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Rechtsanwalt Sören Siebert Die rechtssichere Website Praxisleitfaden für die Erstellung der eigenen Webpräsenz Vorwort Dieses E-Book ist ein verständlicher Praxisleitfaden für Unternehmen und Privatpersonen, die sich mit der eigenen Website im Internet präsentieren wollen. Die zahllosen rechtlichen Fallstricke und Risiken im Zusammenhang mit der eigenen Internetpräsenz sollen möglichst entschärft werden, bevor es zu teueren und zeitraubenden Abmahnungen oder Gerichtsprozessen kommt. Denn auch im Internet gelten Gesetze, die beachtet werden müssen. Diese Erkenntnis scheint sich allgemein durchgesetzt zu haben. Welche konkreten Rechtsvorschriften aber bei der Planung und Erstellung einer Website beachtet werden müssen und wie diese gesetzlichen Vorgaben am zweckmäßigsten umgesetzt werden können, ist vielen Seitenbetreibern nicht bekannt. Es existiert eine für den Nichtjuristen geradezu verwirrende Vielzahl von Gesetzen, die zur Anwendung kommen können. Viele dieser Gesetze werden in relativ kurzer Zeit vom Gesetzgeber überarbeitet, aufgrund der Kompetenzen der EU in diesem Bereich kommen ständig neue Gesetze hinzu. Obwohl sich bereits in vielen Bereichen allgemein anerkannte rechtliche Grundsätze herausgebildet haben, ist auch die Rechtsprechung ist auf dem Gebiet des Internetrechts in vielen Fällen immer noch uneinheitlich. Sowohl private als auch gewerbliche Betreiber einer Website werden bei der Erstellung und Betreuung der Seiten mit einer Vielzahl von Rechtsfragen konfrontiert. Beginnend bei der Domainregistrierung und den damit zusammenhängenden Problemen des Marken- und Namensrechts über die rechtliche Behandlung eines Providervertrags bis zu wettbewerbsrechtlichen Aspekte der Website erläutert dieses E-Book praxisnah und verständlich die Rechtsbereiche, auf die es im Zusammenhang mit der Planung und Umsetzung einer Webpräsenz ankommt. Da eine Website ohne Inhalte nicht viel Wert ist, nimmt das Urheberrecht einen weiteren wichtigen Teil des E- Books ein. Ebenso werden die für Seitenbetreiber sehr bedeutsamen Grundsätze der Haftung für Inhalte und Links behandelt. Auch datenschutzrechtliche Vorgaben wie die Impressumspflicht werden umfangreich dargestellt. Dabei werden sowohl die Anforderungen an gewerbliche Seiten als auch an private Internetauftritte erläutert. © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 3 Zielgruppe Dieses E-Book richtet sich zum einen an Personen, die eine eigene private oder semiprivate Website betreiben. Gerade in diesem Bereich kommt es relativ häufig zu Rechtsverstößen, da die Planung und Erstellung dieser Seiten aus Kostengründen in vielen Fällen juristisch nicht betreut werden. Gerade dann triff es die Betreiber aber umso härter, wenn eine kostenpflichtige Abmahnung des gegnerischen Rechtsanwalts eintrifft oder ein Rechtsstreit vor Gericht ausgetragen werden muss. Das Buch richtet sich daneben an Unternehmen, die über keine eigene Rechtsabteilung verfügen. Bei Gewerbetreibenden und Selbständigen ist die Gefahr einer Rechtsverletzung noch deutlich größer als bei privaten Seitenbetreibern, da hier zusätzlich viele Gesetze anwendbar sind, die nur für Unternehmer gelten. Daneben haben Rechtsverstöße von Unternehmen in der Praxis erheblich größere Auswirkungen als bei privaten Webseitenbetreibern. Hier geht es oftmals nicht nur um die Zahlung einiger hundert oder tausend Euro für Abmahnungen, Gerichtskosten oder Schadensersatz. Wenn beispielsweise die registrierte Domain fremde Markenrechte verletzt und deshalb nicht mehr genutzt werden darf, steht oftmals die Existenz des Unternehmens auf dem Spiel. Von einem Tag auf den anderen ist die Seite nicht mehr erreichbar, auch die dazugehörigen eMail-Adressen stehen nicht mehr zur Verfügung. Die Kommunikation mit mühsam geworbenen Kunden und Geschäftspartner bricht zusammen, das Briefpapier, Visitenkarten oder Broschüren müssen neu gedruckt werden. Dabei ist das Markenrecht nur ein Rechtsbereich von vielen, der bei der Erstellung von Webseiten beachtet werden muss. Da sich dieses E-Book an Privatpersonen und Unternehmer richtet, die in der Regel keine Juristen sind, habe ich mich bemüht, das berüchtigte „Juristendeutsch“ soweit wie möglich zu vermeiden. Die Probleme sind der Verständlichkeit halber nicht unter juristisch-wissenschaftlichen Aspekten dargestellt, sondern sollen den praktischen Anforderungen von Unternehmern und Internetnutzern entsprechen. © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. Autor Ich bin als Rechtsanwalt in den Bereichen Internetrecht und Recht der neuen Medien tätig. Zu meinen Mandanten zählen vorwiegend kleine und mittelständische Unternehmen, aber auch Privatpersonen. Aufgrund der eigenen langjährigen Erfahrung als Unternehmer im Internet verfüge ich neben dem notwendigen Wissen im Bereich Internetrecht auch über detaillierte technische und wirtschaftliche Hintergrundkenntnisse im Bereich der neuen Medien. Nur durch eigene Erfahrungen in der Internetbranche lernt man die Sprache der Mandanten aus diesem Bereich sprechen und ist in der Lage, eine interessengerechte Beratung durchzuführen. In den wenigsten Fällen haben Mandanten Interesse an langwierigen und kostenintensiven Gerichtsprozessen. Ziel meiner anwaltlichen Tätigkeit ist deshalb in erster Linie die Vermeidung gerichtlicher Auseinandersetzungen durch Beratung im Vorfeld sowie der Suche nach außergerichtlichen Lösungen. Zur Person Rechtsanwalt Sören Siebert Rechtsanwaltskanzlei Siebert Seit 2004 bin ich als Rechtsanwalt in Berlin tätig und berate Mandanten in allen Fragen des Internetrechts und der neuen Medien. Weitere Informationen über meine Anwaltstätigkeit finden Sie unter www.Kanzlei- Siebert.de Als Experte für Fragen des Internetrechts stehe ich regelmäßig verschiedenen Medien von Print bis TV Rede und Antwort, beispielsweise für: · Wirtschaftsmagazin WISO · Fachzeitschrift c´t · Spiegel Online · SAT1 (Planetopia) · MDR Info © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 5 Inhaltsverzeichnis Vorwort ............................................................................................................... 