Die politische Rhetorik der Europäischen Kommission

485 Pages·2013·3.545 MB·German

by  Franz Heschl (auth.)

Europa – Politik – Gesellschaft
Herausgegeben von
M. Bach, Universität Passau, Deutschland
Die Begriff e Europa und Europäisierung stehen für einen paradigmatischen Pro-
zess des sozialen Wandels, der Transnationalisierung und der gesellschaft lichen
sowie politisch-institutionellen Modernisierung – Dynamiken, die das historische
Vergesellschaft ungs-modell des Nationalstaates transzendieren und transformie-
ren. Staatlichkeit und Märkte, Recht und Sozialpolitik, Öff entlichkeit, Migration,
Bildung, Wissenschaft und Forschung, die gesellschaft lichen Konfl iktregimes, kol-
lektive Identitäten und Geschlechterverhältnisse sind mittlerweile unter den Ein-
fl uss der europäischen Governance und nachhaltiger Europäisierung geraten. Für
die Sozialwissenschaft en sind damit neue Forschungsfelder und Problemstellun-
gen entstanden.
Die Reihe Europa – Politik – Gesellschaft versammelt innovative und wissenschaft -
lich gehaltvolle Forschungsarbeiten aus Soziologie, Politik- und Verwaltungswis-
senschaft , Kultur-, Medien und Kommunikationswissenschaft sowie aus einschlä-
gigen interdisziplinären Forschungsverbünden, wie den European Studies, der
Osteuropaforschung und den Europawissenschaft en. Die Reihe ist dem state of the
art der sozialwissenschaft lichen Europaforschung verpfl ichtet und öff net neue For-
schungshorizonte an den Schnittstellen von nationaler Gesellschaft , europäischen
Institutionen und globalen Arenen.
Herausgegeben von
Prof. Dr. Maurizio Bach
Lehrstuhl für Soziologie
Universität Passau, Deutschland
Franz Heschl
Die politische Rhetorik
der Europäischen
Kommission
PD Dr. Franz Heschl
Arbeiterkammer Steiermark
Graz, Österreich

ISBN 978-3-658-01098-0 ISBN 978-3-658-01099-7 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-01099-7
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Diese Arbeit ist meinem Vater
Franz Heschl (1940 – 2010) gewidmet,
der leider gehen musste, bevor wir
ihre Fertigstellung feiern konnten.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13
2 Die Soziologie der europäischen Integration
im deutschen Sprachraum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21
2.1 Europasoziologische Zugänge:
„Austauschbeziehungen“ als gemeinsamer Kern? . . . . . . . . . . . . . . . 23
2.2 Die „Mythenjagd“ in der Soziologie –
auch in der Europasoziologie? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 53
3 Die Europäische Kommission und ihre Mitteilungen
im Entscheidungsgefüge der Europäischen Union . . . . . . . . . . . . . . . . 71
3.1 Die Europäische Kommission aus realpolitischer Perspektive . . . . 74
3.2 Empirische Grundlage und methodische Vorgangsweise:
Die Mitteilungen der Europäischen Kommission . . . . . . . . . . . . . . . 82
3.3 Th eoretische Perspektive – Forschungsleitende Hypothese:
Entpolitisierung durch Integrationsrhetorik?. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100
8 Inhaltsverzeichnis
4 Der europäische Integrationsprozess als vernünft iges,
aber dauerhaft unvollendetes Fortschrittsprojekt . . . . . . . . . . . . . . . . . 115
4.1 Die Früchte des Fortschrittsprojektes:
Der europäische Integrationsprozess als einzigartige
Erfolgsgeschichte „für alle“! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125
4.2 Der Kern des Fortschrittsprojektes: Binnenmarkt,
Wirtschaft s- und Währungsunion und Lissabon-Prozess
als unvollendete Erfolgsgeschichten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133
4.3 „Trotz der Fortschritte …“:
Weitere Errungenschaft en und Unvollendetheiten . . . . . . . . . . . . . . 147
4.4 Die unübersehbare Eleganz des Fortschrittsprojektes . . . . . . . . . . . 156
4.4.1 Strategie . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 157
4.4.2 Koordination und Kohärenz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172
5 „Herausforderungen“ statt Refl exion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 187
5.1 Unrefl ektierte Binnenmarkteff ekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 190
5.2 Globalisierung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 196
5.3 Demografi scher Wandel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 201
5.4 Weitere „Herausforderungen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 204
5.5 Ansätze zur Selbstrefl exion? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
6 Permanenter „Informationsbedarf“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217
6.1 Information, Kommunikation und Rhetorik . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220
6.2 Die „EU-Information“ der Kommission im Kontext
von EU-Skeptizismus und „Elite-Gesellschaft -Kluft “ . . . . . . . . . . . 265
7 Keine Interessen, keine Werte, keine Machtungleichgewichte?
Der „Bürger“ als Subjekt des europäischen
Integrationsprozesses . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 281
7.1 Die rhetorische Figur des „Bürgers“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 285
7.1.1 Der „Bürger“ als Konsument . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 293
7.1.2 Der Bürger als „Jugendlicher“, „Sportler“ usw. . . . . . . . . . . . . 299
7.2 Andere Interessen verdeckende Rhetoriken
und Formulierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 303
7.3 Das Verschweigen der Interessendimension . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 306
7.4 „Europäische Interessen“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 309
Inhaltsverzeichnis 9
7.5 Explizite Hinweise auf Interessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 313
7.6 Maßnahmenbündel statt Debatten um Werte:
Das Verschweigen der Wertdimension . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 328
7.7 „Europäische Werte“? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 333
7.8 Die ignorierte Dimension der Macht . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 340
7.9 Explizite Hinweise auf Machtungleichgewichte . . . . . . . . . . . . . . . . . 347
8 Verteilungspolitische Zurückhaltung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351
8.1 Binnenmarkt, Wettbewerbsintensität und Verteilung . . . . . . . . . . . 352
8.2 Die Rhetorik der Europäischen Kommission
zu den verteilungsbezogenen Konsequenzen
des Binnenmarktprogramms . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 363
8.3 Mythenbildung und Verteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 391
8.3.1 Komplexitätsreduktion und Interessendurchsetzung
durch Mythenbildung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 392
8.3.2 Der Mythos vom Arbeitskräft emangel in Österreich . . . . . . 397
8.3.3 Die Europäische Kommission und
der Mythos vom Arbeitskräft emangel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 408
8.4 Migration und Verteilung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 419
8.4.1 Verteilungswirkungen der Arbeitsmigration
nach Österreich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 420
8.4.2 Arbeitskräft efreizügigkeit und Erweiterungsfolgen
in der Rhetorik der Europäischen Kommission . . . . . . . . . . . 429
8.4.3 Die Kommissionsrhetorik zur EU-Einwanderungspolitik . 439
9 Schlussbetrachtung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 447
Literatur . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 459
Der Anhang ist unter www.springer.com auf der Produktseite dieses Buches
verfügbar.
„Wissenschaft liche Forschung besteht
aus drei grundlegenden Schritten: die
Eingrenzung wichtiger unbeantworteter
Fragen dieser Welt auf jene, die man
möglicherweise beantworten kann; die
systematische Anwendung von Methoden
zur Datensammlung und -analyse, um
diese Fragen verlässlich zu beantworten;
und letztlich die Beschreibung dieser bei-
den Schritte in einer einfachen und klaren
Sprache.“
Anthony Patt1
„Es ist nicht leicht sich einen Reim auf die
Europäische Union zu machen.“
Stefan Immerfall/Helmar Schöne2
1 Der Standard 26./27.2.2011.
2 Immerfall/Schöne 2007: 30.