Der Nahostkonflikt

219 Pages·2008·1.134 MB·German

by  Steen, Klaus

Studien zur Soziologie- und Politikwissenschaft
Herausgegeben von:
Ilse Dröge-Modelmog, Gerhard Kraiker, Stefan Müller-Doohm
Die editorischen Absichten des Publikationsprogramms orientieren sich an
der Tradition einer historisch kritischen Gesellschaftstheorie sowie metho-
disch reflektierten Sozialforschung.
Die sozialwissenschaftlichen Voraussetzungen für Erkenntnisse über den
Zustand und die Zukunft moderner Gesellschaften sind nach Auffassung der
Herausgeber
− historische Analysen über die Geschichtlichkeit sozio-ökonomischer, poli-
tischer und kultureller Verhältnisse sowie kollektiver Weltbilder,
− empirische Analysen über reale Arbeits- und Lebensbedingungen,
− theoretisch-begriffliche Analysen sozialen Handelns.
In der Reihe sollen Texte zu unterschiedlichen sozialwissenschaftlichen Posi-
tionen, kontroverse Interpretationsversuche und Studien mit neuen methodi-
schen Untersuchungsverfahren erscheinen.
Klaus Gerd Steen
Der Nahostkonflikt

BIS-Verlag der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Verlag/Druck/Vertrieb:
BIS-Verlag
der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg
Postfach 25 41, 26015 Oldenburg
Tel.: [phone], Telefax: 0441/798 4040
E-Mail: [email protected]
Internet: www.ibit.uni-oldenburg.de
Oldenburg, 2007
ISBN 978-3-8142-2081-9
Inhalt
Vorwort 9
1 Einleitung 11
2 Die Wurzeln des Nahost-Konflikts 17
2.1 Theodor Herzl und der politische Zionismus 17
2.2 Die Renaissance des jüdischen Palästina 20
2.3 Palästina im Ersten Weltkrieg (1914–1918) 21
2.3.1 Das Britisch-Arabische Abkommen (McMahon) 21
2.3.2 Der Sykes-Picot-Pakt 23
2.3.3 Die Balfour – Deklaration 24
2.4 Der Weg zum britischen Mandat über Palästina 28
2.4.1 Ausbruch des jüdisch-arabischen Konflikts 31
2.4.2 Bericht der King-Crane-Kommission (1919) 31
2.4.3 Übertragung des Palästina-Mandats an Großbritannien 33
2.4.4 Das „Erste Weißbuch“ von 1922 37
2.5 Die Mandatszeit 1922–1931 38
2.5.1 Aufbau einer zionistischen Selbstverwaltung 38
2.5.2 Landnahme und Siedlungsaktivitäten der Zionisten 40
2.5.3 Entwicklung des arabisch-palästinensischen Nationalismus 42
2.5.4 Wendepunkt arabisch-jüdischer Beziehungen 1929 44
2.6 Die Mandatszeit 1932–1939 46
2.6.1 Die Arabische Revolte (1936–1939) und der Peel-Plan 46
2.7 Die Kriegsjahre und Nachkriegszeit/Mandatszeit (1939–1948) 54
2.7.1 Zionistische Aktivitäten in USA 55
2.7.2 USA gegen britische Weißbuch-Politik 57
2.7.3 Gründung der „Arabischen Liga“ 58
2.7.4 Zionisten gegen Weißbuch-Politik 58
2.7.5 Zionisten mobilisieren USA 60
