Der Kompass der CDU : Analyse der Grundsatz- und Wahlprogramme von Adenauer bis Merkel

479 Pages·2017·3.36 MB·German

by  Petra Hemmelmann (auth.)

Petra Hemmelmann
Der Kompass
der CDU
Analyse der Grundsatz- und
Wahlprogramme von Adenauer
bis Merkel
Der Kompass der CDU
Petra Hemmelmann
Der Kompass der CDU
Analyse der Grundsatz- und
Wahlprogramme von Adenauer
bis Merkel
Petra Hemmelmann
Eichstätt, Deutschland
Die vorliegende Arbeit wurde 2016 unter dem Titel „Der Kompass der CDU. Eine
empirisch-analytische Untersuchung der Grundsatz- und Wahlprogramme der CDU
seit ihrer Gründung bis zur Kanzlerschaft Angela Merkels“ an der Katholischen
Universität Eichstätt-Ingolstadt als Dissertation angenommen.
Gutachter: Prof. Dr. Klaus Stüwe, Prof. Dr. Klaus-Dieter Altmeppen
Gefördert durch die Deutsche Graduiertenförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung.
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ISBN 978-3-658-18114-7 ISBN 978-3-658-18115-4 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-18115-4
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Vorwort
„Der Einfall ersetzt nicht die Arbeit“, schrieb Max Weber 1919 in seinem Aufsatz
„Wissenschaft als Beruf“. Und so war es auch für mich vom Einfall bis zur fertigen
Doktorarbeit ein weiter Weg. Dass ich nun am Ziel angelangt bin, ist auch das
Verdienst vieler Wegbegleiter, die mich mit ihrer Kollegialität, Freundschaft und
Liebe gestützt und getragen haben. Ihnen möchte ich herzlich danken.
Mein erster Dank geht an meinen Doktorvater Prof. Dr. Klaus Stüwe, ohne den
ich mich wohl nie an eine Promotion gewagt hätte. Sein großes Vertrauen in mich
und mein Thema motivierten mich beständig. Sein offenes Ohr, seine hilfreichen
Ratschläge und seine professionelle Begleitung halfen mir, alle aufkommenden
Fragen und Probleme zu bewältigen. Für die Übernahme des Zweitgutachtens
möchte ich mich bei Prof. Dr. Klaus-Dieter Altmeppen bedanken, der meinen wis-
senschaftlichen Weg bereits seit meinem Studium unterstützt.
Eine wichtige Unterstützung war zudem die Konrad-Adenauer-Stiftung, die es
mir durch ein Promotionsstipendium ermöglichte, konzentriert und intensiv an
meiner Dissertation zu arbeiten. Nicht nur durch ihre finanzielle, auch durch ihre
ideelle Förderung hat die KAS entscheidend zum Gelingen dieses Promotionspro-
jekts beigetragen. Dafür möchte ich an dieser Stelle von Herzen Danke sagen. Ein
Dankeschön geht auch an das Archiv für Christlich-Demokratische Politik, das
mich bei der Beschaffung des Untersuchungsmaterials unterstützte.
Die dritte zentrale Stütze neben der fachlichen und der finanziellen waren
meine Freunde und Kollegen. Ich danke ihnen für die vielen Momente, in denen
sie mentale Aufbauarbeit geleistet haben, mit mir diskutiert haben oder mich auch
einmal vom Schreibtisch weggeholt haben. Einige haben sich auch als Korrektur-
leser zur Verfügung gestellt. Für ihre Zeit, ihre Akribie und ihr konstruktives Feed-
back möchte ich Dr. Iris Kühnl, Tanja Kössler, Dr. Melanie Verhovnik, Lisa Hart-
mann und Susanne Wegner besonders danken.
Der letzte große Dank geht an meine Eltern, meinen Bruder und an meinen
Verlobten Thomas Schön. Ohne ihre Unterstützung und Liebe wäre ich nicht da,
wo ich heute bin. Auf den Rückhalt meiner Familie konnte ich mich stets verlas-
sen. Thomas ertrug geduldig und liebevoll alle Hochs und Tiefs, die so eine Pro-
motion mit sich bringt. Aus diesem Grund ist ihnen diese Arbeit gewidmet.

Eichstätt, Februar 2017 Petra Hemmelmann
Inhaltsverzeichnis
Vorwort ................................................................................................................. 5
Inhaltsverzeichnis ................................................................................................. 7
Abbildungsverzeichnis........................................................................................ 12
Tabellenverzeichnis ............................................................................................ 14

1 Einleitung .................................................................................................. 15
1.1 Problemaufriss und Relevanz des Forschungsthemas ........................ 15
1.2 Stand der Forschung .......................................................................... 19
1.3 Gegenstand, Methode und Aufbau der Untersuchung ....................... 24
2 Terminologie: Begriffliche Grundlagen ................................................. 29
3 Zum Stellenwert von Programmatik: Parteien zwischen
Idealen und Machtstreben ....................................................................... 35
3.1 Politiktheoretische Einordnung der Bedeutung von Programmen ..... 37
3.1.1 Repräsentation durch Parteien – Demokratietheoretische
Einordnung von Programmen ................................................. 38
3.1.2 Ziele der Parteien – Akteurstheoretische Einordnung von
Programmen ........................................................................... 44
3.2 Historische Einordnung der Bedeutung von Programmen ................. 51
3.3 Juristische Einordnung der Bedeutung von Programmen .................. 55
3.4 Einordnung der Bedeutung von Programmen durch die Akteure ...... 57
3.4.1 Bedeutungszuschreibung seitens der Wahlberechtigten ......... 57
3.4.2 Bedeutungszuschreibung seitens der Medien ......................... 62
3.4.3 Bedeutungszuschreibung seitens der Parteien und Politiker ... 66
3.5 Fazit: Parteiprogramme als Wesensmerkmal ..................................... 68
4 Funktionen und tatsächliche Relevanz von Programmen .................... 71
4.1 Funktionen von Parteiprogrammen .................................................... 71
4.1.1 Funktionen nach außen ........................................................... 75
4.1.2 Funktionen nach innen ............................................................ 77
4.2 Do Partyprograms matter? Empirische Erkenntnisse zur Relevanz ... 81
4.2.1 Einfluss von Programmatik auf das Wahlverhalten ................ 81
4.2.2 Einfluss von Programmatik auf die Regierungsbildung ......... 85
4.2.3 Einfluss von Programmatik auf das politische Handeln ......... 86
8 Inhaltsverzeichnis
4.2.4 Grenzen programmgemäßer Politik ........................................ 91
4.2.5 Einfluss von Programmatik auf die politische Kultur ............. 95
4.3 Fazit: Relevant – wenn auch mit Grenzen ......................................... 98
5 Phänomenologie von Parteiprogrammen ............................................. 101
5.1 Formen von Parteiprogrammen ....................................................... 102
5.2 Entstehung von Programmatik und Programmen ............................ 106
5.3 Inhaltliche und strukturelle Gestaltung von Programmen ................ 112
5.3.1 Programminhalte: Felder, Themen und Probleme ................ 112
5.3.2 Programmstruktur: Aussageformen ...................................... 119
5.3.2.1 Wertaussagen ............................................................... 120
5.3.2.2 Ist-Aussagen und Realanalysen .................................... 127
5.3.2.3 Präskriptive Aussagen .................................................. 129
5.3.2.4 Selbstdarstellende Aussagen ........................................ 131
5.3.3 Programmaufbau: Länge und Gliederung ............................. 134
5.3.4 Programmsprache: Funktionalität, Adressatenbezug,
Verständlichkeit .................................................................... 137
5.4 Fazit: Implikationen für die Inhaltsanalyse der CDU-Programme .. 141
6 Die CDU zwischen Pragmatik und Programm .................................... 143
6.1 Entstehung der CDU nach 1945 – Selbstfindung ............................ 143
6.2 Die Adenauer-CDU – ein Kanzlerwahlverein? ................................ 147
6.3 Opposition – nachgeholte Parteibildung .......................................... 148
6.4 Die Ära Kohl – Rückkehr zur programmatischen Stagnation .......... 153
6.5 Post-Kohl – Scherbenhaufen und programmatische
(cid:53)(cid:76)(cid:70)(cid:75)(cid:87)(cid:88)(cid:81)(cid:74)(cid:86)(cid:86)(cid:88)(cid:70)(cid:75)(cid:72)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:3)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)(cid:17)156
6.6 Die Ära Merkel – Modernisierung und Rückkehr an die Macht ...... 158
6.7 Fazit: Die CDU – pragmatische Programmpartei ............................ 163
7 Forschungsdesign ................................................................................... 165
7.1 Forschungsfragen und Methoden zu ihrer Beantwortung ................ 165
7.2 Methode der qualitativen Inhaltsanalyse .......................................... 168
7.2.1 Reflexion der Methode und Vorgehensweise ....................... 169
7.2.2 Untersuchungsgegenstand: Grundsatzprogramme,
Gründungsaufrufe ................................................................. 170
7.3 Methode der quantitativen Inhaltsanalyse ........................................ 171
7.3.1 Reflexion der Methode ......................................................... 172
7.3.2 Untersuchungsgegenstand: Wahlprogramme ....................... 174
Inhaltsverzeichnis 9
7.3.3 Analyseeinheiten .................................................................. 176
7.3.4 Forschungsfragen und Hypothesen ....................................... 178
7.3.4.1 Politikfelder und Themen ............................................. 178
7.3.4.2 Werte ............................................................................ 180
7.3.4.3 Selbstdarstellung .......................................................... 182
7.3.4.4 Zielgruppen .................................................................. 184
7.3.4.5 Handlungsperspektiven ................................................ 185
7.3.5 Anlage der Untersuchung – das Codebuch .......................... 186
7.3.6 Codier-Ablauf ....................................................................... 188
