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Demokratie und Judenbild: Antisemitismus in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland PDF

538 Pages·2004·27.485 MB·German
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Lars Rensmann Demokratie und Judenbild Lars Rensmann Demokratie und Judenbild Antisemitismus in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland I VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN Ii+ e ag VS VERL.AG FOR SOZIAlWISSENSCHAFTEN VS Verlag fOr Sozialwissenschaften Entstanden mit Beginn des Jahres 2004 aus den be id en Hausern Leske+Budrich und Westdeutscher Verlag. Die breite Basis fOr sozialwissenschaftliches Publizieren Bibliografische Information Der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet Ober <http://dnb.ddb.de> abrufbar. Eine frOhere Fassung dieser Arbeit wurde als Dissertation zur Erlangung des Grades des Doktors (Dr. phi!.) am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften - Otto-Suhr-Institut fOr Politikwissen schaften - der Freien Universitat Berlin angenommen. 1. Auflage Januar 2004 1., durchgesehener Nachdruck Februar 2005 Alle Rechte vorbehalten © VS Verlag fOr Sozialwissenschaften/GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2004 Lektorat: Frank Schindler / Sigrid Scheel Der VS verlag fOr Sozialwissenschaften ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media. www.vs-verlag.de Das Werk einschlieBlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschOtzt. Jede Verwertung auBerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne zustimmung des Verlags unzulassig und strafbar. Das gilt insbesondere fOr vervieltaltigungen, Obersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen-und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten waren und daher von jedermann benutzt werden dOrften. Umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Gedruckt aUf saurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier ISBN-13: 978-3-531-14006-3 e-ISBN-13: 978-3-322-80454-9 001: 10.1007/978-3-322-80454-9 Inhalt O. Vorbemerkung 11 I. Einleitung: Zur Erforschung des Antisemitismus in der politischen Kultur der Gegenwart 13 1. Einleitung 13 1.1 Fragestellung, Gegenstand und Untersuchungsperspektive 18 1.2 Theoretisches Framing und Thesen 25 1.2.1 Theoretische Modelle und Faktoren 26 1.2.2 Thesen und Korrelationshypothesen 32 1.3 Methodologie, Methodik und Forschungsdesign 40 1.3.1 Methodologische Horizonte einer integrierten politiscben Kommunikations-und Kultur- forschung 40 1.3.2 Forschungsdesign und Methoden 54 1.3.3 Vorgehen und Aufbau 66 11. Theoretische Modelle: Motive, Ursachen und Formen zeitgenossischer Judenfeindlichkeit nach dem Holocaust und die Demokratie 71 2. Begriffliche Grundlagen, analytische Kriterien und theoretische Zugange 71 2.1 Vom modernen zum ,modernisierten' Antisemitismus: Formen, Typen und Kriterien 71 2.1.1 Moderner, rassistischer und politischer Antisemitismus, Judeophobie und Judenfeind- schaft 72 2.1.2 Neue Typen: Modernisierter, codierter und symboliscber Antisemitismus 78 2.1.3 Postnazistische Typen: Philosemitismus, lsraelfeindschaft, sekundarer Antisemitismus und Bagatellisierung cles Holocaust 86 2.1.4 Neuer Antisemitismus im Kontext von Rechtsextremismus, Neuer Rechte und Rechtspopulismus 92 2.2 Theoretische Zugange cler Antisemitismusforschung in den Politik-unci Sozialwissen- schaften 95 2.2.1 Soziookonomische Begriindungen: Krisen-, Klassen-und Deprivationstheorien 96 2.2.2 Sozialpsychologische Deutungen: "Siindenbock"-Theorien und Theorien psychosozialer Projektion 100 2.2.3 Antisemitismus als "wahrheitsfahige" Ideologie? Korrespondenztheorien unci "interaktionistische Gruppentheorien" 100 2.2.4 Antisemitismus im Spiegel von Extremismustheorien 102 6 Inha/t 2.2.5 Antisemitismus als Identitats-und Ausgrenzungsmuster: Differenztheorien 105 2.2.6 Antisemitismus als Personifikation des Abstrakten und des Geldes: Funktionalisti sche und kausale Theorieansatze in der Tradition kritischer Theorie 106 2.2.7 Neue wissenssoziologische Theorien: Antisemitismus und politische Semantik 110 2.2.8 Antisemitismus und Theorien ethnozentrischer soziokultureller Modernisierungs abwehr 113 2.2.9 Antisemitismus und kontextorientierte Ansatze der politischen Kultur-und Bewegungsforschung 