Die Außenpolitik der DDR 1976-1989 : Strategien und Grenzen

463 Pages·1999·137.769 MB·German

by  Benno-Eide Siebs

Sammlung Schöningh
zur Geschichte und Gegenwart
Begründet von Kurt Kluxen
Benno-Eide Siebs
Die Außenpolitik
der DDR 1976-1989
Strategien und Grenzen
Ferdinand Schöningh
Paderborn • München • Wien • Zürich
Gedruckt mit Unterstützung des Förderungs- und Beihilfefonds Wissenschaft der VG Wort
Der Autor: Benno-Eide Siebs, Dr. phil., geb. 1968, Studium der Politikwissenschaft, der Neueren und
Neusten Geschichte und der Kommunikationswissenschaft an der Ludwig-Maximilians-
Universität München, Promotionsstipendium der Friedrich-Ebert-Stiftung, langjährige
Mitarbeit beim Bayerischen Rundfunk. Promotion 1998 aufgrund vorliegender Arbeit.
Seither Wiss. Mitarbeiter an der LMU München.
Titelbild: Erich Honecker empfängt Indira Gandhi (1976). Hintergrund: Honecker (nicht im Bild)
auf Staatsbesuch in New Delhi (1979). Photos aus: Erich Honecker, Aus meinem Leben,
Dietz, (Ost)Berlin 1982.
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Siebs, Benno-Eide:
Die Außenpolitik der DDR 1976-1989: Strategien und Grenzen/
Benno-Eide Siebs.- Paderborn; München; Wien; Zürich:
Schöningh, 1999
(Sammlung Schöningh zur Geschichte und Gegenwart)
Zugl.: München, Univ., Diss., 1998
ISBN 3-506-77510-3
Umschlaggestaltung: Innova GmbH, D-33178 Borchen
Gedruckt auf umweltfreundlichem, chlorfrei gebleichtem
und alterungsbeständigem Papier © ISO 9706
© 1999 Ferdinand Schöningh, Paderborn
(Verlag Ferdinand Schöningh GmbH, Jühenplatz 1, D-33098 Paderborn)
Alle Rechte vorbehalten. Dieses Werk sowie einzelne Teile desselben sind urheberrechtlich geschützt.
Jede Verwertung in anderen als den gesetzlich zugelassenen Fällen ist ohne vorherige schriftliche
Zustimmung des Verlages nicht zulässig.
Printed in Germany. Herstellung: Ferdinand Schöningh, Paderborn
ISBN 3-506-77510-3 >- * " N
( Bayerische j
Staatsbibliothek
INHALTSVERZEICHNIS
I EINLEITUNG 9
1. Zum Stand der Forschung 17
2. Theoretische Grundlagen 24
II. DER EINFLUSS VON ÄUSSEREN UND INNEREN BESTIMMUNGSFAKTOREN
AUF DIE AUSSENPOLITIK DER DDR 33
1. Die DDR und ihre internationale Umwelt: Systemische Faktoren . 33
1.1 Der Ost-West-Konflikt und die geostrategische Lage
der DDR 33
1.2 Das Verhältnis zur Sowjetunion 35
1.3 Existenz und Politik der Bundesrepublik Deutschland 41
2. Die DDR und der Sozialismus: Gesellschaftliche Faktoren 43
2.1 Einfluß und Bedeutung der Ideologie 43
2.2 Das Ausmaß der nationalen Einheit 48
2.3 Struktur und Potential der Wirtschaft 51
3. Wer machte die Außenpolitik? Gouvernementale
und individuelle Faktoren 53
3.1 Das Verhältnis von Partei und Staat 53
3.2 Strukturen des außenpolitischen EntScheidungsprozesses .. 59
3.2.1 Der persönliche Einfluß des Generalsekretärs
und der Führungsspitze der SED 61
3.2.2 Die Bedeutung des Politbüros als Entscheidungs-
und Beschlußorgan 74
3.2.3 Die Entscheidungsbefugnisse der übrigen Partei-
und Staatsorgane 85
