Der neue Rechtspopulismus

312 Pages·2004·7.68 MB·German

by  Frank Decker (auth.)

Frank Decker
Der neue Rechtspopulismus
Frank Decker
Der neue Rechtspopulismus
2. überarbeitete Auflage
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Die erste Auflage dieses Buches erschien unter dem Titel:
"Parteien unter Druck", Opladen Leske + Budrich 2000
Die Deutsche Bibliothek - CIP-Einheitsaufnahme
Ein Titeldatensatz für die Publikation ist bei
Der Deutschen Bibliothek erhältlich
ISBN 978-3-8100-3936-1 ISBN 978-3-663-09621-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-09621-4
Gedruckt auf säurefreiem und alterungsbeständigem Papier.
© 2004 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2004.
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung
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Inhaltsverzeichnis
VOnNort 9
Einleitung 11
1. Begriff und Ideologie des rechten Populismus 21
1. Ein Schimpfwort als wissenschaftliche Kategorie? Annäherungen 21
an den Populismus
2. Gesellschaftliche Entstehungshintergründe 25
3. Ideologische Inhalte 29
4. Auftreten und Organisation 33
H. Der neue Rechtspopulismus in einzelnen Ländern 39
1. Italien: Wind aus dem Norden 39
2. Frankreich: Der (un)aufhaltsame Aufstieg des Front National 53
3. Österreich: Haider ante portas 68
4. Schweiz: Die populistische Wandlung der Schweizerischen Volkspartei 85
5. Skandinavien: Vom Steuerprotest zum Wohlfahrtschauvinismus 97
6. Benelux: Nationalistischer versus libertärer Populismus 107
7. Nordamerika: Neue Rechte und Reformparteien 123
8. Deutschland: Über die Chancenlosigkeit des Populismus 147
5
111. Theorien und Erklärungsansätze: Die populistischen 161
Parteien im Vergleich
1. Vorgehensweise und Typologie 161
2. Protest, temporär oder dauerhaft 181
3. Der Aufstand gegen die Modeme 195
4. Sozialstruktureller und Wertewandel 233
5. Verbesserung der Gelegenheitsstrukturen 248
6. Die Akteursseite der neuen Rechtsparteien 264
Der neue Rechtspopulismus: Nützliches Korrektiv oder 271
Gefahr für die Demokratie?
Anhang: Ausgewählte Wahlergebnisse rechtspopulistischer 280
Parteien und Kandidaten
Abkürzungsverzeichnis 282
Literaturverzeichnis 285
Personen-und Sachregister 310
6
Verzeichnis der Abbildungen
Abb. 1: Konfliktlinienmodell von Stein Rokkan 167
Abb. 2: Bestimmungsfaktoren des Parteiensystemwandels 172
Abb. 3: Typologie rechtspopulistischer Parteien 180
Abb. 4: Formen politischer Beteiligung 184
Abb. 5: Typologie kultureller Konflikte 209
Abb. 6: Formen direkter Demokratie 228
Abb. 7: Konfliktstruktur der nachindustriellen Gesellschaft 238
7
Vorwort zur 2. Auflage
Als ich vor zehn Jahren begann, mich mit den neu entstandenen rechtspopuli
stischen Parteien zu beschäftigen, war noch nicht absehbar, dass mich das
Thema flir so lange Zeit in den Bann ziehen würde. Die Erwartung, dass sich
das Phänomen früher oder später erledigen und die Rechtspopulisten aus den
Parteiensystemen wieder verschwinden würden, wurde unausgesprochen auch
von mir geteilt. Sie ist durch die Entwicklung seit Mitte der neunziger Jahre
gründlich widerlegt worden. Nicht nur, dass sich die rechtspopulistischen Par
teien elektoral stabil zeigten und ihre Stellung zum Teil noch ausbauen konn
ten. In Italien, Österreich und den Niederlanden gelangten sie sogar in die Re
gierung und nahmen dadurch unmittelbaren Einfluss auf die politische Agenda.
Nach anfangs eher spärlichem Interesse ist seit einigen Jahren ein regelrechter
Boom in der journalistischen und politikwissenschaftlichen Populismus-Lite
ratur zu verzeichnen. Die Anfang 2000 erfolgte Regierungsbeteiligung der FPÖ
in Österreich und die heftigen öffentlichen Reaktionen darauf wirkten dabei als
Katalysator. Anschließend folgten die Ereignisse Schlag auf Schlag. Die Neu
auflage der Rechtskoalition in Italien unter Silvio Berlusconi, die Erfolge der
rechtspopulistischen Parteien in Dänemark und Norwegen, das sensationelle
Abschneiden des bereits totgesagten Jean-Marie Le Pen bei den französischen
Präsidentschaftswahlen und die Fortuyn-Bewegung in Niederlanden rückten
den Rechtspopulismus ins Scheinwerferlicht. Was in den achtziger Jahren als
elektorale Randerscheinung begann, hatte sich zu einer handfesten Revolte ge
gen die etablierten Parteien ausgewachsen, die flir das demokratische System
selbst bedrohlich werden konnte.
Diese Besorgnis erregende Entwicklung und die überaus freundliche Auf
nahme der Erstauflage haben den Verlag und mich veranlasst, mein vor drei
einhalb Jahren erschienenes Buch in einer neuen Ausgabe herauszubringen.
Die geballte Ladung der zwischenzeitlich eingetretenen Ereignisse hat daflir
gesorgt, dass vieles geändert werden musste. Parteien wie die bundesdeutschen
Republikaner, die Statt-Partei, die dänische Fortschrittspartei oder die aus der
Autopartei hervorgegangene Schweizer Freiheitspartei, die heute nur noch ein
Schattendasein fristen, konnten in der Bedeutung zurückgestuft werden. An
dere wie die Liste Pim Fortuyn oder die Schill-Partei, die erst nach 2000 ent
standen sind, waren dagegen zusätzlich zu berücksichtigen. Neu aufgenommen
wurde auch ein Kapitel über die Schweizerische Volkspartei, die sich unter der
9
Ägide Christoph BIoehers zu einer rechtspopulistischen Kraft transformiert hat.
Auch die übrigen Teile des Buches sind von Änderungen nicht verschont ge
blieben. Die begriffsgeschichtlichen Teile über den Populismus wurden stark
gekürzt und die eigentlichen Vergleichskapitel von manchem theoretischen
Ballast befreit. Der Verfasser hofft, dass das Buch dadurch noch lesbarer ge
worden ist. Eine weitere wichtige Veränderung sei dem Leser ebenfalls nicht
verschwiegen. In der Erstauflage war ich zu dem Schluss gekommen, dass von
den rechtspopulistischen Parteien keine wirkliche Gefahr ausgeht, sie im Ge
genteil sogar zur Stabilisierung der demokratischen Systeme beitragen könnten.
Dieses Urteil würde ich heute in dieser Radikalität nicht mehr aufrechterhalten.
Deshalb schien es mir geboten, am Ende einige grundsätzliche Überlegungen
über das Verhältnis von Rechtspopulismus und Demokratie anzustellen, um
meine gewachsene Skepsis zu begründen.
In den letzten Jahren hatte ich auf zahlreichen nationalen und internationa
len Konferenzen Gelegenheit, mich mit Fachkollegen und politischen Akteuren
über die Herausforderung des neuen Rechtspopulismus auszutauschen. Vieles
aus diesen Gesprächen ist in meine Überlegungen eingeflossen. Ganz besonde
ren Dank schulde ich den Mitarbeitern am Bonner Lehrstuhl: Stefan Finger und
Lazaros Miliopoulos für die anregenden Diskussionen und manch andere wert
volle Hilfe sowie Hans-Christian Crueger, Sabine Gummersbach, Katj a Kärger
und Tanja Weiler für die mit großer Zuverlässigkeit erledigten Recherche-,
Korrektur- und Schreibarbeiten, ohne die das Buch nicht in so kurzer Zeit hätte
fertiggestellt werden können. Alle verbleibenden Fehler gehen selbstverständ
lich zu meinen Lasten.
