ENTWICKLUNGEN IN DER SOWJETISCHEN FÜHRUNG IM JAHRE 1974

41 Pages·1975·5.661 MB·German

by  Astrid von Borcke

DES BUNDESINSTITUTS FÜR
OSTWISSENSCHAFTLICHE UND
INTERNATIONALE STUDIEN
ENTWICKLUNGEN IN DER SOWJETISCHEN
FÜHRUNG IM JAHRE 1974
Teil II
Astrid von Borcke
KÖLN
LINDENBORNSTRASSE 22

I N H A LT
TEIL II
Seite
3. Die Debatte über "mehr Konsum oder mehr Ideologie" 25
4. Die Machtkonstellation im Politbüro 41
5. Schlußbetiachtung 48
Abkürzungen 54
Anmerkungen 55
Zusammenfassung 61
Dezember 1974
Die Meinungen, die in den vom BUNDESINSTITUT FÜR OST
WISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN
herausgegebenen Berichten geäußert werden, geben ausschließ
lich die Auffassung des Autors wieder.
Abdruck - auch auszugsweise - nur mit Quellenangabe und vor
heriger Genehmigung des Bundesinstituts gestattet.
- 25 -
T E IL II
3. Die Debatte in der Führung über "mehr Konsum oder mehr
Ideologie"
Der XXIV. Parteitag, noch frisch unter dem Eindruck der Gescheh
nisse in Polen vom Dezember 1970, hatte als die "Hauptaufgabe"
des 9* Fünfjahrplanes "die bedeutende Zunahme des materiellen
und kulturellen Lebensstandards" genannt. Allerdings wurde so
fort eine Hintertür offengelassen, mit der Einschränkung, dieses
Ziel sei zu erreichen "aufgrund hoher Wachstumsraten der sozia
listischen Produktion" mittels der "Hebung der Effektivität und
Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschrittes".
Mit anderen Worten, erhöhte Verbraucherwohlfahrt sollte erst die
Folge erhöhter Produktivität sein, welche erst noch zu erzielen
sei. Insofern könnte man versucht sein zu sagen, daß diese Ziel
setzung in dieser Form praktisch so alt wie die Fünfjahrpläne
selber war. De facto aber ist der Anteil der Konsumgüter an der
gesamten sowjetischen Industrieproduktion der niedrigste sogar
unter den Ländern des C0MEC0N. Die für 1971-75 in diesem Be
reich geplanten Investitionen waren in Wirklichkeit sogar gerin
ger als das, was tatsächlich in den Jahren 1966-70 zugunsten
des Verbrauchers investiert worden war.
- 2b -
Als im April 1974 die Ergebnisse des Planes für das laufende Vier
teljahr bekanntgemacht wurden, stellte sich heraus, daß die Leicht
industrie statt der geplanten Wachstumsrate von 7,4% nur ein Wachs
tum von 4% erzielt hatte und das bei weiterhin schlechten Qualitä-
94
ten. Auf der Sitzung des Obersten Sowjets im Dezember 1974 sagte Pla
nungschef Bajbaxov T*ie gewöhnlich nichts darüber, ob die Gruppe "B",
wie geplant, schneller als die Gruppe "A" gewachsen sei. Man konnte
aber sogleich vermuten, daß auch 1974 die Zunahme der Konsumgüterpro
duktion hinter d*r des "A"-Sektor<: zurückgeblieben war.^
Der Planungschef selber gestand:
Infolge der unvollständigen Erfüllung der Planziele bei der
Inbetriebnahme von Kapazitäten in Zweigen, die Massenbedarfs
artikel herstellen, und in Zweigen, die das Rohmaterial und
die Materialien zu deren Produktion liefern, und auch wegen
des Ausfalls in der landwirtschaftlichen Produktion war es
nicht möglich, die ganze Höhe der Direktiven des XXIV. Partei
tages zur Konsumgüterproduktion zu erreichen.9°
Diese Situation war noch ernster, als die offiziellen Daten nahe
legen,die wagsn derGepl'jqgenheAaibeiderT HIA^ der GrcßhaideJspreise den Anteil
der Produktionsgüter am Nationaleinkommen niedriger und den der
Konsumgüter höher erscheinen lassen als das aufgrund der tatsäch
lichen Endpreise der Fall ist. Wenn also der 9. Fünfjahrplan keines
wegs besonders "konsumfreundlich" zu nennen ist, so ist aber doch
zu bemerken, daß inzwischen in der Sowjetunion die Grundlagen für
eine in Zukunft bedeutend stärkere Verbraucheroritntierung gelegt
worden sind, sollte sich die politische Führung hierzu entschei-
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den. Das ist die allgemeine Sachlage, vor deren Hintergrund im
letzten Jahr eine bemerkenswerte Diskussion stattfand, ob man dem
Verbraucher mehr Zugeständnisse machen sollte oder aber (bei Wah
rung der traditionellen Prioritäten der Wirtschaft) künftig die
Ideologie wieder stärker betonen sollte.
