Die Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik Irlands und Kanadas: Eine konstruktivistische Analyse

376 Pages·2019·3.214 MB·German

by  Una Jakob

Studien des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung
Friedens- und Konfliktforschung
Una Jakob
Die Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik
Irlands und Kanadas
Eine konstruktivistische Analyse
Studien des Leibniz-Instituts
Hessische Stiftung Friedens- und
Konfliktforschung
In der Schriftenreihe werden grundlegende Forschungsergebnisse aus dem Institut,
Beiträge zum friedens- und sicherheitspolitischen Diskurs sowie Begleitpublika-
tionen zu den wissenschaftlichen Tagungen der HSFK veröffentlicht. Die Studien
unterliegen einem externen Gutachterverfahren. Die Reihe wird herausgegeben
vom Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK/
PRIF), Frankfurt am Main.
Weitere Bände in der Reihe http://www.springer.com/series/15640
Una Jakob
Die Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik
Irlands und Kanadas
Eine konstruktivistische Analyse
Una Jakob
Mörfelden-Walldorf, Deutschland
Dissertation Goethe-Universität Frankfurt, 2018, u.d.T. Una Becker-Jakob: „Proaktivis-
mus und staatliche Identität: Die Abrüstungs- und Nichtverbreitungspolitik Irlands und
Kanadas“.
D.30
Ergänzendes Material zu diesem Buch finden Sie auf http://extras.springer.com.
ISSN 2662-3544 ISSN 2662-3552 (electronic)
Studien des Leibniz-Instituts Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
ISBN 978-3-658-26443-7 ISBN 978-3-658-26444-4 (eBook)
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26444-4
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Danksagung
Wenn man ein Projekt so lange verfolgt wie ich das Promotionsprojekt, aus dem diese
Studie hervorgeht, begegnet man vielen Menschen – manchen kurz, manchen häufiger,
und manche begleiten es vom Anfang bis zum Ende. Viele dieser Menschen haben
mich auf ganz unterschiedliche Weisen dabei unterstützt, die Dissertation zum Ab-
schluss zu bringen, und ihnen allen möchte ich hier meinen herzlichen Dank ausspre-
chen.
Dieser Dank geht zu allererst an Professor Dr. Harald Müller, meinen Erstgutach-
ter, Betreuer und langjährigen Programmbereichsleiter an der Hessischen Stiftung
Friedens- und Konfliktforschung (HSFK). Durch eine einfache Frage hat er mich auf
die wissenschaftliche Laufbahn gebracht, die ich sonst vielleicht nie eingeschlagen
hätte. Er hat mir die akademische und die praxisnahe Seite der Politikwissenschaft und
insbesondere der Abrüstungspolitik nahegebracht, wichtiges Feedback zu meiner Ar-
beit gegeben, mich gefordert und gefördert und dabei in so manches kalte Wasser ge-
worfen, immer darauf vertrauend, dass ich darin schwimmen würde. Das Projekt Pro-
motion konnte ich auch deshalb zu Ende bringen, weil für ihn, wie für die HSFK ins-
gesamt, Familienfreundlichkeit kein bloßes Schlagwort, sondern eine Selbstverständ-
lichkeit ist. Danken möchte ich auch Professor Dr. Lothar Brock und Professor Dr.
Christopher Daase, die die weiteren Gutachten zur Dissertation übernahmen und deren
konstruktive Rückmeldungen für die Überarbeitung zur vorliegenden Studie sehr hilf-
reich waren.
In der HSFK fand ich ein Arbeitsumfeld, von dem ich fachlich und menschlich nur
profitieren konnte. Hier begann ich die Arbeit an meinem Promotionsvorhaben im
Rahmen des Projekts „Antinomien demokratischer Rüstungskontrollpolitik in den
neunziger Jahren“. Die Förderung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) für
dieses Projekt ermöglichte es mir, mein Vorhaben zu konzipieren sowie einen Teil der
empirischen Arbeiten und die Forschungsreisen nach Irland und Kanada durchzufüh-
ren, die auch für die Dissertation unerlässlich waren. Während dieser Reisen haben
sich zahlreiche Menschen viel Zeit dafür genommen, meine Fragen zu beantworten
und mir bei meinen Recherchen behilflich zu sein. Sie haben mir damit zu einem tiefe-
ren Verständnis der Außen- und Abrüstungspolitik Irlands und Kanadas verholfen, als
ich es aus Büchern allein je hätte gewinnen können. Stipendien der HSFK und die Pro-
jektförderung des Exzellenzclusters „Die Herausbildung normativer Ordnungen“ der
Goethe-Universität Frankfurt trugen dazu bei, dass ich die Tätigkeit als wissenschaftli-
che Mitarbeiterin und Doktorandin aufrechterhalten und auch jenseits des Promotions-
vorhabens wichtige Kenntnisse und Erfahrungen sammeln konnte.
