Die Zukunft der Telekommunikation in Europa: Proceedings der internationalen Konferenz „Die Zukunft der Telekommunikation in Europa“ Bonn, 14.–15. 11. 1988 PDF
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Schriftenreihe des Wissenschaftlichen Instituts fur Kommunikationsdienste der Deutschen Bundespost Band 1: B. Wieland, Die Entflechtung des amerikanischen Fernmeldemonopols. VII, 171 Seiten. 1985. Band 2: A. Heuermann, Th. Schnoring, Die Reorganisation der Britischen Post. VII, 254 Seiten. 1985. Band 3: A. Heuermann, K.-H. Neumann, Die Liberalisierung des britischen Telekommunikationsmarktes. XII, 401 Seiten. 1985. Band 4: Gesamtwirtschaftliche Effekte der Informations-und Kommunikationstechnologien. Herausgege ben v~:m Th. Schnoring. VIII, 182 Seiten. 1986. Band 5: K.-H. Neumann, Die Neuorganisation der Telekommunikation in Japan. IX, 204 Seiten. 1987. Band 6: W Neu, K.-H. Neumann (Hrsg.), Die Zukunft derTelekommunikation in Europa. Proceedings. X, 221 Seiten. 1989. Schriftenreihe des Wissenschaftlichen Instituts fur Kommunikationsdienste der Deutschen Bundespost Werner Neu Karl-Heinz Neumann (Hrsg.) Die Zukunft der Telekommunikation in Europa Proceedings der internationalen Konferenz "Die Zukunft der Telekommunikation in Europa" Bonn, 14.-15. 11. 1988 Springer-Verlag Berlin Heidelberg New York Tokyo Herausgeber Werner Neu, Ph. D. Dr. Karl-Heinz Neumann Wissenschaftliches Institut fi.ir Kommunikationsdienste der Deutschen Bundespost - WIK - Bahnhofstr. 1, D-5340 Bad Honnef 1 ISBN-13:978-3-540-50933-2 e-ISBN-13:978-3-642-46665-6 DO I: 10.1007/978-3-642-46665-6 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschGtzt. Die dadurch begrGndeten Rechte, insbesondere die der Oberset· zung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Verviellaltigung aul anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanla· gen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfi:iltigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der Fassung vom 24. Juni 1985 zulassig. Sie ist grundsatzlich vergGtungspllichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Stralbestimmun· gen des Urheberrechtsgesetzes. © by Wissenschaltliches Institut fUr Kommunikationsdienste der Deutschen Bundespost 1989 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berech· tigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daB salche Namen im Sinne der Waren zeichen· und Markenschutz·Gesetzgebung als Irei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden dlirften. 2142·3140/54321 0-Gedruckt aul saurelreiem Papier VORWORT Dieser Band gibt die Vortrage und Diskussionen einer interna tionalen Konferenz wieder, die das Wissenschaftliche Institut fUr Kommunikationsdienste der Deutschen Bundespost am 14. und 15. November 1988 im Wissenschaftszentrum Bonn veranstaltet hat. Die Konferenz stand unter dem Leitthema "Die Zukunft der Telekommunikation in Europa". Der Konferenztitel sollte nicht nur den Gegenstand der Konferenz definieren. Er sollte auch zum Ausdruck bringen, daB die Telekommunikationsentwicklung nicht mehr nur national betrachtet werden kann, sondern immer als Teil der gesamteuropaischen Entwicklung zu sehen ist. Eingeladen waren Interessenten aus Wissenschaft, Wirtschaft, offentlicher Verwaltung und aus dem politischen Raum. Teilge nommen haben ca. 200 Gaste aus dem In- und Ausland. Besonders erfreulich war die starke europaische Beteiligung mit ca. 25 % der Teilnehmer. Die Konferenz wurde in einer Zeit abgehalten, die in der Bun desrepublik Deutschland ganz im Zeichen der Postreform stand. In den AusschUssen des Deutschen Bundestages hatten die Bera tungen des Poststrukturgesetzes begonnen. Ende November 1988 fand ein Hearing der beteiligten BundestagsausschUsse zu den GesetzentwUrfen statt. Beglei tend dazu gab es und gibt es weiterhin eine intensive und kontrovers gefUhrte offentliche Diskussion. Der Konferenz war keine besondere Rolle in diesem Reformpro zeB zugedacht. Gleichwohl haben einige der Vortrage sehr ak tuelle BezUge zur gegenwartigen Reformdiskussion. Ziel der Konferenz war es, ein Forum zu schaffen, urn die grundsatzli- VI chen Aspekte der ktinftigen Gesta1tung der europaiscnen Te1e kommunikationsmarkte anzusprechen und zu diskutieren. Diese grundsatz1ichen ordnungspo1itischen Aspekte gehen in der Bun desrepub1ik in der manchrna1 etwas tiberhitzten po1itischen Diskussion unter. Gerade die besondere gesarntwirtschaft1iche Bedeutung der Reform des Post- und Fernme1dewesens kommt hierbei zu kurz. Insgesamt gibt es in der Bundesrepub1ik Deutschland nicht viele Foren, in denen der inte11ektue11e I-Ieinungsaustausch zwischen Wissenschaft, Wirtschaft, Po1itik und Verwa1tung tiber Fragen der