Fassadendemokratie und tiefer Staat PDF
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Ullrich Mies J ; Jens Wernicke (Hg.) ,.-. .. - - ;: FASSADEN· : DEMOKRATIE UND TIEFER ~ S A 'bk 'AS 3 l D - "* UllrichMies/Jens Wernicke (Hg.) FASSADENDBMOKRATIEUND nEFERSTAAT " tr. • ., .1' j . ,~ " i,;;l BibliografischeInformationder DeutschenBibliothek: Die DeutscheBibliothekverzeichnetdiese Publikation in derDeutschenNationalbibJiografie. DetailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhup:lldnb.ddb.deabrufbar. 4.,unveränderte Auflage 2018 ro 2017PromediaDruck- undVerlagsgesellschaftm.b.H, Wien AlleRechtevorbehalten Coverfoto: »Urban Environments«von Richard Allaway(flickr),CC BY2.0. Druck:CPI - Clausen&Bosse, Leck Printedin Germany ISBN:978-3-85371-425-6 FordernSiedie KatalogeunseresVerlags an: PromediaVerlag Wickenburggasse5/12 A-1080Wien E-Mail: [email protected] Internet: www.mediashop.at www.verlag-promedia.de Ullrich Mies Jens Wernicke (Hg.) FASSADEN· DEMOKRATIE UND TIEFER .STAAT . ... Auf dem Weg in ein autoritäres leitalter PR9~EDIA r '. ,'0' ,.1,PI'i"'. !'Ai .,W'f <,1: inmemoriam Bernd Hamm (1945-2015) »DieDemokratiesteht am Rande desÜberlebens« DANKSAGUNG DieHerausgeberdankender Ehefrau von BerndHamm,Sabine,fürdieErlaubnis, dasletztewissenschaftlicheManuskriptHammszum AnlassdiesesBucheszu nehmen.Diebeteiligten Autoren fühlen sichzum einenHamms Andenkenver pflichtet undsetzen zum anderenunbeirrtdieTraditionwissenschaftlicherWahr heitssuche trotz allerAnfeindungendurchdieTrägerder Macht fort. DieHerausgeberdanken Hannes Hofbauervom PromediaVerlagfürdie angenehmeund vertrauensvolleZusammenarbeitund dem niederländischen »back-office«fürdas Redigieren der Beiträge. INHALT Vorwort 7 Einleitung 9 DIE WAHRENHERRSCHER DasEnde derDemokratie- wiewirsiekennen BerndHamm 27 Phänomeneeines »Tiefen Staates« alsErscheinungsformendesautoritärenKapitalismus RainerMausfeld 47 DemokratiealsFiktion - OligarchenherrschaftalsRealität UllrichMies 63 NeoliberaleBildungsreformenalsHerrschaftsinstrument JochenKrautz 79 ELEMENTEDESTIEFENSTAATES KernelementedesTiefen StaatesderUSA MikeLofgren 97 Die PrivatisierungdesStaates- DasVorbild USA undsein Einflussin derEuropäischenUnion WernerRügemer 111 DieinternationaleFinanzordnung alskriminelles Konstruktdes »Tiefen Staates« ErnstWolJf 125 Transatlantischeund marktradikaleNetzwerke - AkteuredesTiefenStaates HermannPloppa 139 DieEUalsdemokratiefreieHerrschaftsarchitektur Andreas Wehr 155 DerTiefeStaatund derkonzerneigeneUntergrund - eineSymbiose WolfWetzel 167 Ausnahmezustandin Frankreich HansgeorgHermann 185 GEOPOLITIKUND KRIEG Die»liberaleWeltordnung«alsHerrschaftsinstrument: Mechanismenund geopolitischeWirkung RainerRupp 203 Vonder Verteidigungzur Intervention jürgenRose.......................................................... 217 Kriegander Propagandafront: WiePR-Agenturen und Medien dieÖffentlichkeitentmündigen jörgBecker 231 Feindbildproduktion:Die»ewige«DämonisierungRusslands HannesHofbauer , 245 Kriegsverbrecherauffreiem Fuß DanieleGanser ' 257 DieAutoren 269 " '.'. IHj . . 7 VORWORT DieIdeezudiesem BuchentstandimHerbst 2016.Seitetwadrei Jahrzehntenbeob achtetderkritischeTeilderpolitisch interessiertenÖffentlichkeitmitSorge,dassdie Regierungen derwestlichenWertegemeinschaftsichzunehmendKapitalinteressen unterwerfen. Gemeinsam mit den ökonomisch Mächtigen dieserWelthaben sie inner- und suprastaatliche Strukturen geschaffen, die sich der demokratischen Kontrolleentziehen. VomVolkgewähltepolitischeRepräsentantendegradierensich zu Handlangern der Akteure »hinterden Kulissen«,Wir erleben die schleichende Transformation parlamentarischer Demokratien in Richtung autoritärer Systeme. Grund-undMenschenrechtebleibendabeiebensoaufderStreckewiedasVölkerrecht. Wie waren diese Entwicklungen möglich, ohne dass die breite Öffentlichkeit davon Kenntnis nahm?Antwortenaufdiese Fragelieferte Bernd Hamm, Professor fürSoziologieanderUniversitätTrier,demdiesesBuchgewidmetist.Hammforschte unteranderemzugrundlegendensozialwissenschaftliehenThemenunsererZeit:zum Neoliberalismus und seinerZerstörungskraftfür diewestlichen Gesellschaften, zu Kulturimperialismus, den Perversionendes Freihandels, dem Treiben der Neokon servativen inden USA und zuUmweltkatastrophen.Dabei drangerimmertieferin dieperfidenParallelstrukturenstaatlicherAkteurevor.ImdeutschsprachigenRaum warHammder erste,dersichmitvernetztenTiefenstruktureninwestlich-parlamen tarischenDemokratienbefasste. IneinemManuskript»DasEndederDemokratie... wiewirsiekennen«bezeich neteHamm dieseParallelstrukturenals»Dunklen Staat«,derjenseitsdemokratischer Wahlen die Langfristorientierungen der Superreichen und Reichen im modernen Kapitalismusbestimmt.Darüberhinausbildetdieser »DunkleStaat«einen Rahmen fürpolitischMächtige,staatlicheInstitutionen,denstaatsterroristisch-militärisch-in dustriellen Kommunikationskomplex (SMIKK),für Geheimdienste, Medien, Think Tanks und transnationaleNetzwerke. Werden Versuch unternimmt,LichtindieMachenschaftender Akteure hinter demTheatervorhangderDemokratiezubringen undsichnichtmitdemeitlenSchau spielder FassadendemokratievordemVorhangbegnügt,machtsichkeineFreunde. 8 FASSADENDEMOKRATIEUNDTIEFERSTAAT UnserBuchsollBerndHammsWirkenund Einsichten fortsetzen und erweitern. \ SeltenzuvorinderGeschichtewaressonotwendig,dieindiesemBuchthematisierten Fragen zu stellen, Position zu beziehenund die in den USA weitvorangeschrittene Diskussionzum »deepstate«aufdendeutschenSprachraumauszuweiten. Ullrich Mies undJens Wernicke, imJuli2017
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