3 1 Domainrecht.................................................................................................. 11 1.1 Aufbau einer Domain ........................................................................................... 11 1.2 Registrierung der Domain................................................................................ 13 1.2.1 Prüfungspflicht der DENIC ........................................................................... 13 1.2.2 Vertragsbeziehung zu Service-Providern ................................................. 15 1.2.3 Wer ist Domaininhaber? ............................................................................... 15 1.2.4 Stellung des admin.c ................................................................................... 16 1.2.5 Haftung des admin.c ................................................................................... 17 1.2.6 Beendigung des Providervertrages ............................................................. 18 1.3 Namensrecht ............................................................................................... 19 1.3.1 Bürgerliche Namen ............................................................................................19 1.3.2 Unternehmensnamen ........................................................................................... 20 1.3.3 Städtenamen/ Behördennamen ...................................................................... 22 2 Markenrecht....................................................................................................... 23 2.1 Markenrechtlicher Schutz von Domains ......................................................... 23 2.2 Was ist eine Marke? .............................................................................................23 2.3 Entstehung des Markenschutzes .................................................................... 24 2.3.1 Anmeldung der Marke ...................................................................................... 24 2.3.2 Kosten der Anmeldung ..................................................................................... 24 2.3.3 Anmeldung durch einen Rechtsanwalt ........................................................ 25 2.4 Eintragungshindernisse ........................................................................................25 2.4.1 Absolute Schutzhindernisse ......................................................................... 25 2.4.2 Relative Schutzhindernisse/ Verwechslungsgefahr ................................... 26 2.5 Markenrechtlicher Schutz ohne Eintragung ................................................... 29 2.5.1 Verkehrsgeltung ..................................................................................................... 29 2.5.2 Notorische Bekanntheit .....................................................................................29 2.5.3 Schutz geschäftlicher Bezeichnungen ........................................................ 29 2.6 Benutzung im geschäftlichen Verkehr ............................................................ 30 2.7 Ausnahmen vom markenrechtlichen Schutz .................................................3 1 2.7.1 Verwirkung ...................................................................................................3 1 2.7.2 Drittgebrauch ................................................................................................3 1 2.7.3 Erschöpfung..................................................................................................3 1 2.7.4 Verjährung ....................................................................................................3 2 2.8 Kennzeichnung von Marken ............................................................................... 32 2.9 Zurückweisung ................................................................................................ 34 2.9.1 Widerspruchsverfahren .................................................................................... 34 2.10 Umfang des Markenschutzes/ Ansprüche bei Verletzung .......................... 34 2.1 0.1 Ausschließliches Nutzungsrecht .................................................................. 34 © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 6 2.10.2 Unterlassungsanspruch ..................................................................................35 2.10.3 Übertragungsanspruch ...................................................................................35 2.10.4 Schadensersatz ......................................................................................... 36 2.10.5 Vernichtungsanspruch ....................................................................................37 2.11 Markenrecht und Meta-Tags .............................................................................37 2.12 Markenrecht und Google AdWords .............................................................. 38 2.13 Löschung einer Marke ....................................................................................... 41 2.12.1 Löschungsantrag ................................................................................................. 42 2.12.2 Erinnerung/ Beschwerde................................................................................ 