Einführung in die Politische Wissenschaft

378 Pages·1965·10.76 MB·German

by  Professor Dr. Otto Heinrich von der Gablentz (auth.)

DIE WISSEN SCHAFT VON DER POLITIK
Dreizehnter Band
DIE WISSENSCHAFT VON DER POLITIK
Herausgegeben
von den Professoren Dr. O.K. Flechtheim und Dr.O.H. von der Gablentz
in Verbindung mit Professor Dr. Hans Reif
im Auftrage des Otto-Suhr-Instituts an der Freien Universität Berlin
(vormals Deutsche Hochschule für Politik)
Redaktion : Ossip K. F lechtheim
13. Band
Professor Dr. O. H. von der Gablentz
Einführung
in die Politische Wissenschaft
WESTDEUTSCHER VERLAG· KÖLN UND OPLADEN
Einführung
in die Politische
Wissenschaft
Von
Professor Dr. Otto Heinrich von der Gablentz
WESTDEUTSCHER VERLAG. KÖLN UND OPLADEN
ISBN 978-3-322-96092-4 ISBN 978-3-322-96226-3 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-96226-3
Verlags-Nr.053113
© 1965 by Westdeutscher Verlag, Köln und Opladen
Gesamtherstellung Gerhard Stalling AG
Softcover reprint ofthe hardcover lst edition 1965
VORWORT
Dieses Buch ist ellle Einführung in die Politische Wissenschaft und kei ne
Theorie der Politik. Es ist entstanden aus dem pädagogischen Bedürfnis, den
Studenten einen überblick über das Studiengebiet zu geb en, und verwertet die
Erfahrungen aus der 16jährigen Lehrtätigkeit in der Deutschen Hochschule für
Politik, seit ~959 Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin. Ich hoffe,
dag es umfassend und les bar genug ist, urn auch über den Kreis der Studenten
hinaus zu wirken, wo Interesse an politischer Bildung besteht. Es hätte der
Tradition deutscher Wissen schaft entsprochen, wenn ich erst eine umfassende
Theorie der Politik, eine Auseinandersetzung mit der Tradition unserer Wissen
schaft und mit den Lehren anderer Fachvertreter ausgearbeitet und dann einen
Abrig als Lehrbuch gegeben hätte. Der Kenner wird spüren, dag hinter dieser
knappen Darstellung umfassende Forschungen stehen. Aber ihr Abschlug kann
noch Jahre dauem, und das Lehrbuch wird heute gebraucht. So habe ich mich
entschlossen, das dünne Buch vor dem dicken zu schreiben, für das ich mir in
meinem Alte'r noch keinen Termin setzen kann. Als Ergänzung möge die
Sammlung meiner Aufsätze dienen, die 1964 im selben Verlag unter dem Titel
»Der Kampf urn die rechte Ordnung« erschienen ist. Darin ist eine Reihe von
Einzelproblemen ausführlich behandelt.
Dem aufmerksamen Leser des Buches werden gewisse Ungleichmägigkeiten
auffallen. Zum Teil ergeben sie sich daraus, dag die pädagogische Darstellung
niemals ganz genau der wissenschaftlich korrekten Systematik entsprechen
kann. Wehrmacht und Augenpolitik sind verschieden in der Demokratie und
der Autokratie. Aber sie haben soviel Besonderheiten, die für alle Staatsformen
gelten, dag sie deswegen zweckmägigerweise unabhängig da von behandelt
werden. Andere Ungleichmägigkeiten ergeben sich daraus, dag bestimmte
Teilgebiete noch nicht genügend erforscht sind. Ich empfinde es als einen be
sonderen Mangel, dag ich noch keine umfassende und überzeugende Dar
stellung der Kommunalpolitik geben kann. Was bisher auf diesem Gebiet
gearbeitet worden ist, bleibt fast immer im Rahmen der Verwaltungslehre,
und hier war im Zusammenhang des Buches kein Platz, auf Einzelheiten ein
zugehen. Eine umfassende Darstellung mügte davon ausgehen, wie der nor
male Bürger seinen Staat erlebt, und viele Teilergebnisse der politischen Sozio-
6 Vorwort
logie und Psychologie mit einbeziehen, die überhaupt erst die Atmosphäre
einer Gemeinde verständlich machen. Derartige Arbeiten liegen aber erst frag
mentarisch vor. Ich muBte mich also diesmal damit begnügen, die Probleme an
verschiedenen Stellen anzudeuten.
