Die Rede des Kanzlers: Regierungserklärungen von Adenauer bis Schröder

398 Pages·2005·45.522 MB·German

by  Klaus Stüwe (auth.)

Klaus stOwe
Die Rede des Kanzlers
Klaus StOwe
Die Rede
des Kanzlers
Regierungserklarungen
von Adenauer bis Schroder
I I
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek
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1. Auflage November 2005
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© vs Verlag fOr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2005
Lektorat: Frank Schindler 1 Verena Dolz
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ISBN-13: 978-3-531-14506-8 e-ISBN-13: 978-3-322-80688-8
001: 10.1007/978-3-322-80688-8
Fur Birgit
und Jan
Vorwort
Die vorliegende Arbeit wurde im J ahr 2002 von der Geschichts-und Gesellschaftswis
senschaftlichen Fakultat der Katholischen Universitat Eichstatt-Ingolstadt als Habili
tationsschrift angenonunen. FUr die Drucklegung wurde sie iiberarbeitetund aktualisiert.
Erstmals werden darin die GroBen Regierungserklarungen deutscher Bundeskanzler aus
verschiedenen Perspektiven einer systematischen Gesamtanalyse unterzogen. Die Studie
versucht, damit einen weiteren Beitrag zum Verstandnis des Regierens in der Bundesre
publik Deutschland zu leisten.
Allen, die zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen haben, sei herzlich fUr ihre
Unterstiitzung gedankt. Helmut Witetschek (Eichstatt), Joachim Detj en (Eichstatt), Mar
tin Sebaldt (Regensburg), Heinrich Oberreuter (Passau) und Ferdinand Kramer (MOO
chen) haben die Studie mit vielfaltigen Hinweisen und Ratschlagen bereichert. Wert
volle Inforrnationen erhielt ich von Thomas Steg (Berlin), Wolfgang Bergsdorf(Erfurt)
und Richard Stiicklen t (WeiJ3enburg). FUr ihre Hilfsbereitschaft danke ich auch den
Mitarbeitem in den Verwaltungen des Deutschen Bundestages sowie des Bundeskanz
leramtes, die meine Arbeit durch diverse Auskiinfte unterstiitzten. Dank gilt ebenso dem
Bundesarchiv Koblenz.
Herzlich bedanken mochte ich mich bei Marianne Mayer fUr die Mithilfe beim auf
wandigen Scannen der Plenarprotokolle. Annika Rechmann unterstiitzte mich bei der
Zeitungsrecherche und Harald Schmidt bei der grafischen Darstellung der Inhaltsanaly
se. Ihnen ist ebenso zu danken wie dem Personal der Universitatsbibliothek Eichstatt,
das meinetwegen wahre Lasten zu bewaltigen hatte. Frank Schindler hat die Publikation
aufSeiten des Verlags fUr Sozialwissenschaften tatkraftig gefordert. FUr das sorgfaltige
Lektorat bin ich Verena Dolz dankbar. Der Maximilian Bickhoff-Universitatsstiftung
danke ich fUr die Gewiihrung eines Druckkostenzuschusses.
Meiner Frau Birgit Stiiwe habe ich fUr die Unterstiitzung in den vielen Monaten der
Arbeit zu danken. Dariiber hinaus war sie mit dem geiibten Blick der Lehrerin an der
Korrektur der Druckfassung beteiligt. Ihr und unserem ersten Sohn Jan Christoph, der
im Jahr 2004 geboren wurde, ist diese Arbeit gewidmet.
