Thomas Ellwein Der Staat als Zufall und als Notwendigkeit Die jüngere Verwaltungsentwicklung in Deutschland am Beispiel Ostwestfalen-Lippe Band 1: Die öffentliche Verwaltung in der Monarchie 1815 - 1918 Thomas Ellwein Der Staat als Zufall und als Notwendigkeit Band 1 Thomas Ellwein Der Staat als Zufall und als Notwendigkeit Die jüngere Verwaltungsentwicklung in Deutschland am Beispiel Ostwestfalen-Lippe Band 1: Die öffentliche Verwaltung in der Monarchie 1815-1918 Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Alle Rechte vorbehalten © 1993 Springer Fachmedien Wiesbaden Ursprünglich erschienen bei Westdeutscher Verlag GmbH, Opladen 1993 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts gesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikrover filmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Umschlaggestaltung: Horst Dieter Bürkle, Darmstadt Umschlagbild: Kreishaus Paderborn, Besitzer H.W. Homann, Bielefeld. Entnommen: Landkreis Paderborn 1968 Satz: ITS Text und Satz GmbH, Herford Gedruckt auf säurefreiem Papier ISBN 978-3-531-12493-3 ISBN 978-3-663-09632-0 (eBook) DOI 10.1007/978-3-663-09632-0 Inhalt Vorbemerkungen 11 Teil I Grundlegung 1. Verwaltungsgeschichte als Problem der Verwaltungstheorie 17 1.1 Themen, Quellen und Darstellungen der Verwaltungs geschichte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 I. Verwaltungsalitag 1856 (17) - 11. Themen und Themenfülle (17) - III. Literatur und Quellen zur Verwaltungsgeschichte (18) 1.2 Das Bild von der Verwaltung .................. . 21 1. Modelle und Entwürfe (21) - 11. Kann man Verwaltung definieren? (23) - III. Definition der Verwaltung mit Hilfe der Staatsorientierung (23) 1.3 Der deutsche Staatsbegriff des 19. Jahrhunderts als Verständ- nisbarriere ............... . 26 1.3.1 Die 'Staaten' des Königs von Preußen . . . . . . . . 26 1.3.2 Gebiet, Volk und oberste Staatsgewalt . . . . . . . . 29 1.3.3 Verwaltung als Staatsfunktion und als Staatsorgan 32 1.3.4 Der neuzeitliche und der modeme Staat ..... . 34 1.4 Folgen der Staatsorientierung für das Verständnis von Verwaltung 38 1.4.1 Die öffentlichen Aufgaben und die Organisation der Verwal- tung ................................. . 38 1. Begriffliche Erörterung (38) - II. Vorn Entstehen öffentlicher Aufgaben (39) - III. Öffentliche Aufgaben und Verwaltung (41) 1.4.2 Programm und Vollzug - Ressourcenzuteilung und Koordi nationsnotwendigkeiten als Vollzugsbedingungen . . . . . . . 43 1. Programm und Vollzug (43) - II. Zuständigkeit als Problem (44) - III. Koordination als Rationalitätsreserve (45) 1.4.3 Staat und Gemeinde ....................... . 47 1. Staats- und Gemeindeaufgaben (47) - 11. Gemeinden und Staat (48) - III. Die kommunale Selbstverwaltung (49) 2. Die 'lebende Verwaltung' - der eigene Ansatz ......... . 52 2.1 Verwaltung und Staat - Probleme der Staatsorientierung 52 2.1.1 Verwaltung als Konstrukt und als Realität ......... . 52 2.1.2 Tradition - Anpassung - Veränderung .......... . 