Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität. Festschrift zu Ehren von Professor Wolfgang Thaenert PDF
Preview Evolution der Medien - Das Ringen um Kontinuität. Festschrift zu Ehren von Professor Wolfgang Thaenert
Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), Saarbrücken Band 43 Schriftleitung: Rechtsanwalt Dr. Norbert Holzer, Direktor Rechtsanwalt Prof. Dr. Stephan Ory, Wissenschaftlicher Direktor Mag. Peter Matzneller, LL.M. Eur., Stellvertretender Geschäftsführer Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Norbert Holzer/Stephan Ory/Winfried Engel (Hrsg.) Evolution der Medien – Das Ringen um Kontinuität Festschrift zu Ehren von Professor Wolfgang Thaenert Nomos Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN: 978-3-8487-1046-1 1. Auflage 2013 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2013. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Zu Ehren von Prof. Wolfgang Thaenert Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. 9 Vorwort Mit dieser Festschrift überbringt das Institut für Europäisches Medienrecht, EMR, ge- meinsam mit einer Vielzahl von Freunden, Kollegen und Weggefährten von Prof. Wolf- gang Thaenert die besten Wünsche anlässlich dessen Verabschiedung als Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Als Verantwortli- cher der Landesanstalt und zugleich Lehrender an der Universität Kassel hat er über all die Jahre Wert auf eine gedeihliche Kooperation mit unserem Institut gelegt und seine Verbundenheit in zahlreichen gemeinsamen Aktivitäten dokumentiert. Die Gratulation in Form dieses dreiundvierzigsten Bandes unserer Schriftenreihe soll nicht nur sichtbares Zeichen der persönlichen Wertschätzung, sondern zugleich Aus- druck der Anerkennung für die Verdienste einer Persönlichkeit sein, die sich seit vielen Jahren für die Fortentwicklung der Medienlandschaft engagiert. Dabei ist Prof. Wolf- gang Thaenert nie dem Irrtum erlegen, Fortschritt sei ein Wert an sich. Gerade die komplexe und kulturorientierte deutsche Medienlandschaft stand schon früh in einem Spannungsverhältnis zum Dienstleistungsgedanken des europäischen Rechts. Als Euro- pabeauftragter der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten war Prof. Wolfgang Thaenert daher Bewahrer und Hüter einer Medienordnung, die er auch in ihrer Digitali- sierung und Europäisierung stets wertebasiert verstand und gestaltete und dennoch für Neues öffnete. Er war und ist ein beeindruckender Gestalter des medialen Rechtsrah- mens, vor allem aber auch von dialogischen Prozessen der Meinungsbildung. Hier ge- sellt sich zum Bild des Gestalters das des „ehrlichen Maklers“, auf dessen Wirken so manche Problemlösung zurückgeht. In diesem Sinne bietet die Festschrift einen weiten Rundblick über das berufliche Wir- ken von Prof. Thaenert. Sie beginnt mit einer Würdigung der LPR Hessen und deren Einfluss auf den Standort Kassel. Dazu erzählen Weggefährten von ganz persönlichen Begegnungen und Erfahrungen mit Prof. Thaenert. Der zweite Teil der Festschrift widmet sich dem modernen Rundfunk und den Heraus- forderungen an die Aufsicht. Zunächst betrachten zwei Beiträge den europäischen As- pekt der Medienregulierung, bevor neben einer grundsätzlichen Bestandsaufnahme des Fernsehens in Deutschland ein Vergleich der Rundfunkregulierung mit der Regulierung des Luftraums gezogen wird. Dem Jugendschutz nähern sich eine Einordnung der No- vellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags sowie eine Analyse der Arbeit der Einrichtungen der freiwilligen Selbstkontrolle. Die Konvergenz der Medien ist ebenso Thema wie grundsätzliche Fragestellungen an die Regulierung im digitalen Wandel. Im dritten Teil erfährt der Hörfunk besondere Berücksichtigung. Aus mehreren Blick- winkeln wird die Zukunft von DAB+ beobachtet. Analysiert werden zudem die wettbe- werbsrechtlichen Aspekte bei der Einführung von Untertiteln im Rahmen von DAB+. Der vierte Teil zeigt schließlich die Vielfalt der Medienordnung und damit auch die beträchtliche Weite des Tätigkeitsbereichs einer Landesmedienanstalt auf. Das Spekt- rum geht dabei von Fragen zu Medien und Werten, hin zu einer rechtlichen Bewertung 9 Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. 