3.2.4 Die Vorbereitung und Durchführung der Außenpolitik
durch das Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten
und die Abteilung Internationale Verbindungen 90
3.2.5 Exkurs: EntScheidungsprozeß und Institutionen
in der Entwicklungspolitik 100
3.2.6 Die Bedeutung wissenschaftlicher Einrichtungen 104
3.2.7 Einflußnahme von außen: Die übergeordnete Stellung
der Sowjetunion 107
4. Die Einflußkraft der außenpolitischen Bestimmungsfaktoren 108
6 Inhaltsverzeichnis
III. ZWISCHEN ERGEBENHEIT UND EIGENMÄCHTIGKEIT:
DIE JAHRE 1976-1981 111
1. Die Vorgeschichte: Aufbruch in die internationale Politik
(1971-1975) 111
1.1 Die neuen Ziele des VIII. Parteitages 111
1.2 Kurs auf internationale Anerkennung:
Die Außenpolitik der DDR bis 1975 122
1.3 Fazit: Der VIII. Parteitag als Grundlage einer
ergebenen Außenpolitik 140
2. Kontinuität trotz erster Krisenzeichen: Der IX. Parteitag
der SED 143
3. Politisches Selbstbewußtsein und wirtschaftliche
Krisenerscheinungen: Die Entwicklung der politischen
und wirtschaftlichen Beziehungen der DDR zur Sowjetunion .... 148
4. „Kampfprogramm" oder Geschäft: Die deutsch-deutschen
Beziehungen 175
5. Neue Perspektiven in der Dritten Welt 189
6. Fazit: Die Strategie der ergebenen Außenpolitik
und ihr schwindender Nutzen 217
IV „KAMPF UM FRIEDEN JETZT ERST RECHT": DIE JAHRE 1981-1986 .. 220
1. Der X. Parteitag im Zeichen politischer und wirtschaftlicher
Krisen 220
2. Auf entspannungspolitischem Gegenkurs zur Sowjetunion 230
3. Kontinuität und Schadensbegrenzung: Die Beziehungen
zur Bundesrepublik Deutschland 260
4. Frieden und Handel vor Klassenkampf: Die DDR und die
Dritte Welt 280
5. Fazit: Friedenspolitik als Kernelement der Strategie der
bewahrenden Außenpolitik 306
V. TRIUMPH UND UNTERGANG: DIE JAHRE 1986-1989 312
1. Stagnation statt Reform: Der XI. Parteitag 312
2. Jeder lebt in seiner eigenen Welt: Die DDR und die
Perestroika 320
3. Die letzte Stütze? Die Beziehungen zur Bundesrepublik
Deutschland 356
Inhaltsverzeichnis 7
4. Was blieb von der „antiimperialistischen Solidarität" mit den
Entwicklungsländern? 373
5. Fazit: Das Scheitern der unnachgiebigen Strategie im Jahre 1989 .. 391
VI. ZUSAMMENFASSUNG 409
VII. TABELLEN 420
VIII.ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 430
IX. QUELLEN UND LITERATURVERZEICHNIS 433
1. Unveröffentlichte Quellen 433
2. Veröffentlichte Quellen 433
3. Darstellungen 435
4. Gespräche mit Zeitzeugen 451
X. DANKSAGUNG 452
PERSONENREGISTER 453
SACHREGISTER 457

I. EINLEITUNG
„Blickt man aus der Sicht der ausgehenden achtziger Jahre auf die Außenpolitik
der DDR, so hat man es offenbar mit einer Erfolgsgeschichte zu tun. Längst ist
die Frage beantwortet, ob die DDR ein Staat sei, der nicht nur eigene Interessen
hat, sondern ihnen auch Geltung verschaffen kann".1 Diese Einschätzung aus
dem „Deutschland-Handbuch" von 1989 wirkt mit dem heutigen Kenntnis-
stand weit überzogen, aber aus damaliger Sicht schien einiges dafür zu sprechen.
