Europa-Studien: Eine Einführung

432 Pages·2013·150.846 MB·German

by  Prof. Dr. Timm Beichelt, Prof. Dr. Bożena Chołuj (auth.), Timm Beichelt, Bozena Choluj, Gerard C. Rowe, Hans-Jürgen Wagener (eds.)

Europa-Studien
Timm Beichelt • Bożena Chołuj • Gerard C. Rowe
Hans-Jürgen Wagener (Hrsg.)
Europa-Studien
Eine Einführung
2. Aufl age
Herausgeber
Prof. Dr. Timm Beichelt
Prof. Dr. Bożena Chołuj
Prof. Dr. Gerard C. Rowe
Prof. (em.) Dr. Hans-Jürgen Wagener
Europa-Universität Viadrina
Frankfurt (Oder), Deutschland
ISBN 978-3-531-19863-7 ISBN 978-3-531-19864-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-531-19864-4
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Inhalt
Einleitung: Was heißt und zu welchem Ende studiert man Europastudien? ....................... 9
Timm BeicheltlBozena Choluj/Gerard C. RowelChristina Ückerl
Hans-Jürgen Wagener
1. Kultur
Europa. Anmerkungen zur Genese eines rastlosen Kontioents ......................................... 35
Heinz-Dieter Kittsteiner t
Religion und Politik in Europa - alte Fragen und neue Herausforderungen ..................... 53
Michael Minkenberg
Islam in Europe ................................................................................................................... 73
AyhanKaya
Schriftsteller und ihre Europa-Konzepte ........................................................................... 91
Bozena Choluj
Grenzen im Neuen Europa ............................................................................................... 109
Werner SchifJauer
2. Politik
Politik in Europa zwischen Nationalstaaten und EU -
auf dem Weg zu einem integrierten Analysekonzept ...................................................... 119
Timm Beichelt
Die europäische Demokratie und die deliberative Integrationstheorie ........................... 135
Jürgen Neyer
Die zerfasernde Union - Differenzierung als Realität des Integrationsprozesses .......... 149
Nicolai von Ondarza
6 Inhalt
Regionale Entwicklung in der Europäischen Union ........................................................ 167
Ste/an Krätke
Polizeikooperation im Zuge europäischer Terrorismusbekämpfung:
Transformation des staatlichen Gewaltmonopols? ........................................................... 187
Christina Ücker
Europa in der Welt: Die vielen Gesichter der EU-Außenbeziehungen ............................ 209
Nicolai von Ondarza/J ohannes Varwick
3. Recht
Der lange Weg zur Europäischen Union .......................................................................... 231
Matthias Pechstein/Phi/ipp Kubicki
Menschenrechtsschutz und europäische Integration ........................................................ 247
Carmen Thiele
Europäische Integration durch Verwaltung und Verwaltungsrecht ................................. 263
Gerard C. Rowe
Die Verfassung der Erwerbsarbeit in der Europäischen Union-
Rechtsgrundlagen eines Sozialen Europa ........................................................................ 281
Eva Kocher
Entwicklungstendenzen im europäischen Unternehmensrecht ....................................... 297
Bartosz Makowicz
Europäisches Internationales Schuldrecht ....................................................................... 315
Dieler Martiny
Grundlagen der justiziellen Zusammenarbeit in Zivilsachen in der EU ......................... 329
Michael Stümer
4. Wirtschaft
Europäische Integration und kapitalistische Vielfalt ....................................................... 345
Frank Bönker
... and never the twain shall meet?
Die Osterweiterung der Europäischen Union .................................................................. 357
Hans-Jürgen Wagener
Inhalt 7
Europäische Sozialpolitik ................................................................................................. 377
Hermann Ribhegge
Europäische Finanzmarktintegration ............................................................................... 397
Mechthild Schrooten
Die grenzüberschreitende Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union ........ 409
Stephan KudertlMarcin Jamrozy I Jens Glowienka
Der rechtliche Rahmen der Europäischen Wirtschafts-und Währungsunion ................ 431
UlrichHäde
Verzeichnis der Autorinnen und Autoren ........................................................................ 451
Einleitung:
Was heißt und zu welchem Ende studiert man Europastudien?
