Die Intervention in Afghanistan - das Ende der sowjetischen Koexistenzpolitik? Determinanten des innersowjetischen Entscheidungsverhaltens

52 Pages·1980·7.212 MB·German

by  Astrid von Borcke

Berichte des Bundesinstituts
für ostwissenschaftliche
und internationale Studien
Die Intervention in Afghanistan -
das Ende der sowjetischen Koexistenzpolitik?
Determinanten des innersowjetischen Entscheidungsverhaltens
Astrid von Borcke
6-1980
Die Meinungen, die in den vom BUNDESINSTITUT FÜR
OSTWISSENSCHAFTLICHE UND INTERNATIONALE STUDIEN
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Bundesinstitut
für ostwissenschaftliche und internationale Studien
D-5000 Köln 30, Lindenbomstraße 22
INHALT
Kurzfassung
1. Der Sinn einer Analyse der sowje
tischen Motive
2. Bürokratische Politik und die Inter
essen der großen Apparate
a) Die militärischen Perzeptionen
b) Der Parteiapparat, Entspannung
und "Weltrevolution"
c) Die Sicherheitsorgane
d) Die Wirtschaftsbürokratie
e) Die außenpolitischen Experten . . . . . . . ..
3. Die Rolle der Führung
4. Das Ende der Koexistenz?
Anmerkungen
Summary
Februar

Kurzfassung
Die sowjetische Entscheidung, in Afghanistan - einem Land
der Dritten Welt, außerhalb des Warschauer Paktes - militä
risch direkt zu intervenieren, dürfte eine _" Wsaserscheide^
(Z. Brzezinski) in der sowjetischen und internationalen
Politik sein. Sie ist geradezu als bewußte Absage an die
Politik der "friedlicher) Koexistenz" des Breschnew-Regimes
gedeutet, worden/"Letztlich "wirft dieser Schritt die Frage
nach, der Rationalität und Vorhersehbarkeit der sowjetischen
Politik, überhaupt auf.
Je nachdem» wie Regierungen die sowjetische Aktion deuten,
werden sie hierauf reagieren: Ist sie Ausdruck einer Lang-,
zeitstrategie,. die auf Weltherrschaft abzielt? Handelt es
sich einfach uro einen radikalen Opportunismus, der eine
besondere, womöglich einmalige, Konstellation ausgenutzt hat?
Oder muß man eher von einer Art "defensiver Aggression"
sprechen,, da Moskau aus einer ganzen Reihe von Gründen un
ter Zugzwang geriet?
Obgleich der sowjetische EntScheidungsprozeß weitgehend
im Dunkeln bleibt, sind einige grundlegende Erwägungen so
gleich möglich, und zwar über die sowjetische bürokrati
sche Politik, den Zustand der heutigen Führung und schließ
lich die Natur und Dynamik des Systems, Sie müßten helfen,
die Plausibilität der verschiedenen Hypothesen über die
sowjetischen Motivationen einigermaßen überprüfbar zu machen.
- II -
1. Bürokratische Politik und die Perzeptionen und Inter
essen der Schlüsselbürokratien
Die heutige sowjetische Politik ist in erheblichem Maße büro
kratische Koalitionspolitik, die von den Schlüsselapparaten
der Partei, der Sicherheitsorgane, des Militärs und des
Staates (im wesentlichen Wirtschaftsverwaltung) bestimmt wird.
Die Interventionsentscheidung dürfte vor allem durch mili
tärische Erwägungen ausgelöst worden sein: Die Missionen von
General A. Jepischew (April 1979) und von General I.Pawlowski,
dem Oberbefehlshaber der Landstreitkräfte (der im August
auf zwei Monate in Kabul eintraf) scheinen - wie schon 1968
im Falle der Tschechoslowakei - den entscheidenden Anstoß
gegeben zu haben.
