Die konformistische Revolte. Zur Mythologie des Rechtspopulismus

256 Pages·2022·1.556 MB·German

by  Leo Roepert

Leo Roepert
Die konformistische Revolte

Sozialtheorie
Leo Roepert (Dr. phil.), geb. 1986, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter für Soziolo-
gie im Fachbereich Sozialökonomie der Universität Hamburg. Seine Forschungs-
schwerpunkte sind Kritische Theorie, Rechtspopulismus/Neue Rechte, Rassismus
und Antisemitismus.
Leo Roepert
Die konformistische Revolte
Zur Mythologie des Rechtspopulismus
Das vorliegende Buch beruht auf meiner Dissertationsschrift, die ich im Januar
2020 an der Universität Hamburg eingereicht habe. Bedanken möchte ich mich
bei meinen Gutachtern Frank Adloff und Wolfgang Menz, außerdem bei Philipp
Degens, Daniel Dravenau, Felix Roßmeißl und Lilli von der Ohe, die in unter-
schiedlicher Weise zur Verbesserung des Textes beigetragen haben. Mein beson-
derer Dank gilt Moritz Kuhles, Ani Roepert und Maria Holl: Ohne ihre unermüd-
liche und geduldige Unterstützung wäre ich niemals fertig geworden.

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Print-ISBN 978-3-8376-6272-6
PDF-ISBN 978-3-8394-6272-0
https://doi.org/10.14361/9783839462720
Buchreihen-ISSN: 2703-1691
Buchreihen-eISSN: 2747-3007
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Inhalt

1 Einleitung...............................................................7
1.1 DerAufstiegdesRechtspopulismus......................................7
1.2 AufbauderArgumentation..............................................10

2 DiesozialwissenschaftlicheDebatte ..................................17
2.1 Begriffsbestimmungen:Populismusund Rechtspopulismus............. 20
2.2 ElementedesRechtspopulismus....................................... 26
2.2.1 DasVolk........................................................ 26
2.2.2 DieElite........................................................ 28
2.2.3 DieFremden.................................................... 29
2.2.4 Geschlechterverhältnisse....................................... 30
2.2.5 Rationalität,Wahrheit,Affekt ....................................31
2.3 Erklärungstypen....................................................... 33
2.3.1 ÖkonomischeErklärungen ...................................... 33
2.3.2 PolitischeErklärungen ......................................... 56
2.3.3 KulturelleErklärungen ......................................... 70
2.4 Kritikdersozialwissenschaftlichen Rechtspopulismusdebatte .......... 83
3 DieStrukturrechtspopulistischer Weltbilder.......................... 89
3.1 DieFremdenundderNiedergangdesEigenen.......................... 90
3.1.1 Rassismus(de-)thematisieren................................... 90
3.1.2 LiberalerRassismus:GesellschaftgegenGemeinschaft..........102
3.1.3 VölkischerRassismus:DerNiedergangdesEigenen..............113
3.2 DieVerschwörungderElite ............................................ 117
3.2.1 DieElitegegendasVolk ........................................ 118
3.2.2 OhnmachtversusÜbermacht:DerWiderspruchim Elitenbild.....128
3.2.3 KonspirationismusundAntisemitismus .........................134
3.3 VomKonservatismuszurkonformistischenRevolte.....................146
4 BürgerlicheGesellschaftundrechtspopulistischeKrisenmythologie.. 151
4.1 ZumBegriffdesMythos................................................153
4.2 DiebürgerlicheGesellschaftalsheteronomeOrdnung ..................158
4.2.1 ÖkonomischeHerrschaft .......................................163
4.2.2 HerrschaftderNormen .........................................167
4.2.3 DerinnereKonfliktdesSubjekts ................................ 171
4.3 MythenderbürgerlichenGesellschaft ..................................177
4.4 MythosundKrise......................................................185
4.5 Rechtspopulismus:mythologischeKrisenverarbeitungund

konformistischeRevolte...............................................193

5 DerRechtspopulismusunddieKrisendynamikderGegenwart........215
6 Literaturverzeichnis................................................. 229
1 Einleitung

