Der Europarat: Eine Einführung

274 Pages·2008·1.785 MB·German

by  Klaus Brummer (auth.)

Klaus Brummer
Der Europarat
Klaus Brummer
Der Europarat
Eine Einführung
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1.Auflage 2008
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© VSVerlag für Sozialwissenschaften | GWVFachverlage GmbH,Wiesbaden 2008
Lektorat:Frank Schindler
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Umschlaggestaltung:KünkelLopka Medienentwicklung,Heidelberg
Druck und buchbinderische Verarbeitung:Krips b.v.,Meppel
Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier
Printed in the Netherlands
ISBN 978-3-531-15710-8
Für Cedric
Inhaltsverzeichnis
Abbildungsverzeichnis (inkl. Tabellen) 11
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
1 Die Entwicklung des Europarats 21
1.1 Gründung 21
1.2 Westeuropäischer Club 24
1.3 Erweiterung 27
1.4 Zwischen Konsolidierung und Aufweichung 30
1.5 Literaturhinweise 32
2 Ministerkomitee 33
2.1 Struktur 33
2.1.1 Ministerkomitee (Außenminister) 35
Beispiel: 117. Treffen des Ministerkomitees 36
2.1.2 Komitee der Ministerbeauftragten 37
Beispiel: 1000. Sitzung des Komitees der Ministerbeauftragten 40
2.1.3 Ausschüsse des Ministerkomitees 40
Beispiel: Lenkungsausschuss für Kommunale und Regionale Demokratie 42
2.1.4 Untereinheiten des Komitees der Ministerbeauftragten 43
Beispiel: Berichterstattergruppe Demokratie 45
2.1.5 Gipfeltreffen 47
Beispiel: Forum für die Zukunft der Demokratie 53
2.1.6 Fachministerkonferenzen 55
Beispiel: 27. Konferenz der Europäischen Justizminister 58
2.2 Zwischenstaatliches Arbeitsprogramm 59
Beispiel: Handlungsstrang ‚Einhaltung der Standards in den Bereichen
Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit’ 61
2.3 Instrumente 62
2.3.1 Konventionen und Abkommen 62
2.3.2 Empfehlungen 66
2.3.3 Resolutionen 67
2.3.4 Deklarationen 69
2.4 Entscheidungsfindung 70
2.5 Monitoring durch das Ministerkomitee 72
2.5.1 Monitoring-Deklaration 74
Beispiel: Anwendung von Art. 1 der Monitoring-Deklaration gegenüber
Russland 75
Beispiel: Anwendung von Art. 4 der Monitoring-Deklaration 76
8 Inhaltsverzeichnis
2.5.2 Thematisches Monitoring 78
2.5.3 Länderspezifisches Post-Accession-Monitoring 80
Beispiel: Post-Accession-Monitoring gegenüber Bosnien und Herzegowina 80
2.6 Suspendierung und Ausschluss eines Staates 81
Beispiel: Austritt Griechenlands aus dem Europarat 82
2.7 Zusammenspiel mit der Parlamentarischen Versammlung 85
2.8 Fazit 87
2.9 Literaturhinweise 92

3 Parlamentarische Versammlung 93
3.1 Zusammensetzung 93
Beispiel: Entzug des Sondergaststatus von Belarus 95
3.2 Politische Gruppen 96
3.3 Präsident, Präsidium und Sekretariat 97
Beispiel: Beobachtung der russischen Parlamentswahlen 99
3.4 Ausschüsse 101
3.5 Funktionen der Versammlung 105
3.6 Versammlungsinterne Sanktionsmechanismen 108
Beispiel: Sanktionen gegen die russische Delegation 109
3.7 Monitoring durch die Versammlung 110
Beispiel: Der Monitoring-Ausschuss und Liechtenstein 113
Beispiel: Reguläres Monitoring-Verfahren gegenüber Aserbaidschan 116
Beispiel: Post-Monitoring-Dialog mit Mazedonien 118
Beispiel: Periodischer Länderbericht zu Liechtenstein 119
3.8 Fazit 120
3.9 Literaturhinweise 123

