Der moderne Staat: Grundlagen der politologischen Analyse

401 Pages·2008·27.384 MB·German

by  Arthur Benz

150 Jahre
Wissen für die Zukunft
Oldenbourg Verlag
Lehr- und Handbücher der
Pol itikwi ssen sch aft
Herausgegeben von
Dr. Arno Mohr
Lieferbare Titel:
Barrios • Stefes, Einführung in die Pilz • Ortwein, Das politische System
Comparative Politics Deutschlands, 3. Auflage
Bellers • Kipke, Einführung in die Reese-Schäfer, Politisches Denken
Politikwissenschaft, 4. Auflage heute, 2. Auflage
Benz, Der moderne Staat, 2. Auflage Reese-Schäfer, Politische Ideenge-
Bierimg, Die Außenpolitik der schichte
Bundesrepublik Deutschland, 2. Aufl. Reese-Schäfer, Politische Theorie heute
Deichmann, Lehrbuch Politikdidaktik Reese-Schäfer, Politische Theorie der
Detjen, Politische Bildung Gegenwart in fünfzehn Modellen
Gabriel • Holtmann, Handbuch Riescher • Ruß • Haas (Hrg.), Zweite
Politisches System der Bundes- Kammern, 2. Auflage
republik Deutschland, 3. Auflage Rupp, Politische Geschichte der
Jäger • Haas • Welz, Reg/erungssystem Bundesrepublik Deutschland, 3. Aufl.
der USA, 3. Auflage Schmid, Verbände
Kempf, Chinas Außenpolitik Schubert • Bandelow (Hrg.), Lehrbuch
Krumm • Noetzel, Das Regierungs-
der Politikfeldanalyse
system Großbritanniens Schumann, Repräsentative Umfrage,
Lehmkuhl, Theorien Internationaler 4. Auflage
Politik, 3. Auflage
Tömmel, Das politische System
Lemke, Internationale Beziehungen, der EU, 3. Auflage
2. Auflage Wagschal, Statistik für Politikwissen-
Lenz • Ruchlak, Kleines Politik- schaftler, 2. Auflage
Lexikon von Westphalen (Hrg.), Deutsches
Maier· Rattinger, Methoden der sozial- Regierungssystem
wissenschaftlichen Datenanalyse Wilhelm, Außenpolitik
Naßmacher, Politikwissenschaft, Xuewu Gu, Theorien der interna-
5. Auflage tionalen Beziehungen · Einführung
Der moderne Staat
Grundlagen der politologischen Analyse
von
Universitätsprofessor
Dr. Arthur Benz
2., überarbeitete und erweiterte Auflage
Oldenbourg Verlag München
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Lektorat: Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, [email protected]
Herstellung: Anna Grosser
Coverentwurf: Kochan & Partner, München
Gedruckt auf säure- und chlorfreiem Papier
Gesamtherstellung: Druckhaus „Thomas Müntzer" GmbH, Bad Langensalza
ISBN 978-3-486-58749-4
Vorwort V
Vorwort zur 2. Auflage
Das vorliegende Buch wurde als eine Einführung in die politikwissenschaftliche Ana-
lyse des modernen Staates verfasst. In der Lehre wird es sowohl in der Politikwissenschaft
als auch in staatsrechtlichen Seminaren eingesetzt. Inzwischen gibt es auch eine Überset-
zung ins Spanische. Obgleich sich die Interessen von Studierenden und Wissenschaftlern
stärker auf neue Entwicklungen richten, die man vor allem in der europäischen und interna-
tionalen Politik zu finden glaubt, stellt die Beschäftigung mit dem Begriff und der Wirk-
lichkeit des modernen Staates nach wie vor eine grundlegende Voraussetzung zum Ver-
ständnis aktueller Politik im nationalen und internationalen Kontext dar. Die stetig wieder-
kehrenden Prognosen vom Niedergang des Staates ändern daran nichts. Dies spricht für die
Relevanz der Beschäftigung mit dem Staat.
