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Rose Betrieb und Steuer Zweites Buch: Die Verkehrsteuern Betrieb uDd Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. DR. H.C. GERD ROSE S teuerberater Universitatsprofessor (em.) der Betriebswirtschaftslehre an der Universitat zu KOin Erstes Buch Die Ertragsteuern Einkommensteuer, Korperschaftsteuer, Gewerbeertragsteuer Zweites Buch Die Verkehrsteuern Umsatzsteuer, Grunderwerbsteuer, Kleine Verkehrsteuern Drittes Buch Die Substanzsteuern Bewertungsgesetz, Vermogensteuer, Grundsteuer, Gewerbekapitalsteuer, Erbschaft- und Schenkungsteuer Viertes Buch Grundziige des Besteuerungsverfahrens Anwendung der Steuergesetze, Steuerermittlung, -festsetzung, -erhebung, Rechtsbehelfe in Steuerangelegenheiten Fiinftes Buch Grundziige des Internationalen Steuerrechts Doppelbesteuerung, Internationale Minderbesteuerung, Unternehmensaktivitaten im Ausland GABLER Betrieb uDd Steuer Grundlagen zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre Von DR. DR. H.C. GERD ROSE Steuerberater Universitatsprofessor (em.) der Betriebswirtschaftsiehre an der Universitat zu Kbin Zweites Buch Die Verkehrsteuem Dreizehnte, vollsHindig tiberarbeitete Auflage GABLER Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme Rose. Gerd: Betrieb und Steuer: Grundlagen zur betriebswirtschaftlichen Steuerlehre / von Gerd Rose. - Wiesbaden : Gabler. Buch 2. Die Verkehrsteuem. - 13 .• vollst. Uberarb. Aufl. - 1997 ISBN-13: 978-3-409-50963-3 I. Auflage 1970 2. Auflage 1973 3. Auflage 1975 4. Auflage 1978 5. Auflage 1980 6. Auflage 1982 7. Auflage 1984 8. Auflage 1987 9. Auflage 1989 10. Auflage 1991 II. Auflage 1993 12. Auflage 1995 13. Auflage 1997 Der Gabler-Verlag ist ein Untemehmen der Bertelsmann Fachinformation. © Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler GmbH. Wiesbaden 1997 Lektorat: lutta Hauser-Fahr Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschUtzt. lede Verwer tung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fUr Vervielfiiltigungen, Oberset zungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Hochste inhaItliche und technische Qualitat unserer Produkte ist unser Ziel. Bei der Produktion und Verbreitung unserer BUcher wollen wir die Umwelt schonen: Dieses Buch ist auf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Pa pier gedruckt. Die EinschweiBfolie besteht aus Polyathylen und damit aus organischen Grundstoffen. die weder bei der Herstellung noch bei der Verbrennung Schadstoffe freisetzen. Die Wiedergabe von Verbrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, daB solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden durflen. Satz: L. Huhn. Maintal ISBN-13: 978-3-409-50963-3 e-ISBN-13: 978-3-322-86508-3 001: 10.1007/978-3-322-86508-3 Vorwort zur ersten Auflage Das Erste Buch, "Die Ertragsteuem", mit dem ich Ende 1969 dieses Lehrwerk begon nen habe, fand eine freundliche Aufnahme. Sie hat mir bestatigt, daB die gewahlte Art der Darstellung Lehren und Lemen auf diesem schwierigen Gebiet zu erleichtem ver mag. Auch im hiermit vorgelegten Zweiten Buch, "Die Verkehrsteuem", habe ich mich bemuht, die fUr die Beschaftigung mit den Fragen der Betriebswirtschaftlichen Steuer lehre wichtigsten Regelungen des gegenwartigen deutschen Steuerrechts so zu erklaren, daB ein Lemwilliger sie sich - unter Zuhilfenahme der im Text angegebenen Vorschrif ten - ohne spezielle Vorkenntnisse aneignen und darauf weiterbauen kann. Meine Bemuhungen wurden allerdings durch manche unausgegorenen und unnotig kompli zierten Bestimmungen in dem noch jungen Mehrwertsteuerrecht erschwert. Fur die kritische Betreuung meiner Entwurfsmanuskripte und viele wertvolle Anregun gen habe ich meinen wissenschaftlichen Assistenten, den Herren Dipl.-Kfm. Dr. Karl Dieckmann, Dipl.-Kfm. Dr. Robert Ernst Dornfeld und Dipl.-Kfm. Horst Langel, sehr zu danken. GERDROSE Vorwort zur dreizehnten Auflage Die dreizehnte Auflage ist nicht nur deshalb erforderlich geworden, weil die Bestande der zwOlften nahezu aufgebraucht waren, sondem weil von Mitte 1995 bis Ende 1996 wieder mehrere fUr das Stoffgebiet relevante Steuerrechtsanderungen eingetreten sind. Diese betrafen vor allem das Umsatzsteuerrecht und das Grunderwerbsteuerrecht; zu nennen sind insbesondere die einschlagigen Regelungen im Jahressteuergesetz 1996, im Umsatzsteuer-Anderungsgesetz 1997 und im Jahressteuergesetz 1997. Selbstverstandlich sind auch in dieser Auflage wieder die Literaturangaben auf den neu esten Stand gebracht, erkannte Fehler berichtigt und weniger gut gelungene Passagen neu formuliert worden. Den Lesem, die mich mit kritischen Anregungen unterstiitzt haben, danke ich herzlich. GERDROSE Inhaltsverzeichnis ZWEITES BueH: DIE VERKEHRSTEUERN 7 Die Verkehrsteuerarten 17 8 Die Grunderwerbsteuer 21 8A Uherhlick 21 8 Al Charakterisierung der Grunderwerbsteuer 21 8A2 Die Rechtsquellen der Grunderwerbsteuer 21 8A3 Die Gegenstande der Grunderwerbsteuer 21 8A4 Der Begriff des Grundstiicks 22 8A5 Steuerschuldner der Grunderwerbsteuer 23 8B Morphographie der grunderwerhsteuerlichen Tatbestiinde 24 8 B 1 Der Haupttatbestand 24 8B2 Die Nebentatbestande 26 8B3 Die Ersatztatbestande 27 8e Steuerbefreiungen und -begunstigungen 29 8D Die Bemessungsgrundlagen der Grundelwerhsteuer 31 8 D 1 Dberblick 31 8D2 Wert der Gegenleistung 31 8D3 Wert des Grundstiicks 35 8E Der Steuersatz der Grundelwerbsteuer 36 8F Festsetzung und Zahlung der Grunderwerbsteuer 36 8G Ertragsteuerliche Behandlung der Grundelwerbsteuer 37 9 Die kleineren Verkehrsteuern 39 9A Die Versicherungsteuer 39 8 Inhaltsverzeichnis 9 B Die Feuerschutzsteuer 40 9 C Die Rennwett- und Lotteriesteuer 40 9 D Die Kraftfahrzeugsteuer 41 10 Die Umsatzsteuer 43 10 A Uherhlick 43 10 B Der Untemehmer 48 lOB 1 Uberblick 48 10 B 2 Die Untemehmerfahigkeit 49 10 B 3 Die gewerbliche oder berufliche Tatigkeit 50 10 B 4 Die Se1bstandigkeit 53 lOB 5 