Die Zukunft der NATO: Transatlantische Sicherheit im Wandel

272 Pages·2000·4.175 MB·German

by  Dr. Johannes Varwick, Dr. Wichard Woyke (auth.)

Johannes VarwicklWichard Woyke
Die Zukunft der NATO
Analysen
Politik - Gesellschaft - Wirtschaft
Eine Buchreihe
herausgegeben von
Klaus Schubert und Göttrik Wewer
Band 68
Johannes VarwicklWichard Woyke
Die Zukunft der NATO
Transatlantische Sicherheit im Wandel
2., völlig neu bearbeitete Auflage
Leske + Budrich, Opladen 2000
Die Autoren:
Dr. Johannes Varwick. Leiter des Bereichs europäische Sicherheitspolitik,
Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Berlin
Dr. Wichard Woyke, Professor für Politikwissenschaft, Universität Münster
Gedruckt auf säurefreiem und alterungs beständigem Papier.
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für diese Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich.
ISBN 978-3-322-93211-2 ISBN 978-3-322-93210-5 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-93210-5
© 2000 Leske + Budrich, Opladen
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Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Ver
vielfaltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und
Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Satz: Leske + Budrich
Inhalt
Vorwort ........................................................................................... 9
Übersichten ............................................................................... ...... 11
Einführung ............ .................... ... .................................................. 13
1 Der Ursprung der NATO .................................................... 17
1.1 Regionalpakte als Eckpfeiler internationaler Sicherheit ....... 17
1.2 Die Herausbildung des Kalten Krieges ................................. 20
1.3 Die Gründung von Brüsseler Pakt und NATO ...................... 22
1.4 Analyse des NATO-Vertrags ................................................ 24
2 Theoretische Einordnung: Sicherheitshegriff und
Funktion von Allianzen im Wandel ................................... 33
2.1 Versuch einer zeitgemäßen Definition von
Verteidigungs-, Sicherheits-und Außenpolitik ..................... 33
2.2 Zum Verhältnis von militärischen und
nichtmilitärischen Sicherheitsgeflihrdungen .......................... 36
2.3 Allianztheorie im Wandel ...................................................... 45
3 Die Entwicklung der NATO im Überblick ........................ 53
3.1 Die Autbau-und Ausbauphase 1949-1955 ........................... 53
3.2 Die Konsolidierungsphase 1956-1966 .................................. 55
3.3 Die Phase der Entspannungspolitik 1967-1973 ..................... 57
3.4 Intra-atlantische Konflikte 1973-1985 .................................. 58
3.5 Die Übergangsphase 1985-1991 ............................................ 59
3.6 Die Wandlungsphase 1991-1999 ........................................... 61
3.7 Die NATO nach dem Kosovo-Krieg ..................................... 62
5
4 Struktur, Aufbau und Funktionsweise der NATO ........... 65
4.1 Die politische Organisationsstruktur der NATO ................... 67
4.2 Die militärische Organisationsstruktur der NATO ................ 79
5 NATO-Strategie im Wandel ............................................... 89
5.1 Von der "massiven Vergeltung" zur "flexiblen Reaktion" ... 89
5.2 Das strategische Konzept von 1991 ...................................... 91
5.3 Das neue strategische Konzept von 1999 .............................. 94
6 Die Osterweiterung der NATO ................... ....................... 99
6.1 Qualitative Veränderung: Die Erweiterung als Prozess ........ 99
6.2 Die Haltung wichtiger Akteure zur Erweiterung ................... 107
6.3 Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat und der
Madrider NATO-Gipfel ........................................................ 113
6.4 Der Washingtoner NATO-Gipfel und der
Membership Action Plan ....................................................... 116
6.5 Russland und die Osterweiterung .......................................... 117
6.6 Kosten der Osterweiterung .................................................... 122
6.7 Auswirkungen der Osterweiterung ........................................ 124
7 Die Europäisierung der NATO .......................................... 127
7.1 Die Entwicklung einer europäischen Sicherheits-
und Verteidigungsidentität (ESVI) ........................................ 128
7.2 Die Annäherung Frankreichs an die NATO .......................... 131
7.3 Das Eurokorps ....................................................................... 133
7.4 Die Combined Joint Task Forces (CJTF) .............................. 136
7.5 Die innereuropäischen Entwicklungen als
Voraussetzung für eine Europäisierung der NATO .............. 138
7.6 Die EU-Beschlüsse von Köln und Helsinki .......................... 140
6
8 Die neuen Aufgaben der NATO: vom Verteidigungs-
bündnis zum Instrument kollektiver Sicherheit ............... 145
8.1 Das Problem "out of area" .................................................... 148
8.2 Von "out of area" zu "out of treaty"? .................................... 149
8.3 "Humanitäre Intervention" als Aufgabe der NATO? ............ 150
8.4 Exkurs: Die NATO und der Kosovo-Krieg ........................... 152
8.4.1 Die Glaubwürdigkeitskrisen der NATO ................................ 154
8.4.2 Die Verschärfung des Konflikts ............................................ 155
8.4.3 Verlauf und Ergebnis des Krieges .......................................... 158
8.4.4 Völkerrechtliche Problematik von Interventionen ................ 161
8.4.5 Humanitäre Intervention als Ausnahme? .............................. 165
8.4.6 Politisches Opportunitätsprinzip und Interventionen ............. 166
8.4.7 Auswirkungen der NATO-Intervention ................................. 167
8.5 Die NATO zwischen kollektiver Verteidigung und
kollektiver Sicherheit ............................................................ 170
9 Die Zukunft der NATO ....................................................... 173
Abkürzungen .............. .......... ..... .... .................................................. 183
Literatur....................................................................................... .... 185
Dokumente und Materialien ............... .... .................... ... ................. 199
7
Vorwort
Die NATO steht vor einer mehrfachen Bewährungsprobe. Vor dem
Hintergrund des neuen strategischen Konzeptes vom April 1999 und
im Kontext der Erfahrungen des Kriegseinsatzes im Kosovo vom
Frühjahr 1999 versteht sich der vorliegende Band der "Analysen"-Rei
he als eine von der Tagesaktualität abstrahierende Bestandsaufnahme
dieser wichtigen internationalen Organisation zu Beginn des dritten
Jahrtausends, indem die neue Rolle der "neuen NATO" in einem sich
wandelnden internationalen Umfeld analysiert wird. Wir bemühen uns
dabei um die verständliche Darstellung komplexer Sachverhalte und
wenden uns damit - in guter Tradition der "Analysen"-Reihe - an ei
nen breiten Leserkreis aus Politik, Wissenschaft, Journalismus, politi
scher Bildung und interessierter Öffentlichkeit.
Die erste Auflage ist im Frühjahr 1999 unter dem Titel "NATO
2000" erschienen und auf eine höchst erfreuliche Resonanz gestoßen,
so dass wir schon früher als erwartet eine Neuauflage vorlegen kön
nen. Dass es sich weniger um eine zweite Auflage, als um ein in we
sentlichen Teilen neu geschriebenes und erweitertes Buch handelt,
kommt in dem neuen Titel "Die Zukunft der NATO" zum Ausdruck.
Für wertvolle Anregungen danken wir unseren Mitarbeitern Hen
drik Hartenstein (DGAP Berlin) und Sven Pastoors (Universität Mün
ster), die sich der Mühe des Korrekturlesens unterzogen haben.
BerlinlMünster, im Juni 2000 Johannes VarwickIWichard Woyke
9
Vorwort zur ersten Auflage
Am 4. April 1999 ist die NATO 50 Jahre alt geworden. Bei der Kon
zeption des Buches war nicht absehbar, dass die "Geburtstagsfeier"
vor dem Hintergrund eines blutigen Krieges stattfinden würde, bei
dem die NATO direkte Kriegspartei geworden ist. Das Bündnis hat
sich dazu - aus guten und überzeugenden Gründen - selbst das Man
dat erteilt, agierte aber völkerrechtlich auf zumindest zweifelhafter
Grundlage. Die NATO stand vor der Wahl, entweder Massenmord
und Vertreibung zu akzeptieren, oder dem serbischen Militär und pa
ramilitärischen Verbänden militärisch zu begegnen. Es drängt sich
gleichwohl die Frage auf, welchen Wert eine Allianz hat, die trotz in
tensiver Bemühungen nicht in der Lage zu sein schien, solche Ereig
nisse rechtzeitig zu beenden. Die Entwicklung im Kosovo stellt eine
Zäsur in der Geschichte der NATO dar, deren Ausgang und Folgen bis
heute nicht abzusehen sind. [ ... ]
Für wertvolle Anregungen danken wir den Doktoranden Wilhelm
Knelangen und Sven Schröder, die sich beide außerordentlich intensiv
der Lektüre des Manuskripts angenommen haben.
Münster, im April 1999 Johannes VarwickIWichard Woyke
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Übersichten
Übersicht 1: Unterscheidung zwischen Außen-, Sicherheits-
und Verteidigungspolitik ......................................... 35
Übersicht 2: Militärisches Eingreifen und Unterstützung
der Öffentlichkeit .................................................... 40
Übersicht 3: Supranationale Integration und
intergouvernementale Kooperation ......................... 65
Übersicht 4: Mitgliedschaftsentwicklung der NATO .................. 66
Übersicht 5: Grunddaten der NATO-Mitglieder ......................... 67
Übersicht 6: Der zivile und militärische Aufbau der NATO ....... 68
Übersicht 7: Die Entwicklung des NATO-Haushalts .................. 71
Übersicht 8: Beitragsschlüssel der NATO-Mitglieder ................. 71
Übersicht 9: Verteidigungsbeiträge der NATO-Mitglieder ......... 72
Übersicht 10: Die wichtigsten NATO-Ausschüsse ....................... 74
Übersicht 11: Generalsekretäre der NATO ................................... 75
Übersicht 12: Die militärische Struktur der NATO ....................... 82
Übersicht 13: NATO-Streitkräfte in Deutschland ......................... 86
Übersicht 14: Haltung der Bevölkerung zur NATO-
Mitgliedschaft 1997 ...................................... .......... 110
Übersicht 15: Der Euro-Atlantische Partnerschaftsrat .................. 114
Übersicht 16: Mitgliederstruktur der WEU .................................. 129
Übersicht 17: Militärische Einsatzszenarien der NATO .............. 174
Übersicht 18: Politische Aufgaben der NATO ............................. 175
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