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Entwicklungszusammenarbeit: Bericht 2002. PDF

291 Pages·2003·2.754 MB·German
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« Entwicklungs- zusammenarbeit BERICHT 2002 INTERNATIONALE ENTWICKLUNG Ausgabe 2003 Politik und Leistungen der Mitglieder des Ausschusses für Entwicklungshilfe Entwicklungs- zusammenarbeit Bericht 2002 Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Entwicklungshilfe Jean-Claude Faure ORGANISATION FÜR WIRTSCHAFTLICHE ZUSAMMENARBEIT UND ENTWICKLUNG Vorwort des Generalsekretärs der OECD Den Bericht 2002 über die Entwicklungszusammenarbeit nehme ich insofern mit besonderer Befriedigung zur Kenntnis, als darin die Bilanz eines Jahres gezogen wird, in dem mit Johannesburg der Zyklus von EZ-Gipfeltreffen zu Ende ging, der mit Doha angefangen hatte und in Monterrey fort- gesetzt worden war. Wir verfügen nunmehr über ein breites Spektrum formal vereinbarter Modalitäten für die Entwicklungszusammenarbeit mit den Partnerländern. Und die Millenniums-Entwicklungsziele, die sich ursprünglich an den Vorschlägen des DAC-Jahresberichts von 1996 orientiert haben, stellen Maßstäbe dar, an denen wir die Entwicklungsfortschritte messen können. Nach vier Jahrzehnten der Entwicklungszusammenarbeit ist somit der Rahmen für einen Neu- beginn abgesteckt. Auch die von verschiedenen Gebern zugesagte Aufstockung ihrer EZ-Mittel signali- siert eine neue Dynamik. Die große Herausforderung wird jetzt darin bestehen, Mittel und Wege zu finden, die gemeinsamen Anstrengungen von Gebern und Partnerländern wirksamer in den Dienst der Bevölkerung der Entwicklungsländer zu stellen. Dazu wird es notwendig sein, in vielerlei Hinsicht mit alten Gewohnheiten zu brechen. Die Geber werden sich vor Ort mit vereinten Kräften darum bemühen müssen, in verstärktem Maße die von den Partnerländern selbst getragenen Strategien zu unterstützen, und sie werden dabei in Kauf nehmen müssen, dass ihre jeweiligen Länder bei den einzelnen Projekten weniger in Erscheinung treten. Es steht zu hoffen, dass damit die Voraussetzungen für kooperative Ansätze ganz neuer Art gegeben sind, die in der Entwicklungszusammenarbeit ein höheres Maß an Effizienz gewährleisten, als es in der Ver- gangenheit der Fall war. Wenn die EZ-Mittel in vielen armen Ländern auch einen wichtigen Beitrag zum Bruttonational- einkommen (BNE) leisten, sind sie doch nur eine von mehreren Voraussetzungen für den Entwicklungs- fortschritt. Wie die Geschichte der OECD-Länder und ihre gegenwärtige Rolle bestätigen, bedarf es einer guten Staats- und Regierungsführung mit soliden institutionellen Kapazitäten, wenn sich externe Hilfeleistungen in messbaren Fortschritten auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung nieder- schlagen sollen. Von ebenso großer Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit ist eine kohärente Entwick- lungspolitik von Seiten der Geberländer. Die Öffnung der Märkte und die Schaffung von Möglichkeiten für den Industriegüterhandel und den Einsatz moderner Technologien durch die Partnerländer haben einen weit größeren Einfluss auf die wirtschaftliche Entwicklung als die gewährten EZ-Mittel. Das jährliche ODA-Aufkommen stellt in der Tat nur einen Bruchteil des Gesamtvolumens der Agrarsubven- tionen in den OECD-Ländern dar, durch die den Entwicklungsländern zudem wichtige Exportchancen entzogen werden. Ich habe daher mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass die Minister für Handel und Entwicklung auf der OECD-Ministerratstagung 2002 Gelegenheit hatten, sich mit dem Problem der Inkohärenzen zwischen diesen beiden Politikbereichen auseinander zu setzen. Zum ersten Mal über- haupt nahmen die Minister der OECD-Länder auf dieser Tagung eine speziell Entwicklungsfragen gewidmete Erklärung an. Diese Erklärung Beitrag der OECD zu einer gemeinsamen Entwicklungsagenda unterstützt mit allem Nachdruck das OECD-Programm für Politikkohärenz im Dienst der Entwicklung. Der Buchstabe „D“ in OECD findet somit gleichermaßen seine Rechtfertigung in den Arbeiten des Entwicklungs- ausschusses wie auch in den breiter angelegten OECD-Aktivitäten zum Thema Politikkohärenz in der Entwicklungszusammenarbeit. © OECD 2003 3 Entwicklungszusammenarbeit – Bericht 2002 Wir sollten uns stets an die Lehren des Marshall-Plans erinnern, aus dem die OECD ja in direk- ter Linie hervorgegangen ist. So wichtig die finanzielle Unterstützung damals auch war, spielte sie doch im Hinblick auf den überragenden Erfolg des Marshall-Plans nur eine Katalysatorrolle. Es waren