Die Inszenierung des Neubeginns: Antrittsreden von Regierungschefs in den USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland

235 Pages·2004·11.219 MB·German

by  Klaus Stüwe (auth.)

Klaus stOwe
Die Inszenierung des Neubeginns
Klaus StOwe
Die Inszenierung
des Neubeginns
Antrittsreden von
Regierungschefs in den USA,
GroBbritannien, Frankreich
und Deutschland
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
-
III
+ =
VS VIRLAG FO .. SOllALWISSlNSCHAnEN
VS verlag fOr Sozialwissenschaften
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1. Auflage Mai 2004
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ISBN-13: 978-3-531-14103-9 e-ISBN-13: 978-3-322-80498-3
001: 10.1007/978-3-322-80498-3
Vorwort
Die vorliegende Studie war Teil eines Projekts, das ibm Jahr 2002 als
Habilitationsleistung von der Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftlichen
Fakultat der Katholischen Universitat Eichstatt-Ingolstadt angenommen wurde. Die
Arbeit wurde fUr die Publikation iiberarbeitet, aktualisiert und irn J anuar 2004 abge
schlossen. Erstmals werden darin die Antrittsreden von Regierungschefs in vier
Demokratien aus verschiedenen Perspektiven einer systematischen Gesamtanalyse
unterzogen. Die Studie versucht, damit einen Beitrag irn Rahmen der Ver
gleichenden Politikwissenschaft zu leisten.
Allen, die zur Fertigstellung der Arbeit beigetragen haben, sei herzlich fUr ihre
Unterstiitzung gedankt. Helmut W itetschek (Eichstatt), J oachimDetj en (Eichstatt),
Martin Sebaldt (Regensburg), Heinrich Oberreuter (Passau), Ferdinand Kramer
(Miinchen) und Mark Rozell (Washington) haben die Studie mit vielfdltigen
Hinweisen und Ratschlagen bereichert. Wertvolle Informationen verdanke ich auch
t
Wolfgang Bergsdorf( Erfurt), Richard Stiicklen (WeiJ3enburg) und R.S. Harrison
(London).
Der Maximilian-Bickhoff-Universitatsstiftung bin ich wegen der Gewahrung
einer Druckkostenbeihilfe zu groBemDank verpflichtet. Bedanken mochte ich mich
schlieBlich bei Annika Rechmann, Manfred Roppelt und Christian Hauth fUr die
zuverlassige Durchsicht des Manuskripts. Auch meine Frau Birgit Stiiwe war
wesentlich an den Korrekturen beteiligt. Ihr ist diese Arbeit gewidmet.
K. St.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung .................................................... 11
Zum Forschungsstand .......................................... l3
Gegenstand und Methode der Untersuchung ....................... 15
Teilt
Funktionen von Antrittsreden am Beispiel der
GroDen Regierungserkllirung des deutschen Bundeskanzlers
1. Die Redefunktion des Inforrnierens ............................... 20
2. Die Redefunktion des Appellierens ............................... 24
3. Die Redefunktion des Dankens .................................. 28
4. Die Redefunktion des Solidarisierens und Integrierens ................ 29
5. Demonstration fUr das Ausland .................................. 32
6. Die Redefunktion der Selbstdarstellung und lmagepflege .............. 35
6.1 Positive Selbstdarstellung ................................ 36
6.2 Negative Darstellung des politischen Gegners ................ 39
6.3 Symbolische PolitikmaJ3nahmen ........................... 42
6.4 Begriffe als Symbole .................................... 45
7. Zusammenfassung ............................................ 52
Teil2
Antrittsreden in westlichen Demokratien:
GroDbritannien, den USA, Frankreich und Deutschland
1. Gro13britannien ............................................... 58
1.1 Politische Fiihrung in der Westminsterdemokratie ............. 58
1.2 Die Thromede des Monarchen ............................ 67
1.2.1 Ablauf ........................................... 68
1.2.2 Entstehungsprozess ................................. 73
1.2.3 Inhalte ........................................... 76
1.2.4 Rhetorischer Stil ................................... 79
1.2.5 Politische Umsetzung ............................... 79
8
2. Vereinigte Staaten von Amerika .................................. 81
2.1 Politische Fiihrung im System der "checks and balances" ........ 81
2.1.1 Prasident und Verfassung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81
2.1.2 Der US-Prasident als offentlicher Redner ............... 83
2.2 Die Inauguralrede des Prasidenten ......................... 87
2.2.1 Ablauf ........................................... 87
2.2.2 Historische Entwicklung ............................. 90
2.2.3 Die "rhetorische" Prasidentschaft ...................... 95
2.2.4 Inaugural address und amerikanische Zivilreligion ........ 97
2.2.5 Entstehung und rhetorischer Stil ...................... 100
2.2.6 Inhalte und Funktionen ............................. 101
2.3 Die Rede zur Lage der Nation ............................ 103
2.3.1 Verfassungsrechtliche Grundlagen und Entwicklung
im 19. Jahrhundert ................................ 104
2.3.2 Woodrow Wilsons neuer Stil ........................ 113
2.3.3 Funktionen ...................................... 116
2.3.4 Ausarbeitung und Entstehungsprozess ................. 118
2.3.5 Inhalte .......................................... 121
3. Frankreich ................................................. 128
3.1 Politische Fiihrung im Regierungssystem
der 5. Franzosischen Republik ............................ 128
3.2 Botschaften des Staatsprasidenten an das Parlament ........... 134
3.2.1 Botschaften zum Amtsantritt ........................ 138
3.2.2 Botschaften zur Parlamentseroffnung .................. 139
3.2.3 Botschaften zur Information iiber Entscheidungen
des Prasidenten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
3.2.4 Botschaften anlasslich wichtiger Ereignisse ............. 142
3.2.5 Der Prasident, das Regierungsprogramm
und die Offentlichkeit .............................. 143
3.3 Regierungserklarungen des Premierministers
vor der Nationalversammlung ............................ 144
3.4 Regierungserklarungen des Premierministers vor dem Senat .... 151
9
4. Deutschland ................................................ 155
4.1 Politische Fiihrung unter dem Grundgesetz .................. 156
4.2 Die GroBe Regierungserkllirung als "Richtlinien der Politik" .... 167
4.3 Verfassungsrechtliche Grundlagen
der GroBen Regierungserkllirung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 170
4.4 Ausarbeitung und Urnfang der GroBen Regierungserkllirung .... 171
4.4.1 Der "Adenauer-Stil" ............................... 172
4.4.2 Der "Kooperations-Stil" ............................ 174
4.4.3 Kohls "Delegations-Sti!,' ........................... 180
4.4.4 ... und Gerhard SchrOder? ........................... 183
4.5 Ablaufund rhetorischer Stil der GroBen RegierungserkUirung ... 186
4.6 Aufbau der GroBen Regierungserklarung ................... 191
4.7 Inhalte .............................................. 194
Teil3
Antrittsreden im Vergleich
1. Form ...................................................... 199
2. Urnfang .................................................... 202
3. Verfassungsrechtliche Fixierung ................................ 203
4. Inhalte ..................................................... 204
5. Einfluss von Wahlprogrammen politischer Parteien ................. 205
6. Chancen politischer Urnsetzung ................................. 206
7. Rhetorischer Stil ............................................. 208
Schluss . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 211
Abkiirzungsverzeichnis ......................................... 215
Literaturverzeichnis ............................................ 217
Einleitung
Programmatische ErkHirungenzumAmtsantritt der Regierung gibt es in irgendeiner
Form wohl in den meisten Staaten der Welt. Die Regierungschefs parlamentarischer
Republiken, wie z.B. Deutschlands, Osterreichs oder Italiens, geben nach ihrer
Emennung RegierungserkHirungen vor dem Parlament abo In GroJ3britannien und
anderen parlamentarisch-konstitutionellen Monarchien ist die Thronrede des
Monarchen vor dem Parlament ein Aquivalent1 • Und in prasidentieHen Republiken
nach dem Muster der Vereinigten Staaten von Amerika infonniert der Prasident zu
Beginn seiner Amtszeit tiber die Grundztige seiner Politik. In diesen Landem
gehOren Regierungserklarungen zu einer lange gepflegten Verfassungstradition.