42 2.13 EU-Gemeinschaftsmarke .................................................................................. 42 2.14 Wert der Marke/ Lizenzgebühren ................................................................. 43 2.15 Internationale Markenkonflikte ..................................................................... 44 2.15.1 Internationale Zuständigkeit ....................................................................... 45 2.15.2 EuGVVO ..................................................................................................... 45 2.15.3 Nationales Prozessrecht ............................................................................ 46 2.16 Prozesskosten bei Markenrechtsstreitigkeiten ............................................ 47 3 Wettbewerbsrecht ............................................................................................ 48 3.1 Anwendbarkeit des UWG.....................................................................................48 3.1.1 Handeln im geschäftlichen Verkehr ............................................................. 48 3.1.2 Wettbewerbsverhältnis ......................................................................................48 3.1.2 Neues Wettbewerbsrecht..................................................................................49 3.1.3 30 Dinge, die ein Wettbewerber künftig unterlassen sollte ...................... 49 3.2 Gattungsbegriffe .............................................................................................. 52 3.3 Kollision von Top Level Domains .................................................................... 54 3.4 Domain-Grabbing ............................................................................................ 54 3.4 Umlaut-Domains .............................................................................................. 56 3.5 Meta-Tags und UWG ...................................................................................... 57 3.6 ANSPRÜCHE BEI VERLETZUNG ....................................................................... 57 3.6 Ansprüche bei Verletzung ....................................................................................58 3.7 Internationales Wettbewerbsrecht .................................................................. 58 3.7.1 Marktortregel........................................................................................................... 58 3.7.2 Spill-Over-Grundsatz .........................................................................................59 4 Urheberrecht im Internet .....................................................................................6 1 4.1 Einleitung Urheberecht ....................................................................................6 1 4.2 Schutz nach dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht ................................6 1 4.3 Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz ......................................................... 62 4.4 Werk im Sinne des UrhG .................................................................................... 62 4.4.1 Kein Ideenschutz ...............................................................................................63 4.4.2 Werkkatalog .................................................................................................. 63 4.4.3 Gestaltungshöhe ................................................................................................63 4.5 Kleine Münze ...................................................................................................6 4 4.6 Leistungsschutzrechte ..........................................................................................65 4.7 Fotografien als Lichtbildwerke ......................................................................... 65 © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 7 4.8 Musik ................................................................................................................ 67 4.9 Literarische Texte / Content-Klau .................................................................... 67 4.10 Urheberrecht und Suchmaschinen ............................................................... 68 4.11 Software ......................................................................................................... 69 4.12 Schutz der Website. ........................................................................................... 71 4.13 Geschmackmusterschutz ................................................................................. 72 4.14 Datenbanken ................................................................................................. 73 4.15 Wer ist Urheber eines Werkes? .................................................................... 74 4.15.1 Miturheber ...................................................................................................7 4 4.15.2 Urheberschaft von Angestellten ................................................................ 74 4.16 Bearbeitung fremder Werke .......................................................................... 76 4.16.1 Freie Benutzung...............................................................................................77 4.17 Kennzeichnung. ............................................................................................. 77 4.18 Ihre Rechte als Urheber ................................................................................ 78 4.18.1 Veröffentlichungsrecht, § 12 UrhG ............................................................ 