Im Laufe der Jahre habe ich dabei mit vielen sachkundigen und netten Menschen zu-
sammengearbeitet, die ich hier leider nicht alle namentlich nennen kann. Der Aus-
tausch mit meinen aktuellen und ehemaligen Kolleginnen und Kollegen der HSFK,
insbesondere im Programmbereich I „Internationale Sicherheit“, war für mich fachlich
und menschlich ein großer Gewinn. Claudia Baumgart-Ochse, Melanie Coni-Zimmer,
Simone Wisotzki und Carmen Wunderlich haben den Weg fast oder ganz von den ers-
ten Ideen bis zum Abschluss mehr als kollegial begleitet, Teile der Arbeit kritisch-
Danksagung VI
konstruktiv mit mir diskutiert und waren in Höhen und Tiefen mit Rat und Tat zur
Stelle. Unsere studentischen Hilfskräfte haben bei der Recherche der Primärquellen
und beim Zweitcodieren wichtige Unterstützung geleistet. An alle Genannten, und an
alle, die sich außerdem hoffentlich angesprochen fühlen, geht an dieser Stelle mein
Dank.
Auch in meinem privaten Umfeld haben mich viele Menschen auf dem Weg be-
gleitet. Allen Verwandten und Freunden, die immer wieder Interesse an meiner Arbeit
und Nachsicht für meine phasenweise „soziale Abwesenheit“ gezeigt haben, sei herz-
lich gedankt. Meine Mutter Jutta Henninger hat mich schon während des Studiums
immer unterstützt, sich oft und gern mit mir über „meine“ und andere politische The-
men auseinandergesetzt und die Dissertation korrekturgelesen. Sie hat mir außerdem,
ebenso wie meine Schwiegermutter Maria Jakob, immer wieder zeitlich den Rücken
freigehalten und dafür gesorgt, dass unsere Kinder dann bestens aufgehoben waren.
Mein Vater Bernd Henninger hatte immer ein offenes Ohr für mich und hätte sich si-
cher mit mir über dieses Buch gefreut. Mit Judith Becker verbindet mich die hilf-
reichste und ausdauerndste Nutzung sozialer Medien, und so viel mehr. Von der ehe-
maligen Bürogemeinschaft mit Tabea Seidler-Diekmann ist eine Freundschaft geblie-
ben, die nicht in Schokoriegeln aufzuwiegen ist. Und durch Melike Gahn weiß ich,
dass auch in einer Welt voller Wandelbarkeit und sozialer Konstrukte manche Dinge
einfach bleiben, wie sie immer waren. Für all diese Erfahrungen bin ich sehr dankbar.
Am Schluss sollen hier nur noch drei Worte stehen: Danke, danke, danke! An Ma-
thias, für einen besonderen Hut und alles, was damit zusammenhängt. Und an Mara
und Lea dafür, dass ihr mich immer wieder daran erinnert, was im Leben wirklich
wichtig ist. Euch ist dieses Buch gewidmet.