Die Debatten um den Perspektivplan für die Jahre 1976-90 und den
vom bevorstehenden XXV. Parteitag zu verabschiedenden 10. Fünf
jahrplan haben der alten Problematik der Aufteilung der Ressour
cen offenbar seit Anfang 1974 erneute Aktualität verliehen. In
dieser Diskussion ging es, in ^cerbickijs etwas nebulöser Formu
lierung, um die "weitere Ausarbeitung von Fragen der Wirtschafts-
- 27 -
Wissenschaft und Wirtschaftspolitik der Partei", vor allem um die
Frage "der konkreten Wege zur Hebung der Effektivität der gesell-
98
schaftlichen Produktion".
Diskutiert wurde die Frage, ob man mehr Gewicht auf den Konsum le
gen, also gemäß Kosygins Forderung den "Bedürfnissen der Gesell
schaft" entgegenkommen sollte, um durch erhöhte "materielle Anreize"
sowie den Ausbau der Infrastruktur die Produktivität zu heben, oder
aber ob man weiterhin sich primär auf "ideologische Anreize" stützen
und dabei (implizite) das traditionelle Schwergewicht auf
Schwerindustrie und Rüstung belassen sollte. Denn, so schrieb zu
Recht ein sowjetischer Kommentator, die von den verschiedenen Ressorts
im Interesse der optimalen Erfüllung ihrer Aufgaben vorgebrachten Be
dürfnisse "sind bedeutend größer als die Möglichkeit der Gesellschaft,
99
diese zu befriedigen". ^ Man muß also die Priorität festlegen.
Im März 1974 forderte das Regierungsorgan Izvestija, die Planung müs
se "die sozialen Bedürfnisse der Produktion und der Bevölkerung" mehr
berücksichtigen. Analog erklärte die Pravda — deren Chefredakteur
Zimjanin in wirtschaftlichen Fragen eher progressiv denkt —, die
"weitere Hebung der Volkswohlfahrt" sei eine "notwendige Bedingung
101
für die Beschleunigung der Entwicklung unserer Gesellschaft".
v
Parteichef Breznev war bislang in der Öffentlichkeit um ein verbrau
cherfreundliches Image bemüht gewesen bzw. hatte, wie so oft, ver
sucht, es allen recht zu machen. So erklärte er auf Cuba, die Partei
sähe ihre Hauptaufgabe in der Verbesserung des Lebens des Volkesu nd
102
in der "Sorge um die Armee". Doch es war nicht zu übersehen, daß
y
gerade Leute aus Breznevs Anhang sich durch wirtschaftlichen Konser
vatismus und Verbraucherfeindlichkeit hervortaten. Zu nennen wären
z.B. V.G. Afanas'ev, der bisherige Stellvertretende Chefredakteur
der Pravda (und seit dem Sommer neuer Chefredakteur des theoretischen
Organs des ZK, des Kommunist), sowie der Ukrainer Scerbickij, der wie
y
Breznev seine Laufbahn in Dnepropetrovsk, einem Zentrum der Schwer-
und Rüstungsindustrie, begonnen hat und seinen heutigen Posten als
ukrainischer Parteichef dem Generalsekretär verdankt. Scerbickij
- 23 -
bemühte sich auf dem Höhepunkt der Debatten um die von Kosygin
eingeleitete Wirtschaftsreform im Oktober-November 1964, die
103
Argumente der Reformgegner zu unterstützen. Auf dem Plenum
des ukrainischen ZK im Mai 1974 hielt er eine ideologiebewußte
Rede.
