MULTI KULTUR REPORT ASYLPOLITIK. EINWANDERUNGSPOLITIK. AUFBAU MULTIRASSISCHER GESELLSCHAFTEN. DER VERSUCH EINER ERKLÄRUNG FÜR DIE HEUTIGEN ZUSTÄNDE IN ZEITEN DEMOKRATISCH – JÜDISCHER HERRSCHAFT „Geh beizeiten, als Gast nicht weile immer an einem Ort; der Liebe wird lästig, der allzulang an fremdem Feuer sich wärmt.“ Germanische Prosa, Edda, Hávamál, I, 35, in: [4, Seite 104] „Schon zu meiner Zeit war die Meinung darüber so geteilt, daß das, was für mich nur die schlichte Feststellung der Unverträglichkeit der Rassen war, wenn sie in einer gemeinsamen Umwelt leben, vom größten Teil meiner Zeitgenossen als Aufruf zum Rassenhaß und als ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgelegt wurde.“ Der französische Schriftsteller Jean Raspail in: „Das Heerlager der Heiligen – eine Vision“, S. 269 „Ich kann mit Sicherheit verkünden, daß die letzte Generation weißer Kinder jetzt geboren wird. Unsere Kontrollkommissionen werden, …, den Weißen verbieten, sich mit Weißen zu paaren. … So wird die weiße Rasse verschwinden, da Vermischung der Dunklen mit den Weißen das Ende des weißen Menschen bedeutet, und unser gefährlichster Feind nur Erinnerung sein wird. … Unsere überlegene Intelligenz wird uns befähigen, mit Leichtigkeit die Macht über eine Welt von dunklen Völkern zu halten.“ Aus Dr. Thomas L. Fielder’s Buch, „Candle Of Light”, S. 39; zitiert wird der Rabbi Emanuel Rabbinovich, 1952 „Wissen Sie was die zukünftigen Historiker als das wichtigste Ereignis dieses Alters betrachten werden? Es wird nicht Hitler und der Zweite Weltkrieg sein. Es wird nicht die Ausgabe der Kernenergie sein. Es wird nicht die Bedrohung durch den Kommunismus sein. Es wird der Verzicht auf die Weißen sein." Prof. Frederick Alexander Lindemann, 1st Viscount Cherwell, enger tech. Berater Winston Churchills und, wie Kurt Zadek Lewin, (Aufg. tech./psych.) technisch verantwortlich für das alliierte Flächenbombardement auf dt. Städte; In: Roy Forbes Harrod, Macmillan, 1959, S. 261-262 „Solange ihr Bewußtsein nicht erwacht, werden sie niemals rebellieren.“ Der britische Schriftsteller und Freimaurer George Orwell (Eric Blair) in: „1984“, S. 88 Inhaltsverzeichnis 1. VORWORT ....................................................................................... 10 2. MULTIKULTUR ALS STAATSDOKTRIN ......................................... 11 2.1 MULTIKULTURALISMUS UND DIE POLITIK DER SCHULD ....................... 23 2.2 EINBÜRGERUNG FÜR DIE GLOBALE MISCHGESELLSCHAFT .................. 36 2.3 REIZTHEMA ASYL. EIN MENSCHENRECHT? ....................................... 47 2.4 LAND UND VOLK DER DEUTSCHEN BEWUßT AFRIKANISIEREN .............. 87 2.5 MASSENZUWANDERUNG. FÜR WIRTSCHAFT UND VOLK? .................. 105 2.6 DER NIEDERGANG DES DEUTSCHEN SCHULWESENS ........................ 117 3. DIE BRD – EIN INLÄNDERFEINDLICHES SYSTEM? ................... 130 3.1 DIE MULTIRASSISCHE GESELLSCHAFT IST DAS ZIEL ......................... 151 3.2 MIT DEN GASTARBEITERABKOMMEN FING ALLES AN ........................ 165 3.3 SCHLEICHENDER UMSTURZ VON OBEN? ......................................... 188 3.4 DAS SYSTEM: DIKTATUR MIT FREIEN WAHLEN ................................ 205 3.5 DER VOLKSTOD AUS SICHT DER DEMOKRATEN ............................... 215 4. STETIGE EINWANDERUNG MUß JEDES VOLK ZERSTÖREN ... 257 4.1 FRANKREICH: ZIONS AUFRUF ZUR MÉTISSAGE ............................... 271 4.2 ENGLAND: DER MORD AN DEN WEIßEN IN GROßBRITANNIEN ............ 305 5. UNIVERSALIEN: TRIBALISMUS UND TERRITORIALISMUS ...... 