Der Arabische Frühling: Hintergründe und Analysen

298 Pages·2013·1.76 MB·German

by  Thorsten Gerald Schneiders (auth.)

Der Arabische Frühling
Thorsten Gerald Schneiders (Hrsg.)
Der Arabische Frühling
Hintergründe und Analysen
Herausgeber
Th orsten Gerald Schneiders
Duisburg, Deutschland

ISBN 978-3-658-01173-4 ISBN 978-3-658-01174-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-658-01174-1
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Inhalt
Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 9
Anfang und Ende – Entstehung und Entwicklung der Aufstände
Reinhard Schulze
Irhal – „Hau ab“
Auf den Wegen zur arabischen Revolte 2011 –
sozialgeschichtliche Kontexte eines Epochenbruchs . . . . . . . . . . . 17
Oliver Schlumberger, Nadine Kreitmeyr und Torsten Matzke
Arabische Revolten und politische Herrschaft:
Wie überlebensfähig sind Autokratien im Vorderen Orient ? . . . . . . . 33
Stephan Rosiny
Diktaturen, Bürgerkriege und Machtteilung
in fragmentierten Gesellschaften:
Syrien, Bahrain, Libanon und Irak im Vergleich . . . . . . . . . . . . . . 65
Volker Perthes
Politische Perspektiven der arabischen Revolutionen:
Liberale, Islamisten und Militärs zwischen
demokratischer Konsolidierung und Bürgerkrieg . . . . . . . . . . . . 81
Annette Jünemann
Vor dem Scherbenhaufen einer verfehlten Regionalpolitik:
Europa und der Arabische Frühling
Hintergründe und Analysen zur Politik der Europäischen Union . . . . . 95
6 Inhalt
Jugend, Frauen, Islamisten – Akteure der Bewegung
Albrecht Hofheinz
Soziale Medien im Arabischen Frühling . . . . . . . . . . . . . . . . . 117
Samuli Schielke
Jugend, Klassengesellschaft und Generationen
in Ägypten nach dem 25. Januar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127
Bettina Dennerlein und Sarah Farag
Geschlechterpolitik in der arabischen Welt:
Frauenrechte und politischer Wandel in Ägypten und Marokko . . . . . 139
Ivesa Lübben
Auf dem Weg zum Gottesstaat ?
Zur politischen Partizipation von Islamisten
am Beispiel Ägyptens nach Mubarak . . . . . . . . . . . . . . . . . . 163
Michal Shammas
Die Christen Syriens und ihre Angst vor Veränderung . . . . . . . . . . 181
Eine Bewegung, viele Richtungen – ausgewählte Länderanalysen
Werner Ruf
Die Revolten im Maghreb: Sozialer Hintergrund und Perspektiven . . . . 193
Andreas Dittmann
Zur Geographie der historischen und politischen
Entwicklungsvoraussetzungen des post-revolutionären Libyen . . . . . 205
Thorsten Gerald Schneiders
Der Arabische Frühling in Syrien:
Hintergründe, Strukturen, Akteure . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 231
Inhalt 7
Marie-Christine Heinze
Zeitenwende im Jemen ? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 253
Katja Niethammer
Herbst statt Frühling am Arabischen Golf:
Bahrain im Ausnahmezustand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 269
Jan Busse
Chronologie des Arabischen Frühlings:
Die wichtigsten Ereignisse zu Beginn der Umwälzungen
in ausgewählten Ländern . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 289
Die Autorinnen und Autoren . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 307
Einleitung
Es steht nicht gut um den Arabischen Frühling. Die mutige Protestbewegung ge-
gen die autokratischen Herrschaftssysteme rief schon kurz nach den ersten Er-
eignissen Bedenkenträger auf den Plan. Getrieben von der Sorge um die Stabili-
tät der Region, den Befürchtungen einer Machtübernahme durch Islamisten und
der Angst um die Sicherheit Israels, war schon bald vom „Arabischen Herbst“ die
Rede. Aus Europa und den USA betrachtet, schienen sich die Ereignisse nicht
so zu entwickeln, wie es von manchen gerne gesehen worden wäre. In Tune-
sien wurde die islamistische Ennahda an die Macht gewählt, in Ägypten sorgten
Wahlergebnisse von 70 Prozent für islamistische Gruppierungen für Erstaunen. In
Libyen treiben nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi weiterhin bewaffnete
ehemalige Rebellen-Gruppen ihr Unwesen, und der Abgang von Jemens Staats-
chef Ali Abdullah Salih scheint kaum Änderungen in dem Land hervorgebracht
zu haben. Darüber hinaus kommt es in allen Ländern noch immer zu gewalttäti-
gen Auseinandersetzungen. Es wäre naiv zu glauben, unmittelbar nach den Pro-
testen könnten reibungslos Demokratien nach europ äischem Vorbild entstehen.
