Europa ohne Gesellschaft: Politische Soziologie der Europäischen Integration

203 Pages·2015·2.022 MB·German

by  Maurizio Bach (auth.)

Neue Bibliothek
der Sozialwissenschaften
Herausgegeben von
J. Rössel, Universität Zürich, Schweiz
U. Schimank, Universität Bremen, Deutschland
G. Vobruba, Universität Leipzig, Deutschland
Die Neue Bibliothek der Sozialwissenschaft en versammelt Beiträge zur sozial-
wissenschaft lichen Th eoriebildung und zur Gesellschaft sdiagnose sowie paradig-
matische empirische Untersuchungen. Die Edition versteht sich als Arbeit an der
Nachhaltigkeit sozialwissenschaft lichen Wissens in der Gesellschaft . Ihr Ziel ist es,
die sozialwissenschaft lichen Wissensbestände zugleich zu konsolidieren und fort-
zuentwickeln. Dazu bietet die Neue Bibliothek sowohl etablierten als auch vielver-
sprechenden neuen Perspektiven, Inhalten und Darstellungsformen ein Forum.
Jenseits der kurzen Aufmerksamkeitszyklen und Th emenmoden präsentiert die
Neue Bibliothek der Sozialwissenschaft en Texte von Dauer.
Herausgegeben von
Jörg Rössel Georg Vobruba
Universität Zürich Universität Leipzig
Schweiz Deutschland
Uwe Schimank
Universität Bremen
Deutschland
Maurizio Bach
Europa ohne
Gesellschaft
Politische Soziologie der
Europäischen Integration
2., aktualisierte Aufl age
Maurizio Bach
Universität Passau
Deutschland
Neue Bibliothek der Sozialwissenschaften
ISBN 978-3-531-16957-6 ISBN 978-3-531-93430-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-531-93430-3
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Lektorat: Cori Antonia Mackrodt, Katharina Gonsior
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Vorwort zur zweiten Auflage
Für die vorliegende zweite Auflage habe ich den Text vollständig durchgesehen und
korrigiert. Da die erste Auflage vor dem Ausbruch der Krise veröffentlicht wurde,
erschien mir eine Weiterführung der in dem Buch unternommenen Analyse unter
Berücksichtigung der jüngsten Entwicklungen unerlässlich. Die gegen wärtige Krise
Europas, die in ihrer Vielschichtigkeit, ihrer Eigendynamik und ihren Risiken sowie
Ungewissheiten ohne Vorbild in der Geschichte der europäischen Integration ist,
konfrontiert die Europäische Union mit ihren eigenen Strukturproblemen und
Paradoxien. Die Entwicklungen der vergangenen Jahre haben das Analyse- und
Prognosepotenzial der in diesem Band entwickelten politischen Soziologie der
europäischen Integration im Wesentlichen bestätigt.
Die Europäische Union wird sich neu erfinden müssen, wenn sie der drohen-
den Desintegration entgegentreten will. Soziologische Analysen, die sich auch der
Institutionenkritik als Mittel zur Erkenntnisgewinnung bedienen, können dazu
einen Beitrag leisten. Auch wenn der nur darin bestehen sollte, etwas klarer zu
sehen, wo die Grenzen und wo die Chancen liegen.
Passau, im Januar 2015 Maurizio Bach
Inhalt
I Einleitung: Kritik der „europäischen Gesellschaft“ ................ 9
II Marktintegration ohne Sozialintegration ........................ 21
1 Negative Integration ........................................ 26
2 Entkopplungseffekte der Währungsunion ..................... 31
3 Krise des europäischen Gesellschaftsmodells ................... 34
III Die europäische Einigung in institutionensoziologischer
Perspektive ................................................... 37
1 Konzeptionelle Grundlagen .................................. 38
2 Institutionenanalyse der europäischen Integration .............. 43
IV Die Zukunft der Demokratie in der Europäischen Union .......... 57
1 Das demokratietheoretische Legat der Soziologie ............... 60
2 Prozesse der Entdemokratisierung in der Europäischen Union . . . 64
3 Entdemokratisierung oder neue Formen
der Demokratie ............................................ 81
V Die EU als bürokratischer Herrschaftsverband ................... 85
1 Die Kommission als supranationaler Akteur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
2 Die Kommission als politische Fusionsbürokratie .............. 90
3 Bürokratische Politik oder Integration durch Bürokratie? ....... 112
VI Restrukturierung der territorialen Räume in Europa ............ 117
1 Grenzbildung und gesellschaftliche Strukturierung ............ 119
2 Erweiterung und Sozialintegration .......................... 122
3 Ein neues europäisches Muster sozialer Ungleichheit ........... 124
4 Abgestufte Inklusion im europäischen Raum der Bürgerrechte ... 126
8 Inhalt
VII Bürgerrechte und soziale Exklusion im europäischen
Migrationsraum ............................................. 129
1 Staatsbürgerschaft und soziale Schließung .................... 130
2 Unionsbürgerschaft – eine postnationale Staatsbürgerschaft? ... 131
3 Unionsbürgerschaft und Migrationskontrolle ................. 133
4 Externe Grenzziehung und interne Migrationsdynamik ........ 134
5 Abgestufte Inklusion ....................................... 137
VIII Soziale Ungleichheit in europäischer Perspektive ................ 141
1 Reichweite und Grenzen des europäischen
Gesellschaftsvergleichs ..................................... 142
2 Die EU als prekäre Zurechnungsebene von Ungleichheit ....... 144
3 Europa als Deutungsmuster von Ungleichheit ................. 151
IX Kritik der europäischen Identität .............................. 161
X Die Eurokrise und die Paradoxien der europäischen Integration ... 171
1 Asymmetrische Institutionalisierung ........................ 172
2 Desintegration durch Überintegration:
die Währungsunion ....................................... 173
3 Externalisierung der Kosten in die Peripherie ................. 177
4 Die Revanche der Gesellschaft .............................. 182
5 Die Europäische Union – ein blockiertes System? .............. 185
XI Ausblick ..................................................... 189
Literatur .......................................................... 193
I
Einleitung:
Kritik der europäischen Gesellschaft
I Einleitung: Kritik der „europäischen Gesellschaft“
I Einleitung: Kritik der „europäischen Gesellschaft“
Mit der Europäischen Union ist ein Herrschaftsverband sui generis entstanden, der
nicht nur den politischen Raum Europas neu strukturiert, sondern sich darüber
hinaus als multinationales Objekt für kollektive Identitätsbildung versteht. Damit
gelangt die gesellschaftliche Dimension der Europäisierung in den Fokus. Der
politische Raumbegriff Europa und die Europaforschung, beides bisher Domä-
nen der Rechts- und Politikwissenschaft, sind für die Soziologie anschlussfähig
zu machen. Paradoxerweise scheint sich jedoch gerade mit der Europäisierung
das vermeintlich zentrale Objekt der Soziologie – die Gesellschaft – zu verflüch-
tigen. Wie lässt sich die europäische Gesellschaft soziologisch beschreiben? Was
konstituiert sie? Gibt es sie überhaupt? Die entsprechenden Vorschläge zu einem
soziologischen Europabegriff sind äußerst heterogen, zumeist diffus und vielfach
um stritten. Prominent sind die Entwürfe einer „europäischen Gesellschaft“, die
in sozialhistorischer Perspektive eine Angleichung der Sozialstrukturen etwa in
den Dimensionen Familie, Arbeit, Konsum und Lebensstandard, Wertewandel
und Säkularisierung, Wohlfahrtstaat, Bildung und Stadtentwicklung konstatieren
(vgl. Kaelble 2007) oder auf die Ausbildung einer europäischen Öffentlichkeit als
‚Selbstbeschreibungshorizont‘ einer europäischen Bürger- und Zivilgesellschaft
verweisen (vgl. Eder 2000). Andere Aut oren fokussieren die Reorganisation der
Territorialität, Grenzen und Bevölkerungen als Grundvoraussetzungen eines
emergenten europaweiten Gesellschaftsraumes (vgl. Bartolini 2005; Drevet 1997).
Wieder andere gehen von einem eigenständigen europäischen System der öko-
nomischen Arbeitsteilung als Grundlage einer sich entwickelnden europäischen
Gesellschaft aus und prognostizieren einen Formenwandel der Solidarität und
der Wohlfahrtsregime (vgl. Münch/Büttner 2006). Schon die Vielzahl der als
spezifisch europäisch ausgeflaggten Gesellschaftsmodelle deutet darauf hin, dass
die Makrosoziologie in ihrer Analyse- und Prognosefähigkeit auf diesem Terrain
vor besonderen Herausforderungen steht.
M. Bach, Europa ohne Gesellschaft, Neue Bibliothek der Sozialwissenschaften,
DOI 10.1007/978-3-531-93430-3_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2015
10 I Einleitung: Kritik der „europäischen Gesellschaft“
Die meisten Entwürfe basieren auf der Annahme, die Entstehung einer europä-
ischen Gesellschaft sei prinzipiell möglich. Sie orientieren sich dabei über wiegend
an dem Vergesellschaftungsmodell des Nationalstaates, demzufolge sich eine
Gesellschaft innerhalb von Staatsgrenzen als partikulare und territoriale Landes-
oder „Container“-Gesellschaften mit einer homogenen (Sprach-)Kultur, einer
nationalen Rechtsordnung und souveränen politischen Institutionen konstituiert.
Ein einheitlicher Demos, intermediäre Struk turen und deren Einbettung in einen
öffentlichen Kommunikations- und Diskurszusammenhang bilden die zivilge-
sellschaftlichen Grundlagen der demokratischen Legitimation des Staates als dem
politischen Überbau dies es Gesellschaftstyps. Gegen die verbreitete Vorstellung,
die europäische Integration fördere die Entstehung einer europäischen Gesellschaft
nach dem Muster der Nationalgesellschaft ist jedoch einzuwenden, dass sich gerade
im Verlauf der Integration die Grundkoordinaten und -konstellationen sowie der
Raumrahmen gesellschaftlicher Ordnungsbildung dramatisch verschoben haben
(vgl. Vobruba 2008).
Beschränkt man sich nur auf die zentralen makrogesellschaftlichen Struk-
turkomponenten moderner Gesellschaft – das politische System, das Recht, die
Produktionsverhältnisse bzw. den Markt, die Sozialstruktur sowie das sozio-kul-
turelle System (vgl. Münch 1992) –, dann wird offensichtlich, wie tiefgreifend der
Europäisierungsprozess in die institutionalisierten Span nungsbalancen des natio-
nalstaatlichen Vergesellschaftungstyps eingreift und diese transformiert. So hat sich
mit der Europäischen Union nicht nur ein neues und präzedenzloses supranationales
Zentrum etabliert. Dessen umfassende politisch-administrative Regelungskompe-
tenzen unterhöhlen die Souveränität der Mitgliedstaaten. In zahlreichen Bereichen
– Binnenmarkt, Landwirtschaft, Beschäftigung, Migration, Justizwesen, Verkehr,
Währung, Sozialpolitik, Industrieentwicklung, Regionalförderung, Umwelt, Ener-
gie, Forschung und Bildung, um nur die wichtigsten zu nennen1 – beanspruchen
mittlerweile Leitprinzipien, Normen sowie Rationalitätskriterien Geltung, die in
transnationalen Arenen paktiert oder durch die Rechtssprechung des Europäischen
Gerichtshofes eingeführt wurden. Davor sind selbst die nationalen Verfassungen
nicht mehr geschützt, wie das EuGH-Urteil zu den Kampfeinsätzen von Frauen in
der Bundeswehr exemplarisch zeigt. Europäische Leit- und Rationalitätskriterien
durchdringen die Mitgliedstaaten und befestigen so die Definitions- und Rege-
lungshoheit der europäischen Organe.
Fundamental ist auch der Strukturwandel des Rechts. Mit dem Europarecht,
das sich aus den Verträgen, den Beschlüssen („Richtlinien“ und „Verordnungen“)
1 Mittlerweile habe die Mitgliedstaaten selbst ihre Steuerautonomie faktisch weitgehend
eingebüßt (vgl. Uhl 2008).