333 5.1 VOLK, GESELLSCHAFT UND KULTUR .............................................. 362 6. LITERATUR – UND QUELLENVERZEICHNIS .............................. 383 X 1. Vorwort Die Einwanderung von Asylsuchenden, Flüchtlingen, Menschen aus aller Welt - kaum ein Tag vergeht, an dem diese Thematik nicht in den Medien ausgebreitet wird. Besteht eventuell ein Zusammenhang zwischen den Menschen die zu uns kommen, die Veränderungen die sie bewirken, und der allgmeinen Entwicklung, die die Demokratien des Westens durchlaufen? Oder handelt es sich um eine Art Naturphänomen? In Kapitel 2 wird der Versuch unternommen, Multikultur, seine Motive, die Argumente seiner Befürworter und Gegner dem Leser näherezubringen. Die Auswirkungen der Zuwanderung, seine angebliche Notwendigkeit für die Wirtschaft respektive Gesellschaft, das Asylrecht, die neuerdings einsetzende Afrikanisierung und die Situation an den Schulen, werden hier thematisiert. Multikultur ist zur allgemeinen Staatsdoktrin geworden, immerhin ganz ohne die demokratische Mitbestimmung seiner Einheimischen. In Kapitel 3 werden weitere Folgen aufgezeigt und im Abschluß versucht, die Multikultur begrifflich zu bestimmen und ihre wesentlichen Aspekte zusammenzufassen. Kapitel 4 führt uns anschließend in unsere Nachbarländer; wohingegen Kapitel 5 auf menschliche Verhaltensmuster eingeht. Desweiteren werden Begriffe wie Kultur und Volk erläutert. An dieser Stelle läßt sich auch nachvollziehen, warum die multikulturelle Demokratie beides bekämpfen (kriminalisieren) muß. Ein Grund mehr, sich dieser Dinge bewußt zu werden. „ASYL, MULTIKULTUR, VOLKSTOD?“ – besteht hier wirklich kein Kausalzusammenhang? Auf diese Frage hinreichende Antworten zu finden, möchte dieses Dokument behilflich sein. 1 0 2. Multikultur als Staatsdoktrin „Wer die multikulturelle Gesellschaft verabschiedet, ist entweder ein Idiot oder ein Verbrecher.“1 …Der Begriff des Mulikulturalismus wurde von dem in Kanada lebenden Soziologen Charles Hobart 1964 geprägt und wurde dann von der kanadischen Politik aufgegriffen. Dabei ging es zunächst um das Bildungswesen, dem „eurozentristische“ Lehrinhalte vorgehalten wurden und von denen eine Anerkennung der „ethnischen Vielfalt“ gefordert wurde. Auch für den Begriff Multikulturalismus gilt, das er einerseits normativ verwendet wird (als politisches Programm für Formen anzustrebenden Zusammenlebens in einem Land) und andererseits rein positivistisch: „Die Realität des Zusammenlebens mit ethnischen Minderheiten wird mit dem Begriff ‚multikulturelle Gesellschaft‘ umschrieben. Damit wird nicht mehr und nicht weniger gesagt, als das wir in einem Land mit kultureller Vielfalt und entsprechenden Konflikten und Chancen leben.“2 Da genügt für die Behauptung von Multikulturalität einer Gesellschaft bereits der Hinweis auf eine ethnisch heterogene Herkunft und Zusammensetzung der Bevölkerung.3 So behaupten etwa Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid, Deutschland sei bereits vor den großen Wellen der Gastarbeiter – Zuwanderung „multikulturell“ gewesen und verweisen dazu auf die polnisch-stämmigen Einwanderer im Ruhrgebiet.4 Bild 1: Wellritzstraße in Wiesbaden Solche Behauptungen dienen der Verwirrung – nach dem Motto: Irgendwie sind wir doch alle multikulturell. Die begriffliche Vagheit bietet den Vorteil, jede Kritik am Multikulturalismus mit der Begründung zurückweisen zu können, dieser oder jener Aspekt sei ja nie Gegenstand des Konzepts gewesen, im übrigen habe es nie ein dezidiertes „Konzept“ gegeben. Der Europarat bezeichnete 1983 in einer Empfehlung die „multikulturelle Gesellschaft innerhalb Europas als einen nicht mehr umkehrbaren und sogar anstrebbaren Tatbestand im Sinne der Förderung des europäischen Ideals und Europas weltweiter Mission.