78 4.18.2 Recht auf Urheberbezeichnung, § 13 UrhG ............................................. 78 4.18.3 Verbot von Entstellungen, § 14 UrhG ........................................................ 78 4.18.4 Öffentliche Wiedergabe, § 15 Abs.2 UrhG ................................................ 78 4.18.5 Vervielfältigungsrecht, § 16 UrhG .............................................................. 79 4.18.6 Verbreitungsrecht, § 17 UrhG .................................................................... 80 4.18.7 Keine Bearbeitung oder Umgestaltung ohne Einwilligung, § 23 UrhG 80 4.19 Schranken des Urheberrechts ...................................................................... 80 4.19.1 Öffentliche Reden, § 48 UrhG ....................................................................8 1 4.19.2 Zeitungsartikel, Pressespiegel, § 49 UrhG ...............................................8 1 4.19.3 Abstracts .....................................................................................................8 2 4.19.4 Zitatrecht, § 51 UrhG .................................................................................. 83 4.19.5 Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG .......................................................... 83 4.19.6 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG ............................................................................................................................ 84 4.19.7 Erschöpfung ............................................................................................... 84 4.19.8 Ablauf der Schutzfrist .................................................................................. 85 4.20 Ansprüche bei Rechtsverletzung .................................................................. 86 4.20.1 Beseitigung/ Unterlassung ......................................................................... 86 4.20.2 Schadensersatz .............................................................................................. 86 4.20.3 Vernichtung/ Überlassung...............................................................................87 4.20.4 Auskunftsanspruch ..........................................................................................87 4.20.5 Strafrechtliche Sanktionen ........................................................................ 87 4.21 Lizenzvereinbarungen ........................................................................................88 4.21.1 Zeitliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG ........................................... 89 4.21.2 Räumliche Komponente, § 31 Abs.1 S.2 UrhG ........................................ 89 4.21.3 Einfaches oder ausschließliches Nutzungsrecht, § 31 Abs.1 S.2 UrhG ................................................................................................................... 90 4.21.4 Unbekannte Nutzungsart, § 31 Abs.4 UrhG ............................................. 90 4.21.5 Leistungsbeschreibung .............................................................................9 1 4.21.6 Verwertungskette ............................................................................................ 92 © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 8 4.22 Verwertungsgesellschaften ............................................................................ 92 4.23 Durchsetzung der Urheberechte im Internet .............................................. 93 4.24 Internationale Aspekte .................................................................................... 94 4.24.1 Grundzüge Internationales Privatrecht ................................................... 94 4.24.2 Schutzlandprinzip ........................................................................................ 95 4.24.3 Internationale Zuständigkeit .................................................................... 96 4.25 Änderung des Urheberrechts ..................................................................... 96 4.25.1 Privatkopien ......................................................................................................9 6 4.25.2 Umgehen von Kopierschutzmechanismen ............................................. 97 4.25.3 Programme zum Umgehen von technischen Schutzmaßnahmen ......... 97 5 Haftung für Inhalte ................................................................................................. 99 5.1 Das Telemediengesetz (TMG) ......................................................................... 99 5.1.1 Content Provider ................................................................................. 101 5.1.2 Service-Provider .......................................................................................... 102 5.1.3 Access-Provider .......................................................................................... 103 5.2 Haftung für Nutzerinhalte (user generated content) ............................... 105 5.3 Die Störerhaftung (Forenbeiträge, Tauschbörsen und Markenrechtsverstöße) ........................................................................................ 106 5.4 Rechtsfolgen der Haftung .......................................................................... 109 6 Linkhaftung ................................................................................................. 110 6.1 Generelle Zulässigkeit von Links ........................................................... 110 6.2 Deep-Links ............................................................................................. 111 6.3 Rechtliche Einordnung von Links ........................................................... 112 6.4 Zu eigen machen fremder Inhalte .......................................................... 