Energiewirtschaft in Europa: Im Spannungsfeld zwischen Klimapolitik, Wettbewerb und Versorgungssicherheit

206 Pages·2010·2.141 MB·German

by  Björn Spiegel (auth.), Friederike Anna Dratwa, Malko Ebers, Anna Kristina Pohl, Björn Spiegel, Gunnar Strauch (eds.)

Energiewirtschaft in Europa
Friederike Anna Dratwa • Malko Ebers
Anna Kristina Pohl • Björn Spiegel
Gunnar Strauch
Energiewirtschaft in Europa
Im Spannungsfeld zwischen Klimapolitik,
Wettbewerb und Versorgungssicherheit
1 C
Friederike Anna Dratwa Björn Spiegel
Universität Konstanz Universität Konstanz
– Europakolloquium – – Europakolloquium –
Universitätsstraße 10 Universitätsstraße 10
Fach D 76 Fach D 76
78457 Konstanz 78457 Konstanz
[email protected] [email protected]
Malko Ebers Gunnar Strauch
Universität Konstanz Universität Konstanz
– Europakolloquium – – Europakolloquium –
Universitätsstraße 10 Universitätsstraße 10
Fach D 76 Fach D 76
78457 Konstanz 78457 Konstanz
[email protected] [email protected]
Anna Kristina Pohl
Universität Konstanz
– Europakolloquium –
Universitätsstraße 10
Fach D 76
78457 Konstanz
[email protected]
ISBN 978-3-642-02339-2 e-ISBN 978-3-642-02340-8
DOI 10.1007/978-3-642-02340-8
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Vorwort
Der vorliegende Sammelband geht aus den Ideen und Impulsen des 5. Konstanzer
Europakolloquiums „Energiewirtschaft in Europa – Im Spannungsfeld zwischen
Klimapolitik, Wettbewerb und Versorgungssicherheit“ hervor.
Der rege Austausch politischer, wirtschaftlicher und wissenschaftlicher Sicht-
weisen zeichnete dieses dreitägige Kolloquium aus, in dessen Rahmen die jeweils
genannten drei Schwerpunkte aus dem Bereich der Energiewirtschaft akzentuiert
wurden. Der so entstandene intensive Diskurs soll durch den Sammelband auf-
gegriffen, vertieft und einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Es konnten neben vielen Vortragenden des Kolloquiums auch neue Autoren für
diese Herausforderung begeistert werden, so dass die vorliegenden Beiträge eine
eigenständige Weiterführung des Europakolloquiums darstellen.
Die Frage der Energieversorgung wird verschiedentlich als eine der Quer-
schnittsmaterien unserer Zeit bezeichnet. Um der Komplexität und den Ver-
schränkungen des Themas so gerecht wie möglich zu werden, haben wir die
folgenden Artikel so heterogen und divers wie möglich angelegt.
Wir bedanken uns vor allem bei der Universität Konstanz, stellvertretend für
viele steht hier der Rektor der Universität, Herr Prof. Dr.Dr.h.c. Gerhart von
Graevenitz, und bei der Stadt Konstanz, insbesondere Herrn Oberbürgermeister
Horst Frank, die neben materieller Förderung auch ideell stets unser Vorhaben zu
unterstützen wussten. Des Weiteren gilt unser Dank den Sponsoren, deren groß-
zügiges finanzielles Engagement die Tagung sowie den Sammelband überhaupt
erst ermöglicht haben. Dieser Dank gilt nicht zuletzt unserem Hauptsponsor, der
Deutschen Bundesstiftung Umwelt, und den weiteren Sponsoren A.T. Kearney, der
EnBW Energie Baden-Württemberg AG, EADS, der Deutschen Shell Holding
GmbH, der Stiftung der Landesbank Baden-Württemberg, dem Staatsministerium
Baden-Württemberg, der Tognum AG, der Universitätsgesellschaft Konstanz e.V.,
dem Verein der Ehemaligen der Universität Konstanz VEUK e.V., sowie den
zuvor Genannten, der Stadt Konstanz und der Universität Konstanz.
Dieser Band wäre ohne die Hilfe zahlreicher Personen in allen Phasen des
Projektes nicht in dieser Form entstanden. Die Betreffenden wissen um ihren
jeweiligen Anteil und können sich unseres Dankes gewiss sein.
Konstanz, im Juli 2009 Die Herausgeber
Inhaltsverzeichnis
Björn Spiegel
Einleitung: Energiewirtschaft in Europa – Im Spannungsfeld
zwischen Klimapolitik, Wettbewerb und Versorgungssicherheit 1
Teil I Ökonomie und Ökologie in Europa – (k)ein Gegensatz?
Prof.Dr.Peter Hennicke
Ohne eine Effizienzrevolution sind nachhaltige
Energiesysteme nicht realisierbar 7
RA Dr.Thorsten Gottwald und RRef Tatjana G’Giorgis
Europäisches Biogas als Eckpfeiler autarker
und ökologischer Energieversorgung 23
Dr.Colette Lewiner
How to respond to an increasing energy demand
without increasing the carbon dioxide emissions? 41
Bene Müller
Erneuerbare Energien und regionale Wertschöpfung 47
Teil II Wettbewerb und Marktmacht im Energiesektor
Dr.Jörg Adolf
Globale Ölmärkte im Wettbewerb? – Die ‚wahren‘
Herausforderungen der künftigen Energieversorgung 55
Ulrich von Koppenfels
Mehr Wettbewerb durch wirksame Entflechtung der Strom-
und Gasversorgungsnetze. Das dritte Liberalisierungspaket
zum Energiebinnenmarkt der Europäischen Union 77
VIII Inhaltsverzeichnis
Andreas Renner und Dr.habil. Jörg Jasper
Wettbewerb und Sicherheit in der Energieversorgung –
worauf es wirklich ankommt 91
RA Stefan Lars- Thoren Heun- Rehn Mag. jur. LL.M. und
RRef. Friederike Anna Dratwa Mag. jur.
In varietate concordia – Strategie und Ziele
der „neuen“ EU-Energie und Klimapolitik 101
Teil III Der globale Wettbewerb um energetische Ressourcen
Dr.Joachim Pfeiffer MdB
Zwei-Wege-Strategie für Europas Energiesicherheit 131
Staatssekretär Heinrich Tiemann
Energieaußenpolitik im Rahmen der Europäischen Union 143
Dr.Werner Brinker
Versorgungssicherung aus der Perspektive eines Regionalversorgers 151
Prof.Dr.Gerald Schneider und Sascha Patrick Meßmer
Die Ölversorgung der EU im Angesicht internationaler Konflikte 169
Prof.Dr.Heinz Stigler und Univ.-Ass. Dr.Udo Bachhiesl
Künftige Herausforderungen für die Europäische Energiewirtschaft 183
Autorenverzeichnis 203
Stichwortverzeichnis 209
Einleitung: Energiewirtschaft in Europa –
Im Spannungsfeld zwischen Klimapolitik,
Wettbewerb und Versorgungssicherheit
Björn Spiegel
Eine sichere, kostengünstige und umweltverträgliche Energieversorgung ist welt-
weit die Grundvoraussetzung für die Funktionsfähigkeit und den wirtschaftlichen
Erfolg aller Volkswirtschaften. Insbesondere die Mitgliedstaaten der Europäischen
Union mit energieintensiver Industrie sind auf eine langfristig stabile Energie-
versorgung angewiesen. Gleichzeitig ist eine verlässliche Energieversorgung als
ein Grundbedürfnis der Menschen in jeder Gesellschaft einzuordnen, das zur
Sicherung des Wohlstandes unabdingbar ist.
Trotz der grundlegenden Veränderungen der wirtschaftlichen Rahmenbe-
dingungen durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise und die daraus
resultierenden Belastungen für Unternehmen weltweit, ist die Energiewirtschaft in
Europa relativ solide aufgestellt. Dennoch sind die Herausforderungen an die
Branche unverändert hoch: Energie muss auf Basis einer sicheren und stabilen
Versorgung im internationalen Vergleich wettbewerbsfähig, für den Verbraucher
bezahlbar und zusätzlich klimafreundlich sein. Entsprechend diesem Dreiklang
von Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und Versorgungssicherheit muss sich die
Strategie der europäischen Energiewirtschaft ausrichten, ohne dabei das Vertrauen
der Kunden und der Gesellschaft außer Acht zu lassen.