1.1 Der Aufstieg des Rechtspopulismus
SpätestensseitderglobalenFinanzkrisevon2008istindenwestlichen

Demokratien ein ›Rechtsruck‹ zu beobachten. Am sichtbarsten sind

die Verschiebungen in der politischen Sphäre. Hier konnten rechtspo-
pulistischeParteien zunehmende Wahlerfolge verbuchen und in einigen
Ländern sogar Regierungsmacht erlangen. Das »Brexit«-Referendum
und die Präsidentschaft Donald Trumps stehen symbolisch für ih-
re neue Stärke. Begleitet wurde der Aufstieg rechtspopulistischer
Parteien von der Entstehung einer rechten Zivilgesellschaft. Die im
Jahre 2009 gegründete Tea-Party-Bewegung leitete einen Rechtsdrift
der US-Republikaner ein, der den Boden für den späteren Wahlsieg
Trumpsbereitete.InDeutschlandentstandimHerbst2014diePegida-
Bewegung,dielandesweittausendeMenschenmobilisierte,umgegen
eine»IslamisierungdesAbendlandes«zuprotestieren.RechteOnline-
SubkulturenundJugendbewegungenwiedieAlt-Right-Bewegungund
die Identitäre Bewegung haben an Einfluss gewonnen. Zusammen
mit zahllosen Vereinen, Bürgerinitiativen, Think Tanks, Verlagen und
Medienplattformen, die untereinander zum Teil gut vernetzt sind,
bildensieeinerechteGegenöffentlichkeit.
DieDiskursverschiebungen,dievondieserGegenöffentlichkeitausge-
hen,stelleneineweitereDimensiondes›Rechtsrucks‹dar.Rassistische,
antisemitische und sexistische Narrative haben zunehmende Verbrei-
tung und Akzeptanz gefunden. Dabei wirkten globale Ereignisse wie
die Finanzkrise, die Fluchtmigration ab 2015 und zuletzt die Corona-
8 DiekonformistischeRevolte
Pandemie als Katalysatoren. Die Verschiebungen im politischen Dis-
kurshabenschließlicheineWellerechterGewalt nachsichgezogen,an-
gefangenbeiHateSpeechundMorddrohungenimInternet,bishinzu
rassistischen Angriffen auf Geflüchtetenunterkünfte und rechtsterro-
ristischenAttentatenwiedeneninUtøyaundChristchurch,beidenen
dieTäterdutzendeMenschenermordeten.
DasErstarkenrechterKräftehateineintensiveundanhaltendege-
sellschaftliche Debatte ausgelöst, die sowohl in der Öffentlichkeit als
auchindenSozialwissenschaftengeführtwird.VielesehenimRechts-
populismus das Symptom einer fundamentalen Verunsicherung und
eines gesellschaftlichen Umbruchs,dessen Konturen noch nicht deut-
licherkennbarsind.DementsprechendfokussiertsichdieDebatteauf
dieFrage,wiederRechtspopulismuszubeurteilenundpolitischzube-
wertenistundworindieUrsachenseinesErfolgsbestehen.EinenBei-

tragzuihrerBeantwortungzuleisten,istdasZieldieserArbeit.
IndersozialwissenschaftlichenDiskussionhabensichindenletz-
ten Jahren Erklärungsansätze durchgesetzt, die im Rechtspopulismus
vorallemeinenProtestgegengesamtgesellschaftlichePhänomenewie
den Neoliberalismus,die Postdemokratieoder die kulturelleHegemo-
niekosmopolitischerMittelschichtensehen.DieseAnalysengehenoft-
mals jedoch weniger vom Rechtspopulismus und seinen Inhalten und
Zielenaus,sondernvonbereitsetabliertensoziologischenZeitdiagno-

sen.DieErklärungbestehtdanndarin,dasneuePhänomenRechtspo-
pulismusineinbestehendesDeutungsmustereinzufügen.
Ausgangspunkt meiner Arbeit ist der Eindruck, dass die meisten
dieser Ansätze ihrem Gegenstand äußerlich bleiben. Sie neigen dazu,
den rassistischen, antisemitischen und sexistischen Kern des Rechts-
populismusinihrenBetrachtungenzumarginalisierenoderganzaus-
zusparen.Damitsindsienichtnurtheoretischunzureichend,weilsie
zentrale Aspekte ihres Gegenstandes nicht erklären können. Sie sind
auchinpolitischerHinsichtproblematisch,weilsiezueinerVerharm-
losung des Rechtspopulismus beitragen, die in Teilen von Politik und
Öffentlichkeitohnehinbetriebenwird.
Angesichts dieser Debattenlage verfolgt meine Untersuchung den
AnsatzeinerdoppeltenDistanzierung:zumeinen,indemsieimzwei-
1 Einleitung 9
ten Kapitel mit einer ausführlichen Bestandsaufnahme der sozialwis-
senschaftlichen Debatte und einer kritischen Diskussion ihrer zentra-
lenThesen,BegriffeundErklärungsansätzebeginnt.Zumanderen,in-
dem sie im dritten und vierten Kapitel eine gesellschaftstheoretische Er-
klärungdesRechtspopulismusentwickelt,diesichinderTraditionder
kritischen Theorie verortet. Deren methodische Prämisse lautet, dass
jedes soziale Phänomen durch das Ganze der Gesellschaft bestimmt
ist.JedekonkreteAnalysesetzteinenBegriffgesellschaftlicherTotalität
voraus.DerRechtspopulismuslässtsichdemnachnurverstehen,wenn
man die Gesellschaft zu verstehen versucht, die ihn hervorbringt. Ich
bezeichnesienachihremSelbstverständnisalsbürgerlicheGesellschaft.
Die kritische Gesellschaftstheorie seit Karl Marx begreift die bür-
gerlicheGesellschaftalsheteronomeOrdnung.FürTheodorW.Adorno
und Max Horkheimer ist ihre Geschichte bestimmt durch die Dialek-