Post- und Fernme1depo1itik stattfindet. Die Arbeit des WIK insgesarnt ist darauf ausgerichtet, diese Dis kussion aufzunehrnen und ihr wei tere Impulse zu geben. Die Konferenz und die hier abgedruckten Bei trage dienen diesem Zie1. Diese Konferenz im Wissenschaftszentrum Bonn kntipfte an ein ahn1iches Vorhaben vor acht Jahren an. 1980 fand an gleicher Stelle die erste Konferenz in Deutschland statt, die ord nungspo1itische Fragen der Te1ekommunikation zum Gegenstand hatte. Auch dieses war eine internationa1e Konferenz. Sie wurde vom Max-P1anck-Institut ftir aus1andisches und interna tiona1es Privatrecht organisiert und veransta1tet. Seitdem hat es in Bonn keine Konferenz tiber ordnungspo1itische Grund satzfragen der Te1ekornrnunikation gegeben. Auch diese Beobach tung unterstreicht, daB wir in der Bundesrepub1ik in diesen Fragen Diskussionsdefizite haben. Dieser Band soll die Vortrage und Diskussionen auf der Konfe renz, so wie sie stattgefunden haben, wiedergeben. Er ist desha1b entsprechend dem Ab1auf der Konferenz aufgebaut. Die hier abgedruckten Beitrage der Referenten sind spater mit VII Blick auf die erfolgten Diskussionsbeitrage noch einmal uber arbeitet worden. Wahrend die Diskussionen im AnschluB an die einzelnen Vortrage nicht mit aufgenommen worden sind, gilt dies wohl in zusammengefaBter Form fur die Themen und die Ergebnisse der Podiumsdiskussionen. Der Eroffnungsvortrag von Bundespostminister Dr. Schwarz Schilling hatte die Prinzipien der neuen Telekommunikations poli tik der Bundesregierung zum Gegenstand. Dieses Thema, besonders mit Blick auf die Ausgestaltung des neuen deutschen Modells der Telekommunikationspolitik, wurde dann am zweiten Konferenztag in der abschlieBenden Podiumsdiskussion wieder aufgenommen und an den Reformmodellen in anderen europaischen Landern gespiegelt. Ansonsten war der erste Konferenztag primar den ordnungspoli tischen Grundsatzfragen der Telekommunikation gewidmet. Hier wurden angesprochen die Moglichkeiten und Grenzen des Wettbe werbs, die infrastrukturelle Bedeutung der Telekommunikation und die infrastrukturelle Verantwortung der Telekommunika tionspolitik sowie die Frage der Regulierung der Telekommuni kation. Am zweiten Konferenztag stand die Diskussion konkreter ord nungspolitischer Modelle in einzelnen europaischen Landern im Vordergrund. Wissenschaftlicher und Politikverantwortliche aus den Niederlanden, Frankreich und GroBbritannien stellten die Modelle und Erfahrungen aus ihren Landern mit Wettbewerb und Regulierung in der Telekommunikation vor. Der Vizeprasi dent der Kommission der Europaischen Gemeinschaften erlauter te in seinem Vortrag das ordnungspoli tische Modell der EG Kommission. VIII Die Konferenz und dieser Band waren nur moglich durch die Bereitschaft der Referenten, kurzfristig und kompetent die hier abgedruckten Bei trage zu erstellen und zu vertreten. Ihnen sei an dieser Stelle gedankt. Unser Dank gilt aber auch Herrn Walter Petry und Frau Angelika Gutjahr, die durch uner mlidlichen Arbeitseinsatz auf der organisatorischen Ebene die se Konferenz und diesen Konferenzband ermUglichten. Werner Neu Karl-Heinz Neumann I N HAL T S V E R Z E I C H N I S Eroffnungsvortrag: Die Zukunft der Telekommunikation in der Bundes republik Deutschland Christian Schwarz-Schilling 1 ORDNUNGSPOLITISCHE GRUNDSATZFRAGEN DER TELEKOMMUNIKATION 19 Moglichkeiten und Grenzen des Wettbewerbs in der Telekommunikation Carl-Christian von Weizsacker 21 Gemeinwirtschaftliche Bedeutung der Telekommunikation Peter Eichhorn 31 Universal service - Objectives and practice in international comparison Nicholas Garnham 53 Die Preisregulierung dominanter Anbieter in der Telekommunikation Ingo Vogelsang 74 Podiumsdiskussion: 107 Regulierung als Aufgabe der Telekommunikationspolitik Leitung: Hartmut Nitsch Teilnehmer: Ernst Joachim Mestmacker Ingo Vogelsang Theo Thiemeyer Erhard Kantzenbach Werner Neu Zusammenfassung der Diskussion: Walpurga Speckbacher x ORDNUNGSPOLITISCHE MODELLE FUR DIE TELEKOMMUNlKATION IN EUROPA 123 The restructuring of the Dutch postal and tele communications sectors Jens Arnbak 125 The state of the reorganization of telecommuni cations in France Jean-Pierre Chamoux 151 Das fernmeldepolitische Modell der Kommission der Europaischen Gemeinschaften Karl-Heinz Narjes 164 The experience with competition and regulation in Great Britain W.R.B. Wigglesworth 189 Podiumsdiskussion: Das deutsche Reformmodell im Spiegel der europaischen Entwicklung 212 Leitung: Eberhard Witte Teilnehmer: 'Herbert Ungerer Jean-Pierre Chamoux W.R.B. Wigglesworth Jens Arnbak Karl-Heinz Neumann Zusammenfassung der Diskussion: Rudolf Pospischil
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