Die Regierungssysteme der deutschen Länder

257 Pages·2012·297.011 MB·German

by  Sven Leunig (auth.)

Die Regierungssysteme
der deutschen Länder
Sven Leunig
Die Regierungssysteme
der deutschen Länder

2. Auflage
Sven Leunig
Friedrich-Schiller-Universität Jena, Deutschland Bernhard Schmidt
Voestalpine Langenhagen, Deutschland
Linz, Österreich
ISBN 978-3-531-17421-1 ISBN 978-3-531-93304-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-531-93304-7
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Für Anett
Danksagung
Ich danke an dieser Stelle zunächst meiner Frau Anett, die meine oft geistige und
gelegentlich körperliche Abwesenheit auch während der Überarbeitung dieses Ban
des erneut verständnisvoll toleriert hat. Ebenso so sehr bedanke ich mich bei Herrn
Torsten Jug! und nicht zu vergessen seiner Mutter, die das Manuskript ein weiteres
Mal Korrektur gelesen haben. Vor allem aber danke ich Herrn Frank Schindler, der
sich diesem Publikationsprojekt gegenüber sehr aufgeschlossen gezeigt und mir
die Veröffentlichung im VS Verlag ermöglicht hat. Und, last but not least, sei Frau
Verena Metzger vom VS Verlag herzlich gedankt, die mich in der Drucklegungs
phase des Buches hervorragend betreut hat.
Naumburg/Jena im Juli 2011 SvenLeunig
Inhalt
Abbildungs-und Tabellenverzeichnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
Abkürzungsverzeichnis .. . . . . . .... . . . . . ..... . . . . . .... . . . . . .... . . . . . .. 15
I Einleitung 19
11 Rahmenbedingungen: Die Entstehung der Länder nach 1945
und ihr Verhältnis zum Bund . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • . . . 25
1 Die Entstehung der Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25
1.1 Die Neugründung/Wiederbelebung der Länder
in den einzelnen Besatzungszonen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • . • . . . 27
1.1.1 Die amerikanische Besatzungszone ....................... 27
1.1.2 Die britische Besatzungszone ... . . . . . .... . . . . . .... . . . . . .. 29
1.1.3 Die französische Besatzungszone . . . . .... . . . . . ...•.•.•. .. 32
1.1.4 Die sowjetische Besatzungszone . . . . . .... . . . . . .... . . . . . .. 34
1.2 Die Schaffung länderübergreifender Strukturen . . . . . . . . . . . . . . . . . 36
1.3 Die Gründung der Bundesrepublik und der DDR . . . . . . . . . . . . . .. 38
1.4 Sonderentwicklungen: Berlin, Baden-Württemberg
und das Saarland . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 40
1.5 Die Entwicklung in der DDR 1949-1990 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 42
2 Das Verhältnis von Bund und Ländern .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 45
111 Das Institutionensystem der Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55
1 Art. 28 Grundgesetz als Maßstab der Landesverfassungen ... . . . . . . . . . . 56
2 Das Parlament . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
2.1 Anfang und Ende: Von der Wahl bis zur Auflösung
des Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . . . . 61
2.1.1 Die Wahlsysteme der Länder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 61
2.1.2 Wahlen und Parteien 1946-2010 .......................... 76
2.1.2.1 Parteigründungen und Wahlen
in den Ländern 1945-1949 ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
2.1.2.2 Die Konzentration des Parteiensystems
bis Mitte der 1960er Jahre ....... . . . . . . . . . . . . • . • . .. 86
2.1.2.3 Die "gemäßigte Dekonzentration"
seit Ende der 1970er Jahre . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 92
2.1.2.4 Parteiendominanz und Regierungsbildung . . . • . • . .. 98
10 Inhalt
2.1.3 Dauer der Wahlperiode . . . .. .. . . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . .. 105
2.1.4 Vorzeitiges Ende der Wahlperiode ....................... 107
2.1.4.1 Selbstauflösung des Parlaments . . . . . . . . . . . . . . . . .. 108
2.1.4.2 Auflösung nach Volksentscheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122
2.1.4.3 Auflösung nach gescheiterter Vertrauensfrage 125
2.1.4.4 Auflösung nach gescheiterter (Neu-)Wahl
eines Regierungschefs .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .... 126
2.2 Zusammensetzung und Organisation:
Ausschüsse, Abgeordnete, Alimente . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 127
2.2.1 Die Rolle der Abgeordneten
im parlamentarischen Prozess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . . . . .. 127
2.2.1.1 Individualrechte der Abgeordneten ............... 131
2.2.1.2 Kollektive Abgeordnetenrechte
und parlamentarisches Verfahren . . . . . . . . . • . • . . . . 137
2.2.2 Parlamentsstrukturen .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. ... 139
2.2.2.1 Regierungs-und Oppositionsfraktionen . . . . . . . . . . 140