Ende April 1974 schien die konsumfeindliche Tendenz die Oberhand
y
zu gewinnen. Auf dem 17. Komsomolkongreß solidarisierte sich Brez
nev allem Anschein nach offen mit den Konsumgegnern, als er vor
einer "Konsumentenhaltung" zum Leben warnte. Wenn das wie eine
Standardformel klingen mag — vor dem Hintergrund der laufenden
Debatte dürfte diese Äußerung des Parteichefs mehr als eine facon
de parier gewesen sein.
Es war nicht zu übersehen, daß die Aufrufe des ZK zum 1. Mai einen
betont "restaurativen" Charakter trugen und bezeichnenderweise ge
rade der Aufruf, der den Verbraucher betraf, zu dessen Ungunsten
105
modifiziert worden war. "'Doch am 1. Mai konnte man in derP ravda
lesen, daß der Sozialismus mit der Herstellung des "vollständigen
Wohlstands" gleichbedeutend sei. In dem Aufruf des ZK an die Bevöl
kerung vom 18. Mai wurde nichts von einer "weiteren Erhöhung" des
Wehrpotentials gesagt. Im Juniheft des Kommunist —- gerade als das
theoretische Organ nach der Beförderung von A.G. Egorov zum Direk
tor des Instituts für Marxismus-Leninismus (im Mai) ohne Chefredak
teur war — erschien ein bemerkenswerter Artikel von V. Mejer, der
rundheraus erklärte, daß sich heute das Problem "der Struktur der
Nachfrage und der Ausgeglichenheit der Struktur von Nachfrage und
Angebot" mit aller Macht stelle. Zwar solle man nicht "aus
Dingen einen Fetisch machen" (preklonit'sja pered vescami), und
"rückhaltlose Akkumuliererei" sei abzulehnen. Aber "wir dürfen nicht
107
Nihilismus gegenüber den Bedürfnissen der Bevölkerung zulassen".
(Einen derartigen Nihilismus aber hatte soeben der Verteidigungs
minister in seinem Artikel in Heft 5 der Voprosy istorii KPSS zur
Schau getragen.)Ministerpr&sident Kosygin erklärte in seiner Wahl
rede im Juni!
- 29 -
Die Realisierung der Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes,
die Hebung des materiellen und kulturellen Lebensstandards
des Volkes, hat die Verwirklichung bedeutender wirtschaft
licher Maßnahmen zur Expansion der Konsumgüterproduktion
erfordert.108
y
Zwei Tage nach dieser Rede vollzog auch Breznev scheinbar eine
erstaunliche Kehrtwendung. Er räumte ein, daß der "Aufbau des So
zialismus" in der Sowjetunion mit beträchtlichen Härten verbunden
gewesen sei. Immer noch müßten große Ausgaben in die Wirtschaft
und Rüstung abgezweigt werden.
Aber unsere Ressourcen sind unermeßlich gewachsen, und
das gibt uns die Möglichkeit, das zu tun, wonach wir schon
immer gestrebt haben: das Wachstum des Wohlstands der so
wjetischen Menschen in den Mittelpunkt der praktischen Po
litik der Partei zu stellen. ^^
Diese Erklärung des Generalsekretärs ging weit über das anläßlich
der Wahlen zum Obersten Sowjet übliche Bekenntnis zur Volkswohl-
y
fahrt hinaus. Das konnte nur heißen, daß Breznev entweder die Fron
ten gewechselt hatte oder aber — was wahrscheinlicher war —,
daß er inzwischen im Politbüro in der Debatte über mehr "Konsum
oder Ideologie" überstimmt worden war. Er selber schien das anzu
deuten, wenn er sagte, er teile die Einschätzung der wirtschaft-
110
liehen Entwicklung durch "seine Kollegen im Politbüro und ZK".
