Demokratische Konsolidierung im postsozialistischen Europa: Die Rolle der politischen Institutionen

360 Pages·2001·10.97 MB·German

by  Timm Beichelt (auth.)

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Junge Demokratien
Timm Beichelt
Demokratische
Konsolidierung im
postsozialistischen
Europa
Die Rolle der politischen Institutionen
Timm Beichelt
Demokratische Konsolidierung
im postsozialistischen Europa
Junge Demokratien
Systemwechsel und politische Entwicklung
in Afrika, Asien, Lateinamerika und Osteuropa
Herausgegeben von
Klaus von Beyme
Dieter N ohlen
Schriftleitung: Florian Grotz
Band6
Band 1: Harald Barrios, Die Außenpolitikjunger Demokratien in Südamerika
SBN 3-8100-1975-5
Band 2: Christof Hartmann, Externe Faktoren im Demokratisierungsprozeß
ISBN 3-8100-2206-3
Band 3: Susana Sottoli, Sozialpolitik und entwicklungspolitischer Wandel in
Lateinamerika. Konzepte und Reformen im Vergleich
ISBN 3-8100-2488-0
Band 4: Martfn Lauga, Demokratietheorie in Lateinamerika
ISBN 3-8100-2520-8
Band 5: Florian Grotz, Politische Institutionen und post-sozialistische Partei
ensysteme in Ostmitteleuropa
ISBN 3-8100-2746-4
In der Folge sind weitere Bände geplant
(Bitte richten Sie Rückfragen an den Verlag)
Timm Beichelt
Demokratische
Konsolidierung im
postsozialistischen Europa
Die Rolle der politischen Institutionen
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2001
Die Deutsche Bibliothek-CIP-Einheitsaufnahme
Gedruckt mit Unterstützung der Deutschen Forschungsgemeinschaft
Dissertation an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Universität Heidelberg.
ISBN 978-3-8100-2857-0 ISBN 978-3-663-09586-6 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-663-09586-6
© 2001 Springer Fachmedien Wiesbaden
Ursprünglich erschienen bei Leske + Budrich, Opladen 2001
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung
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unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikro
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Inhalt
Danksagung............................................................................................. 9
0. Einleitung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 11
1. Demokratische Konsolidierung: Analysekonzept. .. .. .. .. ... . ... . . . 23
1.1 Der Begriff der demokratischen Konsolidierung......................... 23
1.2 Messung demokratischer Konsolidierung im
postsozialistischen Kontext . .. ... .. .. .. .. .. .. .. . . .. .... .. .. .. .. .. .. .. . . .. .. .. .. .. .. . 28
1.2.1 Analyserahmen: Typen demokratischer Regimes........................ 28
1.2.2 Indikatoren demokratischer Konsolidierung............................... 35
1.3 Empirie demokratischer Konsolidierung im
postsozialistischen Europa........................................................... 38
1.3.1 lnklusivität bei Wahlen: Problemfälle Estland, Lettland............ 39
1.3.2 Manipulationsfreie Wahlen......................................................... 43
1.3.3 Jnstitutionalisierung unabhängiger Medien................................ 46
1.3.4 Selbstbescheidung der zentralen Verfassungsinstitutionen......... 49
1.4 Ländergruppen .. .. .. . .. . .. .. .. . .. .. .. .. . .. .. .. .. .. .. . .. . .. .. . . .. .. . . .. .. .. . . .. .. .. . . . .. .. . 54
2. Kontextbedingungen von Demokratisierung und
Konsolidierung im postsozialistischen Europa... .. . . .. .. .. ......... .. 59
2.1 Vorsozialistische Vergangenheit .. .. . .. . .. .. . .. .. . .. . .. . ... .. .. .. .. .. .. .. . .. .. .. . 62
2.2 Art des Regimewechsels ............................................................. 69
2.3 Internationale Einbettung ............................................................ 79
2.4 Strukturelle Entwicklung............................................................. 89
2.5. Wirtschaftliche Transformation................................................... 96
2.6. Ethnische Homogenität ............................................................... 112
2.7. (Kurze) Zusammenfassung.......................................................... 119
5
3. Regierungssysteme und demokratische Konsolidierung........ 123
3.1 Regierungssysteme: bestehende Typologien und Einordnung
der postsozialistischen Fälle........................................................ 123
3.2 Anpassung der Typologie an den postsozialistischen Kontext .... 134
3.3 Zusammenhang zwischen Regierungssystemen und demokratischer
Konsolidierung............................................................................ 142
3.3.1 Parlamentarisch dominierte Regierungssysteme ........................ 146
3.3.2 Balancierte Regierungssysteme................................................... 150
3.3.3 Präsidentiell dominierte Regierungssysteme .............................. 162
3.4 Fazit: Regierungssysteme und demokratische Konsolidierung... 167
4. Grundlagen der Parteiensystembildung... .. . . .. . . . . . .. . . . . . . . . . .. .. . . . . . 177
4.1 Politische Konflikte und Parteibildung ........................................ 179
4.1.1 Ein Modell für die Konfliktstruktur der postsozialistischen
Parteiensysteme........................................................................... 179
4.1.2 Überwindung des Regimekonflikts .............................................. 190
4.2 Cleavage-Struktur im postsozialistischen Europa:
Sozio-ökonomische und sozio-kulturelle Konflikte..................... 202
4.2.1 Sozio-ökonomische Konflikte ...................................................... 202