“5 Die Erfahrungen jener Länder, in denen der Multikulturalismus zur Staatsdoktrin wurde, bieten bei Licht besehen keinerlei Anlaß, sich hier Vorbilder zu suchen. [12, Seite 375-377] Multikulturismus führt eben nicht zu einer homogenen Einebnung ethnischer Konflikte, sondern betont vorhandene oder vermeintliche Unterschiede, führt zur ethnischen Abgrenzung der jeweiligen ethnischen Gruppen, nicht zu deren friedlichem Miteinander. Multikultur bewirkt in der Regel die Transformation einer harmonischen Solidargemeinschaft in eine atomisierte, „tribalisierte“6, von Interessengegensätzen paralysierte, inhomogene, disharmonische und chaotische Gesellschaft mit ständig im Streit liegenden Gruppenegoismen. Multikulturismus verheißt keinen Fortschritt, sondern nur Auflösung und Zerstörung, sie ist bestenfalls eine „Dauerbaustelle“ (Leggewie). Sie besitzt daher die Eigenschaft, eine Fremdherrschaft durch das alte Prinzip des ‚Teile und Herrsche’ zu verewigen. Daher sollte man die systematisch organisierte Überfremdung als Teil des vom Staat durchgeführten Konzeptes zur Vermischung von Rassen und Völker, als ein Herrschaftsinstrument globaler Eliten ansehen. 1 taz, „Wir brauchen viel, viel mehr Gelassenheit“, 18.11.2004 2 Miksch, Jürgen: „Vielfalt statt Einfalt. Strategien gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“, 1997, Seite 40 3 Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (Hrsg.): Kulturelle Freiheit in unserer Welt der Vielfalt. Bericht über die menschliche Entwicklung 2004, Berlin 2004, Seite 2 4 Cohn-Bendit; Schmid, Thomas, „Heimat Babylon. Das Wagnis der multikulturellen Demokratie“, 1992, Seite 14 5 Empfehlung Nr. 968 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates von 1983, zit. nach Manfrass: Türken in der Bundesrepublik, Seite 126 6 Tribalismus, der;- (lat.-engl.) Stammesbewußtsein, Stammesegoismus 11 Bevölkerungspolitik der Gegenwart Bis heute argumentiert mit der demographischen Entwicklung, wer die Berechtigung der Zuwanderungspolitik begründen will. So wurde jüngst die Behauptung aufgestellt, daß es ein Kennzeichen eines modernen Staates sei, daß er „seine demographische Reproduktion über die Immigration regeln muß“, was allerdings nicht näher begründet wurde.7 Auch der „Think Tank der Deutschen Bank Gruppe“ forderte im Juli 2006, mehr Zuwanderung zuzulassen: aus demographischen Gründen und um „Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich“ zu erhalten.8 [12, Seite 34] Bild 2: Der Kongo im hessischen Wiesbaden9 Verbreitet waren und sind Hinweise auf positive Auswirkungen auf einzelne Politikbereiche. Die niedrigen Geburtenraten sollten durch Zuwanderer und deren höhere Fruchtbarkeit kompensiert werden – sich leerende Räume sollten besiedelt, Sozialversicherungssysteme intakt gehalten und der Arbeitsmarkt mit ausreichend Arbeitskräften versorgt werden. Für Raumplaner sollten Zuwanderer Bevölkerungsrückgänge in einzelne Regionen ausgleichen. So hieß es im Landesentwicklungsprogramm Bayern zur Planungsregion „Oberfranken-Ost“ 1974: „Ohne entsprechende Ausländerzuwanderung und eine Beseitigung des negativen Wanderungssaldos gegenüber dem übrigen Bundesgebiet dürfte eine Tendenzumkehr in der Bevölkerungsentwicklung bei dieser Region nicht zu schaffen sein. Eine Ausländerzuwanderung in die Region Oberfranken-Ost wirft zwar im Hinblick auf die gesellschaftlichen Integrations- möglichkeiten Probleme auf; diese müssen jedoch im Interesse der Entwicklung der Region in Kauf genommen werden.