10 der Verbreitung von Hörfunkschnipseln in sozialen Netzwerken. Einer Analyse der Aufsicht über Glücksspielwerbung folgen journalistisch-rechtliche Fragestellungen bei der Verdachtsberichterstattung und beim Einsatz von Journalisten als verdeckte Ermitt- ler. Daneben werden Fragen zur Zukunft des gedruckten Wortes, zur Medienkompetenz und zum Vertrauen in die Medien sowie zum Datenschutz behandelt, der sowohl aus rechtlicher als auch aus moralischer Sicht kritisch begutachtet wird. Den Abschluss bil- den eine Analyse der Verhandlungen zu Freihandelsabkommen sowie ein Überblick über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deut- schen Bundestags. Wir freuen uns, wenn es gelungen ist, in diesem Kaleidoskop medialer Themen die Thaenert’sche Vielfalt und Weitsicht widerzuspiegeln. Abweichend von der üblichen Herausgeberschaft der EMR-Schriftenreihe freut sich das Direktorium des EMR, bei der vorliegenden Festschrift Herrn Winfried Engel, Vorsit- zender der Versammlung der LPR Hessen, als Mitherausgeber ausweisen zu dürfen. Herr Engel hat nicht zuletzt durch seine Initiative einen wesentlichen Beitrag dazu ge- leistet, dass wir nun mit dieser Festschrift gegenüber Prof. Thaenert unsere Anerken- nung zum Ausdruck bringen können. Das EMR bedankt sich herzlich bei allen Autorinnen und Autoren, die mit ihrem Bei- trag die vorliegende Festschrift ermöglicht haben. Unser Dank geht auch an die Förde- rer und Partner, die mit großzügiger finanzieller Unterstützung nicht zuletzt dazu beige- tragen haben, dass die Festschrift in einer so beachtlichen Auflage erscheinen kann: Radio / Tele FFH GmbH & Co. Betriebs KG, TV IIIa GmbH & Co. KG, RTL2 Fernsehen GmbH & Co. KG, Radio BOB GmbH & Co. KG und Media Broadcast GmbH. Dem scheidenden Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und langjährigen Wegbegleiter und Förderer des EMR, Prof. Wolfgang Thaenert, rufen wir zum Abschied ein freundschaftliches „Auf Wiedersehen!“ zu. Saarbrücken, im Dezember 2013 EMR-Direktorium und Schriftleitung RA Dr. Norbert Holzer, Direktor RA Prof. Dr. Stephan Ory, Wissenschaftlicher Direktor Mag. Peter Matzneller, LL.M. Eur., Stv. Geschäftsführer 10 Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig. 11 Inhaltsverzeichnis Vorwort ....................................................................................................................................................... 9 Inhaltsverzeichnis ..................................................................................................................................... 11 Grußwort ................................................................................................................................................... 13 Volker Bouffier, Hessischer Ministerpräsident Grußwort: „Eine Ära geht zu Ende …“ ................................................................................................. 15 Winfried Engel, Vorsitzender der Versammlung der LPR Hessen I. Prof. Wolfgang Thaenert und die LPR Hessen Ab nach Kassel ..................................................................................................................................... 17 Hans-Dieter Hillmoth Zwischen Konsens und Container ...................................................................................................... 21 Annette Kümmel / Heiko Zysk Der Internationale aus der Mitte von Deutschland .......................................................................... 25 Alfred Grinschgl II. Der moderne Rundfunk und die Herausforderungen an die Aufsicht Die Rolle unabhängiger Regulierungsbehörden in der europäischen Medienpolitik .................... 31 Katrin Stoffregen Die EU und die ARD – oder Europäische Medienpolitik im Spannungsfeld von Kultur und Ökonomie ............................................................................................................................................. 39 Thomas Kleist Fernsehen in Deutschland ................................................................................................................... 49 Helmut Thoma Radiowellen und Reisewellen .............................................................................................................. 55 Jürgen Harrer Die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) ............................................ 61 Siegfried Schneider Die Vorlage von Rundfunksendungen bei Einrichtungen der Freiwilligen Selbstkontrolle ......... 69 Klaus Beucher Starre Regeln für flexible Medien ...................................................................................................... 83 Joachim von Gottberg Förderung der Rundfunkverbreitung im Wandel der Zeiten ......................................................... 95 Hans Hege Medienpolitik als Ordnungspolitik .................................................................................................. 103 Claus Detjen Regulierung in Zeiten der Medienkonvergenz ................................................................................ 117 Jürgen Brautmeier Die Konvergenzentwicklung als Dauerbrenner der europäischen Medienpolitik ....................... 121 Bernd Holznagel/David Kampert Konvergenz als Herausforderung für Medien- und Netzpolitik .................................................... 133 Wolfgang Kopf/Alexander Scheuer Gold-Plating reicht nicht ................................................................................................................... 143 Ingrid Scheithauer 11 Das Erstellen und Weitergeben von Kopien dieses PDFs ist nicht zulässig.
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