Timm BeicheltlBoiena Choluj/Gerard C. RowelChristina ÜckerlHans-Jürgen Wagener
1. Europawissenschaft und Integrationsforschung als area studies
Der Begriff ,,Europa-Studien" bezeichnet Vorgänge von Forschung und Lehre im Hinblick
auf den geogrsphisch eingegrenzten Gegenstand "Europa". Mit einem analogen Fokua exis
tieren etwa Afrika-oder Lateinamerikastudien. Verwendet wird der Begriffd er ,,Europa-Stu
dien" indes meistens dann, wenn es um Prozesse der europäischen Integrstion in politischer,
rechtlicher und wirtschaftlicher Hinsicht geht. Wir schließen uns dieser gebräuchlichen Pra
xis an und verwenden die Bezeichnung "Europa-Studien" für die Herausbildung sowie die
Grenzen eines Integrationsraums seit dem Epochenbruch des Zweiten Weltkriegs.
Die Zeit seither lässt sich in drei Phasen unterteilen. Während der ersten Jahrzehnte
existierten auf dem europäischen Kontinent konkurrierende Integrstionsprojekte - in der
politischen Sphäre generell die Systemkon1rurrenz zwischen Ost und West, militärisch die
NATO und der Warschauer Pakt, in ökonomischer Hinsicht die konkurrierenden Organi
sationen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWGIEG), die European Free Trade
Association (EFTA) und der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RgW). Die zweite Pha
se begann mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) im Jahr 1986, die nach dem Fall
des Eisernen Vorhangs in den Maastrichter Vertrag (1991) überführt wurde. Die darauffol
genden Jahre markierten den Höhepunkt der Praxis der europäischen Integrstion, die Euro
pa als hegemoniale Idee prägte. Wahrzeichen dieser Entwicklung waren die Einführung des
Euro als gemeinsame Währung, der sukzessive Wegfall der Grenzkontrollen ab den 1990er
Jahren sowie die erfolgreichen Erweiterungen der Jahre 1995 und 2004.
Die dritte Phase setzte etwa 15 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer ein und ist durch
eine Infragestellung der Ergebnisse des Integrstionsprozesses geprägt. Sie begann mit den
gescheiterten Referenden zum Europäischen Verfassungsvertrsg, insbesondere in Frankreich
und den Niederlanden (2005), und setzte sich fort mit den Beitritten der - wie man heute weiß
- nicht vollständig beitrittsf"ähigen EU-Staaten Bulgarien und Rumänien. Die wohl schwers
te Krise der europäischen Integration begann, nachdem seit dem Frühjahr 2010 eine Reihe
von Ereignissen die mangelnde Anpassung einzelner Mitgliedsländer an eine grundsätzlich
stabile gemeinsame Währung offen legte, wodurch die Solidarität zwischen den Euro-und
EU-Staaten auf eine harte Belastungsprobe gestellt wurde (BeicheltiOndarza/Verheugen
2011; Kunstein/Wessels 2011). Zum Redaktionsschluss unseres Bandes im Auguat 2012 ist
noch offen, ob sich die europäischen Krisensymptome weiter fortsetzen und zu einem Zer
fall der Euro-Zone (mit nicht kalkulierbaren weiteren Folgen) führen werden, ob - wie mit-
T. Beichelt et al. (Hrsg.), Europa-Studien,
DOI 10.1007/978-3-531-19864-4_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2013
10 Timm Bcichclt/Bo:iena Choluj/Gcrard C. Rowc/Christina Ückcr/Hans-Jürgcn Wagcncr
unter zu hören ist - die Krise einen weiteren Integrationsschub auslösen wird, oder ob die
kommenden Jahre durch einen fortdauernden Zustand zwischen Sklerose und Agonie ge
kennzeichnet sein werden.