“10 Wirtschaftswissenschaftler stellten 1973 die Bedeutung der hohen Geburtenrate der Zuwanderer für das bundesdeutsche System der Rentenversicherung in der Vordergrund: „Aus Sicht der GRV (Gesetzlichen Rentenversicherung) ist sowohl eine wachsende Zahl ausländischer Beschäftigter als auch ihre Eingliederung im Inland wünschenswert, da der ausländische Bevölkerungsteil infolge der größeren Kinderfreundlichkeit hilft, die bundesdeutsche ‚Babylücke’ zu schließen, und für das – zum reibungslosen Funktionieren der Gesetzlichen Rentenversicherung notwendige – Bevölkerungswachstum sorgt.“11 … Dieses Argument, das so plausibel schien, hatte nur zwei Haken: Es unterstellte zunächst, daß gegen die sinkende Bevölkerungszahl nicht eine Erhöhung der Geburtenzahlen der eigenen Bevölkerung helfen könne, sondern nur der ersatzweise Zuzug von Ausländern. Diese „kompensatorische Zuwanderungspolitik“12, die auch eine „Bevölkerungspolitik“ war, wurde hinsichtlich ihrer mittel- und langfristigen Auswirkungen allerdings nicht problematisiert. So stellt der Bevölkerungswissenschaftler Herwig Birg fest: „Der Übergang der Politik von der Erneuerungsstrategie durch Geburten zur Kompensationsstrategie mittels Wanderungen wurde in keinem Land durch öffentliche Debatten vorbereitet und durch demokratische Entscheidungen eingeleitet, sondern stillschweigend und mehr oder weniger unreflektiert vollzogen.“13 … Auch für den Begriff des Multikulturalismus gilt, das er einerseits normativ verwendet wird (als politisches Programm für Formen anzustrebenden Zusammenlebens in einem Land) und andererseits rein positivistisch: „Die Realität des Zusammenlebens mit ethnischen Minderheiten wird mit dem Begriff ‚multikulturelle Gesellschaft’ umschrieben. Damit wird nicht mehr und nicht weniger gesagt, als daß wir in einem Land mit kultureller Vielfalt und entsprechenden Konflikten und Chancen leben.“14 Da genügt für die Behauptung von Multikulturalität einer Gesellschaft bereits der Hinweis auf eine ethnisch heterogene Herkunft und Zusammensetzung der Bevölkerung.15 [12, Seite 34-36, 376] 7 Maas, Utz: Sprache und Sprachen in der Migration im Einwanderungsland Deutschland, Osnabrück 2005, Seite 99 8 „Ausländer rein!“ Die Folgen abnehmender Nettozuwanderung für Deutschland, Alexander Landbeck, 26.07.2006 9 SPIEGEL specal 4/2005, „Die Deutschen - 60 Jahre nach Kriegsende“, Seite 176, 181 10 Landesentwicklungsprogramm Bayern Teil A, Amtsblatt Nr. 9, München 26. August 1974 11 Höpfner, Klaus; Ramann, Bernd; Rürup, Bert: Ausländische Arbeitnehmer; Bonn 1973, Seite 47 12 Birg, Herwig: Strategische Optionen der Familien- und Migrationspolitik in Europa, in: Leipert, C., 2003, S. 28 13 Birg, Herwig: Strategische Optionen der Familien- und Migrationspolitik in Europa, S. 34 14 Miksch, Jürgen: Vielfalt statt Einfalt. Strategien gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, 1997, S. 40 15 Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen (Hrsg), Berlin 2004, S. 2 12 Ziele des Multikulturalismus Die kulturelle, ethnische oder nationale Identität von Zuwanderern wurde als bewahrenswert, nahezu als sakrosankt angesehen. Dies stand im Gegensatz zu der Haltung, die man der eigenen Kultur und dem eigenen Volk gegenüber einnahm. Hier wären derartige Forderungen mindestens als rechtsradikal bezeichnet worden. Frank-Olaf Radtke notierte 1990 zu Recht: „Es ist ein merkwürdig verschobener Diskurs, wenn auch „Modernisierer“ den Fremden zuschreiben, was sie für das eigene „Volk“ (bislang) nicht gefordert hätten: ethnische Identität, das hieße für die Ansässigen das Recht auf unangefochtenes Deutschtum.