Die umsatzsteuerliche Organschaft 55 10 B 6 Untemehmerzusammenschliisse 57 lOB 7 Die sogenannten "Halbuntemehmer" 58 10 B 8 Die U msatzsteuer- Identifikationsnummer 59 10 C Das Unternehmen 59 10 C 1 Allgemeines 59 10 C 2 Die Untemehmenseinheit 59 10 C 3 Das Untemehmensvermogen 61 10 D Uherhlick iiher die Umsatze 62 10 D 1 Allgemeines Schema der Umsatzsteuerermittlung 62 10 D 2 Die umsatzsteuerlichen Oebietsbegriffe 63 10 D 3 Steuerbare Umsatze 64 10 D 4 Nicht steuerbare Umsatze 65 10 D 5 Umsatz- und Schwellenbegriffe im Umsatzsteuerrecht 65 10 E Die steuerbaren Leistungen 66 10 EIDer Leistungsbegriff des UStO 66 10 E 2 Der Leistungsaustausch 67 10 E 3 Die - spezielle - Entgeltlichkeit 69 10 E 4 Die Oegenleistung 72 10 E 5 Leistungen im Rahmen des Untemehmens 73 10 E 6 Die Leistungseinheit 74 10 E 7 Nicht speziell entgeltliche Leistungen an Arbeitnehmer 76 Inhaltsverzeichnis 9 /0 F Die Lieferung 78 10 F 1 Der Lieferungsbegriff des UStG 78 10 F 2 Die Lieferungsgegenstande 79 10 F 3 Der Lieferer 80 10 F 4 Zeitpunkt und Ort der Lieferung 82 10 F 5 Reihengeschafte und Dreiecksgeschiifte 86 10 F 6 Rticklieferung und Rtickgabe 88 10 F 7 Untemehmensinteme Verbringung 89 10 G Die sonstige Leistung 89 10 G 1 Der Begriff der sonstigen Leistung im UStG 89 lOG 2 Arten sons tiger Leistungen 90 10 G 3 Zeitpunkt und Ort der sonstigen Leistung 91 /0 H Sondelfiille von Lieferungen und sonstigen Leistungen 96 10 H 1 Trennbarkeit und Nichttrennbarkeit der Elemente einer Leistung 96 10 H 2 Werklieferungen 97 10 H 3 Werkleistungen 98 10 H 4 Leistungsbeistellungen 99 10 H 5 Gehaltslieferungen 101 10 H 6 Tausch und tauschahnliche Umsatze 102 10 H 7 Umtauschmtillerei 104 10 H 8 Austauschverfahren 104 10 H 9 GeschaftsverauBerungen 105 10 H 10 Teilleistungen 106 /0 J Eigenverbrauch und Gesellschafterverbrauch 106 10 J 1 Uberblick 106 10 J 2 Die Gegenstandsentnahme 108 10 J 3 Die Entnahme sonstiger Leistungen 109 10 J 4 Die Tatigung nichtabzugsfiihiger Untemehmens aufwendungen 110 10 J 5 Der Gesellschafterverbrauch 112 10 K Die Einfuhr aus dem Drittlandsgebiet 113 10 K 1 Das Bestimmungslandprinzip bei der Umsatzbesteuerung auBerhalb der Europaischen Wirtschaftsgemeinschaft 113 10K 2 Der Tatbestand der Einfuhr 115 10K 3 Die Einfuhrumsatzsteuer 115 /0 L Der innergemeinschaftliche Erwerb 116 10 L 1 Umsatzbesteuerungsgrundsatze im Gemeinsamen Markt 116 10 L 2 Reale innergemeinschaftliche Erwerbe gegen Entgelt 117 10 Inhaltsverzeichnis 10 L 3 Fiktiver innergemeinschaftlicher Erwerb gegen Entgelt 117 10 L 4 Ausnahmen fUr sogenannte "Halbuntemehmer" 118 10 L 5 Ort des innergemeinschaftlichen Erwerbs 118 10 M Die Steuerbefreiungen 119 10 M 1 Uberblick 119 10 M 2 Exportumslitze 120 10 M 3 Umslitze im Geld-und Kapitalverkehr 124 10 M 4 Umslitze, die mit der Grunderwerbsteuer oder der Versicherungsteuer in Zusammenhang stehen 128 10 M 5 Vermietungs-und Verpachtungsumslitze 132 10 M 6 Umslitze hinsichtlich steuerfrei verwendeter