vielmehr die Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Staaten, die Schaffung eines angemessenen institutionellen Rahmens und die daraus resultierende fruchtbare wirtschaftliche Interdependenz, die den Grundstein für den heutigen Wohlstand Europas legten. Ebenso verhält es sich mit der ODA: Ihre eigentliche Bedeutung liegt darin, dass sie als zündender Funke wirken kann, der das Wachstums- potential der armen Länder überhaupt erst ins richtige Licht setzt. Donald J. Johnston Generalsekretär der OECD 4 © OECD 2003 Vorwort des DAC-Vorsitzenden Vorwort des DAC-Vorsitzenden Im Anschluss an die Konferenzen von Monterrey und Johannesburg engagiert sich die internatio- nale Völkergemeinschaft nunmehr mit neuer Entschlossenheit für die Umsetzung des alle Länder fortan verbindenden Entwicklungskonsenses. Es steht viel auf dem Spiel. So geht es darum, die Anstrengungen der Partner- wie auch der Ge- berländer zur Förderung der Armutsbekämpfungs- und Nachhaltigkeitsstrategien zu stärken, diese Strategien auf das Ziel eines höheren, nachhaltigeren, armutsmindernden Wirtschaftswachstums, auf die universelle Achtung der Menschenrechte sowie auf die Notwendigkeit auszurichten, die Aktivitäten an der Bildungs- und Gesundheitsfront auf eine sehr viel breitere Basis zu stellen, auf eine offener ges- taltete Globalisierung hinzuarbeiten, die dem Wachstum von Handel, Investitionen und Wissensaus- tausch Vorschub leistet, solidere Partnerschaften aufzubauen, die sich auf eine sinnvolle Politik, gute Regierungsführung im Interesse aller und effektive lokale Trägerschaft stützen, und in diesen neuen An- satz alle Aspekte der Entwicklungsfinanzierung einzubeziehen – bei deutlicher Erhöhung der ODA- Mittel in den kommenden Jahren, einer umfassenden und nachhaltigen Mobilisierung der nationalen Ressourcen und Einbindung des privaten Sektors, namentlich durch wesentlich weitreichendere öffent- lich/private Partnerschaften. Die dabei zu bewältigenden Herausforderungen sind enorm. Es gilt, in neuen Dimensionen zu denken und die Dynamik des Handelns unvermindert aufrechtzuerhalten. Dazu bedarf es gemeinsamer Anstrengungen zur Umsetzung der Entwicklungsstrategien und zur Erzielung stetiger Fortschritte bei der Verwirklichung der Millenniumsziele, gestützt auf eine permanente, sorgfältige Ergebniskontrolle. Um die Effektivität der EZ-Leistungen ebenso wie die der Partnerschaften zu erhöhen, müssen diese vom Geist der gemeinsamen Verantwortung getragen werden. Wichtig ist ferner auch, dass die ver- stärkt zur Verfügung stehenden EZ-Mittel, über die die Geberländer der Öffentlichkeit gegenüber Rechenschaft ablegen müssen, richtig, d.h. so eingesetzt werden, dass die Solidarität gefördert wird und eine offenere Form der Globalisierung entsteht. Diese Herausforderungen zwingen uns schließlich auch zu größerer Politikkohärenz, um so die Synergien zwischen Entwicklungszusammenarbeit, priva- ten Investitionen und Handel zu maximieren. Wir sind uns der Tatsache bewusst, dass im Hinblick auf die „Doha Development Agenda“, die auf der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation Ende 2001 festgelegt wurde, noch ein weiter Weg zurückzulegen bleibt. Der DAC-Jahresbericht informiert über die Politikorientierungen und Maßnahmen der Mitglieds- länder, die EZ-Entwicklungstrends und die für die Zukunft eingegangenen Verpflichtungen. In diesem Jahr gibt mir der Bericht zudem Gelegenheit, mit einer persönlicheren Bemerkung zu schließen. Es wird der letzte Bericht sein, den ich unter meiner Verantwortung herauszugeben die Ehre habe, bevor ich in einigen Monaten, wenn mein Mandat als Vorsitzender des DAC abläuft, wieder selbst zu einem besonders eifrigen Leser dieser Publikation werde. Ich betrachte es als besonderes Privileg, dass ich die Chance hatte, zusammen mit meinen Kollegen – im Entwicklungsausschuss, in der OECD und ihrem Sekretariat, in unseren Partnerländern und in der internationalen Gemeinschaft – an der gemeinsamen Unternehmung der Entwicklungszusammenarbeit teilzunehmen. Zu einem Zeitpunkt, da die zuvor noch schwer greifbaren Zeichen des Neuanfangs endlich Form anzunehmen und zu einer konkreten, mitreißenden und zugleich fordernden Perspektive zu werden beginnen, hat mich diese Erfahrung in der Überzeugung bestärkt, dass dem DAC auch weiterhin eine unverzichtbare Rolle in diesem Prozess zufallen wird. © OECD 2003 5 Entwicklungszusammenarbeit – Bericht 2002 Ich möchte noch einmal unterstreichen, wie viel der vorliegende Bericht dem Engagement, der Kompetenz und Professionalität der