Die Herausgeber der zweiten Auflage der Europa-Studien haben sich zur Aufgabe ge
macht, die Auswirkungen der veränderten Großwetterlage auf unterschiedliche Teilbereiche
der EU sowie der Integration zu untersuchen. Wie schon bei der ersten Auflage aus dem Jahr
2006 kommen dabei ausschließlich solche Autoren zu Wort, die im Master-Studiengang "Eu
ropa-Studien" an der Europa-Universität Viadrina als Lehrkräfte tätig sind oder dort in der
näheren Vergangenheit gelehrt haben. Der Band dokumentiert damit auf zwei Ebenen, wie
die Dynamik der Europäischen Integration an der Viadrina eingeordnet wird. Auf der em
pirischen Ebene werden die Veränderungen analysiert, die sich aus der verlangsamten - und
z.T. möglicherweise inversen - Integration der europäischen Gesellschaft, Politik und Wirt
schaft ergeben. Der Blick auf die versammelten Beiträge zeigt dabei, dass die europäische
Krise in der Schulden-und Geldpolitik zwar nicht alle Politikfelder der EU erfasst, aber den
noch zu deutlichen Zweifeln hinsichtlich der Kohäsionskraft des Europäischen geführt hat.
Auf der konzeptionellen Ebene setzt sich dagegen eine Annäherung zwischen vorma
ligen "EU-Studien" sowie den allgemein angewendeten Methoden der beteiligten Wissen
schaftsdisziplinen fort. EU-Studien im engen Sinn haben vorwiegend die Europäische Union
zum Gegenstand und sind in der Regelsozial-, politik-, rechts-oder wirtschaftswissenschaft
lich geprägt bzw. bestehen aus multidisziplinären Verbindungen dieser drei Lehr-und For
schungsgebiete. Das Integrationsprojekt ist allerdings äußerst dynamisch: Schon die Entwick
lung vom Europa der Sechs zur EU-27 macht das deutlich. Deshalb umfasst der potentielle
Integrationsraum den gesamten europäischen Kontinent und damit alle europäischen Gesell
schaften. Auch europäische Staaten, die sich dem Integrationsprojekt der EU nicht anschlie
ßen, gehören zum Gegenstand der Europa-Studien. Ein zweiter Punkr ist, dass die integra
tion nicht nur Politik, Recht und Wirtschaft, sondern die gesamte Bandbreite des Sozialen
berührt. Wird "Europa" in dieser breiten Betrachtungsweise studiert, sprechen wir von "Eu
ropa-Studien", die sich zusätzlich mit der Geschichte und den gesellschaftlichen Deutungs
mustern (z.B. in Literatur und bildenden Künste) in und um Europa auseinandersetzen. "Eu
ropa" wird dann zu einer wissenschaftlichen Region: zu einem Gegenstand von area studies.
Die Geburt der modernen area studies vollzog sich in den 1960er-Jahren in Großhri
tannien. Seinerzeit etablierte die britische Regierung infolge des sogenannten Hayter Re
ports interdisziplinäre Forschungsinstitute zu Afrika, Asien sowie der Sowjetunion (Hayter
1975). In Deutschland hatte es noch früher Regionalinstitute gegeben. "An den ostdeutschen
Universitäten Königsberg und Breslau furmierten sich die osteuropakundlichen Interessen
in den zwanziger und dreißiger Jahren zu großen multidisziplinären Osteuropainstituten"
(Zernack 1977: 15). Das Breslauer Institut wurde nach dem Krieg im Münchner Osteuropa
Institut wieder aufgenommen. Das Hamburger Asien-Afrika-Institut wurde 1908 als Koloni
alinstitut gegründet. Auch fachspezifische Einrichtungen regionaler Schwerpunktsetzungen
können genannt werden, z. B. die Abteilung für Ostrechtsfurschung der Universität Hamburg
,Ur
(1953, später Institut für Ostrecht) oder die Institute Ostrecht München (1957) oder Köln
Einleitung: Was heißt und zu welchem Ende studiert man Europastudien? 11
(1964), die allerdings wohl konkreten Informationsbedürfnissen bzgl. des Rechts der unter
kommunistischer Herrschaft stehenden Staaten Osteuropas zu entsprechen versucht haben.