Dann kam er sogleich auf das alte Rezept zurück, daß wachsende
Verbraucherwohlfahrt nur das Ergebnis einer gewachsenen Arbeits-
111
Produktivität sein könnte. Im Oktober schien er wieder anzu
deuten, daß erhöhte Verbraucherwohlfahrt doch eher Zukunftsmusik
sei: einen "Überschuß" an "Qualitätsnahrungsmitteln, Konsumgütern
und Dienstleistungen" gäbe es erst im Laufe der nächsten drei
Fünf jahrp1äne. In Moldavien betonte er: um die Ziele des XXIV.
112
Parteitags zu erreichen, "müssen wir alle noch aktiver arbeiten".
Das hieß doch wohl: erst mehr produzieren, dann mehr konsumieren.
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Die Debatte über "Konsum oder Ideologie" ging überraschenderweise ^
auch nach den Wahlen zum Obersten Sowjet weiter. Ein großer uigezexhne-
ter Leitartikel der Pravda vom 6. Juli sprach direkt von einer Um
verteilung der öffentlichen Ressourcen und betonte, daß der Anteil
des Konsumsektors am Nationaleinkommen ständig steige und bis 1975
50 -
75% erreicht haben werde. Ein derartiger podval (anonymer Leitar
tikel im Innern) der Pravda hat praktisch das Gewicht einer Partei
direktive. Der Leitartikel deutete also darauf hin, daß sich die
Führung inzwischen über die Grundfragen des Perspektivplanes geei
nigt hatte.
Es schien daher, als ob im letzten Sommer die von Kosygin vertretene
Tendenz gesiegt hätte. In seiner Rede zum Jahrestag der Oktoberre
volution nannte Außenminister Gromyko die "Hebung des materiellen
und kulturellen Lebens der Werktätigen" -- allerdings wieder auf
grund hoher Wachstumsraten" — das "Hauptziel" des 9* Fünfjahrpla
nes. Diese Linie werde "konsequent verwirklicht", und der "Kurs
des XXIV. Parteitages", nämlich die "vollere /es handelt sich um
ein relatives Zielj^ Befriedigung der materiellen und kulturellen
Bedürfnisse der Bevölkerung", werde auch hinfort "konsequent ver
wirklicht".^
Im Grunde sehen die sowjetischen Führer alle, daß man heute etwas
für den Verbraucher tun muß, im Interesse der Wirtschaft selbst.
In den Worten eines sowjetischen Kommentators:
Sowohl unsere Ziele und Prinzipien als auch die
Erfordernisse der Volkswirtschaft j/sic^y machen eine
tiefere Wendung in Richtung auf die Lösung der mannig
faltigen Aufgaben, die mit der Hebung der Volkswohlfahrt
verknüpft sind, möglich und nötig.11°
Theoretisch stimmen die Spitzenführer praktisch alle hierin über
ein. Einer der Vorwürfe, den Suslov 1964 in seiner Anklagerede
yy
gegen den gestürzten Chruscev vorgebracht hatte, war, daß er es
nicht vermocht hatte, eine ausreichende Wachstumsrate in der
117
Leichtindustrie zu erreichen. Im November 1973 (nach der
Rekordernte) erklärte der Chefideologe: die erfolgreiche Entwick
lung der sowjetischen Wirtschaft erlaube es,
konsequent die Hauptaufgabe des Fünfjahrplanes zu
lösen — die wesentliche Erhöhung der materiellen
Wohlfahrt und Kultur des Volkes. "8
Selbst der Altbolschewik Pei'se erklärte anläßlich der Wahlen zum
Obersten Sowjet: