Die Grossen Polit-Skandale: Eine andere Geschichte der Bundesrepublik

281 Pages·2003·1.4 MB·German

by  Thomas Ramge

Die großen Polit-Skandale

Thomas Ramge
Die großen Polit-Skandale
Eine andere Geschichte
der Bundesrepublik
Campus Verlag
Frankfurt/New York
Meinen Eltern
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ISBN 3-593-37069-7
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Inhalt
Vorwort . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 7
1. Bonn bei Rhöndorf –
Adenauer und die Hauptstadtfrage (1949) . . . . . . . 11
2. Der verlorene John –
Der Verfassungsschutzpräsident zu Diensten
der DDR-Propaganda (1954) . . . . . . . . . . . . . . . 26
3. Braune Eminenz –
Hans Globke und die Nürnberger Rassegesetze
(1950–1963) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46
4. Bedingt abwehrbereit –
Die Spiegel-Affäre
des Franz Josef Strauß (1962) . . . . . . . . . . . . . . 64
5. Ein Schuss in viele Köpfe –
Der Tod von Benno Ohnesorg (1967) . . . . . . . . . . . 88
6. Die Stasi im Kanzleramt –
Kundschafter Günter Guillaume
wird enttarnt (1974) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109
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Die großen Polit-Skandale
7. Der furchtbare Jurist –
Marinerichter Hans Karl Filbinger und
sein pathologisch gutes Gewissen (1978) . . . . . . . 135
8. Die gekaufte Republik –
Friedrich Karl Flick und
die geistig-moralische Wende (1981) . . . . . . . . . . 153
9. Günter von der Bundeswehr –
General Kießling, Manfred Wörner und
die Sittenpolizei (1983/84). . . . . . . . . . . . . . . 180
10. Waterkantgate –
Uwe Barschels Tod in der Badewanne (1987) . . . . . . 198
11. Tanke schön! –
Verkehrsminister Krauses persönlicher
Aufschwung Ost (1993) . . . . . . . . . . . . . . . . . 227
12. Bimbes –
Der Kanzler der Einheit und
die schwarzen Kassen (1999) . . . . . . . . . . . . . . 243
Danksagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 271
Register . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 272
Vorwort
Ausgestopfte Tiere schauten Konrad Adenauer in seinem ersten
Amtszimmer bei der Arbeit zu. Im Herbst 1949 waren die Kanzler-
büros provisorisch in einem Bonner Naturkundemuseum unterge-
bracht. Die Arbeiten am Palais Schaumburg, dem späteren Sitz des
Regierungschefs, gingen nur zögerlich voran, und der betagte
Staatsgründer wurde ungeduldig: »Ich höre die Leute schon sagen:
›Der Alte sitzt bei den Affen, und da gehört er ja auch hin!‹« Eigent-
lich hatte Adenauer nur wenig Grund, sich zu beschweren. Die
Geschichte der Bundesrepublik Deutschland begann mit einer poli-
tischen Sünde, die er zu verantworten hatte – wenn auch mit einer
kleinen. Als Präsident des Parlamentarischen Rates sorgte Ade-
nauer mit einer Reihe politischer Taschenspielertricks dafür, dass
Bonn und nicht Frankfurt Hauptstadt des westdeutschen Staates
wurde. Als skandalös wurde diese Entscheidung im Jahr 1949 nur
von wenigen wahrgenommen.
Ein politischer Skandal ist ein kommunikativer Prozess. Das
Fehlverhalten eines Politikers, einer Partei oder der politischen
Klasse wird erst zum Skandal, wenn die Öffentlichkeit sich über ein
undemokratisches Vergehen empört und Konsequenzen fordert.
Vier Jahre nach Kriegsende war für Empörung keine Zeit. Deutsch-
land musste wieder aufgebaut und demokratische Rituale mussten
erst erlernt werden. Denn der politische Skandal ist ein demokrati-
sches Ritual der Selbstreinigung. Mit der Bestrafung der Schuldigen
versichert sich die Demokratie, dass sie funktioniert, getreu dem
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Die großen Polit-Skandale
Motto: Bei uns fliegen Schweinereien auf und werden geahndet. Die
Gesellschaft der Bundesrepublik sollte schon bald ausreichend Gele-
genheit haben, dieses Ritual zu üben. Die Schatten der Nazivergan-
genheit, Geheimdienstpannen, Machtanmaßung, Polizeigewalt, ille-
gale Parteispenden und persönliche Bereicherung boten zahlreiche