Im zweiten Teil bin ich bei den Institutionen der Demokratie vielfach auf
Einzelheiten eingegangen, die nicht unbedingt in eine »Einführung« gehören.
Ich hielt es aber für wichtig, eine Fülle von Illustrationen zu den abstrakten
Begriffen zu geben I\lnd die Verbindung herzustellen zu den verschiedenen Bän
dendieser Reihe über ,die einzelnen Regierungssysteme. Jede systematische Dar
stellung hat einen schwerwiegeooen Nachteil gegenüber allen Monographien: sie
muB verwandte Erscheinungen ZI\l Allgemeinbegriffen zusammenf'assen, und
dabei sind gewisse Ungenauigkeiten nicht zu vermeiden, die vor allem den
Historiker und Juristen stören. Ich habe mich bemüht, diese Fälle soweit wie
möglich auszuschalten. Vollständig wirdes nicht möglich gewesen sein.
Die Literaturangaben zu den einzelnen Abschnitten sind absichtlich knapp
gehalten. Es sind die Bücher genannt, mit deren Hilfe der Student sich in dem
betreffenden Gebiet ZJurechtfinden kann. Spezialliteratur ist im Text aufgeführt
worden, soweit sie zitiert ist oder zur Begründung einer einzelnen Behauptung
herangezogen werden muBte. Klassiker der Politik sind nicht einzeln aufgeführt
worden. Dafür ist auf die Bände 7-9 dieser Reihe zu verweisen.
Das Buch bildetden AbschluB 'der Reihe »Wissenschafl: von der Politik«, die
auf Anregung von Otto Subr in der dam als noch selbständigen Deutschen
Hochschule für Politik begonnen wurde. Ich hätte es nicht vorbereiten und
schreiben können, wenn mir nicht der kameraJdschafl:liche Austausch im Kollegen
kreise der Hochschule und nachher im Otto-Suhr-Institut die Anregungen und
den Mut dazu gegeben hätten. Der Kreis hat sich '<lann bald zur »Deutschen
Vereinigung für Politische Wissenschafl:« geweitet und zur IPSA (International
Political Science Association), deren Mitglied die deutsche Vereinigung ist. Die
Anmerkungen, in denen ich ausdrücklich auf Werke der Kollegen verweise,
können nur einen Teil der Verpflichtungen bezeichnen, die ich ihnen gegenüber
habe. Nur die Namen zwei er Verstorbener möchte ich mit besonderer Dankbar
keit hervorheben: Alexander Rüstow und Arnold Bergstraesser.
Meinen Assistenten Dr. Dieter Grosser, Dr. Jast Riedel und Dipl.-Politologen
Egon Lodder habe ich für Rat und Hilfe beim Entstehen des Buches und bei den
Korrekturen, Herrn Lodder besonders fürdie Abfassung des Registers zu dan
ken, Frau Cbarlotte Krause für die verständnisvolle Mitarbeit bei der Her
stellung des Manuskriptes, meiner Frau für ihre Geduld und fUr die groBe
Hilfe, die sie mir als erster unbefangener kritischer Leser geleistet hat.