4 Sekretariat 125
4.1 Generalsekretär, Stellvertretender Generalsekretär und Beamtenschaft 125
4.2 Generaldirektorate und Direktorate 131
4.3 Monitoring durch den Generalsekretär 136
Beispiel: Nutzung von Art. 52 EMRK durch den Generalsekretär gegenüber
Russland 137
4.4 Fazit 138
4.5 Literaturhinweise 141

5 Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 143
5.1 Entstehung und Entwicklung 143
5.2 Individualbeschwerden und Staatenbeschwerden 149
Beispiel: Staatenbeschwerde Georgiens gegen Russland 150
5.3 Reformen des 11. Protokolls 152
Beispiel: Urteil der Großen Kammer in der Rechtssache ‚Jahn und andere
gegen Deutschland’ (Neubauern-Urteil) 159
5.4 Reformen des 14. Protokolls 162
5.5 Die aktuelle Reformdebatte 165
Inhaltsverzeichnis 9
5.6 Fazit 169
5.7 Literaturhinweise 175

6 Kongress der Gemeinden und Regionen 177
6.1 Entstehung und Entwicklung 177
6.2 Zusammensetzung, Strukturen und Instrumente 178
Beispiel: 14. Plenarsitzung des Kongresses 183
6.3 Monitoring, Wahlbeobachtungen, Unterstützungsprogramme 185
Beispiel: Monitoring der kommunalen Demokratie in Mazedonien 186
Beispiel: Wahlbeobachtungen im Kosovo 188
6.4 Fazit 189
Beispiel: Die Reform des Kongresses – Kongress ‚versus’ Ministerkomitee? 190
6.5 Literaturhinweise 192

7 Menschenrechtskommissar 193
7.1 Entstehungshintergrund 193
7.2 Ernennung 193
7.3 Aufgaben und Instrumente 194
Beispiel: Besuche in Tschetschenien 196
Beispiel: Besuch in Deutschland 198
7.4 Fazit 199
7.5 Literaturhinweise 203

8 Antifolterausschuss 205
8.1 Grundlagen 205
8.2 Zusammensetzung und Aufgaben 206
8.3 Besuche 207
Beispiel: Besuche in Mazedonien 208
Beispiel: Mitteilung der Beobachtungen noch vor Ort gegenüber
Deutschland 209
8.4 Öffentliche Erklärungen 209
Beispiel: Öffentliche Erklärungen gegenüber Russland 210
8.5 Fazit 213
Beispiel: Schließung des Castlereagh Holding Centre 214
8.6 Literaturhinweise 214

9 Europäische Kommission zur Bekämpfung von Rassismus und
Intoleranz 215
9.1 Grundlagen 215
9.2 Aufgaben, Zusammensetzung, Arbeitsweise und Instrumente 216
Beispiel: Dritter Bericht über Deutschland 217
9.3 Fazit 219
9.4 Literaturhinweise 220

10 Venedig-Kommission 221
10.1 Grundlagen und Zusammensetzung 221
10 Inhaltsverzeichnis
10.2 Aufgaben 222
Beispiel: Stellungnahme zur Verfassung Serbiens 223
Beispiel: Stellungnahme zu Ergänzungen des albanischen Wahlgesetzes 224
10.3 Fazit 225
Beispiel: Stellungnahme zu Geheimgefängnissen und Gefangenentransporten 225
10.4 Literaturhinweise 227

11 Interaktion mit internationalen Regierungsorganisationen 229
11.1 Europarat und Europäische Union 230
11.1.1 Grundlagen der Beziehungen 230
11.1.2 Zusammenarbeit in der Praxis 233
Beispiel: 23. Quadripartite-Treffen zwischen Europarat und EU 234
11.2 Europarat und OSZE 237
Beispiel: Gemeinsame Wahlbeobachtungen von Europarat und OSZE 238
Beispiel: 16. Hochrangiges Treffen zwischen Europarat und OSZE 239
Beispiel: 15. Tripartite-Plus-Treffen zwischen Europarat, OSZE und UNO 241
11.3 Europarat und UNO 242
11.4 Fazit 243
Beispiel: Europarat, EU und die Einrichtung der EU-Grundrechteagentur 244
11.5 Literaturhinweise 245