OECD-Direktion für Entwicklungszusammenarbeit unter Leitung von Michael Röskau verdankt. Das Team1 um Kerry Burns, die mit Tatkraft und unermüdlichem Eifer die Erstellung und Produktion des Berichts koordinierte, hat über seine normalen Aufgaben hinaus enorm viel in den Bericht investiert. Mein Dank gilt ferner auch den DAC-Mitgliedern, den anderen OECD-Direktionen sowie dem OECD-Entwicklungszentrum für die von ihnen beigesteuerten Kommen- tare und Beiträge. Jean-Claude Faure ________________________ 1. Yasmin Ahmad, Jens Andersson, Stephanie Baile, Hilary Balbuena, Julia Benn, Eric Bensel, Monique Bergeron, Virginia Braunstein, Sean Conlin, Francesca Cook, Ebba Dohlmann, Valérie Gaveau, Jean-Louis Grolleau, Brian Hammond, James Hradsky, Paul Isenman, Frans Lammersen, Michael Laird, Jean Lennock, Andrea Liverani, Hans Lundgren, Hunter McGill, Kaori Miyamoto, Simon Mizrahi, Aimée Nichols, Marjolaine Nicod, John Noonan, Fabrizio Pagani, Madeleine Paris, Rémi Paris, Rudolphe Petras, Fred Roos, Julia Schweizer, Simon Scott, Antoine Simonpietri, Mary Strode, Elisabeth Thioléron, Massimo Tommasoli, Lisa Williams. 6 © OECD 2003 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Vorwort des Generalsekretärs der OECD ................................................................................ 3 Vorwort des DAC-Vorsitzenden ............................................................................................... 5 Überblick des DAC-Vorsitzenden ............................................................................................. 11 Teil I Für eine effektivere Entwicklungszusammenarbeit I Aktionsplan für eine effektivere Entwicklungszusammenarbeit .................................. 25 1. Einleitung ............................................................................................................................. 25 2. Derzeitige DAC/DCD-Arbeiten für eine effektivere Entwicklungszusammenarbeit .......... 25 3. Künftige Orientierungen ...................................................................................................... 27 4. Schlussbemerkungen ........................................................................................................... 30 II Ausrichtung des Managements auf Entwicklungsergebnisse und EZ-Effizienz ................... 33 1. Einleitung ............................................................................................................................. 33 2. Strategischer Kontext ........................................................................................................... 34 3. Ergebnisorientiertes Management auf operationeller Ebene ............................................... 34 4. Ergebnismanagement bei Reformen des öffentlichen Sektors in den Entwicklungsländern 39 5. Implikationen für das Management ..................................................................................... 42 6. Wichtigste Schlussfolgerungen und Erkenntnisse des Forums ............................................ 46 III Harmonisierung der Geberpraktiken im Dienst einer effektiveren Abwicklung der EZ-Leistungen .................................................................................................................... 49 1. Einleitung............................................................................................................................. 49 2. Erhebung über den bestehenden Bedarf ............................................................................... 50 3. Ein Aktionsrahmen für die geberseitige Zusammenarbeit ................................................... 52 Teil II Geberseitige Anstrengungen IV Die Peer Reviews als Instrument der Kooperation und des Wandels ..................................... 65 1. Peer Reviews als OECD-Arbeitsmethode ............................................................................ 65 2. Der Peer-Review-Prozess im Rahmen des Entwicklungsausschusses ................................. 71 V Prüfung von Geberleistungen und -politik ....................................................................... 79 1. Tendenzen bei den ODA-Leistungen im Jahr 2001 ............................................................. 79 2. ODA-Ausblick nach Monterrey ........................................................................................... 80 3. Aufhebung der Lieferbindung bei ODA-Leistungen an die am wenigsten entwickelten Länder ............................................................................................................. 