Frankfurt am Main, im Februar 2019 Una Jakob
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung .............................................................................................................. 1
2 Staatliche Identität und Außenpolitik – Theoretische Konzeption und
Operationalisierung ............................................................................................. 5
2.1 Identität – Konzeptionen aus der Psychologie .............................................. 5
2.1.1 Identifizierung mit Gruppen als psychologisches Grundbedürfnis .... 6
2.1.2 Interaktion und Abgrenzung als Teil der Identitätsbildung ............... 7
2.1.3 Verhältnis individueller zu kollektiven Identitäten .......................... 13
2.1.4 Zusammenfassung: Bedeutung sozialpsychologischer
Erkenntnisse für die vorliegende Konzeption von Identität ............. 14
2.2 Politische Identität, nationale Identität, staatliche Identität ........................ 15
2.3 Entstehung, Veränderung, Inhalte und Funktion politischer Identitäten .... 17
2.3.1 Identität als soziales Konstrukt in den Internationalen
Beziehungen ..................................................................................... 17
2.3.2 Typen staatlicher Identitäten ............................................................ 21
2.3.3 Bezüge zur Rollentheorie ................................................................. 25
2.3.4 Entstehung und Funktion von staatlichen Identitäten ...................... 27
2.3.5 Träger und Gestalter der staatlichen Identität .................................. 32
2.3.6 Elemente staatlicher Identitäten und die Bedeutung von Sprache ... 35
2.4 Operationalisierung: Politische Identität und außenpolitisches Handeln .... 37
3 Forschungsdesign und methodisches Vorgehen .............................................. 43
3.1 Fallstudiendesign ......................................................................................... 43
3.2 Fallauswahl und Untersuchungszeitraum .................................................... 45
3.3 Vorgehen bei der empirischen Untersuchung ............................................. 47
3.3.1 Schritt 1: Dokumentation der Nichtverbreitungs- und
Abrüstungspolitik ............................................................................. 47
3.3.2 Schritt 2: Analyse der innenpolitischen Entscheidungsprozesse ..... 52
4 Irlands Politik zur nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung,
Biowaffenkontrolle und zum Antipersonenminen-Verbot ............................. 59
4.1 Staatliche Identität und Außenpolitik .......................................................... 59
4.1.1 Die Geschichte Irlands bis zur Staatsgründung ................................ 59
4.1.2 Die Konstruktion der irischen Identität ............................................ 60
4.1.2.1 Nationale Identität ............................................................... 60
4.1.2.2 Staatliche Identität ............................................................... 61
4.1.3 Irlands staatliche Identität und Außenpolitik ................................... 64
4.1.4 Akteure und Prozesse in der Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik ................................................................... 69
4.2 Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung ................................................. 70
4.2.1 Die irische Rolle bei der Aushandlung des
Nichtverbreitungsvertrags ................................................................ 70
4.2.2 Irlands Politik im nuklearen Nichtverbreitungsregime .................... 72
4.2.2.1 Nukleare Nichtverbreitung .................................................. 72
VIII Inhaltsverzeichnis
4.2.2.2 Nukleare Abrüstung ............................................................ 75
4.2.2.3 Zivile Nutzung der Kernenergie .......................................... 82
4.2.2.4 Stärkung des Regimes ......................................................... 84
4.2.3 Irlands Politik zum Verbot von Nukleartests ................................... 85
4.2.4 Irlands Politik zum Verbot der Spaltstoffproduktion für
Waffenzwecke .................................................................................. 88
4.2.5 Irlands Abstimmungsverhalten in der UNO, 1990-2011 ................. 89
4.2.6 Zwischenfazit ................................................................................... 95
4.2.7 Innenpolitische Entscheidungsprozesse und Diskurse ..................... 97
4.2.7.1 Öffentlicher Diskurs ............................................................ 97
4.2.7.2 Parlamentarischer Diskurs ................................................. 103
4.2.7.3 Politik der Exekutiven ....................................................... 113
4.2.8 Schlussfolgerungen ......................................................................... 116
4.3 Biowaffenkontrolle .................................................................................... 121
4.3.1 Die internationale Politik Irlands ................................................... 121
4.3.1.1 Aushandlung der Verträge ................................................ 121
4.3.1.2 Compliance und Verifikation ............................................ 122
4.3.1.3 Transparenz und Vertrauensbildende Maßnahmen ........... 124
4.3.1.4 Universalität ...................................................................... 125
4.3.1.5 Regimebildung und -stärkung ........................................... 126
4.3.1.6 Nationale Implementierung ............................................... 127
4.3.1.7 Irlands Abstimmungsverhalten in der UNO, 1969-2011 .. 128