Berlin-Dahlem, im Januar 1965 O. H. v. d. Gablentz
INHALT
Vorwort ...................................................... 5
EINLEITUNG
1. Aufgabe und Methoden der Politischen Wissenschafl: 11
2. Die Tradition der Politischen Wissenschafl: ........................ . 17
Die heutigen Leitideen 17 - Antike und Mittelalter 18 - Die Neuzeit 20 - Das
20. Jahrhundert 24 -Die Gegenwart 26
ERSTER TEIL: FUNKTIONSLEHRE
1. Die anthropologischen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 28
Personalismus 28 - Psychologische und soziologische Stereotypen 30
2. Die soziologischen Grundlagen .................................. 33
Typen der Gesellung 33 - Lebensgruppen und Leistungsgruppen 34 - Strukturen
und Konflikte 42
3. Die Grundelemente der Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 45
Macht 45 -Recht 50 - Gestaltung 51
4. Herrschafl: und Genossenschafl: .................................. 55
Die Polarität 55 - Theokratische Legitimierung 58 - Traditionale Legitimie-
rung 60 -Rationale Legitimierung 62 -Charismatische Legitimierung 63 -Stände-
und Klassengesellschaft 66 - Pluralismus und Föderalismus 67 - Legitimität 69
5. Die Poli tik und die anderen gesellschafl:lichen Grundfunktionen .. . . . .. 71
Poli tik und Religion 71 - Politik und Bildung 76 - Politik und Spie! 81 - Politik
und Wirtschaft 83
6. Das Volk in der Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 88
Volksstaat und Klassenstaat 88 - Nationalstaat und Nationalitätenstaat 91 -Das
heutige Staatensystem 93
7. Das Land in der Politik ....................................... 99
Geopolitik 100 - Der Siedlungsraum 101 - Das Staats geb iet 102 - Die geopoliti
schen Staatstypen 105 -Die Grenzen 107 -Kerngebiete und Hauptstädte 109 -Die
GroGräume 110
8
ZWEITER TEIL: INSTITUTIONSLEHRE
J. Die Grundlagen ............................................. 114
1. Die Formen des Gemeinwesens ................................ 114
Die Demokratie 117 - Typen der Demokratie 120 - Die Autokratie 122 - Die
klassische Lehre von den Staatsformen 126
2. Die Verfassung ............................................. 129
Prinzipien der Verfassung 129 - Typen der Verfassung 129 - Grundrechte 134 -
Die Gewaltenteilung 137
Il. Die Demokratie 143
1. Die Parteien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 143
Das Wesen der Partei 143 - Parteisysteme 146 - Parteitypen 148 - Parteiauf
bau 150 -Parteifinanzierung 154 -Die Funktionen der Parteien 155
2. Die Verbände . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 159
Aufbau und Funktionen 159 -Die Typen der Verbände 161 -Die Verbände als
pressure groups 167 -Gesetzliche Regelung der Verbandseinflüsse 171
3. Das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 173
Die Volksvertretung 173 - Die zweite Kammer 176 - Wahlen und Wahl
systeme 177 - Parlamentsauflösung 181 - Die Zusammensetzung des Parla
ments 182 - Die Stellung des Abgeordneten 185 - Die Arbeit des Parla
ments 187 -Die Macht des Parlaments 190
4. Das Staatsoberhaupt und die Staatssymbole . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 192
5. Die Regierung .............................................. 196
Die Regierungsformen 196 - Die Regierungsbildung 197 - Das Kabinett und
die Ministerien 201 -Die Funktionen der Regierung 203
6. Die Verwaltung ............................................. 208
Begriff und Wesen der Verwaltung 208 - Typen der Verwaltung 210 - Das
Arbeitsgebiet der Verwaltung 212 - Die Bürokratie 214 - Behörden 217 - Die
Beamten 218 - Die politische Rolle der Verwaltung 223 - Die Kommunalver
waltung 225
7. Die Gesetzgebung ........................................... 230
Die Gesetze 230 - Der Gang der Gesetzgebung 233 - Die KontrolIe der Ge
setzgebung 237
8. Die Justiz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 238
Die Funktionen der Rechtsprechung 238 - Typen der Rechtsprechung 240 -
Sicherung der Rechtspflege 243 - Die politische Funktion der Justiz 246 - Der
Anwalt 248
9. Der öffentliche Haushalt . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 249
Begriff und System 249 -Die Finanzgesetzgebung 252
9
10. Die Kontrolle ............................................... 255
Parlamentarische KontrolJe 255 - Richterliche KontrolJe 256 - Selbständige