Im sowjetischen militärischen Denken haben traditionsgemäß
die Auffassungen der Landstreitkräfte dominiert. Diese neigen
dazu, "Sicherheit" weitgehend, mit militärischer Macht gleich
zusetzen. Diese Optik könnte durch die Wiederbelebung geo-
strategischer Erwägungen (Admiral S. Gorschkow) bestärkt wor
den sein .Ideologische Motive sind ein weiteres Moment: Be
reits Ende 1965 scheint die Sowjetunion grundsätzlich be
schlossen zu haben, daß nationale Befreiungsbewegungen und
kommunistische Regime in der Dritten Welt ggf. auch militä
risch von ihr unterstützt werden würden. Diese Option hat
durch die neue weltweite Flottenpräsenz und moder
nen Luftlandekapazitäten der Sowjetunion unmittel
bare politische Bedeutung erlangt. Schließlich hat die so
wjetische Militärdoktrin, im Anschluß an die amerikanische
Theorie der "flexible response", die Möglichkeit (konven
tioneller) begrenzter lokaler Kriege unter den Bedingungen
des strategischen nuklearen Patts - oder gar der sowjeti
schen Überlegenheit - betont. Kurz, die militärische Risiko
bereitschaft der Sowjetunion hat sich erheblich erhöht.
Westliche Strategen haben daher schon seit geraumer Zeit vor
sowjetischen Aktionen nach Art des afghanischen Abenteuers
gewarnt.
k) Der_Parteiagp_arat
Der herrschende Parteiapparat hat die Detente von vornherein
mit größtem Mißtrauen betrachtet und zeigt an ihr nur be
grenztes Interesse. Könnte doch eine Entspannung letztlich
die quasi-theokratische ideologische Legitimierung und über
kommenen Strukturen des ehemaligen Krisen- und Mobilisierungs
regimes gefährden, sie der "Erosion" preisgeben. Ideologen
betonen zwar, der Frieden - im Sinne der Vermeidung eines
großen Krieges zwischen den Supermächten - sei notwendige
Vorbedingung für den schließlichen "Aufbau des Kommunismus".
Aber sie fordern auch, daß der "ideologische" und "soziale"
Kampf zwischen den verschiedenen sozialen (oder genauer:
politischen) Systemen weiterzugehen habe. Aus dieser Optik
- Ill -
liegt der Wert der Koexistenz nicht zuletzt in den Möglich
keiten, die sie sowjetischen Subversionsversuchen - beson
ders in der Dritten Welt - erschließt. Die Ideologie, die
einen Endsieg des Kommunismus (sowjetischen Typs) behauptet,
hat implizite in der Tat eine hegemoniale Stoßrichtung, die
sich leicht mit entsprechenden militärischen Zielsetzungen
verbinden läßt.
Aus der Sicht der Ideologen wurde betont, die Sowjetunion
durfte die "Errungenschaften" der April-Revolution (von
1978) in Afghanistan nicht preisgeben: Kommunistische Revolu
tionen müssen irreversibel erscheinen.
Ideologen - wie Suslow - neigen auch leicht dazu, die Welt
sowie die Probleme des Sowjetsystems mittels Verschwörungs
theorien zu deuten. Diese "Linie" wurde auf höchst unge
schickte Weise benutzt, um die Intervention zu rechtfertigen.
Man verwies auf eine angeblich zwielichtige Rolle des (seit
1974 faktisch sehr geschwächten) CIA und anderer Geheim
dienste, vor allem des chinesischen, in Afghanistan.
c) 2±§_§i£h§£l2§itsor2ane
In dem Bestreben, den Triumph einer weiteren "islamischen
Revolution" an der Südgrenze der Sowjetunion nach Möglich
keit zu verhindern, dürften sich die Interessen des Mili
tärs, der Partei und der Sicherheitsorgane (KGB und MWD) weit
gehend überschneiden. Die sowjetische Führung scheint ernst
lich besorgt, der "Imperialismus" setze auf die Sprengkraft
des Nationalismus in ihrem Vielvölkerreich. Der islamische
Aufbruch könnte in der Tat Rückwirkungen auf ihre 5o Millionen
Moslems haben. Ein Sieg der islamischen Rebellen in Afghani
stan, so wurde behauptet, hätte einen "Brückenkopf" für sub
versive Aktionen gegen die Sowjetunion geschaffen, wie in den
192oer und 3oer Jahren zur Zeit der Basmatschi-Aufstände.