Die weltweit steigende Energienachfrage, die Endlichkeit fossiler Brennstoffe,
steigende Treibhausgasemissionen und unabsehbare Folgen des Klimawandels,
sowie eine drastisch steigende energetische Importabhängigkeit, mangelnde
Investitionen in die Energieinfrastruktur und ein unvollständiger Energiebinnen-
markt sind die zentralen Herausforderungen denen sich die Branche stellen muss.
Zur Bewältigung dieser Aufgaben und der potentiellen Gefahren, ist ein gemein-
sames Handeln aller beteiligten Akteure erforderlich. Um der Europäischen Union
eine gemeinsame Stimme zu verleihen, müssen Wirtschaft, Politik und Wissen-
schaft auf allen Ebenen ihre Kräfte bündeln und eine konsistente und effiziente
Energiestrategie entwickeln.
Diese europäische Strategie muss sich in allen Teilen der energiewirtschaft-
lichen Wertschöpfungskette widerspiegeln und darüber hinaus dynamisch ausge-
richtet sein, respektive je nach Erforderlichkeit an die aktuellen Entwicklungen
angepasst werden. Jedoch müssen aufgrund der Kostenintensivität und der
2 Björn Spiegel
langen Laufzeiten von Infrastrukturprojekten im Energiesektor die allgemeinen
politischen Rahmenbedingungen auf langfristiger Basis angelegt werden.
Bei der Umsetzung einer nachhaltigen europäischen Energiestrategie kommt
der Energieeffizienz eine Schlüsselrolle zu. Die umfassende Implementation in
allen industriellen Prozessen und im täglichen Leben der Menschen schafft neben
der einfachen Kosteneinsparung zusätzliche wirtschaftliche und politische Spiel-
räume. Die Weiterentwicklung und Nutzung hocheffizienter Anlagen verschafft
den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht nur eine Reduktion der Treib-
hausgas-Emissionen und eine Minderung der Abhängigkeit von Drittstaaten,
sondern ermöglicht zusätzliche Chancen für die europäische Exportwirtschaft und
die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie. Darüber hinaus müssen die Energie-
infrastruktur und insbesondere die Energienetze den strukturellen Veränderungen
der letzten Jahre angepasst werden. Der massive Ausbau der erneuerbaren
Energien in Europa und die damit einhergehende fluktuierende Leistung sowie die
Dezentralisierung auf der einen Seite und Zentralisierung auf der anderen Seite
der Energieerzeugung erfordern intelligente und flexiblere Netze sowie neue und
effizientere Formen der Speicherung von Energie.
Gleichzeitig müssen diese nach innen gerichteten Anstrengungen durch eine
konsistente europäische Energieaußenpolitik flankiert werden. Dabei erfordert die
Repolitisierung des Themas Energie und der Trend zur Renationalisierung der
Energiepolitik in vielen Erzeugerstaaten sowie die damit einhergehende Verstaat-
lichung von Energiekonzernen und Bildung von staatlichen Monopolen eine
gebündelte Antwort der Europäischen Union1. Insbesondere der Diversifizierung
und Sicherung von Energieträgern, Energiequellen und Transportrouten kommt
dabei eine wichtige Rolle zu.
Schließlich erfordert der Klimawandel verstärkte Anstrengungen im Bereich
der Forschung und Entwicklung, um dessen Auswirkungen zu mindern und die
weltweite Nutzung fossiler Energieträger mit klimapolitischen Zielen zu verein-
baren. Das Auslaufen des Kyoto-Protokolls im Jahr 2012 erfordert zudem konse-
quente gemeinsame Anstrengungen zur Durchsetzung eines Nachfolgeabkommens
in Kopenhagen zum Ende dieses Jahres mit einer größtmöglichen internationalen
Beteiligung. Dabei ist ein klares Signal der Industriestaaten ebenso wichtig wie
die Einbeziehung der Länder, die nicht der OECD angehören, da diese nach dem
Referenzszenario der IEA bereits ab dem Jahr 2020 für 62% des globalen CO -
2
Ausstoßes verantwortlich sein werden2.