“16 Die Kultur in Deutschland gilt Protagonisten des Multikulturalismus entsprechend als eine zu überwindenden Fehlentwicklung: Eine „Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft“ geht nicht vom provinziellen „Deutschen“ aus und auch nicht von irgendwelchen darunter oder daneben liegenden, ebenso provinziellen Wurzeln in der Heimat.“17 Auf eine „Multikulturalisierung der deutschen Staatsbürgernation“18 werden große Hoffnungen gesetzt, ebenso auf die Stärkung bürgerschaftlichen Engagements in Deutschland.19 Dieter Oberndörfer geht es um die „Überwindung des völkischen Nationalstaates durch den Aufbau einer multiethnischen Einwanderungsgesellschaft“20, die Heilung der deutschen Krankheit durch Zuwanderer. Die verstockte deutsche Mehrheitsbevölkerung wird der „migrationspolitischen Fachöffentlichkeit“ zur Projektionsfläche aller nur denkbaren negativen Eigenschaften: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, borniertes Kleinbürgertum – die Diskreditierung des „kleinen Mannes“ und die Verachtung für seine Sorgen (und gelegentlich auch Existenznöte) ziehen sich wie ein roter Faden durch deren Argumentation. „Grundlagen der Abwehrhaltung bilden Konkurrenzen und neofeudal-fremdenfeindliche Empfindlichkeiten der Einheimischen“, heißt es im „Handbuch der kommunalen Sozialpolitik“.21 Die Bevölkerung müsse entsprechend volkspädagogisch bearbeitet werden. Durch den konzentrierten Einsatz von Pädagogen und Sozialwissenschaftlern mit der richtigen Gesinnung bestehe eine Chance, diese irrationale Abwehrhaltung und die „bornierte Sicht der Einheimischen“ zu überwinden. Solche Vorstellungen wurden durch Visionen einer „modernen Vielvölkerrepublik“22 bestärkt. Zielvorstellung ist dabei eine „Gesellschaft ohne kulturelles Zentrum und ohne hegemoniale Mehrheit. Dieser Aggregatzustand tritt ein, wenn das historische Gerüst des europäischen Universalismus, der Nationalstaat als Denk- und Handlungseinheit, nachgibt und transnationale Mobilität (Migration) in einem Maße stattfindet, daß die Weltgesellschaft von einer Abstraktion zur alltäglich erfahrbaren Realität wird.“23 Anhänger des Multikulturalismus betonen daher häufig auch das Konflikt-potential, „daß die multikulturelle Gesellschaft eine Konfliktgesellschaft ist und bleiben wird.“ Sie begründen dies mit den Kontakten von „Kulturen, Lebensstilen und Wertsystemen.“ Ohne auf die Art der Konflikte einzugehen, wird gleichzeitig die allgemeine These vertreten, daß jemand „ irrt wer meint, ohne Ausländer ginge es in dieser Gesellschaft friedlicher zu.“ 24 [12, Seite 389-391] Eine der Konsequenzen für die Einheimischen endet darin, daß „ein Staat (Volk), der den Migranten ein dauerhaft einklagbares Bleiberecht (Bodenrecht) gibt, wird auf (nationale) Gebietshoheit und Souveränität verzichten müssen.“ [15, Seite 219] 16 Radtke, Frank-Olaf: „Multikulturell - Das Gesellschaftsdesign der 90er Jahre“, in: Informationsdienst zur Ausländerarbeit, H.4/1990, Seite 32 17 Terkessidis, Mark: Kulturarbeit in der Einwanderungsgesellschaft, 20. März 2006, Seite 2 18 Schulklasse in Dortmund - Die Klasse 1e der Albrecht-Brinkmann-Grundschule in Dortmund. 