Emanzipation der lokalen Ebene?: Kommunen auf dem weg nach Europa

304 Pages·2006·16.821 MB·German

by  Claudia Müunch (auth.)

Claudia Munch
Emanzipation der lokalen Ebene?
Forschung Politik
Claudia Munch
Emanzipation der
lokalen Ebene?
Kommunen auf dem Weg
nach Europa
III
VS VERLAG FUR SOZIALWISSENSCHAFTEN
BIbliografische Information Der Deutschen BIbliothek
Die Deutsclie BIbliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie;
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D61
LAuflageMai 2006
Alle Rechte vorbehalten
© VS Verlag fur Sozialwlssenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2006
Lektorat: Monika Mulhausen / Nadine Kinne
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Umschlaggestaltung: KunkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
Druck und buchbinderische Verarbeitung: MercedesDruck, Berlin
Gedruckt auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN-10 3-531-14850-8
ISBN-13 978-3-531-14850-2
Meinen Eltern
Vorwort
Die Rolle der kommunalen Ebene in der europaischen Mehrebenenarchi-
tektur wurde bisher in der politikwissenschaftlichen Forschung nur wenig
berucksichtigt. Die Europaische Integration stellt gerade die unterste
VoUzugsebene vor weitreichende Herausforderungen. Der Prozess der
Europaisierung bedeutet fur die Kommunen aber keinesfalls nur eine
Einschrankung ihrer Kompetenzen, sondem halt auch neue Handlungs-
chancen bereit.
Die vorliegende Untersuchung betritt im Rahmen der Europafor-
schung Neuland. Die Anpassungsprozesse innerhalb der kommunalen
Verwaltungen befinden sich noch in einer Anfangsphase. Erst wenige
Kommunen konnen langjahrige Erfahrungen in der Europaarbeit vorwei-
sen. Allerdings lasst sich eine deutliche Hinwendung der kommunalen
Ebene zu europapolitischen Themen erkennen. Die Steigerung der kom
munalen Europafahigkeit und die Beteiligungsmoglichkeiten der kom
munalen Interessenvertreter im europaischen Entscheidungssystem erlan-
gen sowohl in der Praxis als auch in der Wissenschaft zunehmendes Inte-
resse.
Zur Verwirklichung dieses Forschungsvorhabens waren umfangrei-
che Recherchen, schriftliche Befragungen und Interviews notwendig. An
dieser Stelle mochte ich all jenen Personen danken, die mir bereitwillig in
personlichen Gesprachen und/oder durch die Bereitstellung aktueller
Dokumente wertvolle Informationen geliefert haben.
Mein Dank gilt insbesondere meinem verehrten Doktorvater, Herm
Prof. Dr. Ulrich von Alemann, der mich stets beim „Reifen" dieser Arbeit
begleitet und mir durch die Moglichkeit der Mitarbeit in seinem Lehr-
stuhlteam ein optimales Umfeld bereitgestellt hat. Er war jeder Zeit fur
Fragen und Bitten erreichbar und hat mich auch sonst in jeglicher Hin-
sicht unterstiitzt. Ich habe sehr viel von ihm gelemt und mochte mich
dafur herzlich bedanken.
8 Vorwort
Dank gebtihrt auch meinem Zweitgutachter Herm Prof. Dr. Heinz-Jiirgen
Axt fur die anregenden Kommentare und die rasche Erstellung eines
Zweitgutachtens.
Bedanken mochte ich mich zudem bei Klaudia Kohn, Glenn R. Gas-
sen, Marcel Miara, Tobias Deubel, Claudia Graber und Yvonne Holtken
fur die kritisch-konstruktiven Anmerkungen. Auch meinem Lebensge-
fahrten Marcus Nied mochte ich ftir seine Unterstiitzung und sein Ver-
standnis wahrend des Schreibprozesses danken.
Widmen mochte ich diese Arbeit meinen Eltem Christel und Sieg
fried Miinch, deren stets liebevoUe Begleitung meines Lebensweges das
Erstellen dieser Arbeit erst ermoglichte.
Diisseldorf, im Marz 2006 Claudia Miinch
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis 13
Abkiirzungsverzeichnis 15
1. Einleitung 17
1.1 Problemstellung und Forschungsinteresse 17
1.2 Das Untersuchungsdesign 20
1.2.1 Aufbau der Arbeit 20
1.2.2 Wissenschaftliche Verortung 24
1.2.3 Methodischer Zugang 25
2. Theoretische Einbettung 31
2.1 Das europaische Mehrebenensystem 31
2.1.1 Wandel in der Europaforschung 31
2.1.2 Charakterisierung des Mehrebenensystems 32
2.1.3 Multi-Level-Govemance-Ansatz 36
2.1.4 Administration im Mehrebenensystem: Die Fusionsthese ... 42
2.2 Europaisierung 45
2.2.1 Der Begriff Europaisierung 45
2.2.2 Europaisierungsmechanismen 51
2.2.3 Institutionenabhangigkeit 57
2.2.4 Operationalisiemng der Ansatze 64
2.3 Lokale Politikforschung 67
2.3.1 Entwicklungslinien 67
2.3.2 Relevante Argumentationsstrange 70
10 Inhaltsverzeichnis
3. Kommunen im europaischen Mehrebenensystem 77
3.1 Das Vierebenenmodell 77
3.1.1 Das Konzept „Europa der Regionen" 77
3.1.2 Kommunen im politisch-administrativen
System Deutschlands 79
3.2 Kommunale Bezugspunkte im europaischen
Institutionengeflecht 84
3.2.1 Innerstaatliche Beteiligungsrechte der Lander 84
3.2.2 Verankerung der Regionen auf supranationaler Ebene 88
3.2.3 Beriicksichtigung der kommunalen Ebene 103
3.2.4 Emeuerungen durch den Vertrag iiber eine Verfassung
furEuropa 110
3.3 Zwischenfazit 123
4. Einwirkungen auf die kommunale Ebene 125
4.1 Einleitung: Europabetroffenheit der Kommunen 125
4.2 Direkte Betroffenheit 126
4.2.1 Daseinsvorsorge 128
4.2.2 Lokale Wirtschaftsforderung und
Offentliche Auftragsvergabe 138
4.2.3 Personal- und Planungshoheit 144
4.2.4 Kommunalwahlrecht 146
4.2.5 Euroeinfuhrung 149
4.3 Strategische Betroffenheit 150
4.3.1 Europaische Strukturfonds und strukturpolitische Ziele .... 152
4.3.2 Implementation der Strukturfondsfbrderung 156
4.3.3 Regionalisierte Stmkturpolitik in NRW 159
4.3.4 Konsequenzen fiir die Kommunen 161
4.4 Zwischenfazit 164
5. Europaisierung der kommunalen Ebene 167
5.1 Europaisierung innerstaatlicher Strukturen 167
5.1.1 Die Bundesebene 167
5.1.2 Die Landesebene 169