Ein solcher Transitionsprozess ist zwar im Grundsatz nicht ausgeschlossen, die
Länder der arabischen Welt werden aber ihre eigen en Wege gehen müssen – und
die sind zwangsläufig lang und holprig.
Das hat mehrere Gründe. Die Gesellschaften müssen den Umgang mit ihrer
neu gewonnenen Freiheit erst erlernen. Über Jahrzehnte, das heißt über ganze
Generationen hinweg, war politische Partizipation für die Mehrheit der Bevölke-
rungen ein Fremdwort – der Versuch der Teilhabe konnte mitunter sogar lebens-
gefährlich sein. Es entwickelte sich ein breites und tiefes gesellschaftliches Des-
interesse an Politik, was sich nicht innerhalb weniger Jahre wandeln lässt. Das
demokratische Aushandeln von politischen Positionen ist aber für alle Gesell-
schaften eine Herausforderung, da es durch Macht- und Verteilungsfragen er-
schwert wird. Das gilt umso mehr für Nachfolgestaaten, die auf den Ruinen der
alten, weggebrochenen Strukturen neu errichtet werden müssen; im Zuge des Un-
tergangs der Sowjetunion waren diese Probleme bereits in ähnlicher Form zu be-
obachten. Bevölkerungsteile, die vom alten System profitiert hatten, wehren sich
gegen Statusverluste. Bevölkerungsteile, die bereits benachteiligt waren, fordern
T. G. Schneiders (Hrsg.), Der Arabische Frühling,
DOI 10.1007/978-3-658-01174-1_1, © Springer Fachmedien Wiesbaden 2013
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vehement ihre Einbindung. Wer früher das Nachsehen hatte, dem wird es beson-
ders schwer fallen, sich nach dem Versprechen von Freiheit und Wandel auch un-
ter neuen staatlichen Vorzeichen fügen zu müssen, wenn andere die Mehrheit er-
langt haben. Überdies verleitet der über Jahrzehnte gewachsene Vertrauensverlust
in die Politik selbst in Fällen rechtmäßiger demokratischer Entscheidungen allzu
leicht dazu, den Siegern Wahlmanipulationen zu unterstellen. Politische Nie-
derlagen zu akzeptieren, ist nicht einfach. Umgekehrt hat aber auch der verant-
wortungsvolle Umgang mit der gewonnenen Macht seine Tücken. Regierungen
verfallen oftmals der Versuchung, kaum oder gar keine Rücksicht mehr auf den
politischen Gegner zu nehmen. Das behindert insbesondere in der fragilen Phase
eines Demokratieaufbaus die Legitimierung der neuen Herrschaftsverhältnisse.
Jenseits der Probleme praktischer Politik fechten die Araber seit 200 bis
300 Jahren ideologische Kämpfe um die Grundausrichtung ihrer Staats- und Ge-
sellschaftssysteme aus. Der Niedergang der alten Herrschaftsstrukturen um Ka-
lifen, Sultane und Emire und der gleichzeitige Aufstieg neuer Staatsformen im
benachbarten Europa haben eine gewisse Ratlosigkeit hinterlassen: Fragen zu
den zunächst fremden Ideen von Demokratie und Nationalismus auf der einen
Seite und Fragen nach der Bewahrung des eigenen kulturellen Erbes und damit
eng verzahnt die Rolle der Religion des Islam auf der anderen Seite warten nach
wie vor auf eine Entscheidung. So kam es zu völlig gegensätzlichen Ergebnissen,
wie die Staatsverfassungen etwa der Türkei und Saudi-Arabien bzw. des Iran zei-
gen, oder zu merkwürdigen hybriden Formen wie in Ägypten, das sich säkular
gab und dabei die Scharia dennoch fest im Blick behielt. Wirklich zufriedenstel-
len konnten die Staaten ihre Bevölkerungen damit nicht. Im Gegenteil, in den Ge-
sellschaften zeitigten die ungelösten Fragen zahlreiche Fragmentierungen entlang
ethnischer, religiöser und geschlechtlicher Grenzen.
