Einführung in den Gutachtenstil: 15 Klausuren zum Bürgerlichen Recht, Strafrecht und Öffentlichen Recht

242 Pages·2017·3.134 MB·German

by  Brian Valerius (auth.)

Tutorium Jura
Die Reihe Tutorium Jura stellt die Grundlagen des Zivil-, Straf- und Öffentlichen
Rechts dar, um dem Lernenden einen praktischen Umgang mit der Materie zu
ermöglichen. Sie stellt das in Vorlesungen meist abstrakt vermittelte Wissen dar und
überträgt es auf prüfungsrelevante Fallsituationen. Der Studierende wird so bei der
Entwicklung juristischer Fertigkeiten an die Hand genommen.
Vorkenntnisse spielen keine Rolle. Die Autoren sind erfolgreiche und erfah-
rene Tutoren. Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit als Leiter wissenschaftlicher
Arbeitsgruppen kennen sie die typischen Probleme von Studierenden im Umgang
mit dem Gesetz und gehen daher im Besonderen auf die Ansprüche und Bedürfnisse
der Studierenden ein.
Die vollständig im Gutachtenstil verfassten Lösungen bieten dem Lernenden
anschauliche Beispiele für eine gelungene Falllösung. Diese ist nicht nur Grundlage
einer erfolgreichen Teilnahme an den Scheinprüfungen, sie bestimmt letztendlich
den Erfolg im Examen.
Weitere Bände in dieser Reihe http://www.springer.com/series/5548
Brian Valerius
Einführung in den
Gutachtenstil
15 Klausuren zum Bürgerlichen Recht,
Strafrecht und Öffentlichen Recht
4. Auflage
Brian Valerius
Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät
Universität Bayreuth
Bayreuth
Deutschland
ISSN 1613-8724
Tutorium Jura
ISBN 978-3-662-54056-5 ISBN 978-3-662-54057-2 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-662-54057-2
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Vorwort
Acht Jahre werden bei Erscheinen dieser Auflage seit der Vorauflage vergangen sein.
In einer dynamischen Materie wie der Rechtswissenschaft stellt dies gewöhnlich
eine sehr lange Zeitspanne dar, nicht zuletzt im Hinblick auf neue oder geänderte
Rechtsvorschriften, neue Entscheidungen aus der Rechtsprechung, weiterführende
Lehren und Ansätze aus dem Schrifttum und geänderte gesellschaftliche Verhält-
nisse wie technische Begebenheiten. Anliegen und Ziel des vorliegenden Werkes,
die Anwendung des Gutachtenstils in Klausuren zu erklären und zu vermitteln,
sind trotz dieser längeren Zeit aktuell geblieben. Nach wie vor ist in Klausuren und
Hausarbeiten zu beobachten, dass der Gutachtenstil Probleme bei seiner Umset-
zung bereitet und dass dessen Möglichkeiten häufig nicht ausgeschöpft werden. Es
scheint sich hierbei um eine immerwährende, generationenübergreifende Heraus-
forderung für Studentinnen und Studenten der Rechtswissenschaft zu handeln.
Während der ersten drei Auflagen dieses Buches war ich noch als Wissenschaft-
licher Mitarbeiter an einem Lehrstuhl tätig. Inzwischen darf ich mich selbst als
Inhaber eines Lehrstuhls bezeichnen und bin dadurch weitaus mehr als früher in die
Korrektur schriftlicher Prüfungsarbeiten eingebunden. Diese Erfahrungen flossen
insbesondere in die ersten drei Paragraphen dieses Buches ein, die sich mit den
Regeln des Gutachtenstils beschäftigen und diese veranschaulichen, gewisserma-
ßen eine Bedienungsanleitung für dessen Anwendung in Klausuren und Hausarbei-
ten geben sollen. Diese einführenden Abschnitte wurden noch einmal gründlich
überarbeitet und behutsam ergänzt. Um an konkreten Klausurbeispielen zu veran-
schaulichen, wie eine Lösung im Gutachtenstil geschrieben werden kann, enthält
das Buch außerdem jeweils fünf Klausuren aus dem Bürgerlichen Recht, dem Straf-
recht und dem Öffentlichen Recht mit einer Lösungsskizze, einem ausformulierten
Lösungsvorschlag und einer Übersicht über die Fragestellungen und Schwerpunkte
der Klausur.