7.3.7 Reliabilität der Untersuchung ............................................... 189
7.4 Programmatik und politisches Handeln – Vergleich, Fallstudien .... 190
7.4.1 Reflexion der Methode des Vergleichs, Vorgehensweise .... 190
7.4.2 Untersuchungsgegenstand: Große Regierungserklärungen .. 192
7.4.3 Ergänzende Fallstudien ......................................................... 193
8 Das programmatische Profil der CDU ................................................. 195
8.1 Umfang und Gestaltung der CDU-Wahlprogramme ....................... 195
8.1.1 Umfang der Wahlprogramme ............................................... 195
8.1.2 Aufbau der Wahlprogramme ................................................ 199
8.1.3 Zusammenfassung ................................................................ 205
8.2 Politikfelder und Themen ................................................................ 206
8.2.1 Inhaltliche Breite – Zahl der Politikfelder ............................ 207
8.2.2 Stellenwert der Politikfelder ................................................. 210
8.2.2.1 Stellenwert der Politikfelder 1949-2013
– Indikator Umfang ...................................................... 214
8.2.2.2 Stellenwert der Politikfelder 1949-2013
– Indikatoren Umfang, Position, Betonung .................. 221
8.2.2.3 Stellenwert der Politikfelder 2002-2013 ...................... 223
8.2.3 Inhaltliche Breite – Zahl der Themen ................................... 230
8.2.4 Die wichtigsten Einzelthemen .............................................. 232
8.2.5 Zusammenfassung und Prüfung der Hypothesen ................. 238
8.3 Werte ............................................................................................... 241
8.3.1 Wertebezug der CDU-Programmatik ................................... 241
8.3.2 Werte in der CDU-Programmatik – Einzelbetrachtungen .... 247
8.3.2.1 Sicherheit und Frieden ................................................. 248
8.3.2.2 Freiheit ......................................................................... 255
10 Inhaltsverzeichnis
8.3.2.3 Verantwortung ............................................................. 261
8.3.2.4 Gerechtigkeit ................................................................ 266
8.3.2.5 Leistungsprinzip ........................................................... 272
8.3.2.6 Christliches Menschenbild ........................................... 278
8.3.2.7 Pluralismus ................................................................... 284
8.3.2.8 Subsidiarität ................................................................. 290
8.3.2.9 Solidarität ..................................................................... 295
8.3.2.10 Heimat und Nation ....................................................... 301
8.3.2.11 Nachhaltigkeit .............................................................. 307
8.3.2.12 Anti-Kommunismus ..................................................... 312
8.3.2.13 Allgemeine Werte ........................................................ 320
8.3.2.14 Christliche Werte ......................................................... 325
8.3.2.15 Gottesbezug .................................................................. 330
8.3.3 Werte in der Programmatik der CDU unter Merkel ............. 334
8.3.4 Leitbild der CDU in Grundsatz- und Wahlprogrammatik .... 342
8.3.5 Zusammenfassung und Prüfung der Hypothesen ................. 344
8.4 Stil und Sprache der Wahlprogramme ............................................. 348
8.4.1 Verweise auf die Vergangenheit ........................................... 348
8.4.2 Negative Darstellung des politischen Gegners ..................... 351
8.4.3 Positive Selbstdarstellung ..................................................... 357
8.4.4 Personalisierung ................................................................... 362
8.4.5 Zielgruppen ........................................................................... 367
8.4.6 Erzählperspektive ................................................................. 376
8.4.7 Ansprache der Wähler .......................................................... 378
8.4.8 Zusammenfassung und Prüfung der Hypothesen ................. 381
8.5 Handlungsperspektiven und Versprechen ........................................ 385
8.5.1 Zahl und Gestaltung der Handlungsperspektiven ................. 385
8.5.2 Intendierte Einhaltung der Versprechen – Vergleich
Regierungserklärungen ......................................................... 393
8.5.3 Zusammenfassung und Prüfung der Hypothesen ................. 399
8.6 Programm und praktische Politik unter Merkel – Fallstudien ......... 403
8.6.1 Wehrpflicht ........................................................................... 403
8.6.2 Kernenergie .......................................................................... 408
8.6.3 Mindestlohn .......................................................................... 416
8.6.4 Fazit der Fallstudien ............................................................. 425
Inhaltsverzeichnis 11
9 Schluss ..................................................................................................... 427
9.1 Zusammenfassung der Erkenntnisse ................................................ 427
9.1.1 Leitbild und Wertehierarchie der CDU ................................ 428
9.1.2 Langfristiger Markenkern der CDU 1949-2013 ................... 428
9.1.3 Markenkern der CDU unter Merkel 2002-2013 ................... 432
9.1.4 Zusammenhang Programmatik und Handlungsintention ...... 435
9.1.5 Programm und praktische Politik unter Merkel, Fallstudien 436
9.2 Forschungsausblick und Schlussbetrachtung ................................... 438

10 Literaturverzeichnis ............................................................................... 445