In Westeuropa gehen vor aHem jtingere Verfassungen noch einen Schritt weiter
und messen der Regierungserklarung ein groJ3eres Gewicht bei, indem sie sie
ausdriicklich in der Verfassung institutionalisieren. So ermoglicht Art. 18 der
Verfassung der 5. Franzosischen Republik von 1958 dem Staatsprasidenten, sich
mit Botschaften an das Parlament zu wenden. Nach Art. 49 I hat der franzosische
Premierminister das Recht, in der Nationalversamrnlung die Vertrauensfrage tiber
eine Regierungserklarung zu stellen. Eine ahnliches Recht raumt die spanische
Verfassung von 1978 dem Ministerprasidenten ein, der nach Art. 112 irn Kongress
fakultativ die Vertrauensfrage tiber sein Regierungsprogramrn steHen kann. Die
portugiesische Verfassung von 1976 schreibt dem Premierminister sogar verbind
lich vor, dass er innerhalb von langstens zehn Tagen nach seiner Emennung dem
Parlament eine Regierungserklarung vorlegf. Wahrend der darauf folgenden
Debatte darfjede Fraktion die Ablehnung des Regierungsprogramms beantragen,
ebenso wie die Regierung um die Verabschiedung eines Vertrauensvotums
nachsuchen kann. In Finnland muss der Ministerprasident nach Sec. 62 der
Verfassung unrnittelbar nach seiner Wahl durch das Parlament eine obligatorische
Regierungserklarung abgeben.
Vgl. Klaus V. Beyme (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler
von Adenauer bis Schmidt. Miinchen 1979, S. 8.
2 Art. 195 I der portugiesischen Verfassung vom 2. April 1976.
12 Einleitung
Auch in den meisten neuen Demokratien Ost-und Ostmitteleuropas werden Re
gierungserkliirungen verfassungsrechtlich geregelt. So verlangt etwa die Verfassung
der Republik Polen von 1997, dass der Ministerprasident innerhalb von 14 Tagen
nach seiner Emennung dem Sejm sein Regierungsprogramm vorstellt. Dies muss
mit einer Vertrauensfrage verbunden sein3• Eine fast identische Vorschrift enthalt
die Verfassung Litauens von 19924• Die Verfassung der Russischen F Oderation von
1993, die von einer besonders starken Position des Prasidenten gekennzeichnet ist,
errnoglicht dem Staatsoberhaupt, Botschaften tiber die Lage im Lande und tiber die
Hauptrichtungen der Innen-und AuJ3enpolitik des Staates an die Bundesversamm
lung zu richten5•
1m Gegensatz zur Rechtslage in diesen Undem ist die "GroBe Regierungserkla
rung" zum Amtsantritt des Bundeskanzlers im Grundgesetz der Bundesrepublik
Deutschland nicht expressis verbis normiert. Der Begriff der Regierungserkliirung
wird im Grundgesetz nicht einmal erwahnt. Artikel 63 I GG bestimmt vielmehr,
dass der Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundesprasidenten ohne Aussprache
gewahlt wird. Auch eine an die fOrmliche Wahl anschlieBende Erklarung des Kanz
lers wird vom Grundgesetz nicht gefordert.
Trotzdem erringt auch in Deutschland kaum eine politische Rede mehr
offentliche Aufrnerksarnkeit. Denn die Antrittsrede des Regierungschefs ist die erste
groBe politische Aktion jeder neu emannten Regierung. Der Regierungschef
prasentiert sich erstmals einem groBen Publikum, stellt sein Kabinett vor und gibt
die lciinftige Regierungspolitik bekannt. Regierungserklarungen zum Amtsantritt
wurden deshalb mit Recht als "Visitenkarte der Regierung"6 bezeichnet.
3 Art. 154 II der polnischen Verfassung yom 2. April 1997.
4 Art. 67 VII i.V.m. Art. 92 II der litauischen Verfassung yom 25. Oktober 1992. Die Frist betragt
hier 15 Tage.
5 Art. 84 f) i.V.m. Art. \00 III der Verfassung der Russischen Ftideration Yom 12.12.1993. Die
Bundesversammlung wird durch eine gemeinsame Sitzung der beiden Parlamentskammem,
Staatsduma und Ftiderationsrat, gebildet.
6 Manmed Welan, Regierungserklarungen in Recht und Politik, in: Maximilian Gottschlich u.a.
(Hrsg.), Was die Kanzler sagten. Regierungserklarungen der 2. Republik 1945-1987. Wien und
Ktiln 1989, S. 69.