118 2.2.10 Zur Bedeutung der Antisemitismus-Theorien der Frankfurter Schule 120 3. Politische Psychologie des Antisemitismus: Kritisch-theoretische Modelle 123 3.1 Moderner Antisemitismus im Kontext von politischem Autoritarismus und ethnischem Nationalismus: Formen, Ursachen und politisch-psychologische Wirkungen 131 3.1.1 Autoritarismus-Theoreme und die Rezeptivitat fUr modernen Antisemitismus 132 3.1.2 Vom Vorurteil zur WelterkJarung: Moderne antisemitischer Stereotypmuster und ihre politisch-psychologischen Funktionen 138 3.2 Sekundarer Antisemitismus aus Erinnerungsabwehr und konventionelle nationale Identitatsnarrative: Formen, Ursachen und politisch-psychologische Wirkungen 162 3.2.1 Nationale Identifikation und Abwehraggression 165 3.2.2 Die Opfer als Tater: Ideologische Konstruktionen eines sekundaren Antisemitismus aus Erinnerungsabwehr 170 3.3 Moderner und sekundarer Antisemitismus und seine politische Mobilisierung in der Demokratie 176 4. Konzeptionalisierungen eines Post-Holocaust-Antisemitismus im Kontext poli tisch-kuItureller Gelegenheitsstrukturen in der Demokratie 180 4.1 Neue Fundamente der Theorien zum Antisemitismus in der politischen Kultur und zu sei- nen gesellschaftlichen U rsachen 184 4.1.1 Kommunikation, deliberative Demokratie und Anerkennung: Dimensionen politisch- kultureller Lebenswelt im Zeitalter der Globalisierung nach Habermas und Honneth 184 4.1.2 Sozialpsychologische Revisionsvorschlage der Autoritarismus-und Antisemitismus- theorie 192 4.2 Politische Psychologie des Antisemitismus und politische Kulturforschung: Theoretische Deutungen und politisch-kulturelle Gelegenheitsstrukturen eines ,postrnodernen Antisemitismus' 196 4.2.1 Politisch-psychologische, soziale und sozialstrukturelle Dimensionen des Antisemitismus heute 196 4.2.2 ,Politische Kultur' und zeitgenossische Bedingungen von Judenfeindlichkeit: Kontextualisierung und Situierung der theoretischen Modelle 200 4.2.3 Politische Psychologie des Antisemitismus und nationale Identitatsnarrative in der Perspektive der politischen Kulturforschung 206 4.2.4 Zur Analyse der Opportunitats-und Gelegenheitsstrukturen judenfeindlicher Vorur- teile in der demokratischen politischen Kultur 211 Inhalt 7 Ill. Empirische Analysen: Politische Mobilisierungen, Dynamiken und Wirkun gen von Antisemitismus in der politischen Kultur 216 5. Historische und empirische Befunde: Politisch-kulturelle Ausgangskonstella tionen fiir Antisemitismus nach der deutschen Einheit 216 5.1 Nach Auschwitz: Antisemitismus und seine Bekampfung im Horizont der politischen Kulturgeschichte wie Politik in der Bundesrepublik und der DDR 217 5.2 Judenfeindlichkeit, Erinnerungsabwehr, Autoritarismus und Nationalismus in der Gegenwart: Empirische Befunde zu politischen Einstellungen, Korrelationen und Entwicklungslinien 223 5.2.1 Primar-antisemitisches Einstellungspotenzial und autoritiire Dispositionen 224 5.2.2 Ethnozentrismus, nationale Identifikation, sekundarer Antisemitismus und Einstellungen zum Holocaust 228 5.2.3 Tendenzen politischer Orientierungen in der Gegenwart: Zum relativen Anstieg von Antisemitismus, Autoritarismus, Nationalisrnus und Erinnerungsabwehr nach 1990 234 5.3 Soziokulturelle Modernisierung, die Renaissance nationaler Identitatspolitik und das Problem des Antisemitismus: Zum Kontext der politischen Gelegenheitsstrukturen von Judenfeindschaft nach der deutschen Einheit und im Zeitalter der Globalisierung 237 6. Politischer Antisemitismus der extremen Rechten und in der radikalen Linken: Parteien, Akteure, Ideologien, Politikfelder und Mobilisierungen 241 6.1 Rechtsextremer Antisemitismus: NS-Apologie, WeltverschwOrungstheorien und politi- scher Antisemitismus als konstitutive Ideologien der extremen Rechten 241 6.1.1 Zur Bedeutung und Funktion des Antisemitismus in rechtsextremen Parteien 243 6.1.2 Ideologische Stromungen des ,historischen Negationismus' und Revisionismus 265 6.1.3 Antisemitismus in neonazistischen Organisationen 266 6.1.4 Antisemitismus und der "Rechtsextremismus neuen Typs" 271 6.2 Antisemitismus im Rechtspopulismus und in der "Neuen Rechten": Vom Neo-Nationa- lismus zu Geschichtsrevisionismus und neuer Judenfeindlichkeit 276 6.2.1 Die intellektuelle "Neue Rechte", nationale Affekte gegen die Westbindung und sekun- darer