Seit dem Erscheinen der ersten Auflage des Buches sind zwei für das Thema bemer-
kenswerte Entwicklungen festzustellen. Zum einen findet der Staat in der Wissenschaft seit
einigen Jahren zunehmende Aufmerksamkeit. An der Universität Bremen erforscht eine
Gruppe von Rechts- und Sozialwissenschaftlern im Rahmen eines Sonderforschungsberei-
ches den Wandel des Staates. In der internationalen Politikwissenschaft zeigt sich das Inte-
resse für das Thema in neuen Publikationen zur Staatstheorie oder zur Veränderung des
Staates im Prozess der Globalisierung. Auch in der Rechtswissenschaft sind in den letzten
Jahren einige grundlegende Arbeiten zum Thema erschienen. Zum anderen spricht man in
der öffentlichen Diskussion von einer Rückwendung zu staatlichen Lösungen. Die Domi-
nanz neoliberaler Diskurse oder von Ideen eines dritten Weges zwischen Staat und Markt
scheint inzwischen gebrochen. Jedenfalls gibt es zunehmend kritische Stimmen dagegen,
den Staat als das eigentliche Problem zu betrachten oder ihn schlechter zu machen, als er
tatsächlich ist. Damit meine ich nicht Politikerinnen oder Politiker der Linken wie der
Rechten, die an eine Wiederherstellung des Wohlfahrtsstaates oder des Nationalstaates
glauben, der das 20. Jahrhundert prägte. Vielmehr verweise ich auf jene kritischen Beob-
achter, die - wie jüngst etwa Hans-Peter Bull - vor einer Ideologisierung der Staatskritik
warnen und eine differenzierte Analyse der Leistungen von Staat, Markt und gesellschaftli-
chen Organisationen bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben fordern. Das vorliegende
Buch verfolgt das Ziel, die politikwissenschaftlichen Grundlagen für eine solche Analyse
zu vermitteln.
Für die zweite Auflage wurde der gesamte Text revidiert. Dabei wurden Fehler korri-
giert und neuere Literatur eingearbeitet. Darüber hinaus wurde das erste Kapitel stark über-
arbeitet. Die Darstellung zur historischen Entwicklung ist um einen Abschnitt zur besonde-
ren Entwicklung in Mitteleuropa erweitert worden. Völlig neu gefasst wurde Abschnitt 1.3
zu Staatstheorien, der nunmehr darauf zielt, nicht nur die jeweiligen Theorien klarer darzu-
stellen, sondern auch die dieses Buch leitende Perspektive deutlicher zu machen.
Hilfreiche Hinweise für die Überarbeitung erhielt ich von verschiedenen Personen bei
den unterschiedlichsten Gelegenheiten und auf vielen Wegen. Sie alle aufzuzählen ist nicht
möglich. Zwei Personen möchte ich jedoch erwähnen, denen ich besonders zu Dank ver-
pflichtet bin. Meine Mitarbeiterin Nathalie Behnke hat mich in den Jahren unserer Zusam-
menarbeit immer wieder produktiv verunsichert und damit einige Verbesserungen am Text
angestoßen. Gleiches gilt fur Cesar Colino, der sich nicht nur um die spanische Fassung
dieses Buches verdient gemacht hat, sondern dem ich auch wichtige Hinweise verdanke.
Hagen, im Herbst 2007 Arthur Benz
VI Der moderne Staat
Vorwort
Das vorliegende Lehrbuch geht auf eine Anregung Arno Möhrs zurück. Vor einigen
Jahren fragte er mich, ob ich für die von ihm herausgegebene Reihe Lehr- und Handbücher
der Politikwissenschaft einen Band über den modernen Staat verfassen wolle. Meine erste
Reaktion war negativ, da ich mich nicht besonders kompetent für dieses Thema fühlte und
den Arbeitsaufwand einigermaßen realistisch als hoch kalkulierte. Der Reiz, den der Stoff
bot, war für mich dann aber größer als das vermutete Risiko und die Arbeit, die auf mich
zukam. Der Reiz blieb, die Arbeit erwies sich aber, verglichen mit meinen Erwartungen, als
noch umfangreicher, zumal dieses Buch neben anderen Forschungsprojekten entstand.
Deswegen dauerte es länger als geplant, bis ich das Manuskript abschließen konnte.