Gründe zur Empörung, und eine freie Presse verfügte über die Mit-
tel, diese zum Ausdruck zu bringen. Einzig gegen das Genre des Sit-
tenskandals schien die Bundesrepublik resistent. Die Affäre Kieß-
ling sollte erst Mitte der 80er Jahre auch diese Lücke schließen.
Dieses Buch zeigt an zwölf Beispielen, wie in der Bundesrepub-
lik Deutschland politische Skandale hochkochten und welche Spu-
ren sie hinterließen. Wer trieb einen Skandal aufgrund welcher
Interessen voran, und mit welchen Mitteln setzten sich die Beschul-
digten zur Wehr? Unter welchen Umständen überstand ein Politi-
ker einen Skandal relativ unbeschadet, wann musste er seinen Hut
nehmen? Welche Konsequenzen wurden gezogen, und was wurde
aus den Hauptfiguren? Dies sind die Leitfragen für die kommenden
Seiten. Dabei soll kein theoretisches Modell entworfen werden, das
historische Skandale nach definierten Parametern analysiert und
den Verlauf kommender Affären vorhersagt. Hiermit haben sich
bislang auch Politikwissenschaft und Soziologie ausgesprochen
schwer getan. Dieses Buch nähert sich dem Phänomen des Polit-
skandals über seine Protagonisten. Franz Josef Strauß lief stets zur
Hochform auf, wenn wieder einmal eine Lawine von Vorwürfen auf
ihn zurollte. Dem wortgewaltigen Bayern gelang es, Skandale für
seine Zwecke zu instrumentalisieren. Willy Brandt brach zusam-
men, als sein Referent Günter Guillaume als Stasi-Kundschafter
enttarnt wurde. Für beide Reaktionen gibt es Gründe in Biografie
und Charakter der Politiker, die genauso erforscht werden sollen
wie der historische Kontext, in dem über Rücktritte und politische
Comebacks entschieden wurde.
Politische Skandale brauchen freie Presse, Opposition und
Öffentlichkeit. Die DDR kannte entsprechend das Ritual des Skan-
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Vorwort
dals nicht. Im demokratischen Sinne war sie selbst ein Skandal. Auf
die politischen Affären in Westdeutschland nahm die Regierung in
Ostberlin dafür umso stärker Einfluss. Sie belieferte Staatsanwälte
mit echten und gefälschten Akten, die Adenauers Staatssekretär
Hans Globke belasteten, spannte Verfassungsschutzpräsident Otto
John vor ihren Propagandakarren und unterstützte die Westberliner
Studenten nach dem Tod von Benno Ohnesorg. Im Gegenzug geriet
im Westen der Kampf gegen den Kommunismus zur Standardrecht-
fertigung, wenn Politiker Gesetze übertraten. Politische Skandale
waren in der Bundesrepublik fast immer auch ein Derivat des Ost-
West-Konfliktes. Dies galt sogar noch für die Affären nach der Wie-
dervereinigung. Helmut Kohl begründete seine illegalen Partei-
spenden mit dem Satz: »Wir standen mit dem Rücken zur Wand.«
Das Geld aus den schwarzen Kassen sei in den Aufbau der Ost-
Union geflossen. Die DDR und ihr Einfluss sowie die antikommu-
nistische Identität des Westens stehen daher unter besonderer Beo-
bachtung in diesem Buch.
Ob getragen von einzelnen Personen wie »Super-Ossi« Günther
Krause oder von der gesamten politischen Klasse wie im Spenden-
fall Flick: Skandale sind wohl das spannendste politische Ritual, das
die Demokratie kennt. Sie polarisieren, schaffen Zweckbündnisse
und stellen Loyalitäten auf die Probe. Sie machen Politik emotional
und gleichzeitig zum kühlen Strategiespiel. Im Skandal beweist sich,
wie tief eine Gesellschaft – Beschuldigte und Skandalierer einge-
schlossen – die selbst gesetzten Spielregeln verinnerlicht hat. Oft
genug zeigt die Skandalgeschichte der Bundesrepublik, dass es
weder Moral noch Anstand sein müssen, die hinter der »Auf-
klärung« stehen. Aus Opfern wurden, siehe Björn Engholm, strah-
lende Sieger, die bei genauerem Hinsehen selbst nicht frei von Fehl-
verhalten waren. Aus Tätern wurden, siehe Uwe Barschel, tragische
Figuren, bei denen die Schuldfrage keineswegs geklärt war. Die
»Waterkant-Affäre« wurde für die Medienkritiker zum Paradebei-
spiel einer fehlgeleiteten Jägermentalität vieler Journalisten.