tik der Aufklärung: das bürgerliche Emanzipationsversprechen mündet
inneuenFormenvonHerrschaft.DieUtopiederAufklärung,dieWelt
vernünftig einzurichten, schlägt um in Mythologie. Das weltweite Er-
starkendesRechtspopulismuslässtsichalseinezeitgenössischeGestalt
diesesUmschlagsverstehen.
AdornoundHorkheimerhabendieDialektikderAufklärungvoral-
lemamSubjektundimBereichderKulturnachgezeichnet.UmdieMy-
thologiedesRechtspopulismuszuuntersuchen,werdeichihreÜberle-

gungenmiteineranMarxorientiertenDarstellungderStrukturender
bürgerlichen Gesellschaft verbinden. Die Ursachen für den Umschlag
von Rationalität in Mythos,von Freiheit in Unterwerfung,sind in den
anonymenundverselbstständigtenHerrschaftsstrukturenderbürger-
lichen Gesellschaft und den aus ihnen hervorgehenden Krisentenden-
zenzusuchen.DarausergibtsichdiezentraleThesederUntersuchung:
Der Rechtspopulismus produziert eine Mythologie, die versucht, die
Krisen der Gegenwart zu deuten, zu verarbeiten und zu überwinden,
ohnediegesellschaftlichenStrukturen,diesiehervorbringen,inFrage
stellenzumüssen.
Der Rechtspopulismus ist daher kein Protest gegen Postdemokra-
tie oder Neoliberalismus, sondern eine Gestalt der konformistischenRe-
volte.EristkeineverzerrteundfehlgeleiteteKritikandenZumutungen
10 DiekonformistischeRevolte
und Zwängen eines krisenhaften Kapitalismus, sondern der Versuch,
Reflexion, Kritik und emanzipatorische Praxis zu vermeiden und die
bestehendenVerhältnisseumjedenPreiszuerhalten.
1.2 Aufbau der Argumentation
DaszweiteKapitelderArbeit(2)setztsichkritischmitdersozialwissen-

schaftlichen Debatte um den Rechtspopulismus auseinander. Am An-
fangstehteineAuseinandersetzungmitdenBegriffenPopulismusund
Rechtspopulismus, die sich zur Bezeichnung der neuen rechten Strö-
mungen durchgesetzt haben. Rechtspopulismus wird häufig als eine
Variante des allgemeineren Phänomens Populismus konstruiert (2.1).

DerKerndesPopulismusbestehteinerweithingeteiltenDefinitionzu-

folgeinderUnterscheidungzwischeneinemmoralischreinenVolk,das
der Populismus exklusiv zu vertreten beansprucht, und einer korrup-
ten und feindseligen Elite.Der Rechtspopulismus ergänzt dieses Muster
um das Feindbild der Fremden: Migrant*innen,Minderheiten,»der Is-
lam«.EsfolgteineknappeDarstellungzentralerThemenundAspekte
desRechtspopulismus(2.2).ImZentrumrechtspopulistischerWeltbil-
der steht die Idee,dass das Eigene von zwei Seiten bedroht wird: von
der Elite, die die Souveränität und Identität des Volkes zerstört, und

von den Fremden, die das Eigene zu verdrängen drohen. Geschlech-
terverhältnissespielenindiesenNarrativeneinezentraleRolle:derei-
genen Geschlechterordnung wird eine fundamentale Krise diagnosti-
ziert, während die Sexualität der Fremden als aggressiv und expansiv
beschriebenwird.InsgesamtzeichnetsichderrechtspopulistischeDis-
kursdurcheinestarkeAffektivitätausundenthältDeutungsmuster,die
den Sichtweisen der ›bürgerlichen Mitte‹ in vielen Punkten entgegen-
gesetztsind,wasFragennachWahrheitundRationalitätaufwirft.
ImAnschlussandiesenerstenÜberblickwidmeichmichausführ-
lichdensozialwissenschaftlichenAnsätzen,diedenRechtspopulismus
als Gesamtphänomen zu erklären beanspruchen (2.3). Dabei unter-
scheideichdreiTypenvonErklärungsansätzen: