Fallsammlung zum Gesellschaftsrecht: 12 Klausuren und 380 Prüfungsfragen

200 Pages·2018·2.235 MB·German

by  Christian Armbrüster

Juristische ExamensKlausuren
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/3939
Christian Armbrüster
Fallsammlung zum
Gesellschaftsrecht
12 Klausuren und 380 Prüfungsfragen
4. Auflage
Christian Armbrüster
FU Berlin FB Rechtswissenschaft
Berlin
Deutschland
ISSN 0944-3762
Juristische ExamensKlausuren
ISBN 978-3-662-56191-1 ISBN 978-3-662-56192-8 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-662-56192-8
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Vorwort
Das Gesellschaftsrecht erfreut sich als Schwerpunktmaterie großer Beliebtheit.
Dies hat gute Gründe: Gesellschaftrecht ist spannend und dynamisch, es weist viel-
fältige Bezüge zum Bürgerlichen Recht auf (von der Rechtsgeschäftslehre über die
Stellvertretung bis hin zum Sachenrecht), und nicht zuletzt: Qualifizierte Gesell-
schaftsrechtler/innen werden in der Praxis stets gesucht. Die Materie ist freilich
nicht einfach. Das vorliegende Buch soll es ermöglichen, das vorhandene Grund-
wissen zu wiederholen, zu vertiefen und praktisch umzusetzen.
Hierzu dienen im 1. Teil des Buches zwölf Klausuren, die alle das Niveau einer
Abschlussklausur haben und von denen einige Original-Prüfungsfällen nachgebil-
det sind. Die Lösungshinweise sind keine „Musterlösungen“. Sie sollen vielmehr
dazu anregen, eigene Standpunkte zu entwickeln, denn eine gelungene Argumen-
tation lebt von der eigenständigen und engagierten Auseinandersetzung und nicht
davon, dass „Muster“ reproduziert werden. Einige Hinweise zu Schrifttum und
Rechtsprechung erleichtern die Vertiefung; sie sind aber bewusst knapp gehalten.
Auf die Klausuren folgen im 2. Teil über 380 Fragen mit Antworten. Sie sollen
eine komprimierte Überprüfung des aktuellen Wissensstands ermöglichen und
zugleich auf die mündliche Prüfung einstimmen.
Für nützliche Hinweise möchte ich meinem Wiss. Mitarbeiter Hendrik Witsch
danken. Die 4. Auflage bringt das Werk auf den Stand von September 2017.
Ein Werk wie dieses lebt in ganz besonderer Weise davon, dass es den Bedürf-
nissen seiner Adressaten bestmöglich gerecht wird. Der Autor freut sich daher über
Anregungen ([email protected]).
Berlin Christian Armbrüster
im September 2017
V
Inhaltsverzeichnis
Teil I Klausurfälle
1 Privatklinik mit Altlasten ....................................... 3
1.1 Sachverhalt ............................................... 3
1.2 Lösungshinweise .......................................... 4
2 Filmfonds in Schieflage ......................................... 15
2.1 Sachverhalt ............................................... 15
2.2 Lösungshinweise .......................................... 16
3 Schmuckhandels-KG in Geldnöten ............................... 27
3.1 Sachverhalt ............................................... 27
3.2 Lösungshinweise .......................................... 28
4 Geburt der Eventimo-GmbH .................................... 35
4.1 Sachverhalt ............................................... 35
4.2 Lösungshinweise .......................................... 36
5 Windige Einlagegeschäfte. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45
5.1 Sachverhalt ............................................... 45
5.2 Lösungshinweise .......................................... 46
6 Luftfracht-GmbH in Turbulenzen ................................ 55
6.1 Sachverhalt ............................................... 55
6.2 Lösungshinweise .......................................... 55
7 Maschinenbau-GmbH in Nöten .................................. 61
7.1 Sachverhalt ............................................... 61
7.2 Lösungshinweise .......................................... 62
8 Bedenkliche Beschlüsse ........................................ 77
8.1 Sachverhalt ............................................... 77
8.2 Lösungshinweise .......................................... 78
9 Verunglückte Sanierung ........................................ 87
