Die NATO

128 Pages·2012·42.126 MB·German

by  Bastian Giegerich (auth.)

Elemente der Politik
Herausgegeben von
H.-G. Ehrhart, Hamburg
B. Frevel, Münster
K. Schubert, Münster
S. S. Schüttemeyer, Halle-Wittenberg
Die ELEMENTE DER POLITIK sind eine politikwissenschaft liche Lehrbuch-
reihe. Ausgewiesene Expertinnen und Experten informieren über wichtige Th e-
men und Grundbegriff e der Politikwissenschaft und stellen sie auf knappem
Raum fundiert und verständlich dar. Die einzelnen Titel der ELEMENTE dienen
somit Studierenden und Lehrenden der Politikwissenschaft und benachbarter
Fächer als Einführung und erste Orientierung zum Gebrauch in Seminaren und
Vorlesungen, bieten aber auch politisch Interessierten einen soliden Überblick
zum Th ema.
Herausgegeben von
Hans-Georg Ehrhart Klaus Schubert
Institut für Friedensforschung Institut für Politikwissenschaft ,
und Sicherheitspolitik an der Westfälische Wilhelms-Universität
Universität Hamburg, IFSH Münster
Bernhard Frevel Suzanne S. Schüttemeyer
Fachhochschule für öff entliche Institut für Politikwissenschaft ,
Verwaltung NRW, Münster Martin-Luther-Universität
Halle-Wittenberg
Bastian Giegerich
Die NATO
Bastian Giegerich
Springer VS
ISBN 978-3-531-18409-8 ISBN 978-3-531-94182-0 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-531-94182-0
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Inhaltsverzeichnis
Sicherheitsbündnis im Wandel 7
1.1 Gründung der NATO und vertragliche Grundlagen 9
1.2 Entwicklung während des Kalten Krieges 14
1.3 Übergang und Neuorientierung seit '990 18
2 Politische und militärische Strukturen 21
2.1 Politische Strukturen 22
2.2 Militärische Strukturen 26
3 Die strategischen Konzepte der NATO 3
'
3.1 Von der Massiven Vergeltung zur Flexiblen
Reaktion 32
3.2 Strategie nach Ende des Kalten Krieges: Die
strategischen Konzepte von Rom und Washington 35
3.3 Rückbesinnung oder weitere Neuausrichtung? Das
strategische Konzept von 2010 38
4 Die Erweiterung der Allianz 45
4.1 Der Weg zur NATO Osterweiterung 46
4.2 Umsetzung der Osterweiterung 50
4.3 Bewertung und Zukunft der Politik der offenen
Tür 52
5 Einsätze der NATO 57
5·1 Bosnien·Herzegowina 59
5.2 Kosovo 61
5.3 Konfliktverhütung in Mazedonien 65
5.4 Afghanistan -ISAF 67
5.5 Maritime Einsätze: Piraterie-und
Terrorismusbekämpfung 72
5.6 Unterstützende Einsätze 74
5.7 Schlussbemerkungen Einsätze 75
5
6 Partnerschaftsprogramme der NATO 79
6.1 Partnerschaft für den Frieden und Euro-
Atlantischer Partnerschaftsrat 80
6.2 Mittelmeer Dialog und Istanbul Kooperations
Initiative 83
6·3 Globale Partner der NATO 87
6·4 Neuausrichtung der Partnerschaftspolitik 90
7 Kooperation mit multilateralen Sicherheitsakteuren 93
7·1 NATO-OSZE 94
7·2 NATO-EU 96
7·3 NATO-VN 101
8 Relevanz und Wandel des Bündnisses:
Erklärungsansätze 107
8.1 Realistische Ansätze 108
8.2 Institutionalistische Ansätze 111
8·3 Konstruktivistische Ansätze 114
9 Schlussbemerkungen 117
10 Kommentierte Literaturhinweise 123
11 Literatur 125
12 Verzeichnis der Abbildungen und Tabellen 133
6
1 Sicherheitsbündnis im Wandel
"Obwohl die NATO beschäftigter ist als jemals zuvor, ist ihr Wert
für Viele weniger offensichtlich als in der Vergangenheit" (Group of
Experts 2010: 5, Übersetzung des Verf.). Diese Erkenntnis, aufge
schrieben im Frühjahr 2010 von einer Expertengruppe um die ehe
malige amerikanische Außenministerin Madeleine Albright, die im
Auftrag des NATO Generalsekretärs Anders Fogh Rasmussen die
Neuauflage des strategischen Konzepts der Allianz vorbereiten
half, drückt das Kemproblem der NATO in der siebten Dekade ihres
Bestehens aus. Die NATO, '949 gegründet als Bündnis zur kol·
lektiven Selbstverteidigung, hat sich in eine Organisation zur Be·
wältigung einer Vielzahl von Sicherheitsbedrohungen und -risiken
gewandelt. Sie hat damit auf den Wandel des intemationalen si
cherheltspolitlschen Umfeldes reagiert. Seit dem Ende des Kalten
Krieges 1989 befindet sich die NATO in einem "unaufhörlichen
Prozess der Transformation - von Strukturen und Organisation,
von Einsätzen, Partnerschaften und Mltgliedschaften" (Sperling
und Webber 2009: 49', Übersetzung des Verf.).