KontrolJinstanzen 259 -Direkte VolkskontrolJe 261
lIl. Die Autokratie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 261
Grundzüge des totalitären Regimes 262 - Der totalitäre Nationalismus 265 -
Der totalitäre Sozialismus 267 - Entwicklung und Reform totalitärer Sy
steme 271 -Das autoritäre Regime 272
IV. Die bewaffnete Macht ........................................ 276
Die Polizei 277 - Die Wehrmacht 278 - Der Soldat als Politiker 284 - Das
Militärregime 288 -Der Sol dat in der modernen Weltpolitik 290
V. Die internationale Politik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 292
Das Staatensystem 292 -Die Augenpolitik 296 -Die international en Organisa
tionen 303 - Die augenpolitischen Entscheidungen 308
DRITTER TEIL: ENTSCHEIDUNGSLEHRE
I. Der politische Mensch ........................................ 314
Der Staatsmann 314 -Stab und Apparat 318 -Der Staatsbürger 320
1I. Politische Gesittung .......................................... 321
1. Politische Taktik ............................................ 323
Die Grundsätze der politischen Karriere 323 -Propaganda und Agitation 324 -
Die Taktik des Regierens 326
2. Politische Strategie .......................................... 327
Das Gemeinwohl 327 - Die Formen politischer Strategie 328 - Planung 334
3. Politische Bildung ........................................... 337
Die Bildung der Führungsschicht 337 - Staatsbürgerliche Bildung 342 - Glaube,
Ideologie und öffentliche Meinung 345
4. Politische Ethik ............................................. 349
Die RolJe der Ethik im politischen Leben 349 - Magstäbe der politischen
Ethik 352
lIl. Die historische Stunde 358
Personenverzeichnis ............................................. 364
Autorenverzeichnis .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 367
Sachverzeichnis ................................................. 371
EINLElTUNG
1. Aufgabe und Methoden der Politischen Wissenschaft
Die Aufgabe der Politischen Wissenschaft ist eine kritische Analyse des poli
tischen Lebens. Ich habe a.bsichtlich dies en etwas verschwommenen Ausdruck
gewählt, urn deutlich zu machen, daB man nicht mit einer eindeutigen Definition
von Poli tik beginnen kann. Jede Wissenschaft muB ausgehen von der vor
wissenschaftlichen Erfahrung. In dies er Erfahrung benutzen wir den Begriff der
Politik sowohl für einen Teilbereich der GeselIschaft als auch für einen Aspekt
des gesellschaftlichen Verhaltens. Institutionen wie Staat en, Parteien, Parla
mente, Behörden rechnen wir zur Poli tik, wie wir Betriebe zur Wirnschaft,
Kirchen zur Religion, Schulen zur Bildung, Theater zur Kunst rechnen. Wie
dieser Bereich »Politik« auch abzugrenzen sein mag, er besteht, und er ist um
fassend genug, urn ein eigenes Objekt für eine Wissenschaft abzugeben. Nun
bezeichnen wir aber mit dem Ausdruck »politisch« auch Verhaltensweisen,
denen wir auBerhalb und innerhalb dies es Bereichs begegnen. Wir sprechen von
»Personalpolitik« in den Betrieben, sogar von »Politik« in der Ehe; selbst
innerhalb des öffentlichen Lebens wird das Adjektiv »politisch« in besonderem
Sinne verwend et, wenn man von »politischer Justiz«, »politischen Generälen«,
ja sogar von einer besonderen Gruppe »politischer Beamter« spricht, die man
den typischen Verwaltungsbeamten gegenüberstellt. In all diesen Fällen handelt
es sich urn Machtkämpfe; wer darin verwickelt ist, henimmt sich »politisch«,
d. h. er wendet MaBstäbe an, die seinem eigentlichen Lebensbereich nicht gemäB
sind, die aus der »Politik« stammen. Für den »politischen Beamten« gehört das
der Definition nach zu seinen Aufgaben; in den anderen Fällen wird der Begriff
mit negativer Wertung verwendet. Man könnte danach zunächst auf die Frage
kommen: solI die Politische Wissenschaft jenen - noch genauer zu umschreiben
den - Bereich der GeselIschaft untersuchen oder den Aspekt des Machtkampfes
in allen gesellschaftlichen Bezirken? Der Sprachgebrauch beantwortet aber diese
Frage schon, indem er dem Machtkampf »die Politik« als legitimen Bereich
zuweist. Er bestätigt also, daB es einen solchen eigenen Bereich gibt, und weist
darauf hin, daB in diesem Bereich die Macht eine besondere Bedeutung hat.
Versuchen wir aber nun, dieses Gebiet der Politischen Wissenschaft genauer