Die Bilanzierung und Eigenmittelunterlegung von Kreditrisken bei Kredit-Arbitrage-Programmen

187 Pages·2008·3.99 MB·German

Analysen und Berichte zum
Wirtschafts- und Steuerrecht
HerausgegebenvonJun.-Prof.Dr.iur.HeribertM.Anzinger
FachbereichRechts-und
Wirtschaftswissenschaften

No. 1

Reinhard Becker, Tobias König, Kristijan Marelja

Die Bilanzierung und Eigenmittelunterlegung

von Kreditrisiken bei Kredit-Arbitrage-Programmen
unter Einschaltung von Zweckgesellschaften

– Lehren aus der Finanzmarktkrise 2007 ff. für die Rechtsanwendung
und Rechtsfortbildung des HGB, der IFRS/IAS und des KWG –
Becker,Reinhard;König,Tobias;Marelja,Kristijan:
Die Bilanzierung und Eigenmittelunterlegung von Kreditrisiken bei Kredit-Arbitrage-Programmen
unter Einschaltung von Zweckgesellschaften : Lehren aus der Finanzmarktkrise 2007 ff. für die
Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung des HGB, der IFRS/IAS und des KWG / Reinhard Becker,
Kristijan Marelja, Tobias König. - Darmstadt : Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften
der Technischen Universität Darmstadt, 2009. - 185 S. : graph. Darst. - (Analysen und Berichte zum
Wirtschafts-undSteuerrecht;1)
ISSN:n.n.
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Zu dieser Reihe
InderReiheAnalysenundBerichtezumWirtschafts-undSteuerrechtwerdenherausragendeStudien-und
Diplomarbeiten veröffentlicht, die einen Beitrag zum Erkenntnisgewinn insbesondere im Steuerrecht,
im Bilanzrecht, im Unternehmensrecht, im Finanz-, Bank- und Kapitalmarktrecht und in angrenzenden
Rechtsgebieten liefern wollen.
Anlass zur Begründung dieser Reihe war der Umstand, dass mir als Hochschullehrer immer wieder
gute Arbeiten vorgelegt wurden, deren Gedanken und Erkenntnisse ich gerne einer breiteren Fachöf-
fentlichkeit zugänglich gemacht hätte. Doch zu oft ließen vereinzelte methodologische Zweifel, kleinere
formale Mängel oder schlicht der Umfang der Arbeiten den Weg zu einer wissenschaftlichen Zeitschrif-
tenveröffentlichungalsweiterscheinen.UnddiestudentischenVerfasserhattenzwarregelmäßiggroßes
Interesse an einer Veröffentlichung, oft aber bereits bei Abgabe ihrer Arbeiten mit dem ersten Arbeits-
vertrag ausgestattet, nicht mehr die Zeit zu den dafür notwendigen Kürzungen und Überarbeitungen.
Diese ausdrücklich als Forum für Studien- und Diplomarbeiten deklarierte Reihe ermöglicht es, wei-
terführende studentische Analysen und Berichte unredigiert herauszugeben.
Dr. iur. Heribert M. Anzinger, Juniorprofessor für Steuerrecht
1