Das Buch richtet sich wie schon bisher vornehmlich an die Studentinnen und
Studenten der ersten Semester, die in ihren Vorlesungen, Arbeitsgemeinschaften,
Propädeutischen Übungen oder auch Konversatorien dem Gutachtenstil zum ersten
Mal begegnen. Daher sind die Themen der abgedruckten Klausuren denjenigen
Rechtsgebieten entnommen, die gewöhnlich zu Beginn des Jurastudiums gelehrt
werden. In höheren Semestern kann vor allem der einführende Teil über den Gut-
achtenstil als kurze und wertvolle Wiederholung in der Vorbereitung auf Zwischen-
prüfungs- oder Übungsklausuren dienen.
V
VI Vorwort
Bei dieser Neuauflage durfte ich auf die Unterstützung vieler Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter zurückgreifen, die mir dabei behilflich waren, trotz meiner zuneh-
mend verblassenden Erinnerung an die eigene Studienzeit die Schwierigkeiten bei
der Anwendung des Gutachtenstils zielgerichtet und verständlich aufzugreifen. Im
Einzelnen gilt mein herzlichster Dank zunächst meinem wissenschaftlichen Mit-
arbeiter Herrn Felix Ruppert, der die Klausuren allesamt kritisch überprüfte und
sorgfältig aktualisierte. Ebenso herzlich möchte ich meinen studentischen Mitarbei-
terinnen und Mitarbeitern Herrn Maximilian Bunte, Frau Emma Danne, Herrn Ben‑
jamin Ehrhardt und Frau Eva Katharina Feindt für die gründliche Durchsicht des
Manuskripts und ihre weiterführenden Anmerkungen danken. Sie alle haben einen
wertvollen Beitrag dazu geleistet, das Buch weiter auf die Bedürfnisse der Ziel-
gruppe abzustimmen.
Konstruktive Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind wie immer jederzeit
herzlich willkommen, bevorzugt per E-Mail direkt an mich unter brian.valerius@
uni-bayreuth.de.
Bayreuth, im Oktober 2016 Brian Valerius
Inhaltsverzeichnis
I Einführung in den Gutachtenstil
§ 1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 3
§ 2 Zum Gutachtenstil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
I. Aller Anfang ist schwer ......................................... 7
II. Das Gutachten als juristischer Dreisprung .......................... 9
1. Grundlagen .............................................. 9
2. Hop: Wissen ............................................ 10
3. Step: Anwenden ......................................... 12
4. Jump: Vermitteln ........................................ 14
III. Gutachtenstil ............................................... 15
1. Sinn und Zweck ......................................... 15
2. Grundlagen des Gutachtenstils ............................. 16
3. Die einzelnen Schritte des Gutachtenstils ..................... 17
a) Einleitungssatz ....................................... 17
b) Definition ........................................... 18
c) Subsumtion .......................................... 19
d) Schlusssatz .......................................... 19
e) Zusammenfassung und Gewichtung ....................... 20
4. Abschließende Beispiele .................................. 21
IV. Gutachten- und Urteilsstil ..................................... 24
1. Schwerpunkte eines Gutachtens ............................ 24
a) Anwendungsbereich des Gutachtenstils .................... 24
b) Schwerpunkte einer Klausur ............................. 24
c) Anzusprechende Prüfungspunkte ......................... 25
2. Urteilsstil .............................................. 26
3. Gutachtenstil und Urteilsstil ............................... 26
4. Gutachtenstil, Urteilsstil und Schweigen ...................... 27
5. Abschließendes Beispiel .................................. 28
V. Darlegung von Meinungsstreiten ................................ 30
1. Aufbau ................................................ 30
2. Anwendungsbereich ...................................... 32
VII
VIII Inhaltsverzeichnis
3. Begründung ............................................ 32
4. Entscheidung für eine bestimmte Meinung .................... 33
5. Abschließendes Beispiel .................................. 34
VI. Apropos Stil: Falle „Juristendeutsch“ ............................ 35
1. Verständlichkeit ist Trumpf ................................ 35
2. Verbreitete Unarten im juristischen Sprachgebrauch ............. 36
VII. Tipps und Hinweise ......................................... 39
1. Einführung ............................................. 39
2. Zum Gebrauch des Gutachtenstils ........................... 39
3. Juristischer Touch ....................................... 41
4. Sprachliche Feinheiten .................................... 43