Gegenstlinde 133 10 M 7 Steuerbefreiungen bei der Einfuhr 134 10 M 8 Steuerbefreiungen beim innergemeinschaftlichen Erwerb von Gegenstlinden 135 /0 N Die Bemessungsgrundlagenfiir die Umsatzsteuer 135 10 N 1 Uberblick 135 ION 2 Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbestlinden: Allgemeines 136 ION 3 Bemessungsgrundlage bei den Leistungstatbestlinden: Besonderheiten 140 ION 4 Bemessungsgrundlage bei KomplexverliuBerungen 146 ION 5 Bemessungsgrundlagen bei den Eigenverbrauchstatbestlinden 148 ION 6 Bemessungsgrundlagen beim Gesellschafterverbrauch 149 10 N 7 Bemessungsgrundlagen beim innergemeinschaftlichen Erwerb 150 ION 8 Die Mindestbemessungsgrundlage 150 /0 0 Die Steuersiitze 152 10 P Der Vorsteuerabzug 153 lOP 1 Uberblick 153 lOP 2 Berechtigung zum Vorsteuerabzug 154 lOP 3 Abziehbare Vorsteuem 154 lOP 4 Zeitpunkt des Vorsteuerabzugs 158 lOP 5 Voller AusschluB vom Vorsteuerabzug 160 10 P 6 Teilweiser AusschluB vom Vorsteuerabzug 162 10 P 7 Vorsteuerkorrekturen bei Verlinderungen der Nutzung von Anlagevermogen 162 /0 Q Das Optionsrecht nach § 9 UStG 164 10 Q 1 Umsatzsteuerbefreiungen bei AusschluB vom Vorsteuerabzug 164 10 Q 2 Verzicht auf Steuerbefreiungen 166 10 Q 3 Betriebswirtschaftliche Entscheidungskriterien fUr die Ausiibung des Optionsrechts 167 Inhaltsverzeichnis 11 JO R Die Durchschnittsatzbesteuerung 168 10 R 1 Allgemeine Durchschnittsatze 168 lOR 2 Durchschnittsatze flir gemeinntitzige, mildtatige oder kirchliche Institutionen 169 lOR 3 Durchschnittsatze und Ktirzungsansprtiche flir land-und forstwirtschaftliche Betriebe 170 JO S Rechnungslegung im Umsatzsteuerrecht 170 lOS 1 Aufzeichnungspflichten 170 10 S 2 Rechnungserteilung 171 lOS 3 Anderungen der Steuerbemessungsgrundlagen 172 JO T Festset::.ung und Zahlung der Umsatzsteuer 175 10 T 1 Entstehung der Steuer 175 10 T 2 Umsatzsteuererklarung und -festsetzung 176 10 T 3 Voranmeldungen und Vorauszahlungen 177 lOT 4 Besteuerung im Abzugsverfahren 178 lOT 5 Vorsteuererstattung im Vergtitungsverfahren 178 lOT 6 Erklarungen und Meldungen im Zusammenhang mit innergemeinschaftlichen Transaktionen 179 lOT 7 Fiskalvertretung 179 JO U Sonderregelungen im Umsatzsteuerrecht 180 10 U 1 Umsatzbesteuerung von Reiseleistungen 180 IOU 2 Die Differenzbesteuerung 181 IOU 3 Die Besteuerung der Kleinuntemehmer 182 10 U 4 Umsatzbesteuerung des Erwerbs und der Lieferung neuer Fahrzeuge 183 JO V Ertragsteuerliche Behandlung der Umsatzsteuern 184 10 V 1 Allgemeines 184 10 V 2 Behandlung der U msatzsteuer auf Leistungen und innergemeinschaftliche Erwerbe 185 10 V 3 Behandlung der Umsatzsteuer flir den Eigen-und Gesellschafterverbrauch 186 10 V 4 Behandlung der abziehbaren Vorsteuem 187 10 V 5 Behandlung der nichtabziehbaren Vorsteuem 188 Verzeichnis der Kornrnentare 191 Sachregister 193 Tafel zurn Ausklappen Tafel 6: Vereinfachtes Schema zur Umsatzsteuer im Normalfall (zu 10 D 1) 197
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