9.1 Sachverhalt ............................................... 87
9.2 Lösungshinweise .......................................... 88
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
10 Machtbewusste GmbH ........................................ 97
10.1 Sachverhalt .............................................. 97
10.2 Lösungshinweise ......................................... 98
11 Missglückte Finanzgeschäfte ................................... 107
11.1 Sachverhalt .............................................. 107
11.2 Lösungshinweise ......................................... 108
12 Streit im Aufsichtsrat ......................................... 119
12.1 Sachverhalt .............................................. 119
12.2 Lösungshinweise ......................................... 119
Teil II Fragen zum Gesellschaftsrecht
13 Gesellschaftsrecht AT ......................................... 129
14 Personengesellschaftsrecht ..................................... 135
14.1 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) ....................... 135
14.2 OHG ................................................... 144
14.3 KG .................................................... 148
14.4 GmbH & Co. KG ......................................... 151
15 Kapitalgesellschaftsrecht ...................................... 153
15.1 GmbH .................................................. 153
15.2 AG .................................................... 172
15.3 KGaA .................................................. 186
16 Konzernrecht (Grundzüge) .................................... 189
Teil III Rechtsprechung
17 Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 197
Literatur ....................................................... 203
Teil I
Klausurfälle
1
Privatklinik mit Altlasten
1.1 Sachverhalt
Die Frauenärztin F und der plastische Chirurg P betreiben seit 2006 unter der
Bezeichnung „Frauenklinik F & P“ eine kleine Privatklinik. Schon bald benöti-
gen sie größere Räume. In unmittelbarer Nachbarschaft der Klinik befindet sich die
leer stehende, geräumige Villa des vor kurzem pensionierten Chirurgen C. Dieser
verfügt über einen hervorragenden Ruf und konnte während seiner Berufstätigkeit
Kontakte zu zahlreichen Privatpatientinnen knüpfen.
F und P gelingt es, den C unter Hinweis auf ihre Fachkompetenz von den Vor-
teilen einer Zusammenarbeit zu überzeugen. In einer schriftlichen, mit „Beitritts-
vertrag“ überschriebenen Vereinbarung vom 25.03.2017 kommen F, P und C
überein, dass sie die Privatklinik ab dem 01.05.2017 in der Villa des C unter der
Bezeichnung „Frauenklinik F, P & C“ betreiben wollen. C, der sich verpflichtet,
der Privatklinik seine Villa für zehn Jahre zur Verfügung zu stellen, darf die vor-
handene Praxiseinrichtung von F und P mitbenutzen. Einen Verlustanteil hat C
nicht zu tragen.
Nachdem die Klinik ihren Betrieb in den neuen Räumen aufgenommen hat,
meldet sich am 25.05.2017 eine Frau M bei C und verlangt Zahlung von 30.000 €.
Es stellt sich heraus, dass M im Jahr 2015 wegen eines schweren Behandlungs-
fehlers ein rechtskräftiges Urteil in dieser Höhe gegen die „Frauenklinik F & P“
erstritten hat. Zudem sind in diesem Jahr noch zwei weitere inzwischen rechtskräf-
tige Urteile wegen Behandlungsfehlern im Gesamtumfang von 50.000 € gegen die
Klinik ergangen. Die Berufshaftpflichtversicherung von F und P deckt diese Ver-
bindlichkeiten nicht ab. Auf Nachfrage des C rechtfertigen sich F und P damit, dass
den Urteilen unberechtigte Vorwürfe zugrunde lägen, sodass sie keine Veranlassung
gehabt hätten, C darauf hinzuweisen.
C schreibt F und P daraufhin am 26.05.2017, er wolle die Vereinbarung vom
25.03.2017 wegen der verschwiegenen Behandlungsfehler nicht gelten lassen.
Er fordert sie auf, die Villa bis spätestens 01.07.2017 zu räumen und dafür Sorge
© Springer-Verlag GmbH Germany 2018 3
C. Armbrüster, Fallsammlung zum Gesellschaftsrecht, Juristische ExamensKlausuren,
https://doi.org/10.1007/978-3-662-56192-8_1