Nicht unerheblich für die Zerrissenheit der Region ist seit langer Zeit auch
die Rolle des Auslands. In einer Phase ausgeprägter politischer Schwäche ange-
sichts des sich lösenden inneren Zusammenhalts des damals herrschenden Os-
manischen Reichs wurde die Region ab dem 18. Jahrhundert mit den knallharten
strategischen, machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen der unmittelbar
an ihren Grenzen aufgestiegenen europäischen Weltmächte konfrontiert, die im
Laufe der Zeit nach und nach von den USA abgelöst wurden. Direkte militärische
und geheimdienstliche Eingriffe in die Entwicklung der Staaten überschnitten
sich mit indirekten politischen und wirtschaftlichen Versuchen der Fremdsteue-
rung. Abwehr auf der einen Seite sowie Bündnisbildung und Profitierungsversu-
che auf der anderen Seite bestimmten fortan die Politik vieler Parteien und Frak-
tionen in der arabischen Welt.
Einleitung 11
Wie sehr das nach wie vor gilt, hat der Arabische Frühling deutlich aufge-
zeigt. Die Bilder von europäischen Staats- und Regierungschefs und arabischen
Autokraten, die sich noch kurz vor den Aufständen strahlend in den Armen ge-
legen hatten, traten plötzlich in jähen Kontrast zu Aufnahmen von protestieren-
den Menschenmassen auf dem Tahrir-Platz in Kairo und getöteten Zivilisten in
Tripolis. Die langjährigen Regimes der Ben Alis, Mubaraks, Gaddafis und Assads
wurden maßgeblich durch die EU-Staaten, die USA, Russland aber auch durch die
aufstrebenden Mächte wie China als Garanten für politische Stabilität, als Schutz
vor terroristischen Bestrebungen und als Partner für lukrative Handelsgeschäfte
gestützt. Jedes Mal, wenn diese Machthaber ihre Untertanen die Knute spüren lie-
ßen, stand das Ausland somit als stummer Beobachter unmittelbar dahinter. Es
kann daher eigentlich nicht verwundern, dass die Menschen in den arabischen
Ländern sich weigern, von derselben internationalen Gemeinschaft nun Emp-
fehlungen entgegenzunehmen, wen sie denn in freien Wahlen am besten wäh-
len sollten.
Auch deshalb sind die Erfolge der Islamisten, die oftmals den härtesten Re-
pressalien unter den alten Regimes ausgesetzt waren, beinahe zwangsläufig. Die
Länder der arabischen Welt müssen ihren eigenen Weg finden. Sie müssen ihre
zahlreichen innergesellschaftlichen Probleme – angefangen bei den Defiziten
im Bildungssektor über den Umgang mit Minderheiten bis hin zu Korruption
und Nepotimus – erkennen und lösen. Mitunter ist dazu erforderlich, das Schei-
tern und die Demaskierung selbsternannter Heilsbringer abzuwarten. Das Aus-
land sollte sich jedenfalls aus der Innenpolitik dieser Staaten heraushalten und im
Zweifelsfall auch missliebige Entwicklungen akzeptieren – zumindest bis zu einem
gewissen Grad. Die führenden Industrie- und Schwellenländer können den Wan-
del am besten begleiten, indem sie sich auf wirtschaftliche Unterstützung konzen-
trieren. Demokratie kann nur gelingen, wenn sie mit steigendem Wohlstand ein-
hergeht, der grundsätzlich für alle Gesellschaftsgruppen erreichbar ist. Schon das
„wirtschaftswunderliche“ Deutschland wäre ohne flankierende Maßnahmen des
Auslands vermutlich einen anderen Weg gegangen, und die Schuldenkrise in der
Europäischen Union hat vor allem am Beispiel Griechenland zuletzt wieder ge-
zeigt: Überall dort, wo es zu wirtschaftlichen Verwerfungen kommt, wächst die
Angst um die Demokratie.
Braucht es nun aber ein weiteres Buch über den Arabischen Frühling ? Wäh-
rend viele Beobachter im Verlauf des tunesischen Aufstands noch an ein singulä-
res Ereignis dachten, zeichnete sich mit dem Überschwappen der Protestwelle auf
Ägypten die Zeitenwende bereits ab. Die Massenkundgebungen auf dem Tahrir-
Platz in Kairo, bei denen der Sturz Hosni Mubaraks gefordert wurde, waren noch