2.2.2.2 Die Ausschüsse . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. .. .. . . 149
2.2.2.3 Das Präsidium und der Ältestenrat . . . . . . . . . . . . . .. 155
3 Die Regierung . . . .. .. . . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . .. 158
3.1 Aufbau und Arbeitsweise . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . • . • . . .. 158
3.2 Aufgaben der Regierung ..................................... 166
4 Die Verfassungsgerichtsbarkeit in den Ländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 169
4.1 Wahl und Zusammensetzung . . . .. .. . . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . . 169
4.2 Aufgaben der Verfassungsgerichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 174
IV Die Verflechtung von Parlament, Regierung
und Verfassungsgericht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 179
1 Wahl und Abwahl der Regierung . . . . .. .. . . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . .. 179
1.1 Regierungsbildung ......................................... 180
1.2 Abwahl der Regierung und Vertrauensfrage . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 190
2 Kontrolle der Regierung .......................................... 200
2.1 Fragerechte und Antwortpflichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 201
2.2 Untersuchungsausschüsse .. . . . . . .. .. . . .. . .. .. . . . . . .. .. .. .. .. 209
2.3 Kontrolle durch Parlamentsbeauftragte
und Petitionsausschüsse .. .. . . . . .. .. . . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . .. 213
2.4 Haushaltskontrolle .......................................... 215
2.5 Anklagen gegen Regierungsmitglieder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 217
2.6 Anwesenheitspflicht und Zutrittsrecht der Landesregierung 218
3 Parlament, Regierung und Volk im Gesetzgebungsverfahren .......... 220
3.1 Initiativrechte .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . . .. .. . . . . .. 221
3.2 Die Beratungsphase ...... .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. ... 232
3.3 Volksgesetzgebung .......................................... 234
hlhalt 11
3.4 Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 'l37
3.5 Verfassungsgerichtliche Kontrolle der Gesetzgebung . . . . . . . . . . . . 238
3.6 Verfassungsänderungen .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. .. ... 'l39
3.6.1 Verfassungsänderung durch das Parlament . . . . . . . . . . . . .. 240
3.6.2 Verfassungsänderung durch das Volk . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 242
V Fazit: Vielfalt in der Form, Identität in der Praxis? 245
Literaturverzeichnis ................................................. 253
Abbildungs- und Tabellenverzeichnis
Abbildung 1 Die territoriale Struktur Deutschlands 1947 ................ 26
Abbildung 2 Die Länder in Deutschland 2003 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43
Abbildung 3 Die Länder im politischen System der Bundesrepublik 51
Abbildung 4 Die Parteien als Akteure
im parlamentarischen Regierungssystem .................. 78
Abbildung 5 Die Strukturen und zentralen Funktionen
von Regierungs-und Oppositionsfraktion im Parlament 146
Abbildung 6 Das Volk als Akteur im politischen System der Länder 231
Tabelle 1 Zahl der Parlamentsmandate in Bund und Ländern 75
Tabelle 2 Tab. 2: Die 1946-2010 über CDU bzw. CSU
und SPD hinaus in den Landtagen vertretenen Parteien 90
Tabelle 3 Parteipolitische Zusammensetzung
der Landesregierungen 1946-2010 ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Tabelle 4 Wahlperioden der Parlamente in Bund und Ländern ....... 106
Tabelle 5 Bedingungen für eine Selbstauflösung
des Landesparlaments . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
Tabelle 6 Vorzeitige parlamentarische Selbstauflösungen
in den Ländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120
Tabelle 7 Parlamentsauflösung nach Volksentscheid . . . . . . . . . . . . . . . 123
Tabelle 8 Arbeitskreisstruktur von Landtagsfraktionen
am Beispiel Sachsen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 145
Tabelle 9 Zusammensetzung der Landesverfassungsgerichte
und Zahl der Richter . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 171
Tabelle 10 Wahl und Amtszeit der Landesverfassungsrichter . . . . . . . . . 173
Tabelle 11 Misstrauensvoten: Zeitraum zwischen AntragsteIlung
und Abstimmung sowie Quorum für AntragsteIlung 193
Tabelle 12 Nutzung der Fragerechte in den Landesparlamenten
am Beispiel Hamburgs ...... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 203
Tabelle 13 Erfolgsquote von Gesetzentwürfen
am Beispiel Brandenburg (3. WP) ..... . . . . . . . . . . . . . • . • . . . 225
Tabelle 14 Quoren bei Volksinitiativen und Volksbegehren
in den Ländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228