Der heutigen NATO liegt ein völlig anderer SIcherheitsbegriff
zugrunde als es bel der Gründung der Fall war. Während es ur
sprünglich um territoriale Verteidigung, Abschreckung und Be·
hauptung der Souveränität und Selbstbestimmung des Euro-Atlan
tischen Raums ging, so sind diese Aspekte zwar nicht verschwun
den, aber doch merklich In den Hintergrund getreten. Heute Ist der
SIcherheitsbegriff nicht mehr primär militärisch geprägt und der
Schutz von Individuen Ist unter dem Schlagwort der menschlichen
Sicherheit In den Vordergrund getreten. Die Gefährdung geht nicht
mehr von einem beachtlichen Militärpotential eines feindlich ge·
sinnten Bündnisses im Osten der Allianz aus, sondern von einer
Vielzahl von diffusen Akteuren und Entwicklungen, welche die
Sicherheit der NATO Mitglieder zwar nicht existentiell, so aber
doch In vielerlei Hinsicht Indirekt bedrohen. Während bis 1989 ein
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B. Giegerich, Die NATO, DOI 10.1007/978-3-531-94182-0_1,
© Springer Fachmedien Wiesbaden 2012
Verständnis von Sicherheit vorherrschte, dass sich auf der einen
Dimension relativ klar in externe und interne Sicherheit und auf der
anderen in militärische und zivile Sicherheit unterteilen ließ, steht
seither das Bild eines Bedrohungskontinuums im Vordergrund, das
derartiges Schubladendenken obsolet macht.
Die NATO hat auf diese Entwicklungen reagiert, in dem sie ihr
Aufgabengebiet ergänzt und neue Mitglieder aufgenommen hat.
Die AJlianz versucht nun durch Kooperation mit einer Vielzahl von
Partnern und durch militärische Einsätze jenseits des Bündnisge·
bietes zu internationaler Stabilität und Sicherheit beizutragen. Ihre
Erweiterung nach Mittel-und Osteuropa bedeutet, zusammen mit
der parallel erfolgten EU-Erweiterung, einen Stabilitätstransfer, der
nach dem Zerfall des Warschauer Paktes und der Sowjetunion half,
Zonen der Instabilität in Europa einzudämmen und zu verhindern.
Vieles spricht dafür, dass die erstaunliche Anpassungsleistung der
NATO, als Reaktion auf veränderte internationale Rahmenbedin
gungen, einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, die Rele
vanz der NATO zu sichern. Andererseits lässt sich auch die These
aufstellen, dass die NATO Gefahr läuft, sich funktional zu überdeh
nen und ihren Wesenskem als Verteidigungsbündnis zu verlieren.
Wie das eingangs genannte Zitat der Albright-Expertengruppe
unterstreicht, ist der Beitrag, den die NATO zur Sicherheit ihrer
Mitglieder leistet, heute weniger klar zu fassen. Gerade auch die
Auslandseinsätze in Bosnien, Kosovo und Afghanistan haben un
terschiedliche Bedrohungswahrnehmungen und lösungsstrategien
der Mitglieder in den Vordergrund gespült.
Das im November 2010 verabschiedete strategische Konzept
der NATO, das den Vorläufer von 1999 ersetzt, bildet vorerst den
Abschluss der bisherigen Entwicklung und ist Anlass der Bestands
aufnahme. Das vorliegende Buch soll helfen, die Evolution der
NATO an hand von ausgewählten Themenfeldern verständlich zu
machen und nachzuzeichnen. Es ist als Einführung, die einen Über
blick bietet, sowie als erste AnlaufsteIle für eine weitere vertiefte
Auseinandersetzung mit der Materie zu verstehen.