Eichstatt, im August 2005 KlausStUwe
Inhaltsverzeichnis
Verzeichnis der Tabellen und Grafiken ............................... 14
Einleitung ....................................................... 15
Zum Forschungsstand ............................................. 16
Gegenstand und Methode der Untersuchung .......................... 20
Teil I: Verfassungsrechtliche Grundlagen ...................... 25
1. Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers nach Art. 65 I GG ....... 26
1.1 Begriff der Richtlinienkompetenz .............................. 28
1.2 Richtlinienkompetenz und politische Fiihrung . . . . . . . .. . . . . . . . . . . .. 31
1.3 Richtlinienentscheidungen als Koordinierungsaufgabe .............. 34
1.4 Die GroBe Regierungserklarung als Form der Richtliniengebung ...... 38
1.5 Richtlinienkompetenz und Kabinettszustandigkeit . . . . . . . . . . . . . . . . .. 41
2. Das Zutritts-und Rederecht der Bundesregierung nach Art. 43 II GG ... 44
2.1 Historische Entwicklung ...................................... 45
2.2 Begriindung des Zutritts-und Rederechts nach 43 II GG . . . . . . . . . . . .. 50
2.3 Das Zutrittsrecht nach Art. 43 II 1 GG . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 55
2.4 Inhalt des Rederechts nach Art. 43 II 2 GG ..... . . . . . . . . . . . . . . . . .. 56
2.5 Vertretung bei der GroBen Regierungserklarung? .................. 60
3. Die Grofle Regierungserkliirung als konstitutiver Akt . . . . . . . . . . . . . . . .. 63
4. Zusammenfassung .............................................. 66
Teil II: Entstehung, Aufbau und Ablauf ....................... 69
1. Der Entstehungsprozess von Grollen Regierungserkliirungen . . . . . . . . . .. 69
1.1 Der Adenauer-Stil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 69
1.2 Der Kooperations-Stil . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 73
1.2.1 Erhard und Kiesinger .................................... 73
1.2.2 Willy Brandt ........................................... 75
1.2.3 Helmut Schmidt ........................................ 79
1.3 Der Kohl-Stil .............................................. 82
1.3.1 Die Regierungserklarung von 1982 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 82
1.3.2 Die Regierungserklarung von 1983 .......................... 85
1.4 Gerhard Schroder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 87
1.4.1 Die Regierungserkllirung von 1998 .......................... 87
1.4.2 Die Regierungserklarung von 2002 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 90
10 Inhaltsverzeichnis
2. Der Zeitpunkt der GroBen RegierungserkHirung ..................... 92
3. Autbau und Konstruktionsprinzipien von GroBen RegierungserkHirungen 94
3.1 Redeanfang (exordium) ...................................... 96
3.1.1 Analyse und Interpretation des Wahlergebnisses ............... 96
3.1.2 Aussagen tiber die Koalitions-und Regierungsbildung .......... 97
3.1.3 Aussagen tiber das Selbstverstandnis und die ide ellen Leitgedanken 98
3.1.4 Angaben zur Regierungsorganisation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 100
3.2 Allgemeine Lageanalyse (narratio) ............................. 102
3.3 Programmatisch-konzeptioneller Teil (argumentatio) .............. 105
3.4 Redeschluss (peroratio) ..................................... 111
4. Umfang von GroBen RegierungserkHirungen ....................... 116
4.1 Bestimmung der Satzzahl ........................ ,. . . . . . . . . . .. 117
4.2 Bestimmung der Wortzahl ................................... 120
5. Verbale und nonverbale situative Ereignisse ........................ 123
5.1 Beifall . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 123
5.2 Zurufe und Zwischenrufe der Opposition ........................ 129
5.3 OrdnungsmaBnahmen bei Regierungserklarungen ................. 137
6. Die durchschnittliche SatzIange von GroBen Regierungserkliirungen ... 139
7. Die Debatte tiber die Regierungserkliirung ......................... 142
8. Zusammenfassung ............................................. 149
Teil III: Funktionen .......................................... 153
1. Die Redefunkfion des Informierens ............................... 156
1.1 Analytische Zustandsbeschreibungen und Rechenschaftsberichte ..... 156
1.2 Konzeptionelle und programmatische Aussagen .................. 164
1.3 Offentliche Bekanntgabe von Koalitionsvereinbarungen . . . . . . . . . . .. 170
2. Die Redefunktion des Appellierens . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 180
2.1 Appelle an die Offentlichkeit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 182
2.2 Appelle an politische Akteure ................................ 184
2.3 Appelle an gesellschaftliche Gruppen .......................... 188
2.4 Appelle an Adressaten auBerhalb der Bundesrepublik . . . . . . . . . . . . .. 192
3. Die Redefunkfion des Dankens ................................... 194
4. Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens ............... 200
4.1 Solidarisieren und Integrieren durch die 1. Person Plural ........... 201