Gerade in den achtziger Jahren sah es so aus, als ob die DDR außenpolitisch auf
einer Welle von Erfolgen schwamm. In der internationalen Staatenwelt galt sie
vielfach als gleichwertiger Partner. Sie war Teilnehmer an allen wichtigen
sicherheitspolitischen Konferenzen und gleichberechtigtes Mitglied in der
UNO. Wirkliche außenpolitische Höhepunkte stellten beispielsweise die
Unterzeichnung der Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammen-
arbeit in Europa (KSZE) in Helsinki im Jahr 1975, die Reise des SED-General-
sekretärs Erich Honecker durch mehrere afrikanische Länder im Frühjahr 1979
und im besonderen Maße sein Staatsbesuch in der Bundesrepublik Deutschland
im Jahre 1987 dar. In Anbetracht der sich seit Mitte der siebziger Jahre immer
deutlicher artikulierenden fehlenden Akzeptanz des politischen Systems bei der
Bevölkerung der DDR, sich mehr und mehr verschärfenden Versorgungseng-
pässen und den größer werdenden Differenzen mit dem Reformkurs Gorba-
tschows galt die Außenpolitik daher lange Zeit als „Paradekind"2, dessen Erfol-
ge in den Reden ihrer führenden Politiker und in den Medien ausgiebig
gewürdigt wurden.
Doch auch die außenpolitischen Erfolge konnten den Zusammenbruch der
DDR nicht aufhalten und mit der Vereinigung verschwand auch ihre Außenpo-
litik. Ebenso wie der Staat DDR selbst war seine Außenpolitik „auf der Ebene
der großen Fernziele sowie des Ost-West-Konfliktes [...] gescheitert".3 „Was
bleibt?" fragten daher Wilfried von Bredow und Thomas Jäger in einem Aufsatz,
der wenige Monate nach dem Vollzug der Einheit erschienen war. Sie kamen zu
dem vernichtenden Schlußurteil: „nichts Nennenswertes für die künftige deut-
sche Außenpolitik".4 Entsprechend gering geblieben ist deshalb immer noch das
Interesse an der kritischen Aufarbeitung der DDR-Außenpolitik. Bislang kon-
zentrierte sich die Beschäftigung vorwiegend auf die teilweise noch heute spür-
baren politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der DDR-Ge-
1 Plate, Bernard von: Die Außenpolitik und internationale Einordnung der DDR - in: Weidenfeld,
Werner/Zimmermann, Hartmut (Hrsg.): Deutschland-Handbuch. Eine doppelte Bilanz 1949-
1989, München, u.a. 1989. S. 589.
2 Basler, Gerhard/Koch, Burkhard/Schimansky-Geier, Gerd: Innen- und Außenpolitik: Die DDR
in den Ost-West-Beziehungen - in: INITIAL, Nr. 2/1990. S. 218.
3 Bredow, Wilfried von/Jäger, Thomas: Die Außenpolitik Deutschlands. Alte Herausforderungen
und neue Probleme - in: APuZ, Nr. B 1-2/1991. S. 35.
4 Ebenda.
10 Einleitung
schichte. Gegenwärtig zeigen Außenpolitiker, Diplomaten und Wissenschaftler
aus der ehemaligen DDR noch am meisten Interesse an der historischen Aufar-
beitung „ihrer" Außenpolitik. Allerdings führen die Nähe zu den persönlich er-
lebten historischen Geschehnissen und der Wille oder Druck sich zu rechtferti-
gen nicht selten zu einer Verklärung der DDR-Außenpolitik und bestimmter
Teilbereiche wie der Friedens- und Sicherheitspolitik.1" Andererseits gibt es auch
Beispiele für ernsthafte wissenschaftliche Bemühungen, sich mit der eigenen Ge-
schichte auseinanderzusetzen.6
Um aber die Geschichte der DDR in ihrer ganzen Komplexität zu erfassen,
darf man die kritische Aufarbeitung ihrer Außenpolitik nicht vernachlässigen.