56 1. Zur Tradition (56) - II. Anpassung (57) - III. Reformen (58) 6 Inhalt 2.1.3 Aufgaben und Ressourcen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 59 I. Nichtkoordinierbarkeit der Entscheidungsprozessse (59) - ur. 11. Dominanz der Verwaltungsausstattung (60) - Herstellen von Vollziehbarkeit (60) 2.1.4 Organisation und Zuständigkeit 61 2.1.5 Zentrale und örtliche Einflüsse 62 2.2 Das Verwalten .. . . . . . . . . . 64 2.2.1 Die verwaltete Schule ..... . 65 I. Zur Diskussion in der Nachkriegszeit (65) - 11. Verwalten der und in der Schule (69) - III. Das Beispiel Schulverwaltung (70) 2.2.2 Verwalten als Funktion und die Funktionsdifferenzierung 71 2.2.3 Das Büro als Ort des Verwaltens . . . 73 2.2.4 Zusammenfassung .......... . 74 2.3 Folgen für die Verwaltungsgeschichte 75 2.3.1 Eingrenzungen . . . . . . . . . . . . . . 76 I. Räumlich (76) - 11. Zeitlich (76) - III. Thematisch (76) 2.3.2 Stufen der Verwaltungsentwicklung 77 2.3.3 Die Rolle der Verwaltung ............... . 79 3. Verwaltungsgliederung und Verwaltungs aufgaben um 1800 81 3.1 Bestandteile des Regierungsbezirks Detmold . . . . 81 3.2 Die überlieferte Verwaltungs struktur ........ 82 I. Zwei Schichten der Verwaltungstradition (82) 11. Vier Ebenen des Verwaltens (83) - III. Justiz und Verwaltung (88) - IV. Die Städte (89) 3.3 Verwaltungsaufgaben . . . . . . . . . . . . . . . . 90 3.4 Veränderungen zu Beginn des 19. Jahrhunderts 93 3.4.1 Bestimmungsgründe der Reformbestrebungen . 93 I. Die Neuordnung der Herrschaftsverhältnisse (93) - 11. Die Bevölkerungsvermehrung (95) - III. Die neuen Werte und die Machbarkeit der Dinge (96) 3.4.2 Das Königreich Westfalen ................. 98 3.4.3 Die preußischen Reformen . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 3.4.4 Rahmenbedingungen für die Verwaltungsentwicklung 105 Teil 11 Modemisierung und Professionalisierung der Verwaltung 4. Gesellschaft und Staat vor der Reichsgründung ...... . 107 4.1 Verwaltung im Obrigkeits- und im Verfassungsstaat 107 4.1.1 Widersprüche ..................... . 107 4.1.2 Konstitutionelle Monarchie und Volkssouveränität 109 4.1.3 Beharrung und Modernisierung 114 4.2 Die Bevölkerungsentwicklung . . . . . . . . . . . . . 115 4.2.1 Die Bevölkerungsvermehrung ............ . 115 4.2.2 Bevölkerungsvermehrung und Wirtschaftsentwicklung 117 4.3 Zur Rolle des Staates . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 119 Inhalt 7 4.3.1 Der aktive Staat .......... . 119 4.3.2 Der ausschließliche Staat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 I. Staat und Kirche (123) - 11. Staat und Gemeinde (127) 5. Modernisierung und Anpassung im Fürstentum Lippe 129 5.1 Land und Leute - die Herrschaft 129 5.1.1 Verwaltungsüberlieferung ............. 129 5.1.2 Lippe und Preußen . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 5.1.3 Zur Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung 133 5.2 Zur Verfassungsentwicklung 135 5.3 Die Verwaltung ............. 138 5.3.1 Die Lokalverwaltung auf dem Lande 138 5.3.2 Die Städte ....... 142 5.3.3 Die Zentralverwaltung 145 5.4 Staat und Gemeinden 150 6. Regierungsbezirk und Regierungspräsidium Minden 156 6.1 Grundzüge der Neuorganisation . . . . . . . . 156 6.1.1 Zur allgemeinen Entwicklung der Verwaltung 156 6.1.2 Die Trennung von Justiz und Verwaltung 158 6.1.3 Allgemeine und Fachverwaltung . . . 159 6.2 Das Regierungspräsidium ...... 160 6.2.1 Die Funktion im Verwaltungsaufbau 160 6.2.2 Die ersten Präsidenten in Minden 162 6.2.3 Zur Entwicklung der Aufgaben und der Organisation 163 I. Personal und Organisation (163) - 11. Arbeitsweise (167) 6.3 Fach- und Sonderverwaltungen 171 6.3.1 Überblick.............................. 171 6.3.2 Einzelne Fachverwaltungen ................... 172 I. Die Forstverwaltung (173) - H. Der Straßenbau (174) - III. Andere Fachverwaltungen (175) - IV. Post und Bahn (176) 6.3.3 Das Steuerwesen 178 7. Die Landkreise ..... 181 7.1 Einrichtung und Funktion 181 7.2 Die Landräte und ihre Arbeitsbedingungen 185 7.2.1 Die Landräte . . . . . . . . . . . . . . . . 185 7.2.2 Arbeitsbedingungen und Arbeitsweise 188 7.3 Zu den Aufgaben . . . . . . 190 7.3.1 Staatsaufgaben . . . . . . . . . . . . . 190 7.3.2 Selbstverwaltungsaufgaben 193 7.4 Der' Arm des Staates' - die Polizei 196 7.4.1 Begriffs- und Forschungsprobleme 196 7.4.2 Ortspolizeib ehörde und Vollzugspolizei 200 8. Die Städte .............. . 207 8.1 Verfassung und Verwaltung 207 8 Inhalt 8.1.1 Die Stadt als Ordnung ........ . 207 8.1.2 Die Verwaltung der Stadt ...... . 210 8.2 Zu den Aufgaben der Stadt .. . . . . 215 8.2.1 Ordnung - Versorgung - Bauen 216 8.2.2 Das Schulwesen ............ . 218 8.2.3 Das Armenwesen ........... . 222 I. Zur Entwicklung bis 1815 (222) - II. Zur Entwicklung nach 1815 (224) 9. Die Gemeinden 230 9.1 Von der Dorfschaft zur Gebietskörperschaft 230 9.1.1 Zur Entwicklung der Gemeindeordnung 230 9.1.2 Das Amt ............. . 233 9.2 Gemeindeaufgaben ............ . 237 9.2.1 Die Ortspolizei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 237 I. Begriffe (237) - 11. Aufgaben der Ortspolizeibehörde (239) 9.2.2 Das Schul- und das Armenwesen 243 10. Verwaltungsentwicklung 1815 - 1870 ... 248 10.1 Organisation und Personal 248 10.2 Arbeitsweise................. 250 10.3 Leistung.................... 253 10.4 Funktion ........ . 257 10.5 Verwaltungsentwicklung . . . . . . . . . . 260 Teil III Konsolidierung und Ausdifferenzierung 11. Staat und Verwaltung im Deutschen Reich .... . 263 11.1 Gesellschaft im Wandel ........... . 263 11.1.1 Von der Agrar- zur Industriegesellschaft ..... . 263 11.1.2 Bevölkerungsvermehrung und -verschiebung 268 11.1.3 Gesellschaftswandel und Bedürfniswandel 270 11.2 Der Staat im Zeitalter des Kaiserreichs 272 11.2.1 Der Staat als Ordnung 274 11.2.2 Der Staat als Leistung ..... . 277 11.2.3 Der Steuerstaat . . . . . . . . . . . . ......... . 278 11.2.4 Die politische Willensbildung . . . . . . . . . . . . 280 I. Politische Willensbildung im Reich und in Preußen (280) - 11. Die örtliche politische Willensbildung (282) 11.2.5 Der Verwaltungsstaat ....... . 283 11.3 Der Staat als Organisation .... . 287 11.3.1 Die Verwaltungsführung in Berlin 287 11.3.2 Das westfälische Oberpräsidium 292 11.3.3 Fachverwaltungen ......... . 