Die Türkische Adalet Ve Kalkιnma Partisi (Akp): Eine Untersuchung Des Programms 'Muhafazakar Demokrasi'

212 Pages·2010·3.067 MB·German

by  Charlotte Joppien

Charlotte Joppien
Die türkische
Adalet ve Kalkɩnma Partisi (AKP)
Studien zum Modernen Orient
herausgegeben
von Gerd Winkelhane
Studien zum Modernen Orient 11
Charlotte Joppien
Die türkische
Adalet ve Kalkïnma Partisi (AKP)
Eine Untersuchung des Programms
„Muhafazakar Demokrasi“
Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek
Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der
Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten
sind im Internet über http://dnb.ddb.de abrufbar.
British Library Cataloguing in Publication data
A catalogue record for this book is available from the British Library.
http://www.bl.uk
Library of Congress control number available
http://www.loc.gov
www.klaus-schwarz-verlag.com
All rights reserved.
Alle Rechte vorbehalten. Kein Teil dieses Buches darf in
irgendeiner Form (Druck, Fotokopie oder in einem
anderen Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des
Verlages reproduziert oder unter Verwendung
elektronischer Systeme verarbeitet werden.
© 2011 by Klaus Schwarz Verlag GmbH
Erstausgabe
1. Auflage
Herstellung: J2P Berlin
Gedruckt auf chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in Germany
ISBN 978-3-87997-389-7
Diese Arbeit ist Onur, Johanna, Kathrin und Rüdiger gewidmet,
sie wissen warum.
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung 9
2 Theorie und Methode 15
2.1 Begriffsklärung Säkularismus und Laizismus 15
2.2 Begriffsklärung Islamisch und Islamistisch 17
2.3 Methode: Diskursanalyse 18
2.4 Theorie: Zentrum und Peripherie (Şerif Mardin) 22
2.5 Das Material 24
3 Konservatismus 28
3.1 Entwicklung im Westen 29
3.2 Entwicklung in der Türkei 30
3.2.1 Im Osmanischen Reich 31
3.2.2 Von den Jungtürken zur Türkischen Republik 33
3.2.3 Entwicklung zwischen 1946 und 1980 39
3.2.4 Konservatismus seit 1980 43
3.2.5 Die Gründung der AKP 52
3.2.5.1 Das politische Konzept der AKP „Muhafazakar Demokrasi“ 53
3.2.5.2 Auseinandersetzung mit türkischen konservativen Parteien 57
3.2.5.3 Auseinandersetzung mit „dem Westen“ (batı) 58
3.2.6 Zeitgenössischer gesellschaftlicher Konservatismus 60
3.3 Zwischenfazit: Die AKP als konservative Partei? 63
4 AKP und Religion 66
4.1 Religion in der Türkei – ein Überblick 67
4.2 Milli Görüş-Parteien und die AKP 68
4.2.1 Milli Nizam Partisi 1970‒1971 69
4.2.2 Milli Selamet Partisi 1972‒1980 70
4.2.3 Refah Partisi 1983‒1998 71
4.2.4 Fazilet Partisi 1997‒2001 75
4.2.5 Modernisierer und Traditionalisten 76
4.3 Die Türkei als Modell für die Islamische Welt? 79
4.4 Religionspolitik der AKP 82
4.4.1 Regierungshandlungen mit direktem Religionsbezug 82
4.4.1.1 Kopftuch 82
4.4.1.2 İmam-Hatip-Schulen 90
4.4.1.3 Religionsunterricht 92
4.4.2 Auseinandersetzung mit religiösen Minderheiten 93
4.4.2.1 Christen 95
4.4.2.2 Aleviten 98
4.4.3 Das Verhältnis von Staat und Religion 102
4.4.4 Die AKP als „türkische Christdemokraten“? 107
4.5 Zwischenfazit: Die AKP als islamistische Partei? 109
5 Demokratisierungsdiskurs der AKP 113
5.1 Verhältnis von Militär und AKP 113
5.2 Demokratieverständnis der AKP 118
5.3 Innerparteiliche Demokratie 123
6 Realisation struktureller Werte 126
6.1 Menschenrechte 126
6.1.1 Artikel 301 129
6.1.2 Antiterrorgesetz 131
6.1.3 Pressefreiheit 132
7 Gesellschaftlicher Pluralismus 138
7.1 Rechtlich nicht anerkannte Minderheiten – Kurden 139
7.2 Gender-Fragen 147
7.2.1 Frauen 147
7.2.1.1 Frauen in der AKP 149
7.2.1.2 Frauendiskurs 151
7.2.2 Homosexuelle, Transvestiten und Transsexuelle 158
7.3 Zwischenfazit Menschenrechte und Pluralismus 161
8 Fazit 163
9 Literaturverzeichnis 167
10 Anhang 181
Dank
Besonderer Dank gilt Prof. Claus Schönig, der mich zur Publikation die-
ser Arbeit ermutigt hat. Zu Recht genießt er unter seinen Studierenden
einen hervorragenden Ruf als außergewöhnlich engagierter Professor.
Ohne seine Bereitschaft, trotz eigener immenser Arbeitsbelastung
schwierige Passagen mit mir zu diskutieren und immer ein offenes Ohr
für meine Fragen zu haben, wäre ich wohl das ein oder andere Mal ver-
zweifelt. Auch Frau Prof. Ulrike Freitag, der Erstbetreuerin meiner Ar-
beit, danke ich sehr herzlich für die Annahme des Themas und ihre kon-
struktive Kritik.
Für kritisches Lesen sowie wertvolle Kommentare und Literaturhin-
weise danke ich Kostas Gantinas, Prof. William Hale, Kristina Kamp-Ye-