Über eine direkte Rolle der sowjetischen Sicherheitsorgane
in Afghanistan ist sehr wenig bekannt: Der KGB könnte bei
der Ermordung des Gewerkschaftsführers A. Khyber die Hand im
Spiel gehabt haben. Im Zusammenhang mit dem sowjetischen coup
kam in Kabul der Erste Stellvertretende MWD-Minister, W.S.
Paputin, ums Leben.
Auf jeden Fall nimmt der KGB, der mächtigste Sicherheits- und
Spionageapparat der Welt, unmittelbar an der sowjetischen
Entscheidungsfindung teil, wie die Beförderung seines Chefs
Ju. Andropow zum Vollmitglied des Politbüros 197 3 unter
streicht. Der KGB ist an allen sowjetischen Botschaften stark
vertreten und liefert der Führung vitale Informationen und
Lageberichte.
Es verdient aber auch Erwähnung, daß Andropow, zugleich einer
der führenden außenpolitischen. Experten des Politbüros, zu
nächst einer der entschiedensten Fürsprecher der Politik der
Entspannung gewesen ist unter Verweis auf die Realitäten
einer nuklearen Welt sowie der sozialen und ökonomischen
Prioritäten des Sowjetregimes.
- IV -
d) 2!§_^i££schaftsbürokratie
Die Detente - von der Sowjetunion nicht zuletzt als letzte
Alternative zu großen System-Reformen gedacht, die man mit
tels westlicher Kredite und Technologie zu umgehen hoffte -
hat die auf sie gesetzten wirtschaftlichen Hoffnungen nicht
voll erfüllt. Die Hypothese ist daher vorgebracht worden,
daß Moskau der Meinung sein mußte, es hätte kaum noch etwas
zu verlieren, wenn es auf westliche Sensibilitäten keine
Rücksicht nahm, zumal sich das politische Klima im Verhält
nis zu den USA ohnehin progressiv verschlechtert hat.
Aber es scheint nicht der Fall, daß die Intervention in
Afghanistan als bewußte Absage an die westlichen Wirtschafts
beziehungen gedacht war - wogegen auch die Rekordzahl jüdi
scher Emigranten 1979 (die Voraussetzung zur Erlangung der
amerikanischen Meistbegünstigung) sprach. Die Sowjetunion
scheint auch nicht etwa geschlossen zu haben, ihre mittler
weile erheblichen wirtschaftlichen Interessen in Afghani
stan - das seit den 5oer Jahren mit der sowjetischen Planung
verflochten ist und der Sowjetunion bis 1985 7o Mrd. Kubikmeter
Erdgas liefern soll - wögen mehr als ihre wirtschaftlichen
Beziehungen zu den westlichen Industrienationen. Die Reak
tion der USA, wirtschaftliche Sanktionen zu ergreifen - vor
allem das Getreideembargo - sind offenbar ein Schock gewesen.
Im übrigen ist die Krise der Detente und damit die nicht
auszuschließende Möglichkeit einer neuen Spirale im Rüstungs
wettlauf eine direkte Bedrohung für die sowjetische Wirt
schaftsentwicklung, da die Sowjetunion diese Last mit etwa
dem halben Bruttosozialprodukt wie dem amerikanischen tragen
müßte. Schon wurde wieder die Klage erhoben (wie schon sei
nerzeit von Chruschtschow), die "Imperialisten" wollten den
Rüstungswettlauf gezielt benutzen, um die sowjetischen Wirt
schaftspläne zu durchkreuzen und auf diese Weise das Land
"mattzusetzen".