22 ABC-Schützen aus 14 Staaten – aber kein einziges deutsches Kind!; in: Bild, 14.08.2008 19 Schoch, Bruno: Alle Macht geht vom Volke aus. Doch wer ist das Volk? Frankfurt/Main 2000, Seite 48 20 Oberndörfer, Dieter: Politik für eine offene Republik. (Hrsg.): Das Manifest der 60, Seite 147 21 Krummacher, Michael; Waltz, Viktoria: Kommunale Migrations- und Integrationspolitik. In: Bethold Dietz (Hrsg.): Handbuch der kommunalen Sozialpolitik, Opladen 1999, Seite 470, 475 22 Schulte, Axel: Multikulturelle Gesellschaft: Ideologie oder realistische Perspektive? H.4/1990, Seite 25 23 Leggewie, Claus: Multi Kulti. Spielregeln für die Vielvölkerrepublik, Nördlingen 1993, Seite 142 24 Cohn-Bendit/Schmid: Heimat Babylon, Seite 12, 31 13 Zwischen Untergangsszenarien und Erziehungsdiktatur „Wer sagt, die multikulturelle Gesellschaft sei gescheitert, der hängt dem längst überkommenen Konzept einer homogenen deutschen Nation an. ... Die aktuelle Integrationsdebatte nimmt mehr und mehr rassistische Züge an“, so der Vorsitzende des Interkulturellen Rates, Jürgen Miksch im April 2006.25 Am deutlichsten wird das Mitglied der Grünen: „Wer die multikulturelle Gesellschaft verabschiedet, ist entweder ein Idiot oder ein Verbrecher.“ Er begründet dies mit der Behauptung, wer vom Ende der multikulturellen Gesellschaft spreche, wolle in Konsequenz die Rückführung von Millionen Zuwanderern aus Deutschland. Heiner Geißler sieht den Multikulturalismus als einzig mögliche Zukunftsoption an. Unterwirft man sich diesen Vorstellungen nicht, ist man dem Untergang geweiht: „Wir werden in dieser multikulturellen Gesellschaft hineinwachsen, hineinwachsen müssen, wenn wir nicht untergehen wollen.“26 Die Ursache der negativen Entwicklung liegt nicht darin, daß über die Probleme vor Ort öffentlich gesprochen wurde, (sondern) daß einschlägige Stadtviertel „schlechtgeredet“ wurden. Mit diesen Behauptungen versucht die ehemalige Ausländerbeauftragte Berlins (1981- 2003), Barbara John (CDU), vom Versagen der Politik der vergangenen Jahrzehnte abzulenken. [12, Seite 338, 410] Vor dem Hintergrund der international vorhandenen Erfahrungen muß festgestellt werden, daß der Multikulturalismus, d. h. die kulturell segmentierte Gesellschaft, das Integrationspotential westlicher Gesellschaft mehr geschwächt als gestärkt hat. [12, Seite 393] Der Multikulturalismus verstärkt die Versuche der Zugewanderten, die Ursachen für die mangelhafte Integration nicht bei sich selbst zu suchen, sondern in rassistischen und diskriminierenden Strukturen der Aufnahmegesellschaft. In der einschlägigen Literatur wird diese Perspektive nahezu durchgehend eingenommen. Für Großbritannien stellt Ernst Hildebrand ein ähnliches Diskursverhalten fest: „Arbeitslosigkeit, Schulversagen und Armut sind dieser Logik zufolge nicht das Ergebnis von Qualifikations- und Integrationsdefizite, sondern das Ergebnis von religiös-kultureller Diskriminierung durch die Briten.“27 [12, Seite 395] In der Ära des real-existierenden Sozialismus wurde von Apologeten behauptet, die Idee des Sozialismus sei gut, nur sei leider deren Verwirklichung bisher fehlgeschlagen. Ähnlich argumentiert die Präsidentin des Goethe-Instituts, Jutta Limbach, heute für den Multikulturalismus. Es gebe keinen Anlaß, „eine richtige gesellschaftspolitische Idee zu Grabe tragen (zu) lassen. Die wachsende Fragmentierung in unseren Groß- und Vorstädten ist nicht das Resultat der Idee von der friedlichen Koexistenz unterschiedlicher Kulturen. Sie ist vielmehr die Folge ihrer mißlungenen Umsetzung in der Wirklichkeit.