2.7.6 Rückgabe des UN-Mandats 60
2.7.7 Die UN-Teilungsresolution 64
3 Der Kampf um Palästina – Gründe und Folgen 66
3.1 Erster israelisch-arabische Krieg („Unabhängigkeitskrieg“) 66
3.1.1 Der „Bürgerkrieg“ zwischen Juden und Arabern 66
3.1.2 Staatsgründung Israels und jüdisch-arabischer Krieg 69
3.1.3 Al-Nakbah: Die Katastrophe der Palästinenser 71
3.2 Der Nahostkonflikt von 1949 bis zum Suez-Krieg 75
3.2.1 Der israelisch-arabische Konflikt und die Palästinenser 75
3.2.2 Die Vorphase zum Sinai-/Suez-Krieg 76
3.2.3 Das Suez-Abenteuer 84
3.2.4 Die Auswirkungen des Suez-Krieges 90
3.3 Der Sechstage-/Junikrieg (1967) und seine Folgen 93
3.3.1 Die Vorphase des Konfliktes 94
3.3.2 Zweckrationaler Exkurs: Die „Deadlocksituation“ 100
3.3.3 Israels „existentielle Bedrohung“ 102
3.3.4 Verlauf des Krieges 107
3.3.5 Nassers „dilettantisches“ Krisenmanagement 108
3.3.6 Der Junikrieg und seine Auswirkungen 111
3.3.7 Die UN-Security Council Resolution (UNSCR) 242 119
3.4 Das Scheitern der UN-Friedensbemühungen 124
3.4.1 Erste Jarring Mission 1967–1969 124
3.4.2 Ägyptisch-israelischer Abnutzungskrieg 125
3.4.3 Der Rogers-Friedensplan (1969) 127
3.4.4 Zweite Jarring-Mission 1971 129
3.4.5 Der Yom-Kippur-Krieg 1973 131
3.4.6 Die UN-Sicherheitsrats-Resolution (UNSCR) 338 133
3.5 Aussöhnung zwischen Israel und Ägypten 135
3.5.1 Die Genfer Friedenskonferenz 135
3.5.2 Israelisch-ägyptische Annäherung 136
3.5.3 Sadats Besuch in Jerusalem 141
3.5.4 Die Rahmenabkommen von Camp David 145
3.5.5 Der ägyptisch-israelische Friedensvertrag 148
4 Der Kampf um Frieden – Friedensinitiativen und
Friedensprozess 150
4.1 Die Renaissance des palästinensischen Nationalismus 150
4.1.1 Israel und die PLO 150
4.1.2 Die PLO als „Staat im Staate“ in Jordanien 153
4.1.3 Die PLO als „Repräsentant des palästinensischen Volkes“ 154
4.1.4 Israels Versuch, die PLO zu marginalisieren 155
4.2 Israels Krieg gegen den Libanon 157
4.2.1 Israels „Befriedungs-Aktion“ im Südlibanon 159
4.2.2 Israel plant „Operation Frieden für Galiläa“ 161
4.2.3 Scheitern der Libanon-Invasion 165
4.3 Lösungsversuche im Palästina-Konflikt 168
4.3.1 Die Charta von Fez (1982) 168
4.3.2 Der Reagan-Friedensplan (1982) 169
4.3.3 Israel als Besatzungsmacht 172
4.4 Der Nahost-Friedensprozess 181
4.4.1 Friedensinitiative des US-Präsidenten George Bush 181
4.4.2 Der Friedensprozess von Oslo 187
4.4.3 Die Endstatusverhandlungen 198
4.4.4 Das Ende des Friedensprozesses 200
5 Zusammenfassung und Ausblick 202
Nachwort des Verfassers 205
Literaturverzeichnis 213
Dokumente / Quellen 220

Vorwort
Zwei Völker, die mit begründeten historischen und politischen (ja, sogar
theologischen) Argumenten die Rechte auf ein Territorium für sich selbst
reklamieren und keine Alternative für eine Lösung zu diesem Konflikt fin-
den, bilden eines der dramatischsten Kapitel der modernen Geschichte.
In dieser Magisterarbeit werden Ursachen, Tragweite, Folgen und Alternati-
ven des Palästina-Israel-Konflikts außerordentlich ausführlich dokumentiert
und dargestellt. Die Arbeit ist sehr differenziert gestaltet und bietet damit
einen Kontrast zu den oftmals emotionalisierten und ideologisierten Beiträ-
gen zu diesem Thema. Die sorgfältigen Analysen von Klaus Steen zeigen
deutlich, dass es „die eine Lösung“ nicht gibt, wahrscheinlich nicht geben
kann. Jede totale Lösung würde sehr destruktiv auf die gesamte Region wir-
ken. Es bleibt nur die Möglichkeit, partielle Lösungen zu finden. Wie kann
man aber Teillösungen erreichen, wenn unter den Kontrahenten fundamen-
tale, sogar fundamentalistische Prinzipien herrschen? Zu dieser extrem
komplizierten Frage versucht Steen Antworten zu finden. In Anbetracht der
komplexen Problematik können diese Antworten nur ansatzweise formuliert
werden. Und das tut der Verfasser sehr bewusst.
Wie können zwei Völker mit einem ungelösten territorialen Problem zusam-
menleben? Die Alternative kann nur politisch sein. Der Verfasser untersucht
verschiedene Annäherungsmöglichkeiten, die sich im Laufe des Konflikts
ergeben haben und kommt zu dem Schluss, dass ohne die Intervention eines
Dritten ganz einfach nichts geht. Der Dritte kann die USA, die UNO, sogar
die EU sein; aus der eigenen Dynamik der Eskalation kann man aber nur
weitere Verschärfungen des Konflikts erwarten. Aufgrund der bisherigen
Entwicklung haben sich beide Parteien als befriedungsunfähig erwiesen.
Der Verfasser hat grundsätzlich seine Kritik auf den israelischen Staat kon-
zentriert. Das hat nichts mit Parteinahme zu tun, sondern mit der Tatsache,
dass Israel als demokratisch und politisch gebildete Nation, Mechanismen für
eine Konfliktmeisterung besitzt, welche die Palästinenser – eher völkisch
strukturiert und kulturell orientiert sowie unter einer Besatzung lebend –
(noch) nicht haben. Sehr deutlich sind dabei die internationalen Verflechtun-
gen des Konflikts analysiert. Die koloniale Geschichte Europas, die faschisti-
schen Erfahrungen in Deutschland, die Zwänge des Kalten Krieges, die Frie-
densbemühungen der UN und der unerklärte Krieg der Islamisten gegen den
Westen werden in ihren Zusammenhängen historisch und politisch betrachtet.
Letztendlich sieht der Verfasser den Schlüssel zur Lösung des Nahost-Kon-
flikts im völligen Verzicht der Palästinenser, ihre Ansprüche unter Anwen-
dung von Gewalt gegenüber Israel realisieren zu wollen.
Fernando Mires Oldenburg 2007
1 Einleitung
Der Nahost-Konflikt ist ein internationaler Konflikt, der seit Jahrzehnten die
Weltpolitik in starkem Maße beeinflusst und gleichzeitig von ihr beeinflusst
wird. Er stellt heute, nach der Auflösung des Ost-West-Gegensatzes, den
zentralen internationalen Krisenherd zum Beginn des dritten Jahrtausends
dar. Nicht wenige politische Analysten sehen in ihm die Keimzelle des isla-
mischen Terrorismus, der sich am 11. September 2001 mit dem Angriff auf
das World Trade Center in New York in seiner bisher brutalsten Form offen-
bart hat.
Der gewaltbereite islamitische Fundamentalismus, der anti-westlich ideologi-
sierte pan-arabische Nationalismus und der teilweise grenzenlose Hass auf
das „imperiale“ Amerika und den „dekadenten“ Westen insgesamt seien
letztlich auf den Nahost-Konflikt zurückzuführen, dessen „gerechte“ Lösung
in den Augen vieler Araber jahrzehntelang vom Westen, insbesondere von
den USA durch eine einseitige Parteinahme für Israel und dessen konflikt-
trächtige Politik vereitelt worden sei. Erst wenn Israel politisch und militä-
risch in die Schranken verwiesen werde oder sich selbst zurücknähme, seine
„aggressive“ Besatzungs- und Besiedelungspolitik aufgäbe, konstruktiv die
Lösung des Flüchtlingsproblems und der Jerusalemfrage anginge und bereit
wäre, den Palästinensern endlich ihren eigenen Staat zuzugestehen, könnte
der Nahostkonflikt friedlich gelöst werden.
In dieser oder ähnlicher Weise werden die politischen Zusammenhänge zwi-
schen Nahostkonflikt und internationaler Politik bzw. internationalem Terro-
rismus heute vielfach auf einen einfachen Nenner gebracht. Die arabische
Gemeinschaft beklagt zudem, dass bei ihr die Umsetzung von UN-Resolutio-
nen erzwungen werde, sofern sie in das machtpolitische Kalkül des Westens
passten; derartige Beschlüsse von Israel unter dem Veto-Schutzmantel der
USA jedoch unsanktioniert unterlaufen und sogar offen negiert werden
dürften.
Der „Kampf um Palästina“ zwischen Zionisten und Palästinensern bzw. Ara-
bern begann am Ende des 19. Jahrhunderts und ist bis heute nicht entschie-
den. Ein hoffnungsvoller Friedensprozess in den 1990er Jahren musste neuer
Gewalt weichen. Bis jetzt waren die Palästinenser dabei fast nur auf der Ver-