Denn diese war ein wesentlicher Bestandteil des politischen Systems. Ihr wich-
tigster Bestimmungsfaktor war laut der marxistisch-leninistischen Staatsideolo-
gie die sozialistische Gesellschaftsordnung, deren Aufbau die Außenpolitik un-
terstützten sollte. Innen- und Außenpolitik galten als eine „unlösliche Einheit",
die von der SED „stets als Ganzes" geplant und verwirklicht wurde.7 Waren so-
mit Legitimierung und Stabilisierung des Sozialismus in der DDR wichtige
Aufgaben der Außenpolitik, blieb diese jedoch keine bloße Verlängerung der
Innenpolitik. Vielmehr mußte sich die DDR wegen ihrer geostrategischen Lage
an der westlichen Schnittstelle des Ost-West-Konfliktes stärker als manch an-
derer Staat an den aktuellen Entwicklungen der internationalen Politik orientie-
ren und sich ihnen anpassen. Folglich waren die Handlungsspielräume für eine
eigene Außenpolitik der DDR zumeist von außen vorgegeben. Das geschah
nicht zuletzt durch die Abhängigkeit vom Willen ihrer Blockführungsmacht,
der Sowjetunion, die in allen entscheidenden Fragen das letzte Wort hatte. Kurz
gesagt war es eine „Außenpolitik unter den Bedingungen der Abhängigkeit".8
Damit stellt sich die Frage nach den außenpolitischen Handlungsmöglichkei-
ten und den strategischen Möglichkeiten der DDR-Außenpolitik. Gab es so et-
was wie eine geschlossene außenpolitische Strategie oder folgte die DDR in er-
ster Linie den Zwängen der internationalen Politik? Welche Grenzen waren
konzeptionellen und strategischen Überlegungen in der DDR, durch die
Sowjetunion oder durch das internationale System gesetzt? Welche außenpoliti-
5 So zum Beispiel der PDS-Ehrenvorsitzende und letzte SED-Ministerpräsident Hans Modrow:
„Bei allen Deformationen der DDR-Gesellschaft kann ich zumindest das Abtreten ihrer Außen-
politik von der internationalen Tribüne nicht als Fortschritt, nicht als die Eröffnung neuer Mög-
lichkeiten für mehr Emanzipation und sozialistische Entwicklungen betrachten. Diese Meinung
teile ich mit vielen ausländischen Gesprächspartnern, die wahrlich nicht dem links-sektiererischen
Spektrum zuzurechnen sind". Modrow, Hans: Der Verfälschung der DDR-Geschichte entgegen-
wirken - in: Bundesvorstand der PDS (Hrsg.): DDR-Außenpolitik aus heutiger Sicht. Politikwis-
senschaftliche Konferenz der PDS, 16. April 1994 in Berlin, Berlin o.J. S. 177.
6 Aus der Reihe der Veröffentlichungen hochrangiger ehemaliger Funktionäre sind vor allem die
zahlreichen Arbeiten Hans-Georg Schleichers (Botschafter in Simbabwe und Leiter der Diploma-
tischen Beobachtermission der DDR in Namibia 1989/90) zur Afrikapolitik der DDR hervorzu-
heben. Siehe dazu Fußnote Nr. 48.
' Fischer, Oskar: Sicherung der günstigsten internationalen Bedingungen für den sozialistischen
Aufbau - Grundaufgabe der Außenpolitik - in: DAP, Nr. 1/1980. S. 6.
8 Plate, Bernard von: Außenpolitik und internationale Beziehungen - in: Rausch, Heinz (Hrsg.):
DDR. Das politische, wirtschaftliche und soziale System. 7. Aufl., München 1988. S. 360.
Einleitung H
sehen Interessen hatte die DDR und auf welche Weise konnte sie diese zur Gel-
tung bringen? Wie nutzte die DDR ihre außenpolitischen Erfolge?
