Die Europäische Union als rechtlich-institutioneller Akteur im System der Vereinten Nationen PDF
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Max-Planck-Institutfürausländisches öffentlichesRechtundVölkerrecht Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht BegründetvonViktorBruns Herausgegebenvon · ArminvonBogdandy RüdigerWolfrum Band 220 Jan Scheffler Die Europäische Union als rechtlich-institutioneller Akteur im System der Vereinten Nationen The European Union as a legal and institutional actor in the United Nations system (English Summary) ISSN 0172-4770 ISBN 978-3-642-15648-9 e-ISBN 978-3-642-15649-6 DOI 10.1007/978-3-642-15649-6 Springe rHeidelbe rg Dordre cht Lon donNewYork DieDeutscheNationalbibliothekverzeichnetdiesePublikationinderDeutschenNationalbibliografie;de- tailliertebibliografischeDatensindimInternetüberhttp://dnb.d-nb.deabrufbar. ©byMax-Planck-GesellschaftzurFörderungderWissenschaftene.V.,tobeexercisedbyMax-Planck- InstitutfürausländischesöffentlichesRechtundVölkerrecht,Heidelberg2011 DiesesWerkisturheberrechtlichgeschützt.DiedadurchbegründetenRechte,insbesonderediederÜberset- zung,desNachdrucks,desVortrags,derEntnahmevonAbbildungenundTabellen,derFunksendung,der MikroverfilmungoderderVervielfältigungaufanderenWegenundderSpeicherunginDatenverarbeitungs- anlagen,bleiben,auchbeinurauszugsweiserVerwertung,vorbehalten.EineVervielfältigungdiesesWerkes odervonTeilendiesesWerkesistauchimEinzelfallnurindenGrenzendergesetzlichenBestimmungen desUrheberrechtsgesetzesderBundesrepublikDeutschlandvom9.September1965inderjeweilsgel- tendenFassungzulässig.Sieistgrundsätzlichvergütungspflichtig.Zuwiderhandlungenunterliegenden StrafbestimmungendesUrheberrechtsgesetzes. DieWiedergabevonGebrauchsnamen,Handelsnamen,Warenbezeichnungenusw.indiesemWerkberech- tigtauchohnebesondereKennzeichnungnichtzuderAnnahme,dasssolcheNamenimSinnederWaren- zeichen-undMarkenschutz-Gesetzgebungalsfreizubetrachtenwärenunddahervonjedermannbenutzt werdendürften. Einbandentwurf:WMXDesignGmbH,Heidelberg GedrucktaufsäurefreiemPapier Springeris tT eilde rFac hverlagsgruppeSpring erScience +BusinessMedia(ww w.sprin ger.com) Meinen Eltern Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Frühjahrssemester 2009 von der Uni- versität St. Gallen (HSG) als Dissertation angenommen. Sie spiegelt den Stand der Rechtsentwicklung und der Literatur von Anfang 2009 wider und ist damit – aus dem Blickwinkel des europäischen Rechts – gleich- sam am „Vorabend“ des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon ange- siedelt. Sofern also europarechtliche Normen Gegenstand der Betrach- tung sind, werden zunächst die Anfang 2009 (noch) gültigen Regelun- gen der europäischen Gründungsverträge in der Fassung des Vertrags von Nizza und der anschließenden Beitrittsverträge zu Grunde gelegt. In einem weiteren Schritt rücken dann die Neuregelungen des (Anfang 2009 zwar schon unterzeichneten, aber noch nicht von allen EU- Mitgliedstaaten ratifizierten) Vertrags von Lissabon, der inzwischen in Kraft getreten ist, ins Blickfeld. Ihren Auswirkungen wird im Rahmen der grundsätzlicheren, übergreifenden Fragestellung dieser Arbeit nach der rechtlich-institutionellen Mitwirkung der EU im System der Ver- einten Nationen nachgegangen. Die gute akademische Sitte, in einem Vorwort wie diesem Dank zu sa- gen, ist für mich kein Ritual, sondern ein echtes Bedürfnis: Viele Men- schen haben diese Arbeit begleitet – ja überhaupt erst den Weg dafür bereitet, dass sie in der nun vorliegenden Form entstehen konnte. Zunächst möchte ich Frau Prof. Dr. Kerstin Odendahl, die als Referen- tin die Arbeit betreut hat, ganz herzlich danken. Sie hat mir in allen Phasen des Projekts mit Rat und Tat hilfreich zur Seite gestanden und mich nach Abschluss meiner externen Dissertation überaus freundlich als Mitarbeiter an ihrem Lehrstuhl aufgenommen. Ihr außergewöhnli- ches Engagement und ihre Herzlichkeit werde ich in bester Erinnerung behalten. Herr Prof. Dr. Heiner Hänggi hat nicht nur das Zweitgutachten erstellt, sondern mich besonders im Hinblick auf die interdisziplinäre Methodik der Arbeit immer wieder fachlich unterstützt. Dies ging weit über die gängigen Aufgaben eines Korreferenten hinaus, ihm schulde ich tiefen Dank. Ein besonderer Dank gilt auch den Direktoren des Max-Planck- Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (MPIL), den Herren Professoren Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum und Dr. Armin von Bogdandy, für die Aufnahme in die Schriftenreihe „Beiträge zum VIII Vorwort ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht“. Ihre Aufgeschlos- senheit gegenüber meinem interdisziplinären Ansatz hat mich sehr ge- freut. Der Redaktion des MPIL gebührt mein Dank für die professio- nelle Bearbeitung des Manuskripts. Insbesondere Frau Verena Schaller- Soltau ist es in den