e) DiS_äü§g2E2iiti§£l}S2_§2E§E£§S
Das sowjetische Außenministerium, formal ein Teil des Staats
apparates, untersteht faktisch direkt dem Politbüro. Seitdem
sich Breschnews Gesundheitszustand verschlechtert hat - und
z.T. als natürliche Folge der neuen weltweiten Politik der
Sowjetunion - hat Außenminister A. Gromyko eine zunehmend
aktive und selbständige Rolle gespielt (wie u.a. seine über
raschend unabhängige und harte Stellungnahme zum bevorste
henden Nachrüstungsbeschluß der NATO bei seinem Besuch in
Bonn illustrierte). Gromyko hat sich vorsichtig zur sowjeti
schen Verteidigungsmacht und nationalen Stärke bekannt und
ist offenbar ggf. zu einem harten Kurs bereit. Dennoch fehlte
der Intervention in Afghanistan in geradezu frappierender
Weise die politische und diplomatische Absicherung - was sie
sogar von dem weitgehend als "Modell" benutzten Einmarsch in
die Tschechoslowakei unterscheidet -, so daß man nicht den
Eindruck hat, Diplomaten und außenpolitische Experten hätten
hierbei eine Schlüsselrolle gespielt. Wäre dies der Fall ge
wesen, hätte die Führung besser auf die zu erwartenden welt
weiten Reaktionen vorbereitet gewesen sein sollen.
- v
2« Die Rolle der Führung
Was also im Falle Afghanistans als sowjetisches Nationalintor-
esse anzusehen war, ist eine sehr komplexe Angelegenheit, die
von den verschiedenen am Entscheidungsprozeß beteiligten Büro
kratien schwerlich völlig identisch gesehen wurde, auch wenn
man den Konsens der Führung in Fragen der nationalen "Sicher
heit" und "Macht" nicht unterschätzen darf.
D^-e politische Führung als Vermittler und Integrator der
Politik spielt also eine Schlüsselrolle. Doch es gibt Gründe,
die Effektivität der heutigen Führung zu bezweifeln.
Die Mitglieder des Politbüros sind mittlerweile im Schnitt
7o Jahre alt, seine bestimmenden "Senioren" noch älter.
Breschnew ist mit 7 3 Jahren ein kranker Mann, der kaum noch
hören und sprechen kann und nur begrenzt konzentrations
fähig ist. Ministerpräsident Kossygin, wahrscheinlich der
einzige, der mit der nötigen Autorität und Sachkenntnis ge
gen die Interventionsentscheidung hätte Stellung beziehen
können, ist wegen einer erneuten Herzattacke seit Oktober
aus der öffentlichkeit verschwunden. Breschnew, der die?.
von Kossygin seinerzeit eingeleitete Entspannungspolitik
seinem Lebenswerk zugrunde gelegt hat, konnte wieder einmal
im entscheidenden Moment krank gewesen sein, sollte das
Politbüro - wie im Falle öe:t Tschechoslowakei 1966 - die
endgültige politische Entscheidung zur Invasion erst spat
gefällt haben. Allerdings muß er auf jeden Fall von den be
reits seit Wochen laufenden militärischen Vorbereitungen ge
wußt haben.
Sollte Breschnew wegen Krankheit gefehlt haben, müßte der
"zweite" Sekretär M. Suslow den Vorsitz im Politbüro geführt
haben. Ohnehin ist seit dem letzten Oktober, als Suslow die
Gegenoffensive gegen die Gesamtkritik des Parteichefs an sei
nem Ideologie- und Propaganda-Apparat vom Frühjahr 1973 an
trat, die erneute Prominenz der Ideologen und ihrer Ansich
ten nicht zu übersehen , In diesem Zusammenhang ist von In
teresse, daß Babrak Karmal, der neue starke Mann in Afghani
stan,, während seines Prager Exils in Beziehung zu K. Sarodow,
dem militanten ChefredaJsteur der Zeitschrift für die moskau
treuen Kommunisten, Probleme des Friedens und des Sozialismus,
gestanden haben soll und damit, zumindest indirekt, mit der
Suslowschen Fraktion.