“28 Zu Recht ist jüngst festgestellt worden: „Wenn sich in den traditionellen Einwanderungsländern eine praktische Verwirklichung des Multikulturalismus als nicht möglich erwies, ist zu fragen, ob das Modell einen Konstruktionsfehler aufweist.“ Dieser „Konstruktionsfehler“ liegt begründet in der Orientierung an der „kulturellen Identität“ der Zuwanderergruppen und in der Idealisierung und romantisierenden Betrachtung der Herkunftskultur bei gleichzeitiger Abwertung der eigenen Kultur (oder) in der von einigen Vertretern des Multikulturalismus propagierten Auflösung des Staatsvolkes. „Multikulturalismus in Deutschland ist ein groß angelegtes volkspädagogisches Umerziehungsprogramm, mit dem die ganze Bevölkerung, bevorzugt die Jugend, aber auch die Parteien, die Wissenschaft und die Medien, in neue Problembeschreibungen eingeübt werden sollen. Die immer wiederholte Suggestion „Wir leben in einer multikulturellen Gesellschaft“ soll der beklagten Verleugnung einer „neuen Realität“ entgegenwirken, die mit der Einwanderung seit der Mitte der 50er Jahre entstanden sei. Die Gesellschaft soll ein neues Bewußtsein über sich selbst entwickeln; sie soll ihr altes Selbstverständnis der nationalen Homogenität austauschen durch die Idee der „Multikulturalität“, in der (sie) als Normalität akzeptiert wird, daß Menschen unterschiedlicher nationaler, kultureller, religiöser und sprachlicher Herkunft in einer Gesellschaft nebeneinander leben (müssen).“29 [12, Seite 381, 382, 404] 25 Pressemitteilung des „Interkulturellen Rates in Deutschland“, 05.04.2006 26 Geißler, Heiner: „Die multikulturelle Gesellschaft“, St. Ingbert 1992, Seite 89 27 Hildebrand, Ernst: „Dicke Luft in Londonistan“, Information des Büros London der Friedrich-Ebert-Stiftung, Seite 6 28 So die ehemalige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichtes in einem Vortrag in der Kanadischen Botschaft am 2. August 2005: „Der Mehrheit trotzen – eine Lehre aus der Geschichte“, Seite 2 29 Radtke: „Multikulturalismus – ein Gegengift“, Seite 96f. 14 Kollektiver Bewußtseinswandel durch subtile Indoktrination Medien müssen demnach die Glaubenssätze des Multikulturalismus und das „richtige“ Bewußtsein vermitteln: Volk und Nation sind Konstrukte, die der rassistischen Abwertung Nicht- Dazugehöriger dienen, der multikulturellen Gesellschaft gehört die Zukunft. „Politik und politische Bildung sind gleichermaßen gefordert, einen grundlegenden Bewußtseinswandel im Hinblick auf Migration und Integration durchzusetzen. Um den öffentlichen Mediendiskurs zu beeinflussen, sollten sie für das Modell der multikulturellen Gesellschaft bzw. der Offenen Europäischen Republik Partei ergreifen.“30 [12, Seite 411] ...Tatsächliche oder vermeintliche Konkurrenzen, Fremdheitserfahrungen im eigenen unmittelbaren Wohnumfeld, Vorbehalte gegen Zuwanderer aus anderen Kulturen tragen zu einer eher restriktiven und ablehnenden Haltung in der einheimischen Bevölkerung bei. Das ist in Deutschland seit Jahrzehnten der Fall. Bereits Anfang der 80er Jahre befürwortete eine große Mehrheit der Bevölkerung eine Begrenzung der Zuwanderung und eine Rückkehr der Gastarbeiter und ihrer Nachkommen.31 Es ist bis heute so geblieben.32 Diese Einstellung kann dazu beitragen, daß die öffentlich artikulierten Zielvorstellungen der Regierenden und ihr tatsächliches politisches Handeln eklatant voneinander abweichen. „Das kann bedeuten, daß Politiker sich damit zufrieden geben, Anti-Einwanderungsrhetorik zu betreiben, während sie in Wirklichkeit Politiken verfolgen, die zu mehr Einwanderung führen und damit wichtige wirtschaftliche oder Arbeitsmarktziele verfolgen. Das erklärt die versteckten Zielsetzungen vieler Migrationspolitikern - also Politiken, die vorgeblich bestimmten Zielvorgaben folgen, während sie in Wirklichkeit das Gegenteil tun.