Bei Themen wie dem hier behandelten, deren Untersuchungszeitraum bis in
die Gegenwart reicht, droht der Forscher von der Aktualität regelmäßig über
rollt zu werden. Wenn der Leser das Buch in den Händen hält, könnte einiges
von dem, was in den Fallstudien berichtet wird, durch die Ereignisse also schon
wieder überholt sein. Flüchtigkeit und Unberechenbarkeit sind dem Wesen des
neuen Rechtspopulismus sozusagen immanent. Sie sollten aber nicht über die
große Beständigkeit dieses Phänomens hinwegtäuschen, das uns in den westli
chen Demokratien gewiss noch auf lange Zeit beschäftigen wird. Die Ursachen
dafür sind äußerst vielschichtig und in ihren Wechselbeziehungen nicht leicht
zu durchdringen. Wenn es gelungen wäre, sie hier in allgemein verständlicher
Sprache einigermaßen zu erhellen, dann hätte das Buch seinen Zweck erfüllt.
Bonn, im Oktober 2003 Frank Decker
10
Einleitung
Vor mehr als dreißig Jahren prägten Seymour M. Lipset und Stein Rokkan die
These, dass die europäischen Parteiensysteme entlang der Konfliktlinien der
zwanziger Jahre "eingefroren" seien. Rückblickend betrachtet erlebten die po
litischen Systeme der westlichen Demokratien in den ersten Nachkriegsjahr
zehnten in der Tat eine bemerkenswerte Stabilität. Kontinuierliches Wirt
schaftswachstum, zunehmender individueller Wohlstand und der Ausbau der
(sozial)staatlichen Leistungen sorgten für ein konsensuelles Klima der Politik,
in dem rechte und linke Extremismen keine Chance hatten. Autoren wie Daniel
Bell nahmen die Entwicklung seinerzeit zum Anlass, das "Ende der Ideolo
gien" auszurufen.
In den sechziger Jahren begann sich das politische Klima zu verändern. Just
zu dem Zeitpunkt, da Lipset und Rokkan ihren Aufsatz verfassten (1967),
machten sich beiderseits des Atlantiks Krisenerscheinungen bemerkbar, die zu
einer nachhaltigen Transformation der Parteiensysteme führen sollten. Diese
fand ihren Niederschlag in zwei parallel verlaufenden Prozessen: Auf der einen
Seite verloren die Großparteien des rechten und linken "Mainstreams" an
elektoraler Unterstützung; auf der anderen Seite betraten neue Parteien die
Bühne, von denen sich ein Teil in den politischen Systemen dauerhaft festset
zen konnten.
Die Herausforderung der parteien vergleichenden Analyse liegt darin, die
"Ungleichzeitigkeiten" dieser Entwicklung offenzulegen. Solche Ungleichzei
tigkeiten bestehen zunächst in nationaler Hinsicht. Die institutionellen und
Parteiensystemstrukturen, sozialökonomischen Rahmenbedingungen sowie po
litischen Kulturen sind in den einzelnen (westlichen) Ländern so verschieden,
dass der Wandel von Fall zu Fall unterschiedliche Formen annimmt: mal setzt
er früher und mal später ein, mal zeigt er sich stärker und mal schwächer aus
geprägt. Handelt es sich dabei um den Normalfall einer komparatistischen Fra
gestellung, so müssen auf der anderen Seite die gemeinsamen (ländeTÜbergrei
fenden) Ungleichzeitigkeiten in den Blick genommen werden. Charakteristisch
für den Parteiensystemwandel in den westlichen Demokratien ist sein stufen
förmiger Verlauf. Der Wandel beginnt in den siebziger Jahren auf der linken
Seite des politischen Spektrums und führt dort zur Entstehung zuerst der neuen
sozialen Bewegungen und dann der grünen (ökologischen) Parteien. In den
achtziger Jahren vollzieht sich ein ähnlicher Prozess auf der Rechten; auch hier
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