Es war nicht meine Absicht, eine neue Sicht des Staates zu präsentieren. Ein Lehrbuch
sollte zunächst den Studierenden einen möglichst umfassenden Einblick in die Materie ge-
ben. Gleichzeitig beabsichtigte ich, die für die Politikwissenschaft relevanten Kategorien
und Analyseelemente zusammenzustellen. Dabei entschied ich mich für einen spezifischen
Analyseansatz, den akteurszentrierten Institutionalismus. Andere Betrachtungsweisen des
Staates sollen damit nicht als irrelevant ausgeschlossen werden. Ohne einen vollständigen
Überblick über Staatstheorien zu geben, habe ich diese zu skizzieren versucht. Der akteurs-
zentrierte Institutionalismus scheint mir aber gegenüber anderen Theorien den Vorteil zu
haben, dass er mit wenigen theoretischen Prämissen auskommt und damit am besten geeig-
net ist, die empirische Forschung anzuleiten. Jedenfalls verfolgt das Buch nicht das Ziel,
eine spezifische Staatstheorie darzustellen, sondern einen „Baukasten" an Analysein-
strumenten zusammenzustellen, den diejenigen nutzen sollten, die sich als Politikwissen-
schaftler mit dem Staat befassen. Darüber hinaus enthält das Buch einen ausführlich be-
gründeten Vorschlag, den Begriff des modernen Staates zu definieren. Man kann sicher
darüber streiten, ob dieser Definitionsvorschlag gelungen ist. Aber in jedem Fall sollten
Politikwissenschaftlerinnen und Politikwissenschaftler sich im Klaren sein, worüber sie
reden, wenn sie den Begriff Staat gebrauchen. Dieser gehört zu den schwierigsten Begriffen
unseres Faches.
Jörg Bogumil, Roland Czada, Rainer Eising, Gerhard Lehmbruch, Richard Saage,
Karl-Peter Sommermann und Nathalie Strohm haben Entwürfe des Manuskriptes in Teilen
oder als Ganzes gelesen und kritisch kommentiert. Ihnen verdanke ich wertvolle Hinweise.
Speyer, im Frühjahr 2001 Arthur Benz
Inhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis
Einleitung 1
1 Zum Begriff des Staates 11
1.1 Historische Perspektive - zur Entstehung des modernen Staates 11
(a) Feudale Herrschaftsordnung 13
(b) Herrschaftsordnung der Ständegesellschaft 16
(c) Herrschaftskonzentration im Absolutismus 19
(d) Dezentralisierte Staatsbildung und konsoziative Herrschaftsordnungen 23
(e) Liberaler Verfassungsstaat 25
(f) Nationalstaat 31
(g) Demokratischer Wohlfahrtsstaat 33
(h) Exkurs: Entwicklungspfade, Varianten und Abweichungen 39
1.2 Vergleichende Perspektive - Varianten von Staatstraditionen 42
(a) Die kontinentaleuropäische Staatstradition (Frankreich, Deutschland) 43
(b) Die angelsächsische Staatstradition (England, USA) 49
1.3 Theoretische Perspektive - Staatstheorien und ihre Staatsbegriffe 54
(a) Staat als Verfassung einer gerechten Herrschaft 56
(b) Vertragstheoretische Begründung des Staates 59
(c) Staatstheorie des Idealismus 62
(d) Staat und Markt - wirtschaftswissenschaftliche Staatstheorien 66
(e) Staat als Rechtsordnung - die deutsche Staatsrechtslehre 71
(f) Gesellschaftstheoretische Erklärungen des Staates 75
(g) Staat als Institution und organisiertes Handlungsgefüge 87
(h) Staat und internationale Beziehungen 91
(i) Staatsbegriffe der Staatstheorien 92
1.4 Analyserahmen für eine politikwissenschaftliche Beschäftigung 96
mit dem modernen Staat
2 Der Staat als Institution 105
2.1 Territorialstaat 107
2.2 Nationalstaat: Staatsbürgernation und Staatsbürgerschaft 113
