Diskriminierungsfreier Zugang zur Eisenbahninfrastruktur in Deutschland

277 Pages·2014·2.4 MB·German

by  Kurt Fuchs

Edition KWV
Kurt Fuchs
Diskriminierungsfreier Zugang
zur Eisenbahninfrastruktur in
Deutschland
Edition KWV
Die „Edition KWV“ beinhaltet hochwertige Werke aus dem Bereich der Wirtschaftswissen-
schaften. Alle Werke in der Reihe erschienen ursprünglich im Kölner Wissenschaftsverlag,
dessen Programm Springer Gabler 2018 übernommen hat.
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/16033
Kurt Fuchs
Diskriminierungsfreier Zugang
zur Eisenbahninfrastruktur in
Deutschland
Kurt Fuchs
Wiesbaden, Deutschland
Bis 2018 erschien der Titel im Kölner Wissenschaftsverlag, Köln
Dissertation, Westfälische Wilhelms-Universität Münster, 2014
Edition KWV
ISBN 978-3-658-24071-4 ISBN 978-3-658-24072-1 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-24072-1
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Ursprünglich erschienen bei Kölner Wissenschaftsverlag, Köln, 2014
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Für meinen Vater
Gliederung Seite
A) Einleitung 1
B) Rechtsentwicklung 5
I. Von den Anfängen des Eisenbahnwesens bis zur Bahnreform 5
II. EU-Recht 6
1. EG-Vertrag 6
2. Untätigkeitsurteil des EuGH 7
3. Sekundärrecht 8
a) Richtlinie 91/440/EWG 8
b) Richtlinien 95/18/EWG und 95/19/EWG 9
c) Richtlinie 96/48/EG 9
d) Erstes Eisenbahnpaket 10
e) Zweites und Drittes Eisenbahnpaket 11
III. Deutsches Recht 12
1. Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) 12
2. Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung (EIBV) 13
3. Weitere Rechtsverordnungen 13
C) Anspruch auf Nutzung der Eisenbahninfrastruktur 15
I. Rechtsobjekt 15
II. Anspruchsberechtigte 16
III. Anspruchsgegner 17
IV. Umfang des Zugangsanspruchs 18
1. Zugangsanspruch zu Schienenwegen 18
2. Zugangsanspruch zu Serviceeinrichtungen 21
D) Einzelne Aspekte des Netzzugangs 23
I. Rechtliche Netzzugangskriterien 23
1. Genehmigung gemäß § 6 AEG 23
a) Zuverlässigkeit 24
b) Finanzielle Leistungsfähigkeit 26
c) Fachkunde 29
2. Eisenbahnbetriebsleiter 31
3. Sicherheitsbescheinigung 32
4. Genehmigung nach § 7f AEG 34
5. Versicherung 36
6. Fahrzeugzulassung und Fristuntersuchungen 36
7. Fahrerlaubnis für Triebfahrzeugführer 37
II. Technische Netzzugangskriterien 38
1. Zusammenspiel von Rad und Schiene 40
a) Geometrische Fahrzeugeigenschaften 40
b) Physikalische Fahrzeugeigenschaften 45
2. Signal- und Sicherungssysteme 47
a) Betriebliche Grundlagen 47
b) Technische Grundlagen 47
3. Fahrzeugspezifische Merkmale 51
4. Zuständigkeit 52
a) Rechtslage 52
b) Fahrzeugzulassung 53
c) Pflicht zur nachträglichen Umrüstung 56
5. Beispiele umstrittener technischer Netzzugangskriterien 57
a) GSM-R 57
b) PZB 90 58
c) Notbremsüberbrückung 62
d) Türen 63
VIII
III. Vergabe der Infrastrukturkapazität 64
1. Definition 64
2. Grundlagen der Eisenbahntechnik und des Eisenbahnbetriebs 65
a) Grundlagen der Eisenbahntechnik 66
b) Grundlagen des Eisenbahnbetriebs I: Fahrplankonstruktion 67
c) Betriebsprogramm 68
d) Betriebsqualität 77
3. Rechtliche Regeln für die Trassenvergabe 79
a) Europarechtliche Vorgaben 79
b) EIBV 79
c) Netzzugangsbedingungen der DB Netz AG 87
4. Informationen zur Trassenvergabe 90
5. Vergabe der Kapazitäten in Serviceeinrichtungen 91
IV. Trassenpreise 91
1. Theoretische Ansätze zur Trassenpreisfestlegung 93
a) Kostenbasierte Preise 93
b) Nachfragebasierte Preise 95
c) Lineare Preissysteme 96
d) Nichtlineare Preissysteme 100
2. Rechtliche Regeln für die Festlegung der Trassenpreise 102
a) Regelungen im AEG 102
b) Regelungen in der EIBV 105
3. Entwicklung der Trassenpreise 110
a) TPS 94 110
b) TPS 98 114
c) TPS 2001 und später 121
d) Trassenpreissysteme anderer deutscher Infrastrukturbetreiber 129
e) Trassenpreissysteme in anderen europäischen Ländern 130
IX
V. Durchführung des Eisenbahnbetriebs 136
1. Grundlagen des Eisenbahnbetriebs II: Betriebsabwicklung 136
a) Arten von Störungen 136
b) Maßnahmen bei Betriebsstörungen 137
2. Rechtliche Regelungen zum Eisenbahnbetrieb 140
3. Regelungen der DB Netz AG für den Eisenbahnbetrieb 141
4. Diskriminierung in der Betriebspraxis 143
VI. Aufsicht und Regulierung 145
1. Theorie der Regulierung 146
a) Notwendigkeit der Regulierung 146
b) Arten der Regulierung 149
c) Sonderfall: Vertikal integrierte Unternehmen 151
2. Aufsichts- und Regulierungsbehörden 152
a) Eisenbahn-Bundesamt 152
b) Bundesnetzagentur 154
c) Bundeskartellamt 155
VII. Rechtschutz 156
1. Aufsichtsbehörden 156
a) Eisenbahn-Bundesamt 156
b) Bundesnetzagentur 158
c) Bundeskartellamt 158
2. Verwaltungsgerichte 159
3. Zivilgerichte 161
E) Analyse und Fazit 165
I. Zugangsanspruch 165
1. Rechtsobjekt 165
2. Anspruchsberechtigte 168
3. Anspruchsgegner 168
4. Umfang des Zugangsanspruchs 168
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