82 © OECD 2003 7 Entwicklungszusammenarbeit – Bericht 2002 4. Profile der einzelnen DAC-Mitglieder ................................................................................. 84 Australien ....................................................................................................................... 86 Belgien ........................................................................................................................... 87 Dänemark ....................................................................................................................... 88 Deutschland .................................................................................................................... 89 Europäische Gemeinschaft ............................................................................................. 90 Finnland ......................................................................................................................... 92 Frankreich ...................................................................................................................... 93 Griechenland .................................................................................................................. 94 Irland .............................................................................................................................. 96 Italien ............................................................................................................................. 97 Japan .............................................................................................................................. 98 Kanada ........................................................................................................................... 99 Luxemburg ..................................................................................................................... 101 Neuseeland ..................................................................................................................... 102 Niederlande .................................................................................................................... 103 Norwegen ....................................................................................................................... 104 Österreich ....................................................................................................................... 105 Portugal .......................................................................................................................... 106 Schweden ....................................................................................................................... 107 Schweiz .......................................................................................................................... 108 Spanien ........................................................................................................................... 109 Vereinigtes Königreich .................................................................................................. 111 Vereinigte Staaten .......................................................................................................... 112 5. EZ-Programme der nicht dem DAC angehörenden OECD-Mitglieder ............................... 114 Island .............................................................................................................................. 114 Korea .............................................................................................................................. 114 Mexiko ........................................................................................................................... 115 Polen .............................................................................................................................. 115 Slowakische Republik .................................................................................................... 116 Tschechische Republik ................................................................................................... 116 Türkei ............................................................................................................................. 117 Spezialmodul: Die Millenniums-Entwicklungsziele: In den neunziger Jahren erreichte Fortschritte ...................................................................... 119 Teil III Globalisierung für alle VI Handelskapazitätsaufbau nach Doha: Damit auf Worte Taten folgen........................ 