12 Inhaltsverzeichnis
3. Kurt Georg Kiesinger 1966 ...................................... 272
3.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272
3.2 Inhaltsanalyse ............................................. 273
3.2.1 Innenpolitik ........................................... 274
3.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 277
3.2.3 AuBenpolitik .......................................... 278
3.3 Resonanz in der veroffentlichten Meinung ....................... 282
4. Willy Brandt 1969 ............................................. 283
4.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 283
4.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285
4.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 288
4.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 291
4.2.3 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 295
4.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung ........................ 301
5. Helmut Schmidt 1974 ........................................... 303
5.1 Historischer Kontext ........................................ 303
5.2 Inhaltsanalyse ............................................. 305
5.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 306
5.2.2 Deutschlandpolitik ..................................... 310
5.2.3 AuBenpolitik .......................................... 311
5.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 315
6. Helmut Kohl 1982 ............................................. 316
6.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 316
6.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 318
6.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 322
6.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 327
6.2.3 Deutschlandpolitik ..................................... 333
6.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 336
7. Gerhard Schroder 1998 ......................................... 338
7.1 Historischer Kontext ........................................ 338
7.2 Inhaltsanalyse ............................................. 340
7.2.1 Innenpolitik ........................................... 345
7.2.2 AuBenpolitik .......................................... 353
7.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung ....................... 359
8. Zusammenfassung ............................................. 361
Scbluss ....................................................... 365
Inhaltsverzeichnis 11
4.2 Solidarisieren und Integrieren durch inkludierende Forrnulierungen ... 202
4.3 Solidarisieren und Integrieren durch Berufung auf Elemente
der Verfassungsordnung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204
4.4 Solidarisieren und Integrieren durch Beschworung gemeinsamer Werte,
Tugenden und Eigenschaften ........... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209
4.5 Die deutsche Einheit ........................................ 213
4.6 Zusammenfassung ......................................... 218
5. Demonstration fiir das Ausland .................................. 221
6. Die Redefunktion der Selbstdarstellung und Imagepflege ............. 225
6.1 Positive Selbstdarstellung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 227
6.2 Negative Darstellung des politischen Gegners . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 229
6.3 Symbolische Politik ........................................ 232
6.4 Schlusselbegriffe .............................. '. ........... 234
7. Zusammenfassung ............................................. 239
Teil IV: Inhaltsanalysen ...................................... 243
o.
Zur Methode der quantitativen Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 243
0.1 Die quantitative Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 243
0.2 Zwei Pramissen der Inhaltsanalyse von Regierungserklarungen ...... 246
0.3 Erstellung des Zielkatalogs . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 246
0.4 Gewinnung der Zie1gewichte ................................. 247
0.4.1 Erster Zielgewichtfaktor ................................. 247
0.4.2 Zweiter Zie1gewichtfaktor ................................ 248
0.4.3 Ermittlung des WertkoeffIzienten .......................... 249
1. Konrad Adenauer 1949 ..... . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 250
1.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 250
1.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 252
1.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 252
1.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 256
1.3 Resonanz in der verOffentlichten Meinung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 259
2. Ludwig Erhard 1963 ........................................... 260
2.1 Historischer Kontext . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 260
2.2 Inhaltsanalyse . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 262
2.2.1 Innenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 263
2.2.2 AuBenpolitik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. 267
2.3 Resonanz in der veroffentlichten Meinung ....................... 271