Vorwort
Deutsche Banken gelten im internationalen Vergleich als renditeschwach. Die Margen im Kreditgeschäft
sind in Deutschland traditionell gering. Deshalb engagierten sich in den letzten Jahren zahlreiche deut-
sche Banken zunehmend außerhalb ihrer traditionellen Tätigkeitsfelder im Geschäft mit der Verbrie-
fung von Forderungen. Sie gründeten Zweckgesellschaften im Ausland, die ausländische Forderungen
aufkauften und diese wiederum über andere Zweckgesellschaften durch forderungsbesicherte Anleihen
(Asset Backed Securities) am Markt platzierten. Um die Marktfähigkeit der Anleihen am Kapitalmarkt
zu verbessern, gaben deutsche Banken umfangreiche Garantien, insbesondere Kreditzusagen gegenüber
den mit ihnen nur wirtschaftlich verbundenen Zweckgesellschaften ab. Bei fast allen beteiligten Kredit-
instituten ging das Management davon aus, dass diese Kreditzusagen niemals in Anspruch genommen
würden. Ab Anfang 2007 wurde jedoch offenbar, dass die Ausfallwahrscheinlichkeit der den Anleihen
mittelbar zu Grunde liegenden Forderungen sehr viel höher war als von den Beteiligten in Deutschland
bis dahin angenommen (Subprime Krise). Dies hatte zur Folge, dass ab Mitte 2007 die gewährten Kre-
ditzusagen in großem Umfang in Anspruch genommen wurden. Das führte insbesondere bei Banken in
staatlicher Trägerschaft zu existenzgefährdenden Verlusten, die durch staatliche Unterstützungsleistun-
gen aufgefangen werden mussten.
IndenBilanzenderbeteiligtenBankenwarendieeingegangenenRisikennurunzureichendabgebildet.
Ebensowenig waren die Risiken in ausreichendem Umfang mit Eigenmitteln unterlegt. Damit stellte
sich mit der Finanzmarktkrise 2007 ff. die Frage, ob das geltende Bilanz- und Bankenaufsichtsrecht
lückenhaftistodernurfalschangewendetwurde.DiesenFragengehendiedreihierzusammengefassten
Studien- und Diplomarbeiten nach.
Der Beitrag von Herrn Tobias König geht der Frage nach, wie die Rechnungslegung nach HGB und
internationalen Standards (IAS/IFRS) bei den Beteiligten korrekt zu erfolgen hatte und wie die ein-
gegangenen Risiken für den Jahresabschlussleser entsprechend den Grundsätzen von HGB („ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild“) und IAS/IFRS („true and fair view“) abzubilden wa-
ren.
HerrReinhardBeckeruntersucht,obundwieesmöglichwar,durchGestaltungsmodellezuvermeiden,
dass die wirtschaftlich von den beteiligten Banken initiierten Zweckgesellschaften in den Konzernab-
schlüssen der Banken nach HGB und IAS/IFRS nicht konsolidiert wurden und geht damit der Frage
nach, ob insofern eine Lücke in den Regelungen oder Fehler der Rechtsanwendung gemacht wurden.
Und Herr Kristijan Marelja befasst sich mit einem Teilaspekt, der eine Schnittstelle zwischen Ban-
kaufsichtsrecht und Bilanzrecht widerspiegelt. Es geht um die Frage, inwiefern die von den Banken
eingegangenen Risiken durch Eigenmittel nach § 10 KWG zu unterlegen waren. Dabei stellt er u.a.
eindrucksvoll dar, wie durch Nebeneinanderschalten zahlreicher Zweckgesellschaften insbesondere die
Großkreditgrenzen des Kreditwesengesetz umgangen wurden.
Bei den in dieser Ausgabe zusammengefassten Beiträgen handelt es sich um die unveränderten Fas-
sungen zweier Studienarbeiten und einer Diplomarbeit, die an der Technischen Universität Darmstadt
bei der Juniorprofessur für Steuerrecht am Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in ihrem
bilanzrechtlichen Interessenschwerpunkt betreut und im Sommer bzw. Herbst 2008 abgeschlossen wor-
densind.TrotzvielleichtnochverbliebenereinzelnermethodologischerUnsicherheitenverdienensiees,
einer breiteren Fachöffentlichkeit zugänglich gemacht zu werden.
Im Dezember 2008 Dr. iur. Heribert M. Anzinger, Juniorprofessor für Steuerrecht
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Beitragsübersicht
TobiasKönig:
Darstellung der im Rahmen der Subprime Krise bekannt gewordenen speziellen Geschäf-
te zwischen Kreditinstituten und Spezialgesellschaften im Jahresabschluss nach HGB und
IAS/IFRS 7
ReinhardBecker:
DieKonsolidierungvonZweckgesellschaftenvordemHintergrundderSubprime-Krise 79
KristijanMarelja:
BilanzielleGrundlagenderEigenmittelunterlegungvonRisikenausVerbriefungen 135
5

Tobias König
Darstellung der im Rahmen der Subprime Krise
bekannt gewordenen speziellen Geschäfte zwischen
Kreditinstituten und Spezialgesellschaften im Jahresab-
schluss nach HGB und IAS/IFRS