“33 Es hilft auch nicht weiter, wenn Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble behauptet, es gebe gar keine Zuwanderung nach Deutschland mehr, deshalb müsse auch nichts gesteuert werden. „Gerade weil wir zurzeit so gut wie keine Zuwanderung haben, müssen wir uns von der Illusion befreien, wir können die Integrationsdefizite durch die Steuerung von Zuwanderung lösen.“34 Wie eine solche Behauptung zu vereinbaren ist mit der Tatsache, daß allein zwischen 2000 und 2005 3,8 Millionen Ausländer (einschließlich Saisonarbeiter)35 in die Bundesrepublik Deutschland zugewandert sind, ist nicht ersichtlich. [12, Seite 435, 436] Indem die politische Klasse Probleme einfach verneint, entzieht sie sich der Notwendigkeit, überhaupt handeln zu müssen. Durch internationale Verträge gebunden, kann der Gesetzgeber der Bundesrepublik Deutschland die fehlende nationale Souveränität dadurch kaschieren, indem er einen Handlungsbedarf stets abstreitet oder als anstößig darstellt. Leidtragende sind die Bürger, die nicht verstehen, aus welchen Gründen sie eine Entwicklung akzeptieren sollen, für die sie die Parteien nicht wählten. Nationale Grundsatzentscheidungen werden nicht im Bundestag beschlossen und die Umsetzung einer Agenda, deren Ziel die Auflösung der Nationalstaaten und ihrer Völker ist, steht in keinem offiziellen Parteiprogramm. „Unentschlossenheit und Widersprüchlichkeit kennzeichnete die Politik der 70er Jahre nach dem Anwerbestopp. Vor dem Hintergrund der ablehnenden Haltung weiter Teile der Wählerschaft hielt die Politik an der Rückkehroption der Zuwanderer fest. Daß aus Wanderarbeiter Zuwanderer geworden waren, wurde selten offen gesagt. Der Staatsrechtler Prof. Dr. Dr. h.c. Josef Isensee analysierte 1983 die Lage treffend. Er stellt fest, „daß die politische Nichtentscheidung des Ausländerproblems ein Unglück ist, und zwar ein Unglück für die Ausländer und für die Deutschen. Es ist merkwürdig, daß der Gesetzgeber heute zwar die Fragen des Schulunterrichts regelt, nicht aber Fragen, von denen die Identität des Gemeinwesens und die Homogenität der Gesellschaft abhängt. Außerhalb des Gesetzgebungsverfahrens fällt die Entscheidung darüber, ob die Bundesrepublik ein Teilnationalstaat bleibt oder ein Vielvölkerstaat wird.“ [12, Seite 95] 30 Butterwegge, Christoph; Migrationsberichterstattung, Medienpädagogik und politische Bildung, in: ders., Hentges, Gudrun (Hrsg.): Massenmedien, Migration und Integration, Wiesbaden 2006, Seite 218 31 Vgl. Herbert, Ulrich: Geschichte der Ausländerpolitik in Deutschland. Bonn 2003, Seite 241 32 Vgl. Dorbitz, Jürgen; Lengerer, Andrea; Ruckdeschel, Kerstin: Einstellungen zu demographischen Trends und zu bevölkerungsrelevanten Politiken; Wiesbaden 2005, Seite 52f. 33 Castles: Migrationspolitiken, Seite 20f. 34 Süddeutschen Zeitung, „Ausländerpolitik muß eine sensible Politik sein“, Interview mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble, 22./23.07.2006 35 Vgl. Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge i. A. der Bundesregierung, Nürnberg 2006, Seite 8 15
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