Auf die regionalen und globalen Herausforderungen im Energiesektor ant-
wortete die Europäische Kommission im Jahr 2006 mit Vorschlägen zu einer
gemeinsamen europäischen Energiestrategie und gab damit den Anstoß zu einer
‚europäischen‘ Debatte. Das Grünbuch „Eine europäische Strategie für nach-
haltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ stellt aufgrund einer fehlenden
europäischen Verfassung mit einem eigenständigen Energiekapitel die Grundlage
einer einheitlichen europäischen Energiepolitik dar, die regelmäßig überprüft

1 Vgl. Helm 2007: Introduction: The Return of Energy Policy, in: Dieter Helm (Ed.): The
New Energy Paradigm, Oxford, Oxford University Press, 1–8.
2 Vgl. International Energy Agency 2008: World Energy Outlook 2008, Paris, 416–418.
Einleitung 3
werden soll3. Dabei wurden drei Hauptziele der europäischen Dimension der
Energiepolitik ausgemacht: Nachhaltigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Versor-
gungssicherheit4. Dieses vielfach zitierte ‚magische Zieldreieck‘ wurde durch die
erste Überprüfung der Energiestrategie als Fundament und Grundlage der
europäischen Energiestrategie bekräftigt5.
Zu den einzelnen Teilbereichen gibt es bereits zahlreiche vertiefende Literatur.
Allerdings werden die, durch das Spannungsfeld verursachten, Zielkonflikte
zwischen den Teilbereichen in der wissenschaftlichen Arbeit eher vernachlässigt.
Wie die vorliegende Publikation unter anderem zeigt, sind diese Bereiche auf
vielfache Weise miteinander verflochten und müssen gemeinsam und als
interdependent betrachtet werden. Jede Aktion in einem dieser Bereiche, sei es
politischer, wirtschaftlicher oder wissenschaftlicher Herkunft, hat ebenfalls
Auswirkungen auf die anderen Gebiete.
Der vorliegende Sammelband beschäftigt sich daher eingehend mit den drei
Hauptzielen der europäischen Energiepolitik und untersucht anhand von drei
miteinander verbundenen Kapiteln die Problematiken der europäischen Energie-
wirtschaft im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz, Wettbewerb und Versor-
gungssicherheit. Dabei zeigen die Autoren Interdependenzen und Wechselwir-
kungen zwischen den Teilbereichen und mögliche Lösungswege für die gegebenen
Zielkonflikte zwischen den Gebieten auf.
Der erste Themenblock ‚Ökonomie und Ökologie in Europa – (k)ein Gegen-
satz?‘ beschäftigt sich maßgeblich mit den umweltpolitischen und wirtschaftlichen
Herausforderungen des Klimawandels und den erforderlichen strukturellen
Veränderungen. Der Fokus liegt dabei auf klimafreundlichen Technologien,
Erneuerbare Energien und Energieeffizienz.
Der folgende Themenblock ‚Wettbewerb und Marktmacht im Energiesektor‘
konzentriert sich auf die Analyse des europäischen Energiemarktes. Dabei werden
die politischen und wirtschaftlichen Sichtweisen und Argumente speziell im
Bereich der Liberalisierung des Marktes gegenübergestellt.
Der abschließende dritte Themenblock zum Thema ‚Der globale Wettbewerb
um energetische Ressourcen‘ fokussiert auf die Energie-Versorgungssicherheit der
Europäischen Union. Dabei werden wiederum marktwirtschaftliche Perspektiven
durch politische Perspektiven ergänzt.

3 KOM 2006: Grünbuch: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige
und sichere Energie, 08.03.2006, KOM(2006) 105 endgültig, Brüssel.
4 Ebd., S. 20–21.
5 Vgl. KOM 2007: Eine Energiepolitik für Europa, 10.01.2007, KOM(2007) 1 endgültig,
Brüssel.
Teil I
Ökonomie und Ökologie in
Europa – (k)ein Gegensatz?