ni, Zeynep Kazan, Fırat Kurt, Nicolai Nagler, Dr. Anne Petersen, Dr.
Barbara Pusch, Brita Rösler, Kristina Schmidt, Klaus Schmidt-Lorenz,
Prof. Jenny B. White und Mustafa Yaylalı. Für alle Fehler im Bezug auf
Inhalt oder Übersetzung bin ich allein verantwortlich. Bei der Überarbei-
tung habe ich mich bemüht, aktuelle Entwicklungen zu berücksichtigen.
Dennoch musste ich, in einigen Bereichen früher, in anderen später,
einen „Punkt setzen“, um diese Arbeit zum Abschluss zu bringen.
8
1 Einführung
Wer ist die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi, Gerechtigkeits- und Ent-
wicklungspartei) und welche Art der Politik verfolgt sie? In der türki-
schen Öffentlichkeit, aber auch in den Medien und der Literatur ist die
Partei stark umstritten und führt zu einer Polarisierung der Meinungen.
Dabei lassen sich zwei Positionen unterscheiden. Die erste sieht die AKP
als Demokratisierungsakteur, der dem unverhältnismäßigen Einfluss des
türkischen Militärs und der kemalistischen Eliten auf die Politik ein
Ende setzt. Die AKP verfolgt demnach einen „gemäßigten Islam“ und
hat die „innere Wandlung“ von einer islamistischen zu einer konservati-
ven Partei vollzogen. Diese Meinung geht davon aus, dass die AKP hel-
fen könnte, die Differenzen zwischen westlichen und islamischen Staa-
1
ten zu überbrücken. Eine zweite Position schätzt die AKP als islamisti-
2
sche Partei ein. Sie wirft ihr vor, die Einführung der şeriat und die Ein-
richtung einer islamischen Republik nach dem Vorbild des Iran zu verfol-
3
gen. Der Menschenrechts- und Demokratiediskurs der AKP wird dabei
1 Vertreter dieser Gruppe sind u.a. der deutsche Islamwissenschaftler und Autor
Rainer Hermann, der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Bar-
roso, der EU-Diplomat Joost Lagendijk, der US-Präsident Barack Obama, sowie
einige liberale türkische Intellektuelle wie Ali Bayramoǧlu, Etyen Mahcupyan
und Ahmet Altan.
2 Der Begriff şeriat ist die türkische Entsprechung des arabischen Begriffs sharīʿa
und bezeichnet die islamische Rechtsordnung. Diese wurde jedoch historisch
und geographisch unterschiedlich verstanden.
3 Vertreter dieser Gruppe sind vor allem türkische Kemalisten, die Oppositions-
partei CHP, der überwiegende Teil von Militär und Justiz in der Türkei sowie
Rechte in Europa und den USA.
9
4
als takiye bezeichnet. Begründet wird diese Einschätzung mit Erdoǧans
Haftstrafe wegen anti-säkularen Verhaltens und der Herkunft des über-
wiegenden Teils der Mitglieder aus islamistischen Parteien.
Die Adalet ve Kalkınma Partisi wurde im August 2001 gegründet.
Aus der Parlamentswahl am 3. November 2002 ging sie mit überraschen-
der Mehrheit (34,28%) als Siegerin hervor. Neben ihr schaffte nur noch
die Cumhuriyet Halk Partisi (CHP, Republikanische Volkspartei) als Op-
positionspartei den Einzug in das Parlament.
Tabelle 1
Ergebnisse der Stimmen Sitze
Parlamentswahl 2002
AKP 34,28% 363
CHP 19,40% 178
Nachdem sich in den 1990er Jahren der Großteil der türkischen Par-
teien durch Korruptionsaffären selbst diskreditiert hatte, wurde die AKP
von vielen Wählern als politischer Neuanfang gesehen. Die Partei be-
zeichnet sich selbst als konservativ-demokratisch und hat als Ausdruck
ihrer politischen Identität das Konzept Muhafazakar Demokrasi (Kon-
5
servative Demokratie) entwickelt. Die AKP nennt als ihre grundlegen-
4 Takiye ist eine Strategie, die das Ziel hat, in einer Gefahrenzeit als Glaubensge-
meinschaft nicht aufzufallen. Dabei darf die Glaubensdemonstration aufgegeben
werden, um so der Verfolgung zu entgehen. Die Gegner der AKP stützen ihren
Vorwurf auf Erdoǧans Verurteilung wegen anti-säkularen Verhaltens im Früh-
jahr 1998. Er hatte bei einer Veranstaltung in Siirt ein Gedicht Ziya Gökalps zi-
tiert. Verärgerung erregten die Zeilen: „Die Demokratie ist nur der Zug, auf
den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen,
die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen
unsere Soldaten.“ Vgl. Dietrich, Alexander, Die Welt, „Reformer oder Wolf
Schafspelz?“, http://www.welt.de/printwelt/article341831/Reformer_-oder_-Wolf
_im_Schafspelz.html, 20.4.10.
5 Die Oppositionspartei CHP könnte theoretisch ebenfalls als konservativ be-
zeichnet werden, da sie die Revolution Atatürks als nicht verhandelbaren
Grundsatz ihrer Politik versteht. Auch wenn einer der sechs Pfeiler des Kemalis-
mus devrimçilik (Revolutionismus) ist, kann man die CHP insofern als konser-
10