4.3.1.8 Zwischenfazit .................................................................... 129
4.3.2 Innenpolitische Entscheidungsprozesse und Diskurse ................... 131
4.3.2.1 Öffentlicher Diskurs .......................................................... 131
4.3.2.2 Politischer Diskurs ............................................................ 132
4.3.3 Schlussfolgerungen ......................................................................... 136
4.4 Verbot von Antipersonenminen ................................................................ 141
4.4.1 Die internationale Politik Irlands ................................................... 141
4.4.1.1 Irlands Politik von 1994 bis zum Abschluss des Ottawa-
Vertrags 1997 .................................................................... 141
4.4.1.2 Irlands Politik von 1997 bis 2011 ..................................... 145
4.4.1.3 Irlands Abstimmungsverhalten in der UNO, 1994-2011 .. 146
4.4.1.4 Zwischenfazit .................................................................... 147
4.4.2 Innenpolitische Entscheidungsprozesse und Diskurse ................... 148
4.4.2.1 Zivilgesellschaftliche Aktivitäten und öffentliche
Meinung ............................................................................. 148
4.4.2.2 Parlamentarische Aktivitäten und Diskurse ...................... 150
4.4.2.3 Zeitungsdiskurs ................................................................. 157
4.4.2.4 Politik der Exekutiven ....................................................... 158
4.4.3 Schlussfolgerungen ........................................................................ 162
4.5 Zusammenfassung und Fazit: Irische Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik ............................................................................ 167
Inhaltsverzeichnis IX
5 Kanadas Politik zur nuklearen Abrüstung und Nichtverbreitung,
Biowaffenkontrolle und zum Antipersonenminen-Verbot ........................... 175
5.1 Staatliche Identität und Außenpolitik ........................................................ 175
5.1.1 Die Geschichte Kanadas bis zur Unabhängigkeit .......................... 175
5.1.2 Die Konstruktion der kanadischen Identität ................................... 177
5.1.2.1 Nationale Identität ............................................................. 177
5.1.2.2 Staatliche Identität ............................................................. 179
5.1.3 Kanadas staatliche Identität und Außenpolitik ............................... 182
5.1.4 Akteure und Prozesse in der Abrüstungs- und
Nichtverbreitungspolitik ................................................................. 188
5.2 Nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung ............................................... 190
5.2.1 Kanadas Beitrag zur Aushandlung des nuklearen
Nichtverbreitungsvertrags .............................................................. 190
5.2.2 Kanadas Politik im nuklearen Nichtverbreitungsregime ............... 191
5.2.2.1 Nukleare Abrüstung .......................................................... 191
5.2.2.2 Nukleare Nichtverbreitung ................................................ 194
5.2.2.3 Zivile Nutzung der Kernenergie ........................................ 199
5.2.2.4 Stärkung des Regimes ....................................................... 201
5.2.3 Kanadas Politik zum Verbot von Nukleartests ................................ 203
5.2.4 Kanadas Politik zum Verbot der Spaltstoffproduktion für
Waffenzwecke ................................................................................ 207
5.2.5 Kanadas Abstimmungsverhalten in der UNO, 1990-2011 ............. 208
5.2.5.1 Nukleare Nichtverbreitung ................................................ 208
5.2.5.2 Nukleare Abrüstung .......................................................... 210
5.2.5.3 Teststopp ........................................................................... 213
5.2.6 Zwischenfazit ................................................................................. 214
5.2.7 Innenpolitische Entscheidungsprozesse und Diskurse ................... 217
5.2.7.1 Politik der Exekutiven ....................................................... 217
5.2.7.2 Öffentlicher Diskurs .......................................................... 224
5.2.7.3 Parlamentarischer Diskurs ................................................. 225
5.2.8 Schlussfolgerungen ......................................................................... 230
5.3 Biowaffenkontrolle .................................................................................... 236
5.3.1 Die internationale Politik Kanadas ................................................. 236
5.3.1.1 Aushandlung der Verträge und Untersuchungen
vermuteter Biowaffeneinsätze ........................................... 236
5.3.1.2 Compliance und Verifikation ............................................ 238
5.3.1.3 Transparenz und Vertrauensbildende Maßnahmen ........... 246
5.3.1.4 Universalität ...................................................................... 250
5.3.1.5 Regimebildung und -stärkung ........................................... 250
5.3.1.6 Nationale Implementierung ............................................... 254
5.3.1.7 Kanadas Abstimmungsverhalten in der UNO, 1969-
2011 ................................................................................... 255
5.3.1.8 Zwischenfazit .................................................................... 256
5.3.2 Innenpolitische Entscheidungsprozesse und Diskurse ................... 258
5.3.2.1 Öffentlicher Diskurs .......................................................... 258