In der ersten Auflage haben wir ausgef"lihrt, dass Europa-Studien als Orientierungs
wissenschaft im Sinne der vor etwa zwanzig Jahren geführten Debatte um Kulturwissen
schaften gelten können. In Zeiten der europäischen Integrationskrise zeigt sich jedoch, dass
der orientierungswissenschaftliche Anspruch nur begrenzt greifen kann, wenn in der politi
schen Arena komplexe Probleme mit hohem Zeitdruck gelöst werden müssen. In der Euro
pawissenschaft werden heute die Lösungswege zur Schulden- und Eurokrise überwiegend
in den traditionellen Bahnen diskutiert. Die Debatten werden (wieder) von Politik-, Rechts
und Wirtschaftswissenschaftlern untereinander geführt; der Austausch zwischen den Diszi
plinen bleibt die Ausnahme. Es zeigt sich, dass die Herausforderung multidisziplinärer Re
gionalstudien weiterhin bestehen bleibt.
Die Herausgeber verstehen Europa-Studien als Bemühen, Entwicklungen in verschie
denen sozialen Arenen in Europa - etwa der Wirtschaft und der Kultur - gleichermaßen zu
registrieren und aufeinander zu beziehen (ähnlich bei Murray 2009). Mit diesem Verständ
nis der Europa-Studien ordnen wir uns in eine bestimmte Linie der wissenschaftlichen Aus
einandersetzung mit "Europa" ein. Als wichtige Referenzpunkte zu nennen sind der Berli
ner Historiker Hartmut Kaelble, der in Erfurt und Freiburg tätige Soziologie Hans Joas oder
der kürzlich verstorbene Geschichtssoziologe Willfried Spohn. Wenngleich es verfehlt wäre,
von einer Schule zu sprechen, scheinen diese und weitere Wissenschaftler in der Überzeu
gung vereint, der Charakter - und möglicherweise der Erfolg oder Misserfolg - der euro
päischen Integration stünde nicht nur in engem Zusammenhang mit kulturellen und histo
rischen Wurzeln, sondern auch mit deren Interpretation durch Individuen, Öffentlichkeiten
und Gesellschaften. So beginnen Hans Joas und Klaus Wiegandt in einem Herausgeberwerk
über "die kulturellen Werte Europas" mit einem Ausschnitt aus einem Roman von Joseph
Roth, in welchem ein Dialog über Werte der Religion, der Gesittung und der Kunst als "Idee
Europa" bezeichnet wird (Joas/Wiegandt 2005: 11-12). Im Mittelpunkt steht damit nicht die
Substanz bestimmter Traditionen - iufrage kommen bei Joas und Wiegandt etwa das jü
disch-christliche, das griechisch-römische, das rationalistische und das aufklärerische Erbe
- , sondern deren Spiegelung durch Interpreten und Interpreten der Interpreten. Es handelt
sich um eine Herangehensweise, die aus der kulturwissenschaftlichen Kommunikationsfur
schung hinlänglich bekannt ist (Linke 2008).
Von vielen anderen Regionen, die mit einem Ansatz der area studies bearbeitet wer
den, unterscheidet sich das integrierte Europa - jedenfalls bisher - durch seinen Vorbild
charakter. Der Plan, den der französische Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950
verkündete, sollte bewirken, dass ,jeder Krieg zwischen Frankreich und Deutschland nicht
nur undenkbar, sondern materiell unmöglich ist". Europa werde dann "die Verwirklichung
einer seiner wesentlichsten Aufgaben verfolgen können: die Entwicklung des afrikanischen
Erdteils."· Zu diesem Zeitpunkt standen die europäischen Kolonialmächte England, Frank-
Dokumentation bei http://curopa.euJabout-eu!basic-informationlsymbols/curope-day/schuman-declarationl
index_ de.htm; (abgerufen am 6. 9. 2012).
12 Timm Bcichclt/Bo:iena Choluj/Gcrard C. Rowc/Christina Ückcr/Hans-Jürgcn Wagcncr
reich, Portugal und Belgien in Afrika bereits unter erheblichem Druck. Doch sahen sie die
Entwicklung Afrikas vornehmlich als ihre und nicht als Aufgabe der Afrikaner. Mit der Er
reichung der Unabhängigkeit in den 1960er Jahren folgten diese allerdings eher älteren eu
ropäischen Vorbildern von Krieg und Bürgerkrieg als dem Wirtschaftsaufschwung in der
befriedeten Europäischen Gemeinschaft.