(a) Kulturnation, Staatsnation, Staatsbürgernation und Staatsvolk -
zur Begriffsklärung 113
(b) Staatsbürgerschaft 117
(c) Nation versus Gesellschaft 120
2.3 Staatsfunktionen und Staatsgewalt 122
(a) Staatsfunktionen im Leistungsstaat 123
(b) Staatsgewalt im Rechtsstaat 129
2.4 Verfassungsstaat 135
(a) Entwicklung des Verfassungsbegriffes 135
(b) Verfassung als Existenzgrundlage eines Staates 137
(c) Verfassunggebende Gewalt 138
(d) Funktionen und Inhalte der Verfassung 141
(e) Schutz der Verfassung 143
VIII Der moderne Staat
2.5 Demokratischer Staat 144
(a) Demokratische Erzeugung von Macht:
Repräsentative Demokratie und Mehrheitsregel 147
(b) Gewaltenteilung und Gewaltenbegrenzung 151
(c) Strukturen der Interessenvermittlung zwischen
Regierenden und Regierten 153
2.6 Bürokratische Staatsorganisation 155
(a) Begriff der Bürokratie 156
(b) Organisationsorientierte und professionsorientierte Bürokratie 160
(c) Territoriale und funktionale Differenzierung der Verwaltung 162
2.7 Zusammenfassung: Die „äußere" und die „innere" Form des Staates 164
3 Akteure und Interaktionsstrukturen im Staat 169
3.1 Individuelle Akteure 171
(a) Bürger 172
(b) Amtsinhaber: die Repräsentanten der Bürger und des Staates 180
3.2 Kollektive Akteure 185
(a) Organisationen des Staates 186
(b) Gebietskörperschaften 190
(c) Parteien 193
(d) Verbände 196
3.3 Interaktionsstrukturen und Entscheidungsmodi 199
(a) Verhandlungssysteme 200
(b) Konkurrenzbeziehungen 203
(c) Hierarchie 205
(d) Mischformen - einige Beispiele 207
3.4 Zusammenfassung: Die Arbeitsstrukturen des modernen Staates 212
4 Staatstätigkeit 215
4.1 Staatsaufgaben 216
(a) Zur normativen Theorie der Staatsaufgaben 217
(b) Zur Entwicklung der Staatsaufgaben 225
4.2 Die Mittel des Staates 237
4.3 Steuerungsfähigkeit des Staates 247
4.4 Zusammenfassung: Selbstbeschränkung der Staatstätigkeit 256
5 Zum Wandel des modernen Staates 259
5.1 Niedergang oder Wandel des Staates? 259
5.2 Veränderungen in der Staatstätigkeit 267
(a) Wachsende Komplexität von Staatsaufgaben 267
(b) Deregulierung, Reregulierung und kooperative Staatstätigkeit 271
(c) Steuerungsfähigkeit des kooperativen Staates 275
5.3 Veränderte Akteurs-und Interaktionsstrukturen 276
(a) Veränderungen der Beziehungen zwischen Bürgern und Staat 276
(b) Regierungen und Verwaltungen als treibende Akteure
des Wandels? 280
(c) Anpassung der Parteien und Verbände an die Internationalisierung 283
Inhaltsverzeichnis IX
(d) Transnationale Akteure 286
(e) Dynamik der Interaktionsstrukturen: Politikverflechtung,
sektorale Politiknetzwerke und Wettbewerbe 287
5.4 Strukturprobleme und institutionelle Veränderungen des modernen Staates 290
(a) Entgrenzung und Regionalisierung 291
(b) Denationalisierung 294
(c) Vom Leistungsstaat zum Regulierungs- oder Gewährleistungsstaat? 296
(d) Verfassungspolitische Herausforderungen 299
(e) Transformation der Demokratie 302
(f) Von der bürokratischen Verwaltung zum Verwaltungsmanagement 307
5.5 Europäische Integration als Staatsbildungsprozess? - Zur Einordnung der EU 312
5.6 Zusammenfassung: Mehrebenenstaat als künftige Herrschaftsform 320
6 Schluss: Der Sinn einer politikwissenschaftlichen
Beschäftigung mit dem Staat 323
Studienpraktische Hinweise 327
Literaturverzeichnis 335
Stichwortverzeichnis 381