§ 3 Der Ernstfall: Lösung einer Klausur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 47
I. Grundlagen ................................................. 47
II. Stationen einer Klausur ....................................... 48
1. Bearbeitervermerk ....................................... 48
2. Sachverhalt ............................................. 49
a) Erfassen des Sachverhalts ............................... 49
b) Erkennen wichtiger Angaben im Sachverhalt ................ 49
c) Fehlende Angaben im Sachverhalt ........................ 51
d) Der „unpassende“ Sachverhalt ........................... 52
3. Lösungsskizze .......................................... 53
4. Reinschrift ............................................. 54
5. Abschließendes Beispiel .................................. 55
III. Tipps und Hinweise. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59
IV. Theorie und Praxis .......................................... 61
II Fünf Klausuren zum Bürgerlichen Recht
§ 4 Einführende Hinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65
I. Zu den Klausuren ............................................. 65
II. Erste Hinweise zum Aufbau .................................... 65
III. Tipps zum Bürgerlichen Recht ................................. 66
§ 5 Klausur 1: Schwere Verhandlungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69
Vertragsschluss durch Antrag  und Annahme // Vertragsschluss unter
Anwesen den // invitatio ad offerendum // Auslegung empfangsbedürftiger
Willense rklärungen // Bindung an den Antrag // Anfechtung wegen Erklä‑
rungs‑ und Inhaltsirrtums
§ 6 Klausur 2: Korrespondenz mit Hindernissen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79
Vertragsschluss unter Abwesenden // Zugang einer empfangsbedürftigen
Willenserklärung // Widerruf einer Willenserklärung // Erklärungs‑ und
Empfangsbote // Verhinderung des Zugangs einer Willenserklärung
Inhaltsverzeichnis IX
§ 7 Klausur 3: Der verschwiegene Unfall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87
Anfechtung wegen Erklärungsirrtums // Anfechtung wegen arglistiger Täu‑
schung // Täuschung durch einen Dritten // Ansprüche auf Herausgabe einer
Sache // Abstraktionsprinzip
§ 8 Klausur 4: Filme auf Raten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97
Beschränkte Geschäftsfähigkeit eines Minderjährigen // lediglich rechtli‑
cher Vorteil // Zustimmung des gesetzlichen Vertreters // Taschengeldpara‑
graph // Fristenberechnung
§ 9 Klausur 5: Möbelkauf ist Vertrauenssache . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107
Stellvertretung // Abgrenzung Vertreter/Bote // Innen‑ und Außenvollmacht
// Widerruf der Vollmacht // Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht
III Fünf Klausuren zum Strafrecht
§ 10 Einführende Hinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117
I. Zu den Klausuren ............................................ 117
II. Erste Hinweise zum Aufbau ................................... 117
III. Tipps zum Strafrecht ........................................ 119
§ 11 Klausur 6: Eine schrecklich nette Apothekerfamilie . . . . . . . . . . . . . . . 123
Alternative und kumulative Kausalität // Unbeachtlichkeit von Reserveursa‑
chen // Kausalität und Zurechnung // atypischer Kausalverlauf
§ 12 Klausur 7: Casanovas Ende . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
Irrtümer über den Kausalverlauf // error in persona // aberratio ictus //
Kombination von error in persona und aberratio ictus
§ 13 Klausur 8: Film ab! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 143
Abgrenzung bedingter Vorsatz/bewusste Fahrlässigkeit // Hemmschwelle bei
Tötungsdelikten // Notwehr // Erlaubnistatumstandsirrtum
§ 14 Klausur 9: Der selbsternannte Hilfssheriff . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153
Festnahmerecht // Einsatz von Schusswaffen bei Notwehr // Erlaubnisirrtum
// Doppelirrtum
§ 15 Klausur 10: Ein gebrochenes Herz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
Fehlgeschlagener Versuch // Abgrenzung beendeter/unbeendeter Versuch //
Rücktritt vom Versuch bei Erreichen eines außertatbestandlichen Ziels // Frei‑
willigkeit des Rücktritts // Fehlen des subjektiven Rechtfertigungselements
IV Fünf Klausuren zum Öffentlichen Recht
§ 16 Einführende Hinweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 177
I. Zu den Klausuren ............................................ 177
II. Erste Hinweise zum Aufbau ................................... 177
III. Tipps zum Öffentlichen Recht ................................ 178