296 Inhalt 9 12. Verwaltung in Ostwestfalen-Lippe 1871 -1918 298 12.1 Überblick und Behördenkalendarium 298 12.2 Das Fürstentum Lippe .......... 300 12.2.1 Die allgemeine Verwaltung ....... 300 1. Die Verhältnisse um 1880 (300) - II. Die Verhältnisse um 1910 (304) 12.2.2 Fachverwaltungsbereiche . . 310 12.3 Das Regierungspräsidium . 313 12.3.1 Personal und Organisation 313 12.3.2 Aufgaben und Arbeitsweise 316 12.4 Die Landkreise . . . . . . . . 323 12.4.1 Kreistag - Kreisausschuß - Landrat 323 12.4.2 Landratsamt und Kreishaushalt . . . . 326 12.5 Zur Entwicklung der Stadtverwaltungen 334 12.5.1 Ein städtischer Haushalt . . . . . . . . . . 335 12.5.2 Verfassung und Verwaltung der Städte . 340 12.5.3 Aufgaben-und Organisationswachstum - das Beispiel Biele- feld. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 346 12.6 Die Verwaltung in den Ämtern und Landgemeinden 349 12.7 Hinweise auf die Entwicklung von Fachverwaltungen 353 13. Aufgabendefinition und Aufgabenerledigung . 357 13.1 Zentral definierte Verwaltungsaufgaben 359 13.1.1 Das Personenstandswesen (Standesamt) 359 13.1.2 Die Schulverwaltung .... 362 13.1.3 Die Gesundheitsverwaltung . . . . . . . 372 13.1.4 Die Gewerbeaufsicht ........... 378 13.2 Örtliche Definition oder Festlegung von Verwaltungsaufgaben 382 13.2.1 Kommunale Kernaufgaben und Ver- und Entsorgung 383 13.2.2 Kommunale Leistungs- und Kulturangebote . 388 13.2.3 Örtliche Aufgabenfestlegung und Verwaltung 390 13.3 Aufgabenvermischung ........... 392 13.3.1 Die Straßenbauverwaltung . . . . . . . . . 393 13.3.2 Die Gewerbe- und Wirtschaftsförderung 400 13.3.3 Der Katastrophenschutz .......... 402 14. Strukturmerkmale der Aufgabenerledigung - 3 Beispiele 404 14.1 Ortspolizeibehörde und Vollzugspolizei . . . . . . . 404 14.1.1 Die Vollzugspolizei ................... 405 1. Unterschiede zwischen den Polizeien (405) - 11. Die Polizeidiener auf dem Lande (406) - III. Zur Gendar- merie (411) 14.1.2 Aufgaben der Ortspolizeibehörde ............ 413 14.1.3 Wem diente die Polizei? .................. 419 14.2 Von der Armen- zur Fürsorge- und Sozialverwaltung 421 14.2.1 Armenverwaltung und Sozialpolitik 421 14.2.2 Armenverwaltung auf dem Lande 425 14.2.3 Städtische Armenverwaltung .... 427 10 Inhalt 14.3 Die Veranlagung zur Einkommensteuer .............. . 433 14.3.1 Steuerveranlagung als Aufgabe ................. . 433 14.3.2 Zur Praxis der Steuerveranlagung im Regierungsbezirk Minden 438 15. Verwaltung 1871-1918 ........ . 446 15.1 Der Staat als Verwaltung . . . . 446 15.1.1 Organisation und Personal 446 15.1.2 Arbeitsweise 449 15.1.3 Leistung . . . . . . . . . . . 450 15.1.4 Funktion ......... . 453 15.1.5 Verwaltungsentwicklung . 455 15.2 Der Staat als Zufall, Notwendigkeit und Wille 457 15.2.1 Die Aufgabenfülle ........... . 457 15.2.2 Zufällige und notwendige Aufgaben ..... . 466 15.2.3 Der Staat als Wille und Macht ......... . 467 15.3 Herrschafts-, Klientel- und Verwaltungsorientierung der Ver- waltung ....... . 470 Literaturverzeichnis für Band I . 475
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