4.2.2 Sozio-kulturelle Konflikte............................................................ 212
4.3 Parteienfamilien und Typen von Parteiensystemen ..................... 223
5. Parteiensysteme und demokratische Konsolidierung............. 241
5.1 Institutionelle Einbettung durch Wahlsysteme ............................ 242
5.2 Fragmentierung der Parteiensysteme........................................... 258
5.3 Stabilität der Parteiensysteme...................................................... 267
5.4 Polarisierung der Parteiensysteme............................................... 277
5.5 Fazit: Parteiensysteme und demokratische Konsolidierung......... 289
6. Kontext, politische Institutionen und demokratische
Konsolidierung im postsozialistischen Europa.. .. .. . . . . . .. .. .. ... . . . . .. 295
6.1 Der Einfluss der politischen Institutionen auf die
demokratischen Konsolidierung: Modell..................................... 295
6.1.1 Strukturelle Kontextbedingungen ................................................ 298
6.1.2 Politische Kontextbedingungen................................................... 300
6
6.1.3 institutionelle Strukturen............................................................. 301
6.1.4 Zusammenfassung zum Modell.................................................... 306
6.2 Anwendung des Modells............................................................. 311
6.2.1 Formal-demokratische Regimes .................................................. 311
6.2.2 Transitionelle Regimes ................................................................ 314
6.2.3 Minimal-demokratische Regimes................................................ 320
6.3 Zusammenfassende Interpretation............................................... 324
Literaturliste ........................................................................................... 329
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Danksagung
Beim vorliegenden Buch handelt es sich um die leicht veränderte Fassung
meiner Dissertation, die im Sommersemester 2000 von der Philosophisch
Historischen Fakultät der Universität Heidelberg angenommen wurde. Das
Promotionsverfahren hätte ohne die unermessliche Hilfe zahlreicher
Personen kaum zu einem Erfolg geführt, und an dieser Stelle möchte ich
mich dafür bedanken.
Zunächst gilt mein Dank Frank R. Pfetsch, dem Erstgutachter meiner
Dissertationsschrift. Noch während meines Studiums beschäftigte er mich im
Rahmen eines Drittmittelprojekts und sicherte mir so bereits zum Beginn der
Promotionsphase die nötige materielle Grundlage zum Verbleib in der
Politikwissenschaft Darüber hinaus erwies er sich in vielen Gesprächen als
überaus liberaler Mentor, der immer zur rechten Zeit entscheidende Impulse
zu geben vermochte.
Meine zweite große Stütze war Klaus von Beyme. Mit seinem schier
unerschöpflichen Vorrat an emprischem, methodischem und theoretischem
Wissen bildete er - wohl nicht nur für mich - eine Institution eigener Art.
Häufiger als mir lieb war, musste ich feststellen, dass einige meiner mühsam
erarbeiteten Erkenntnisse bei einem rechtzeitigen Blick in die vorliegenden
Schriften meines Zweitgutachters leichter zu haben gewesen wären. Mit
einem originellen Hochzeitsgeschenk, einem einjährigen Vertrag an seinem
Lehrstuhl, schuf mir Klaus von Beyme zudem optimale Arbeitsbedingungen.
Für all dies danke ich ihm recht herzlich.
Das Heidelberger Institut für Politische Wissenschaft besteht nicht nur
aus Erst- und Zweitgutachtern, sondern aus einer Ansammlung
fachkompetenter und hilfreicher Menschen, die mir in vielfältiger Hinsicht
behilflich waren. Nennen möchte ich Andreas Busch, Florian Grotz, Michael
Haus, Dieter Nohlen, Manfred G. Schmidt und Michael Windfuhr; dabei
hoffe ich, niemanden vergessen zu haben. Sie alle haben in verschiedenen
Phasen mit konstruktiver Kritik dazu beigetragen, die Arbeit einiger ihrer
gröbsten Mängel zu entheben.
Nach der Heidelberger Zeit verschlug es mich zunächst an die
Humboldt-Universität Berlin. In dem von Helmut Wiesenthai geleiteten
Forschungsprojekt "Preemptive Institutionenbildung" fand ich mich erneut in
einem professionellen Umfeld wieder. Neben Helmut Wiesenthai geht mein
Dank für die kritische Begleitung meiner Thesen an Jürgen Beyer, Petra
Stykow und insbesondere an Jan Wielgohs. Mit Ralf Clasen teilte ich ein
Zimmer und nötigte ihn, einen langen kalten Berliner Winter am weit
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geöffneten Fenster zu rauchen, und dies in einem flir ihn gefährlich
reduzierten Maße. Ich hoffe, er wird mir verzeihen.
An der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) entstanden die
letzten Kapitel des Dissertationstextes und mussten sich der Kritik einiger
Kollegen unterziehen. Für wichtige Amegungen in dieser Phase danke ich
Frank Bönker und Jörg Bremer. Besondere Hervorhebung verdient Michael
Minkenberg, dem ich nicht nur wichtige Kommentare zu meiner Arbeit,
sondern vor allem die Einbeziehung in die aufregende Atmosphäre der
kulturwissenschaftlichen Fakultät der Viadrina verdanke.
Meine Eltern unterstützten mich während der gesamten Studien- und
Promotionszeit und gewährten mir so den Luxus, mich relativ unbeschwert
von materiellen Sorgen dem Wirken im Elfenbeinturm der Politik
wissenschaft widmen zu können. Daflir gilt ihnen mein tiefster Dank.
Zuletzt gilt es zu erwähnen, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft
mit einer Druckbeihilfe zum Erscheinen dieser Arbeit beigetragen hat.
Frankfurt (Oder), im November 2000 Timm Beichelt
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