12 Interaktion mit NGOs 247
12.1 Teilnehmerstatus für internationale NGOs 247
12.2 Konferenz der internationalen NGOs 249
Beispiel: Die Sitzungen der INGO-Konferenz im Jahr 2007 249
12.3 Partnerschaftsstatus für nationale NGOs 252
12.4 Fazit 252
12.5 Literaturhinweise 254

Ausblick: Eine Zukunftsagenda für den Europarat 255

Dokumentenverzeichnis 263

Literaturverzeichnis 279
Abbildungsverzeichnis (inkl. Tabellen)
Abbildung 1: Institutionen des Europarats 19
Abbildung 2: Entwicklungsphasen des Europarats 21
Abbildung 3: Die Mitgliedstaaten des Europarats (Beitritt zur Organisation,
Ratifizierung der EMRK, Sitze in der Parlamentarischen
Versammlung) 28
Abbildung 4: Die Ebenen des Ministerkomitees 34
Abbildung 5: Vorsitz im Ministerkomitee Mai 2005 bis Mai 2010 36
Abbildung 6: Treffen des KMB 39
Abbildung 7: Tagesordnungspunkte (TOP) des KMB 39
Abbildung 8: Lenkungsausschüsse des Ministerkomitees (Auswahl) 41
Abbildung 9: Untereinheiten des KMB 44
Abbildung 10: Sitzungen der Untereinheiten des KMB 45
Abbildung 11: Die Gipfeltreffen des Europarats 48
Abbildung 12: Fachministerkonferenzen 2006/2007 57
Abbildung 13: Arbeitsprogramm 2006 60
Abbildung 14: Konventionen und Abkommen des Europarats (Auswahl) 63
Abbildung 15: Abstimmungen im Ministerkomitee 70
Abbildung 16: Beitritt der größten Beitragszahler zu Europaratsverträgen 89
Abbildung 17: Politische Gruppen in der Parlamentarischen Versammlung 97
Abbildung 18: Struktur des Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung 101
Abbildung 19: Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung 102
Abbildung 20: Dokumente der Parlamentarischen Versammlung 107
Abbildung 21: Erster ‚Drei-Jahres-Zyklus’ der regelmäßigen Länderberichte des
Monitoring-Ausschusses 114
Abbildung 22: Laufende Monitoring-Verfahren der Versammlung 116
Abbildung 23: Die Generalsekretäre des Europarats 126
Abbildung 24: Die Stellvertretenden Generalsekretäre des Europarats 129
Abbildung 25: Die Struktur des Sekretariats des Europarats 132
Abbildung 26: Informationsbüros und Field Offices des Europarats 133
Abbildung 27: Abschnitt I (Rechte und Freiheiten) der EMRK 144
Abbildung 28: Protokolle zur EMRK 147
Abbildung 29: Entwicklung der Individualbeschwerden 151
Abbildung 30: Behandlung einer Individualbeschwerde vor dem EGMR
(vereinfachte Darstellung) 156
Abbildung 31: Entwicklung von Individualbeschwerden und EGMR-Haushalt 171
Abbildung 32: Untersuchungsreisen des Menschenrechtskommissars (2006) 196
12 Abbildungsverzeichnis (inkl. Tabellen)
Abbildung 33: Dokumente des Menschenrechtskommissars 197
Abbildung 34: Entwicklung des Budgets des Menschenrechtskommissars 202
Abbildung 35: Besuche des Antifolterausschusses (2007) 207
Abbildung 36: Besuche des Antifolterausschusses im Nordkaukasus und
öffentliche Erklärungen gegenüber Russland 211
Abbildung 37: Wegmarken der Entwicklung der Europarat-EU-Beziehungen 230
Abbildung 38: Quadripartite-Treffen zwischen Europarat und EU 234
Abbildung 39: Gemeinsame Programme von Europarat und EU (Auswahl) 236
Abbildung 40: Mitgliedstaaten von Europarat, EU und OSZE 237