Eine Antwort auf diese Fragen macht zunächst eine grobe Einteilung der Ge-
schichte der DDR-Außenpolitik in zwei Phasen notwendig. Das Ende der er-
sten Phase kündigte sich ab 1969 mit der „Neuen Ostpolitik" der SPD/FDP-
Koalition unter der Kanzlerschaft Willy Brandts an, die 1972 zum Abschluß des
Grundlagenvertrages führte und die DDR, so Peter Bender, „außenpolitisch be-
freit und innenpolitisch gefährdet" hat.9 Bis dato war die DDR-Außenpolitik
fast ausschließlich darauf gerichtet, die durch die auf der „Hallstein-Doktrin"
beruhende Nichtanerkennungspolitik der Bundesregierung hervorgerufene in-
ternationale Isolierung zu überwinden. Außenpolitik war damit, wie es Peter
Christian Ludz formulierte, „im Kern Deutschlandpolitik".10 Dieser deutsch-
landpolitische Kern blieb, ohne grundsätzlich an Bedeutung einzubüßen, in den
Jahren nach 1972 erhalten, doch die Rahmenbedingungen hatten sich jetzt nach-
haltig zu Gunsten der DDR verändert. In den folgenden Jahren konnte man
sich in Ost-Berlin auf die Eingliederung in die internationale Staatengemein-
schaft konzentrieren. Die DDR wurde Mitglied der UNO, band sich noch stär-
ker an die Sowjetunion und das östliche Bündnissystem und nahm 1974 schließ-
lich auch diplomatische Beziehungen zu den USA auf. Abschluß und
Höhepunkt dieser Aktivitäten war die Teilnahme an der KSZE und die Mitun-
terzeichnung der Schlußakte in Helsinki im August 1975.
1976 war jener Prozeß der internationalen Anerkennung weitgehend abge-
schlossen und die DDR war ein nahezu gleichberechtigtes Mitglied der interna-
tionalen Staatengemeinschaft geworden. Die Staats- und Parteiführung unter dem
sich seit dem VIII. Parteitag 1971 an der Macht befindenden Generalsekretär
Erich Honecker nutzte in den folgenden Jahren zunehmend die sich daraus bie-
tenden außenpolitischen Möglichkeiten und Handlungsspielräume. Sie fing an
verstärkt Eigenständigkeit zu demonstrieren und entwickelte Anfang der acht-
ziger Jahre sogar eigene Interessen in der Sicherheits- und Abrüstungspolitik, was
in den Reihen der sowjetischen Führung beträchtlichen Unmut auslöste.
Die vorliegende Arbeit will die Entwicklung der DDR-Außenpolitik in der
Zeit zwischen dem IX. Parteitag der SED 1976 und dem Sturz Honeckers im
Oktober 1989 nachzeichnen. Dabei geht es primär nicht darum, mit Hilfe neu-
er Aktenfunde die historische Entwicklung zu beschreiben. Vielmehr wird ver-
sucht, eine Antwort auf die Frage nach den strategischen Konzeptionen, den
zur Verfügung stehenden Möglichkeiten und den dahinterstehenden Zielen und
Interessen der Außenpolitik der DDR zu finden. Denn gerade die sich seit dem
' Bender, Peter: Die „Neue Ostpolitik" und ihre Folgen. Vom Mauerbau bis zur Vereinigung, 3.
überarb. u. erw. Neuausg., München 1995 (Deutsche Geschichte der neuesten Zeit vom 19. Jahr-
hundert bis zur Gegenwart). S. 244.
13 Ludz, Peter Christian: Maximen und Möglichkeiten der Außenpolitik der DDR in den siebziger
Jahren - in: Deutschland-Archiv. Sonderheft. Außenpolitik und Außenbeziehungen der DDR.
Vierte Tagung zum Stand der DDR-Forschung in der Bundesrepublik, 1. bis 4. Juni 1971. Refera-
te. November 1971. S. 12. Vgl. auch: Kuppe Johannes: Phasen - in: Jacobsen, Hans-Adolf, u.a.
(Hrsg.): Drei Jahrzehnte Außenpolitik der DDR. Bestimmungsfaktoren, Instrumente, Aktionsfel-
der. 2. Aufl., München, u.a. 1980 (Reihe: Internationale Politik und Wirtschaft; Bd. 44). S. 175-178.