Der Umstand, daß die Invasionsentscheidung nicht nur schlecht
zum allgemein so umsichtigen Stil der Breschnew-Führung zu
passen scheint, sondern auch die Grundpolitik des Parteichefs
aufs SpieI setzt, bat zu Spekulat1onen Anlaß gegeben,
Breschnew sei überstimmt worden und. eine neue "Troika" hätte
die Macht übernommen, bestehend aus Außenminister Gro
myko KGB-Chef Andropow rod Verteidigungsminister
f
Ustinov? (der sich im Dezember besonderer Publizität er
freute) . Ein weiterer - wahrscheinlicher - Verbündeter müß
te Suslow sein, der Gralshüter der "kollektiven Führung". Na
türlich ware es nur .logisch, daß in Abwesenheit von Breschnew
- VI -
und Kossygin die übrigen Politbüro-Senioren eine entschei
dendere Rolle im Politbüro spielen. Allerdings ist die
Hypothese der neuen "Troika" bzw. 'Tschetwjorka", (eines
"Quartetts") - oder was immer - noch unbeweisbar. Es wäre auch
eine Vereinfachung, die drei zuerst genannten Führer einfach
als "Falken" hinzustellen: Gromyko als Außenminister kennt
besser als jeder andere die politischen Beweggründe für eine
partielle Akkommodation mit der anderen Supermacht; Andropow
denkt ebenfalls auch als Außenpolitiker; und selbst Ustinow
ist als ehemaliger Chef des Obersten Volkswirtschaftsrates
auch ein Wirtschaftsfachmann, der einmal engere Beziehungen
zu Kossygin unterhielt und sich schwerlich völlig unkritisch
militärische Positionen zu eigen machen wird.
Andererseits ist Breschnews Interview - oder besser, der
lange Leitartikel über seinem Namen, der in maßvollerem Tone
die Grundargumente der voraufgegangenen Tage resümierte -
an sich auch kein Beweis, daß der Parteichef nicht überstimmt
worden sei. Hat das Politbüro einmal kollektiv abgestimmt,
ist jedes Mitglied verpflichtet, sich hinter diese Entschei
dung zu stellen.
Eine grundsätzliche Erwägung aber ist sogleich möglich: Die
Nachfolgeproblematik wird immer akuter. In solchen Zeiten
aber haben allgemein die Anwärter auf höchste Posten ein
Interesse, sich möglichst hart und resolut zu geben, um die
nötige breite Unterstützung in den konservativen Bürokratien
zu gewinnen. Diese Art "Wahlkampfstimmung" könnte in der Tat
eine besondere psychologische Dynamik in der Führung ausge
löst haben, vielleicht paradoxerweise sogar, eben weil
die überalterten Führer beweisen wollen, daß sie das Heft
noch in der Hand haben.
Denn die allgemeine Begründung der Intervention mit Verweis
auf Sicherheits- und Machterwägungen trifft auch in sowje
tischen Debatten auf gewisse "äsopische" Widersprüche. So be
tont ein prominenter Stratege, unter den Bedingungen des
nuklearen Zeitalters müsse man den Begriff der "Hegemonie" aus
dem "militärisch-politischen Wörterbuch" streichen. Außenpoli
tische Experten haben begonnen, die Welt als System komplexer
Wechselbeziehungen zu deuten und stellen die Vorstellung der
Ideologen von einer "teilbaren" Koexistenz vorsichtig in
Frage, d.h. die Möglichkeit von Frieden zwischen den Staaten
bei Schürung andauernder "sozialer" Konflikte innerhalb der
Gesellschaften. Wirtschaftler müßten einen neuen Rüstungs
wettlauf mit Besorgnis sehen. Selbst die Sicherheitsorgane
dürften den möglichen internen Rückwirkungen neuer Ein
schränkungen des Konsums nicht ohne Bedenken entgegensehen.
3. Das Ende der Koexistenz?
Die Entscheidung, in Afghanistan zu intervenieren, scheint
von einer eng bürokratischen, kurzfristig orientierten Art
von "Kästchen"-Denken ausgelöst worden zu sein, das für die
vielschichtigen Verflechtungen des heutigen internationalen
Lebens blind ist. Ein mögliches, teilweises Versagen des so
wjetischen Informationsverarbeitungsprozesses ist nicht von