133 1. Einleitung ............................................................................................................................. 133 2. Die Datenbank über Handelskapazitätsaufbau ..................................................................... 134 3. Regionalseminar „Trade Capacity Buildung: Experiences in an African Context“.............. 137 VII Förderung der Entwicklung in problematischen Partnerschaftssituationen.............. 145 1. Einleitung ............................................................................................................................. 145 2. Das gemeinsame Seminar des DAC, der Weltbank, der Europäischen Kommission und des UNDP zum Thema „Working for Development in Difficult Partnerships“, 28.-29. Oktober 2002 ........................................................................................................... 145 8 © OECD 2003 Inhaltsverzeichnis 3. DAC-Sachverständigentagung „Afghanistan Reconstruction and Recovery: Seeing Round the Corner”, 2.-3. Mai 2002 ......................................................................... 152 VIII Gesundheitsinvestitionen zu Gunsten der Armutsbekämpfung .................................... 157 1. Hintergrund: Das DAC-Referenzdokument zu Armut und Gesundheit ............................. 157 2. Einleitung ............................................................................................................................. 157 3. Armut und Gesundheit ......................................................................................................... 158 4. Zentrale Maßnahmen zu Gunsten einer armutsmindernden Gesundheitsversorgung .......... 159 5. Definition und Anwendung eines armutsmindernden Gesundheitskonzepts ....................... 161 6. Lösungsansätze in unterschiedlichen Länderkontexten ....................................................... 164 7. Mobilisierung von Ressourcen zu Gunsten einer armutsmindernden Gesundheitsversorgung 165 8. Erhöhung der Wirkung der Entwicklungszusammenarbeit zur Erreichung armutsmindernder Gesundheitsziele .................................................................................... 167 IX Förderung von Wasserversorgung und Abwasserhygiene in Entwicklungsländern 169 1. Einleitung ............................................................................................................................. 169 2. EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene: statistischer Überblick ....... 170 3. Wasserversorgung und Abwasserhygiene in schnell wachsenden städtischen Ballungsräumen 175 4. Wasserwirtschaft und Gleichstellung von Mann und Frau .................................................. 177 Teil IV Die Arbeit des DAC 1. Der Entwicklungsausschuss (DAC)............................................................................... 185 Das Mandat des DAC ........................................................................................................... 185 Wichtigste Tätigkeitsbereiche ............................................................................................... 185 Struktur und Mitglieder des DAC und der DAC-Arbeitsgruppen im Jahr 2002 ................... 187 2. Direktion Entwicklungszusammenarbeit (DCD) ........................................................ 199 Struktur der Direktion Entwicklungszusammenarbeit im Jahr 2002 .................................... 200 Mitarbeiter der Direktion Entwicklungszusammenarbeit ..................................................... 201 DAC/DCD Website-Themen und -Links .............................................................................. 204 Statistischer Anhang ................................................................................................................................. 205 Technische Anmerkungen (einschl. von Schlüsselbegriffen, Definitionen, Abkürzungen und der DAC-Liste der ODA/OA-Empfänger) ................................................................................................... 289 Tabellen Tabelle III.1 Rangliste der Belastungen aus Sicht der Befragten .............................................................. 50 Tabelle III.2 Vorschläge zur Verbesserung des Managements .................................................................. 51 Tabelle IV.1 Peer-Review-Prozess im Rahmen des DAC ......................................................................... 73 Tabelle V.1 ODA-Nettoleistungen der DAC-Mitglieder, 2000 und 2001 ................................................ 