heutigen Zeiten allgegenwärtiger Textprogramme gelungen, in mühevoller Kleinarbeit das zur Verlagsvorlage inkompa- tible Format meiner Rohversion so zu „überlisten“, dass die Arbeit hier erscheinen konnte. Viele für die Erstellung der Arbeit bedeutsame Informationen ließen sich nicht oder nicht unmittelbar aus gedruckten oder elektronischen Quellen erschließen. Zahlreiche Gesprächspartner bei den Institutionen der Vereinten Nationen, der EU und in nationalen Verwaltungen haben mir geholfen, die Lücken zu schließen. Für ihre Hilfsbereitschaft und ihre Expertise sei ihnen allen sehr gedankt. Beim Umschiffen der zahlreichen großen und kleinen Klippen des Dis- sertationsprojekts haben sich viele Freunde und Kollegen sehr verdient gemacht – fachlich wie persönlich. Dafür möchte ich mich ganz herz- lich bedanken; sie wissen, dass sie hier gemeint sind, auch wenn ich sie nicht alle namentlich erwähnen kann. Hervorheben möchte ich in die- sem Zusammenhang allerdings jene, die in mühevoller Kleinarbeit das Manuskript Korrektur gelesen und mir viele wertvolle Hinweise gege- ben haben. „Merci vielmol“ an Imke Baller, Manuel Brunnert, Jan Eckendorf, Marie-Louise Gächter-Alge, Dr. Olivier Gänswein, Lotti Gerber, Dr. Hauke Pahre, Dr. Julia Pfahl, Susanna Vogt und Dr. Chris- tian Wurzbacher. Der wohl wichtigste Dank gebührt aber meinen Eltern. Sie haben das Dissertationsprojekt durch ihre Großzügigkeit überhaupt erst möglich gemacht. Und gäbe es ein besonderes Prädikat für steten moralischen und praktischen Beistand, unerschütterlichen Glauben an und Geduld mit dem mitunter wehklagenden Sohn – die Auszeichnung wäre ihnen gewiss. Vielen Dank für all die Unterstützung. Der letzte Absatz des Vorworts ist meiner Großmutter Laura Wilhel- mine Scheffler gewidmet. Auch wenn sie meine wissenschaftliche Ar- beit nicht mehr aktiv verfolgen kann, hat sie daran vermutlich mehr An- teil, als sie je geahnt hat. Wie die Oma schon in meinen ersten Lebens- jahren liebevoll und kreativ meine Neugier auf Wissen und Bildung ge- weckt hat, werde ich ihr nie vergessen. St. Gallen, im April 2010 Jan Scheffler Inhaltsübersicht A. Theoretisch-methodischer Rahmen.........................................1 I. Einleitung...............................................................................................1 II. Das Akteurskonzept...........................................................................22 III. Anwendung des Akteurskonzepts auf den Betrachtungsgegenstand.....................................................................51 B. Rechtlich-institutionelle Voraussetzungen auf EU-Ebene (Akteursfähigkeit).....................................................................83 I. Gemeinschaftsrecht: Rahmenbedingungen für die Beteiligung der EG im VN-System..............................................................................83 II. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik...................................189 III. Externe Dimension der Polizeilichen und Justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen........................................................234 IV. Jenseits der Säulen: Kohärenz, Rechtsnatur....................................250 V. Zusammenfassung und erste Evaluation der Akteursfähigkeit.....280 C. Beteiligung der EU/EG im VN-System (Akteursqualität).....................................................................309 I. Beteiligungsformen...........................................................................309 II. Wahrnehmung der Beteiligungsrechte durch die EU/EG – Interne Aufstellung und Koordinierung.......................................................393 III. Beteiligung der EU/EG in den Teileinheiten des VN-Systems – tabellarischer Überblick....................................................................445 IV. Die EU/EG als rechtlich-institutioneller Akteur in ausgewählten Gremien des VN-Systems....................................457 V. Gesamtevaluation der Akteursqualität............................................611 D. Auswirkungen auf die Akteursfähigkeit der EU durch den Vertrag von Lissabon..........................................655 I. Genese: Von Laeken nach Lissabon.................................................655 II. Kompetenz.........................................................................................658 III. Autonome Entscheidungs- und Verfahrensmechanismen.............687 IV. Rechtlich-institutionelle Voraussetzungen für die Formulierung kohärenter Politiken..........................................................................732 V. Diplomatische Ressourcen...............................................................742 VI. Ergebnis.............................................................................................754
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