Während Lateinamerika, der Nahe Osten, Afrika und auch weite Teile Asiens überwie
gend im Paradigma der nachholenden Entwicklung und Modernisierung behandelt werden,
gilt die Relativierung des Nationalstaats, wie sie im Europa der Nachkriegszeit stattgefun
den hat, bei vielen als wegweisend f"lir den Entwicklungs-und Friedfertigkeitsvorsprung, den
Europa gegenüber der nicht-westlichen Welt erreicht hat. Bis in die jüngste Zeit wird das eu
ropäische Integrationsmodell als fortschrittlichste weltgeschichtliche Entwicklung gepriesen
(Rifkin 2004; Hili 2010; Moravcsik 2012).
Joas, Kaelble und Spohn gehen bei der verstehenden Erklärung der europäischen Integ
ration einen weniger normativ geprägten Weg. Joas und Wiegandt verweisen in ihrem hand
buchähnlichen Werk "Die kulturellen Werte Europas" auf solche Elemente, die Europa ver
binden und diskutieren, inwiefern sich der Kontinent damit vom Rest der Welt absetzt (Joas!
Wiegandt 2005). Zur Sprache kommen dabei auch die "Schattenseiten der europäischen Ge
schichte" (ebd.: 8); vertieft diskutiert werden etwa die Sklaverei oder der Totalitarismus. Sh
muel Eisenstadt und Willfried Spohn haben diese Erkenntnis in den Begriff der "multiplen
Modernität" Europas gegossen (Eisensladt 2000; Spohn 2006). Besonders Spohn geht dabei
auf die Unterschiede innerhalb Europas ein. Er ordnet dem westeuropäischen Raum folgende
Begriffe zu: "ökonomische Entwicklung, innere Staatsbildung, nationale Homogenisierung"
(Spohn 2006: 439). Mittel-, Südost- und Osteuropa werden zu den genannten Begriffen in
Gegensatz gebracht, wobei Mitteleuropa als Region betrachtet wird, welche erst in jüngerer
Zeit den Pfad der ,Modernität' eingeschlagen habe. Ähnlich differenzierend setzt sich der
Berliner Historiker Hartmut Kaelble mit gesellschaftlichen Unterschieden in Europa ausei
nander (Kaelble 2005). Wie bei vielen anderen Autoren wird in den Schriften Kaelbles die
Fähigkeit der europäischen Gesellschaften gewürdigt, insbesondere nach 1945 Differenzen
auszuhalten und einen institutionellen Rahmen zum Ausgleich der wichtigsten Unterschie
de und Interessen geschaffen zu haben.
Schon in diesen wenigen Verweisen wird deutlich, dass sich die europäischen area
studies in starkem Maße an Schriften und Befunde der allgemeinen Soziologie sowie der
Geschichts- und Wirtschaftswissenschaft aulehnen. Ein Grund hierf"lir kann - wieder im
Vergleich mit anderen Regionalstudien - darin gesehen werden, dass viele Vertreter der Eu
ropawissenschaft selbst aus Europa kommen. Damit sprechen sie schon vor dem Eintritt in
das Forschungsfeld eine, häufig mehrere, einheimische Sprachen und sind auch sonst mit
vielen kulturellen Eigenarten Europas vertraut. Gleichzeitig existiert in allen europäischen
Ländern eine reiche (und zumeist freie) Presse, mit der empirische Informationen über die
zu beforschende Region viel leichter zugänglich sind als etwa in China, Russland oder den
meisten afrikanischen Staaten. Europaforscher sind mithin nicht gezwungen, sich über phi
lologische Studien ihrem Feld zu nähern, sondern können sogleich auf die Erkenntnisse ih
rer jeweiligen Herkunftsdisziplinen zurückgreifen, deren Theorieangebote sich darüber hi-