Der verbleibende Teil des Einleitungskapitels fasst die groben
Entwicklungslinien der NATO von ihrer Entstehung bis zum neuen
strategischen Konzept zusammen. Im zweiten Kapitel werden der
8
institutionelle Aufbau und die Funktionsweise der politischen und
militärischen Strukturen der NATO beleuchtet. Darauf fOlgt im
dritten Kapitel eine Analyse der Strategiedokumente der NATO seit
'949, die darlegen, was die NATO mit welchen Mitteln erreichen
will, und somit die politisch-strategische Grundkonzeption des
Bündnisses ausformulieren. Das Buch wendet sich dann der Frage
der NATO Erweiterung zu. Während hierbei auch Erweiterungen
während des Kalten Krieges berücksichtigt werden, liegt der
Schwerpunkt auf der in den '990er Jahren eingeleiteten Osterwei
terung. Das Kapitel schließt mit Bemerkungen zur Zukunft der
NATO Politik der ,offenen Tür'. Während die NATO schon während
des Kalten Krieges darauf hinwies, dass die Sicherheit ihrer Mit
glieder auch von Entwicklungen jenseits des Bündnisgebiets ab
hängt, brachte der Zerfall Jugoslawiens die NATO in das operative
Geschäft. Die Vielzahl der seither durchgeführten Einsätze und die
durch sie aufgeworfenen Herausforderungen werden im fünften
Kapitel beschrieben. Seit Mitte der '990er Jahre unterhält die
NATO ein komplexes Geflecht an Partnerschaftsprogrammen, das
Nichtmitgliedem die Möglichkeit zur institutionalisierten Zusam
menarbeit mit der Allianz bietet. Darüber hinaus hat die NATO
vielfältige Kooperationsbeziehungen zu anderen multilateralen
Sicherheitsakteuren inklusive den Vereinten Nationen (VN) und der
EU. Die Ziele, Entwicklungen, Errungenschaften und Probleme
dieser kooperativen Sicherheitspartnerschaften werden in den
Kapiteln 6 und 7 ausgeführt. Das achte Kapitel bietet die Gelegen
heit zur theoretischen Reflektion. Hier werden verschiedene Theo
rieansätze aus dem politikwissenschaftlichen Arbeitsbereich der
Intemationalen Beziehungen herangezogen, um den Wandel des
Bündnisses und seine andauernde Relevanz zu erklären. Das Buch
schließt mit einem kurzen Ausblick, der künftige Herausforderun
gen, denen sich die NATO stellen muss, skizziert.
1.1 Gründung der NATO und vertragliche Grundlagen
Die NATO entstand als regionales Bündnis zur kollektiven Verteidi
gung, deren Einrichtung die Charta der Vereinten Nationen in Arti-
9
kel 51 explizit vorsieht, der Mitgliedstaaten das Recht zur individu
ellen und kollektiven Verteidigung einräumt. Die NATO ist das be
deutendste Beispiel derartiger Regionalpakte. Als System der kol
lektiven Verteidigung, verpflichten sich seine Mitglieder zum ge
genseitigen Beistand im Falle einer extemen Aggression bzw. Be
drohung. Der Wesenskem einer kollektiven Verteidigungsorganisa
tion unterscheidet sich somit von Systemen kollektiver Sicherheit,
wie die VN, die darauf abzielen, Sicherheit in den Beziehungen
zwischen den teilnehmenden Staaten herzustellen. Allerdings kön
nen Bündnisse zur kollektiven Verteidigung auch im Sinne von
kollektiver Sicherheit wirken, wenn sie Konflikte zwischen Mit
gliedstaaten friedlich beilegen und einhegen. Dies ist auch für die
NATO zu konstatieren (Varwick 2008: 16-18).
Die Gründung der NATO erschließt sich vor dem Hintergrund
des einsetzenden Kalten Krieges und insbesondere der von westli
chen Demokratien geteilten Wahmehmung, dass die Sowjetunion
eine expansionistisch orientierte Politik verfolgte. Allerdings richte
ten sich erste vertraglich geregelte Beistandsverpflichtungen zwi
schen Staaten in Westeuropa unmittelbar nach Ende des Zweiten
Weltkrieges noch gegen die Gefahr eines wieder erstarkenden
Deutschlands. So unterzeichneten die Regierungen Frankreichs
und Großbritanniens am 4. März 1947 den Vertrag von Dünkirchen,
der eine automatische militärische Beistandspflicht beinhaltete.
Hierauf folgte 1948 der Brüsseler Pakt, der neben der deutschen
Dimension auch bereits von dem Gedanken eines regional organi
sierten Verteidigungsbündnisses gegen die Sowjetunion angetrie
ben wurde. Er wurde am 17. März von Belgien, Frankreich, Großbri
tannien, Luxemburg und den Niederlanden unterzeichnet und
erstreckte sich außerdem auf wirtschaftliche, kulturelle und gesell
schaftliche Zusammenarbeit. Aus ihm ging 1954 die Westeuropäi
sche Union (WEU) hervor, die erst 2011 endgültig aufgelöst wurde.
Ein wesentliches Ziel der britischen Regierung war es, auch die
USA langfristig und dauerhaft in Fragen der Verteidigung Europas
einzubinden. Wenngleich der japanische Angriff vom 7. Dezember
1941 auf die amerikanische Pazifikflotte in Pearl Harbor isolationis
tische Tendenzen in der amerikanischen Sicherheitspolitik unter
graben hatte, war die Regierung in Washington zunächst nicht
10