlichen Trennungsgebots für den Bundesnachrichtendienst ............................................. 559 Khadija Katja Wöhler-Khalfallah Ursachen für die Radikalisierung im Namen des Islams am Beispiel Algeriens und der Wechselwirkungen mit Ägypten, Pakistan, Afghanistan und Saudi-Arabien................................ 581 Herbert Kloninger Kontinuität in bewegten Zeiten – Anmerkungen zum beruflichen Lebensweg des Andreas Hübsch................... 620 Autoren..................................................................................... 632 6 Andreas Hübsch 7 Vorwort des Präsidenten der Fachhochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung Thomas Bönders Diese Festschrift anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Schule für Verfassungsschutz ist Andreas Hübsch gewidmet, der nach langjähri- ger Tätigkeit als Direktor der Schule für Verfassungsschutz aus dem Dienst ausscheidet. Als vor 25 Jahren die Schule für Verfassungsschutz ins Leben gerufen wurde, knüpfte sie an die Aufgaben der seit 1955 bestehenden Schule im Bundesamt für Verfassungsschutz, die bis zu diesem Zeitpunkt die Aus- und Fortbildung durchgeführt hatte, an. Mit der Gründung der Schule für Verfassungsschutz wurde jedoch erstmals die Bund- Länder-Einrichtung in ihrer heutigen Ausgestaltung geschaffen. Ziel- setzung war es, eine optimale Zusammenarbeit zwischen dem Bun- desamt für Verfassungsschutz und den Verfassungsschutzbehörden der Länder herzustellen sowie den gestiegenen Anforderungen an die qualifizierte Aus- und Fortbildung für die Bediensteten im Verfas- sungsschutz gerecht zu werden. Betrachtet man das Spektrum der Themen, mit denen sich die Auto- rinnen und Autoren in dieser Festschrift befassen, so wird deutlich, welchen vielfältigen Bedrohungen unser Staat heute ausgesetzt ist. Darauf, diesen Bedrohungen zu begegnen und unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu schützen, sind die Absolventinnen und Absolventen der Schule für Verfassungsschutz hervorragend vor- bereitet. Auch heute gilt – wie zu Zeiten der Gründung der Schule – dass sich die Aus- und Fortbildung permanent an gestiegenen Anfor- derungen messen lassen muss und einem Prozess kontinuierlicher Veränderung unterworfen ist. Mit dem am 1. Januar 1980 in Kraft getretenen „Abkommen über die Errichtung einer Schule für Verfassungsschutz“ zwischen Bund und Ländern, wurden die organisatorischen und finanziellen Grundlagen für die gemeinsame Bildungseinrichtung, die bis heute die erfolgrei- che Aus- und Fortbildung im Verfassungsschutz garantiert, geschaf- fen. Ebenso nahm die Planung, die Schule in einem gemeinsamen Ge- 9
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