80 Tabelle VIII.1 ODA-Leistungen für Gesundheitszwecke, 1996-2001: Jahresdurchschnittliche Zusagen und Anteile an den insgesamt je Sektor bereitgestellten EZ-Leistungen .............................. 166 Tabelle IX.1 EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene nach Gebern ......................... 172 © OECD 2003 9 Entwicklungszusammenarbeit – Bericht 2002 Abbildungen Abb. V.1 ODA-Nettoleistungen der DAC-Mitglieder 2001 ................................................................. 81 Abb. IX.1 EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene, Zusagen 1973-2001: Gleitender 5-Jahres-Durchschnitt .......................................................................................... 171 Abb. IX.2 EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene nach Sektoren, 1997-2001 ... 173 Abb. IX.3 Geographische Aufschlüsselung der EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene, Zusagen 1996-2001 ................................................................................ 173 Abb. IX.4 EZ-Leistungen für Wasserversorgung und Abwasserhygiene nach Empfängern – Überblick über die Ausrichtung auf besonders bedürftige Länder, Zusagen 2000-2001 ....................... 174 Kästen Kasten II.1 Ergebnisorientiertes Management in Kanada, den Vereinigten Staaten und dem Vereinigten Königreich ......................................................................................................... 37 Kasten II.2 Ergebnisorientierung bei der Weltbank ................................................................................ 38 Kasten II.3 Reform des öffentlichen Sektors in Tansania ....................................................................... 40 Kasten II.4 PARIS21 ............................................................................................................................... 45 Kasten III.1 Leitlinien für koordinierte EZ-Leistungen ............................................................................ 54 Kasten III.2 Partnerschaften zwischen Gebern und Regierung in Uganda ............................................... 55 Kasten III.3 Gemeinschaftsprogramm für die makrofinanzielle Unterstützung Mosambiks .................... 56 Kasten III.4 Beispiele geberseitiger Zusammenarbeit in Indien und Vietnam .......................................... 58 Kasten III.5 Einführung gemeinsamer Verfahren: Kambodscha und Vietnam ......................................... 59 Kasten III.6 Untersuchung der Hindernisse für ein flexibleres EZ-Management ..................................... 60 Kasten V.1 Erhebung zu den DAC-Länderprüfungen ............................................................................. 85 Kasten V.2 DAC-Länderprüfung Europäische Gemeinschaft, 6. Juni 2002 ............................................ 91 Kasten V.3 DAC-Länderprüfung Griechenland, 12. März 2002 ............................................................. 95 Kasten V.4 DAC-Länderprüfung Kanada, 15. November 2002 .............................................................. 100 Kasten V.5 DAC-Länderprüfung Spanien, 9. April 2002 ........................................................................ 110 Kasten V.6 DAC-Länderprüfung Vereinigte Staaten, 22. Oktober 2002 ................................................. 113 Kasten VI.1 Überblick über technische Unterstützung und Kapazitätsaufbau im Handelsbereich (TRTA/CB), 2001.................................................................................................................. 135 Kasten VI.2 Handelskapazitätsaufbau im afrikanischen Kontext ............................................................. 140 Kasten VII.1 Ansatzmöglichkeiten in problematischen Partnerschaftssituationen .................................... 147 Kasten IX.1 Reform der Wasserversorgungsunternehmen: Institutionelle Prioritäten ............................. 176 Kasten IX.2 Erleichterung des Zugangs zu erschwinglichen Wasserversorgungs- und Abwasserhygienediensten für die Armen ............................................................................. 178 Kasten IX.3 Gewährleistung von Qualität und Nachhaltigkeit der Wasserversorgung und Abwasserhygiene: Warum die Gleichstellung der Geschlechter so wichtig ist .................... 180 Kasten IX.4 Einbeziehung der Frauen in das Projekt für ländliche Wasserversorgung und Abwasserhygiene auf Lombok .............................................................................................. 181 10 © OECD 2003

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