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Der Aufsichtsrat im System der Corporate Governance: Betriebswirtschaftliche und juristische Perspektiven PDF

433 Pages·2012·432.859 MB·German
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Jens Grundei / Peter Zaumseil (Hrsg.) Der Aufsichtsrat im System der Corporate Governance Dieses Werk erscheint in der FOM-Edition, herausgegeben von FOM Hochschule für Oekonomie & Management. Jens Grundei Peter Zaumseil (Hrsg.) Der Aufsichtsrat im System der Corporate Governance Betriebswirtschaftliche und juristische Perspektiven Hochschule für Oekonomie & Management GABLER ~ University of Applied Sciences Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar. 1 . Auflage 2012 Alle Rechte vorbehalten © Gabler Verlag I Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2012 Lektorat: Lektorat: Ulrike Lörcher I Katharina Harsdorf Gabler Verlag ist eine Marke von Springer Fachmedien. Springer Fachmedien ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. www.gabler.de Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jeder mann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in Germany ISBN 978-3-8349-3192-4 Vorwort Seit nunmehr rund anderthalb Jahrzehnten wird national wie international eine intensive Diskussion um gute Corporate Governance geführt. Neben der Globalisierung der Kapi talmärkte waren es - und sind es inuner wieder - die meist prominenten, teils spektakulä ren Unternehmensschieflagen und -zusammenbrüche, die Verbesserungen des Ordnungs rahmens für die Unternehmensführung notwendig erscheinen ließen. Sieht man von supra nationalen Basisnormen (z.B. OECD) einerseits und unternehmensspezifischen Richtlinien andererseits ab, so war es gerade in Deutschland der nationale Gesetzgeber, der inzwischen mit einer Kette gesetzgeberischer Maßnahmen versucht hat, die normativen Rahmen bedingungen der Unternehmensführung weiterzuentwickeln. Besondere Aufmerksamkeit hat dabei der Deutsche Corporate Governance Kodex erfahren, der seit dem 26.02.2002 in Kraft ist und als beinahe jährlich modifiziertes ,soft law' neue Akzente gesetzt hat. lm Mittelpunkt der Kritik am deutschen Corporate Governance-System steht schon seit langer Zeit - zu Recht oder zu Umecht - der Aufsichtsrat. Er ist geradezu charakteristisch für das zweigliedrige Verfassungsmodell. Auch wenn der Aufsichtsrat das Unternehmen nicht leitet, so hat er doch den Vorstand, dessen Aufgabe dies ist, zu bestellen, bei seiner Tätigkeit zu überwachen und hierfür angemessen zu vergüten. Diese komplexen Aufgaben sind nicht leicht zu bewältigen in oft zu großen, nur sporadisch tagenden Organen. Den noch werden Sorgfaltspflichtverietzungen von Aufsichtsräten zunehmend verfolgt und führen inuner öfter zu Haftungsprozessen gegen Aufsichtsratsmitglieder. Vor diesem Hintergrund haben wir es uns zur Aufgabe gemacht, den Aufsichtsrat als zen trales Glied der Corporate Governance in das Zentrum der Betrachtung zu rücken und seine Rolle möglichst umfassend zu beleuchten. Hierfür war es unabdingbar, sowohl recht liche als auch betriebswirtschaftliche Perspektiven einzubeziehen und in einem Band zu sammenzubringen. Denn gute Corporate Governance besteht nicht nur darin, einen Kata log existierender Vorgaben zu erfüllen oder gar ,abzuhaken'. Vielmehr geht es auch und vor allem um Fragen der Effektivität und Effizienz. So kam es uns neben einer gründlichen Bearbeitung der einzelnen Themenaspekte insbesondere auf die praktische Relevanz der Themen an. In insgesamt 19 Beiträgen werden neben Grundlagen des deutschen Corporate Govemance-Modells die Kernaufgaben des Aufsichtsrats, die Organisation des Aufsichts rats, seine Zusammenarbeit mit anderen Akteuren der Corporate Govemance sowie Fragen der Bewertung und Sanktionierung der Aufsichtsratsarbeit betrachtet. Unser Dank gilt zuerst den engagierten Autoren, die zu diesem Projekt einen Beitrag geleis tet haben. Darüber hinaus gebührt Herrn Ame Steinacker und Frau Diplom Wirtschaftsjuristin Esther Eichentopf Dank für die zuverlässige SichersteIlung der formalen Standards. Dem Gabler-Verlag danken wir für die gute Zusammenarbeit und die Aufnah me des Werkes in die Schriftenreihe. Schließlich möchten wir der FOM Hochschule für Oekonomie &; Management unseren Dank aussprechen. Sie hat nicht nur die Entstehung des vorliegenden Werkes gefördert, sondern mit der neu aufgelegten FOM-Edition, in der dieses Buch erscheint, auch ein Me dium geschaffen, das begleitend zur praxisorientierten Lehre an der FOM die Verbindung von Studium und Beruf stärkt. Wir freuen uns deshalb über die Aufnahme des Werkes in die Schriftenreihe der FOM. Berlin, im November 2011 Jens Grundei und Peter Zaumsei! Inhaltsverzeichnis A. Grundlagen Der Aufsichtsrat in der Corporate Govemance-Diskussion Jens Grundei/PeterZaumseil .............................................................................................................. 15 Das deutsche Modell der Corporate Govemance im Vergleich zum monistischen System und zur SE Manuela Zipperling ........................................................................................................................... 27 Aufsichtsrat und Deutscher Corporate Govemanee Kodex Olrif Müller-Michae/s ........................................................................................................................ 57 B. Aufgaben des Aufsichtsrats Überwachung der Vorstandstätigkeit Stefon Prigge ...................................................................................................................................... 75 Personelle Besetzung des Vorstandes Anselm Grün/Juliane Schmitz ........................................................................................................... 93 Vergütung des Vorstands: Überlegungen zur ethischen, ökonomischen und rechtlichen Dimension und der besonderen Verantwortung des Aufsichtsrats Stefon Heinemann ............................................................................................................................ 113 Aufsichtsratstätigkeit in der Untemehmenskrise Jens M. Schmittmann ...................................................................................................................... 