Die Sachentscheidungsbefugnisse des Revisionsgerichts: Eine Untersuchung nach der Einführung des § 354 Abs. 1a StPO

496 Pages·2019·3.61 MB·German

by  Elisa Kuhne

Juridicum – Schriftenreihe zum Strafrecht
Elisa Kuhne
Die Sachentschei-
dungsbefugnisse
des Revisionsgerichts
Eine Untersuchung nach der
Einführung des § 354 Abs. 1a StPO
Juridicum – Schriftenreihe zum
Strafrecht
Reihe herausgegeben von
I. Zerbes, Bremen, Deutschland
M. El-Ghazi, Bremen, Deutschland
Die Buchreihe bietet Abhandlungen aus der gesamten Strafrechtswissenschaft
eine Veröffentlichungsplattform. Die Reihe ist bewusst breit zugeschnitten, so
dass sowohl aktuelle, traditionelle aber auch theoretische Fragestellungen erfasst
sind. Das Angebot richtet sich an materiell-rechtliche, strafprozessrechtliche und
kriminologische Forschungsarbeiten, namentlich auch aus den Bereichen des
Europäischen und des Internationalen Strafrechts, des Medizinstrafrechts und
Medienstrafrechts.
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/15454
Elisa Kuhne
Die Sachentschei­
dungsbefugnisse
des Revisionsgerichts
Eine Untersuchung nach der
Einführung des § 354 Abs. 1a StPO
Elisa Kuhne
Kiel, Deutschland
Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwürde der Rechtswissenschaftlichen
Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel
Vorgelegt von Elisa Kuhne aus Strausberg
Erstberichterstatter: Prof. Dr. Andreas Hoyer
Zweitberichterstatter: Prof. Dr. Dennis Bock
Tag der mündlichen Prüfung: 08.05.2018
ISSN 2522-5901 ISSN 2522-591X (electronic)
Juridicum – Schriftenreihe zum Strafrecht
ISBN 978-3-658-23471-3 ISBN 978-3-658-23472-0 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-23472-0
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Vorwort

Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2017/2018 an der
Juristischen Fakultät der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel als
Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung sind bis
Juli 2018 berücksichtigt.
Die Arbeit entstand im Wesentlichen während meiner Tätigkeit als
wissenschaftliche Mitarbeiterin bei meinem Doktorvater Herrn Prof.
Dr. Andreas Hoyer an der CAU Kiel, dem ich für seine stetige Un-
terstützung und Förderung sowie die gewährten Freiräume zum
selbstständigen wissenschaftlichen Arbeiten meinen herzlichen
Dank aussprechen möchte. Er hat mir die Freiheit gegeben, diese Ar-
beit nach meinen Vorstellungen zu entwickeln. Dieser Vertrauens-
vorschuss hat mich außerordentlich motiviert und darin bestärkt,
diese Arbeit zu verfassen. Die Zeit, die ich als Mitarbeiterin an sei-
nem Lehrstuhl verbringen durfte, war für mich fachlich wie persön-
lich ungemein wertvoll und in vielfacher Hinsicht gewinnbringend.
Weiter bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Dennis Bock für die
zügige Erstellung des Zweitgutachtens und für seine nicht nur aus
der Perspektive des Professors, sondern zugleich aus der eines Revi-
sionsrichters erfolgte Begutachtung.
Die gesamte Entstehungsphase haben am Lehrstuhl und dem Institut
für Kriminalwissenschaften meine Kolleginnen und Kollegen be-
gleitet, die in dieser Zeit zu mehr als Kollegen geworden sind. Sie
standen bei allen Höhen und Tiefen stets mitfiebernd und unterstüt-
zend bereit und haben durch Anregungen und Kritik zum Gelingen
der Arbeit beigetragen.
VI Vorwort

Schließlich möchte ich ein ganz besonderes Dankeschön an meine
Familie, meine Freunde und meinen Partner richten, deren mensch-
liche Unterstützung mir stets den notwendigen Rückhalt gegeben
hat.