113 6.5 Kontrollpflicht bezüglich der gesetzten Links ......................................... 114 6.6 Framing ................................................................................................... 115 6.7 Suchmaschinen ..................................................................................... 116 6.8 Disclaimer .............................................................................................. 116 7 Datenschutz im Internet ................................................................................. 118 7.1 Einleitung .............................................................................................. 118 7.2 Definitionen ........................................................................................... 118 7.3 Die verschiedenen Arten von Diensten ...................................................... 120 7.3.1 Transportdienste .......................................................................................... 120 7.3.2 Die Offline-Ebene ........................................................................................ 120 7.3.3 Telemedien ................................................................................................. 120 7.4 Grundsätze des Datenschutzrechts ........................................................... 120 7.5 Speichern und Verarbeiten von Daten ....................................................... 121 7.6 Werbe-E-Mails ....................................................................................... 121 7.7 Newsletter .............................................................................................. 121 7.8 Datenschutzerklärung ............................................................................... 122 8 Anbieterkennzeichnung (Impressumspflicht) ......................................... 124 © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 9 8.1 Geschäftsmäßige Dienste, private Seiten ................................................... 124 8.2 Rechtsprechung zur Impressumspflicht ................................................. 126 8.3 Wie muss das Impressum bezeichnet werden? .......................................... 127 8.4 Wie muss das Impressum optisch gestaltet sein? ...................................... 127 8.5 Impressumspflicht bei ausländischen Unternehmen? ................................ 128 8.6 Rechtsfolgen bei Verstößen ..........................................................................1 29 8.7 Internationale Aspekte ...................................................................................1 29 9 Fernabsatzrecht ..................................................................................................1 31 9.1 Was sind Fernabsatzverträge? .................................................................. 131 9.2 Ausnahmen der Anwendbarkeit der Fernabsatzregeln ............................ 132 9.3 Informationspflichten der Anbieter ........................................................... 133 9.4 Widerrufs- und Rückgaberecht .....................................................................1 33 9.5 Fernabsatzgesetz und Online-Auktionen ................................................... 134 9.6 Fernabsatzgesetz und Downloads ............................................................... 135 10 AGB und Onlineshops ..................................................................................... 137 10.1 Einbindung von AGB auf einer Website ..................................................... 137 10.2 Darstellung der AGB ........................................................................................ 138 10.3 Übernahme fremder AGB und »Muster-AGB« .......................................... 139 © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 10 1 Domai n recht 1.1 Aufbau einer Domain Um auf eine der unzähligen registrierten Seiten des World Wide Web zu gelangen, muss jeder angeschlossene Rechner über das Internetprotokoll (IP) eindeutig durch eine numerische Adresse zu identifizieren sein. Da sich die wenigsten Menschen längere Zahlencodes merken können, werden diese numerischen Adressen durch das Domain Name System (DNS) überlagert und in alphanumerische Adressen (Uniform Ressource Locator = URL) übersetzt. Dieses System erlaubt es nun, die Seiten eines Anbieters etwa für Informationen zum Internet-Recht nicht mehr unter 193.64.38.0, sondern unter http://www.eRecht24.de zu finden. Eine komplette URL enthält folgende Informationen: • http: Hypertext Transfer Protocol; Protokoll, das dem Rechner den Aufruf einer Seite mitteilt • www: Der Name des Webservers, hier das World Wide Web als meistgenutzte Form des Internet • eRecht24: Second Level Domain, diese kann im Rahmen der Verfügbarkeit bei den jeweiligen Registrierungsstellen beantragt werden • de: Top Level Domain, diese existiert als Länderkennung wie beispielsweise .de, .fr, .ch, .at usw. und als sogenannte generische Top Level Domain wie z. B. gov = government, .edu = education, • .com = commercial, .org = organisation Da jedoch die freien Second Level Domains mittlerweile knapp werden, kommen ständig neue generische Top Level Domains wie .info oder .name hinzu. Die Verwendung dieser Top Level Domains wird nicht sehr streng kontrolliert (mit Ausnahme von mil = military und gov = government). Ebenso wenig wird bei der Vergabe von .com-Domains geprüft, ob sich hinter dem entsprechenden Webauftritt tatsächlich ein kommerziell genutztes Angebot verbirgt. Ein Trend der neueren Zeit ist die verstärkte Zweckentfremdung von Länderkennungen, auch Country Code genannt. Beispielsweise wird die © Copyright eRecht24. Alle Rechte vorbehalten. 11