163 Eine Roadmap für den Aufsichtsrat Peter Ruhwedel ................................................................................................................................ 185 C. Organisation des Aufsichtsrats Personelle Besetzung des Aufsichtsrates: Qualifikationsanforderungen und Auswahl der Aufsichtsratsmitglieder Berlhold Leube ................................................................................................................................. 201 Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat Hildegard Gahlen ............................................................................................................................. 221 8 InhaLtsverzeichnis Handlungsmöglichkeiten und Handlungspflichten bei Interessenkonflikten von Aufsichtsratsmitgliedem Hartmut Mohr ................................................................................................................................. 239 Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder Henning HänschiMartin Kaspar ..................................................................................................... 255 D. Interaktion des Aufsichtsrats mit anderen Akteuren der Corporate Governance Zusammenwirken von Vorstand und Aufsichtsrat bei strategischen Entscheidungen Jens Grundei/Mntthias Graumann .................................................................................................. 279 Informationsversorgung des Aufsichtsrats Alexand.,. Stöhr ............................................................................................................................... 311 Der Antei1seignereinfluss auf die Tätigkeit von Aufsichtsräten - Perspektiven für mehr Aktionärsdemokratie RDland Klose .................................................................................................................................... 331 Aufgaben und Rolle des Aufsichtsrats im Rahmen der Abschlussprüfung Holger WassermanniChristian Rohde ............................................................................................. 369 E. Bewertung und Sanktionierung der Aufsichtsratstätigkeit Effizienzprüfung: Evaluierung der Aufsichtsratstätigkeit Stefan Fischhub.,.IAlexand.,. von Preen .......................................................................................... 397 Die Haftung des Aufsichtsrats auf Schadensersatz Pet.,. Zaumseil ................................................................................................................................. 419 D&O-Versicherungen für Aufsichtsratsmitglieder Pet.,. Fissenewert ............................................................................................................................. 445 Stichwortverzeichnis. .................................................................................................................... 457 Abkürzungsverzeichnis a.A. . ..................................................................... anderer Ansicht aaO, a.a.O ............................................................. am angegebenen Ort Abs. ...................................................................... Absatz ADHGB ............................................................... Allgemeines Deutsches Handelsgesetzbuch a.E. ....................................................................... am Ende a.F ......................................................................... alte Fassung AG ........................................................................ Aktiengesellschaft AG ........................................................................ Die Aktiengesellschaft AGG ..................................................................... Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG .................................................................... Aktiengesetz Al!... ...................................................................... Alternative Anh. ...................................................................... Anhang Anm. ..................................................................... Anmerkung AO ........................................................................ Abgabenordnung AR Hdb ................................................................ Arbeitshandbuch filr Aufsichtsratsmitglieder Art. ....................................................................... Artikel ARUG .................................................................. Gesetz zur Umsetzung der Aktionänrrechterichtllllle Aufl ...................................................................... Auflage BaFin .................................................................... Bundesanstalt filr Finanzdienstleistungaaufsicht BB ........................................................................ Betriebsbemter Begr. .................................................................... Begründung BetrVG ................................................................. Betriebsverfassungsgesetz BFH ...................................................................... Bundesfinanzhof BGB ..................................................................... Bürgerliches Gesetzbuch BGBI. .................................................................. Bundesgesetzblatt BGH .................................................................... Bundesgerichtshof BGHSt .................................................................. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Strafsachen BGHZ .................................................................. Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BilMoG ................................................................ Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz) BJR. ...................................................................... Business Judgment Rule BMJ ..................................................................... Bundesministerium der Justiz BR ....................................................................... Bundesmt BSG ...................................................................... Bundessozialgericht BSK ...................................................................... Börsensachverständigen-Kommission BT ........................................................................ Bundestag

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