13
Zurn Forschungsstand
Umso erstaunlicher ist es, dass sich die Politikwissenschaft mit Antrittsreden in
vergleichender Perspektive bislang noch nicht beschaftigt hat. Immerhin sind eioige
Dokumentationen und Einzeldarstellungen der GroBen Regierungserklarung des
deutschen Bundeskanzlers erschienen7, so dass das Geme der Antrittsrede mittler
weile zumindest aus deutscher Sicht wissenschaftliche Beachtung gefunden hat.
Daneben gibt es eine Reihe von Falluntersuchungen zu Regierungserklarungen
einzelner Politiker8. Auch eioige kommunikationswissenschaftliche9 bzw. sprach
wissenschaftlichelO Analysen liegen vor. Dariiber hinaus werden Regierungserkla
rungen als Stichwort in politikwissenschaftlichen Lexika 11 erwahnt oder kurz in Ge-
7 Klaus Stiiwe (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler von
Adenauer bis SchrOder. Opladen 2002; Karl-Rudolf Korte (Hrsg.), Das Wort hat der Herr
Bundeskanzler. Eine Analyse der GroBen Regierungserklarungen von Adenauer bis Schroder.
Wiesbaden 2002; Klaus Konig, Andrea Volkens und Thomas Briiuninger, Regierungserklarungen
von 1949 bis 1998. Eine vergleichende Untersuchung ihrer regierungsintemen und -extemen
Bestimmungsfaktoren, in: ZParl 3 (1999), S. 641 ff.; Carl Bohret, Politische Vorgaben flir ziel
und ergebnisorientiertes Handeln aus Regierungserklarungen, in: Hans-Hermann Hartwich und
Gottrik Wewer, Regieren in der Bundesrepublik. Bd. 3, Opladen 1991, S. 69 ff.; Klaus von
Beyme (Hrsg.), Die groBen Regierungserklarungen der deutschen Bundeskanzler von Adenauer
bis Schmidt. Miinchen 1979; Peter Pulte, Regierungserklarungen 1949 - 1973. Berlin 1973;
Hans-Ulrich Behn, Die Regierungserklarungen der Bundesrepublik Deutschland. Miinchen 1971.
8 VgJ. z.B. Korte, Karl-Rudolf Korte, Deutschlandpolitik in Helmut Kohls Kanzlerschaft.
Regierungsstil und Entscheidungen 1982-1989. Stuttgart 1998; Manuel Frohlich, Sprache als
Instrument politischer Fiihrung. Helmut Kohls Berichte zur Lage der Nation im geteilten
Deutschland. Miinchen 1997; Martin Rupps, Helmut Schmidt. Politikverstandnis und geistige
Grundlagen. Bonn 1997; Wolfgang Bergsdorf, Herrschaft und Sprache, Miinchen und Wien
1983; Gerhard Lang, Untersuchungen zum Sprach-und Sprechstil von Helmut Schmidt, in:
Muttersprache I (1975), S. II ff.
9 V gJ. z.B. Andreas Domer, Politische Sprache -Instrument und Institution der Politik, in: APuZ
817 (1991), S. 3 ff.; Andreas Domer und Ludgera Vogt (Hrsg.), Sprache des Parlaments und
Semiotik der Demokratie. Studien zurpolitischen Kommunikation in der Moderne. Berlin, New
York 1995; Hans-Dieter Zimmermann, Die politische Rede. Der Sprachgebrauch der Bonner
Politiker. Stuttgart u.a. 1969.
10 Alexander Kirchner, Die sprachliche Dimension des Politischen. Studien zu Rhetorik und
Glaubwiirdigkeit. Wiirzburg 2000; Franz Simmler, Diepolitische Rede im Deutschen Bundestag.
Bestimmung ihrer Textsorten und Redesorten. Goppingen 1978.
II VgJ. z.B. Hans-Hermann Rohring und Kurt Sontheimer, Handbuch des deutschen
Parlamentarismus. Miinchen 1970, S. 421 f.; Reinhard Beck, Sachworterbuch der Politik.
Stuttgart 21986, S. 805; Manfred G. Schmidt, Worterbuch zur Politik. Stuttgart 1995, S. 815 f.;