Kiel, Juli 2018 Elisa Kuhne
Inhaltsverzeichnis
A. Einleitung ............................................................... 1
B. Gesetzgebungsgeschichte des § 354 Abs. 1a
StPO .................................................................. 7
C. Revisibilität der Strafzumessung ....................... 13
I. Strafzumessungsfehler als Rechtsfehler ........................ 13
II. Insbesondere: Revisibilität der Angemessenheit der
Strafe .......................................................................... 17
D. Revisionsgerichtliche Sachentscheidungs-
kompetenzen ........................................................ 23
I. Vorgelagerte Fragen ........................................................ 23
1. Keine Beschwer .................................................... 23
2. Kein Beruhen (§ 337 StPO) .................................. 23
a) Auf wessen Sicht kommt es hierbei an? ........... 24
b) Zwischenergebnis ............................................ 29
II. Die Regelung des § 354 Abs. 1 StPO .............................. 29
1. Voraussetzungen eigener Sachentscheidung nach
§ 354 Abs. 1 StPO .................................................. 31
a) Gesetzesverletzung bei Anwendung des Ge-
setzes auf die dem Urteil zugrunde liegenden
Feststellungen ................................................. 31
b) Keine weiteren tatsächlichen Erörterungen .... 31
2. Entscheidungsinhalte .............................................. 34
a) Freispruch ....................................................... 35
VIII Inhaltsverzeichnis

b) Einstellung ....................................................... 39
c) absolut bestimmte Strafe .................................. 40
d) gesetzlich niedrigste Strafe .............................. 43
e) Absehen von Strafe .......................................... 45
III. § 354 Abs. 1a StPO ........................................................... 47
1. Normzweck ............................................................ 47
a) Beschleunigung des Verfahrens ...................... 47
b) Ressourcenschonung ....................................... 48
2. Voraussetzungen nach dem Wortlaut des § 354
Abs. 1a StPO .......................................................... 48
a) Gesetzesverletzung bei der Zumessung von
Rechtsfolgen .................................................... 48
b) Sachlich-rechtlicher Mangel ........................... 49
c) Keine weiteren tatsächlichen Ermittlungen
erforderlich ..................................................... 51
d) Zusätzliche Voraussetzungen § 354 Abs. 1a
S. 2 StPO ......................................................... 52
3. Entscheidungsinhalte .............................................. 52
a) Absehen von der Aufhebung bei Angemessen-
heit der Rechtsfolge ......................................... 52
b) Angemessene Herabsetzung der Rechtsfolgen 54
c) Ermessen des Revisionsgerichts ...................... 58
4. Einschränkungen durch die Revisionsgerichte
selbst ....................................................................... 62
a) Besondere Notwendigkeit eines persönlichen
Eindrucks vom Angeklagten ............................ 62
b) Neue tatsächliche Erkenntnisse zu erwarten ... 65
c) Verstöße gegen zwingende Vorschriften .......... 66
d) Vorliegen einer Vielzahl von
Strafzumessungsfehlern ................................... 67
5. Verfassungsrechtliche Problematik ........................ 68
Inhaltsverzeichnis IX
a) Zusammenfassung der dem Bundesverfas-
sungsgericht unterbreiteten Entscheidungen .. 69
b) Verfassungsmäßigkeit des § 354 Abs. 1a StPO 74
6. Zusätzliche Voraussetzungen des § 354 Abs. 1a
StPO nach dem Urteil des Bundesverfassungs-
gerichts ................................................................. 125
a) Zutreffend ermittelter, vollständiger und
aktueller Strafzumessungssachverhalt .......... 126
b) Hinweispflicht ................................................ 130
c) Gewährung rechtlichen Gehörs ..................... 137
d) Begründungspflicht ....................................... 147
e) Keine Anwendbarkeit bei Schuldspruch-
berichtigung .................................................. 152
7. Daraus resultierender Anwendungsbereich .......... 161
a) Unproblematische Fallgruppen .................... 161
b) Problematische Fallgruppen ......................... 167
8. Weitergehende Einschränkungen? ....................... 211
a) Urteilsabsprache, die Punktstrafe zum Inhalt
hat.................................................................. 211
b) Hohe verhängte Strafe ................................... 214
c) Neue Gesamtabwägung erforderlich ............. 214
d) Wegfall eines relevanten Strafschärfungs-
grundes .......................................................... 215
9. Art der Entscheidung ............................................ 216
a) § 354 Abs. 1a S. 1 StPO ................................. 217
b) § 354 Abs. 1a S. 2 StPO ................................. 218
c) Zwischenergebnis .......................................... 225
10. Offengebliebene Fragen ...................................... 225
a) Welche Strafzumessungsumstände darf das
Revisionsgericht bei seiner Entscheidung
berücksichtigen? ........................................... 225