Antisemitismus 281 6.2.2 Politisch-ideologische Interaktionen der "Neuen Rechten" mit dem Nationalkonservatis- mus und der antisemitischen extremen Rechten 287 6.3 Vom antiimperialistischen Weltbild zur Israelfeindschaft: Linksradikaler Antisemitisrnus, seine politisch-psychologischen Funktionen und seine Wirkungen 296 6.3.1 Quellen eines linken Antisemitismus: Anti-imperialistische Weltbilder, binare Codes, Nationalismus und sekundiire Judenfeindschaft 297 6.3.2 Linker "Antizionismus" und Israelfeindschaft: Politischer Antisemitismus in der radikalen Linken und seine politisch-psychologischen Funktionen 310 6.4 Gesamtgesellschaftliche Wirkungen und Grenzen des ,modernisiertem' politischen Antisemitismus im politischen System und in der politischen Kultur 321 8 Inhalt 7. Antisemitismus in Offentlichen Konflikten der ,Berliner Republik': Judenfeindlichkeit als Gegenstand zeitgenossischer politischer Diskurse im Kon- text von ,VergangenheitsbewaItigung' 334 7.1 Die ,Goldhagen-Debatte': Zur Offentlichen Kontroverse urn die Bewertung des Antisemitismus und deutscher Schuld im Nationalsozialismus 335 7.1.1 Goldhagens Buch als Diskursanlass 336 7.1.2 Politische und mediale Wahrnehmungsmuster 339 7.1.3 Eskalationsdynamik des politischen Diskursprozesses und gesellschaftliche Reaktionsbildungen 346 7.1.4 Politisch-kulturelle Bewertung 350 7.2 Die Walser-Debatte und der erste ,Antisemitismusstreit' der ,Berliner Republik': Zu Dynamik und Wirkung von Erinnerungsabwehr und sekundarer Judenfeindlich- keit in der politischen Kommunikarion liber das Gedenken 356 7.2.1 Zum Kontext des politischen Diskurses und seiner Entwicklung 356 7.2.2 Die politisch-psychologische Textur der Walser-Rede als Diskursanlass 359 7.2.3 Zwischen Normalisierungsdiskurs und "Antisemitismusstreit": Politische Deutungs- muster, diskursive Formationen und Entwicklungslinien der Walser-Debatte 371 7.2.4 Gesellschaftliche Reaktionsmuster und ihre Bedeutung fur die politische Kultur 399 7.2.5 Von der ersten zur zweiten Walser-Debatte: Umbrliche im politischen Diskurs 403 7.2.6 Zur Gesamtbewertung der Walser-Debatte und ihrer Bedeutung fur den Umgang mit Antisemitismus und ,Vergangenheitsbewaltigung' in der politischen Kultur 409 7.3 Die erinnerungspolitische Debatte urn das "Denkmal fur die ermordetenJuden Europas" im Deutschen Bundestag als symbolische Politik und als Auseinandersetzung mit Erinnerungsabwehr und Antisemitismus 415 7.3.1 Zehn Jahre Mahnmalsstreit: Zum gedenkpolitischen Kontext der parlamentarischen Debatte zu einem "Denkmal ftir die ermordetenJuden Europas" 415 7.3.2 Positionen im Bundestag 417 7.3.3 Zur Gesamtbewertung der Mahnmalsdebatte und zu ihrer politisch-kulturellen Bedeu- tung 427 7.4 Judenfeindlichkeit und Fragen materieller Kompensation im politischen Diskurs: Von der Debatte zur Zwangsarbeiter-Entschadigung zur Finkelstein-Kontroverse 428 7.4.1 Dimensionen von Erinnerungsabwehr und Antisemitismus im politischen Diskurs zur Entschadigung von NS-Zwangsarbeitern 430 7.4.2 Reaktionsbildungen in der Politik und im Deutschen Bundestag 433 7.4.4 Anbindungen an rechtsextreme Ideologeme und manifesten Antisemitismus 436 7.4.5 Die Finkelstein-Kontroverse als Teil des Entschadigungsdiskurses 437 7.4.6 Zur Gesamtbewertung der Entschadigungsdebatte und ihrer politisch-kulturellen Bedeutung 440 7.5 Die FDP-Affare, der Bundestagswahlkampf 2002 und der zweite ,Antisemitismus- streit' der ,Berliner Republik': Neuer politischer Antisemitismus als Mobilisierungsgrund- lage einer liberal-demokratischen Partei? 442 7.5.1 Zum politisch-historischen Kontext rechtspopulistischer und antisemitischer Bestre- bungen in der FDP 443 [nhalt 9 7.5.2 Die Affare Karsli-Mollemann als politisch-kulturelle Grenziiberschreitung: Antisemitis- mus, Israelfeindschaft und politisches ,Agenda Setting' 446 7.5.3 Politische und gesellschaftliche Reaktionsbildungen: Muster der Kritik durch Bundesregierung und demokratische Medien 449 7.5.4 Politischer Antisemitismus? Die Radikalisierung der FDP zwischen Judenhass, Erinnerungsabwehr und Israelfeindschaft und politische Skandalisierungsprozesse 453 7.5.5 Politische Konfliktlinien und Reaktionen im Deutschen Bundestag 460 7.5.6 ,Flugblatt-Affare' und Wahlergebnisse der FDP bei der Bundestagswah12002 467 7.5.7 Politisch-kulturelle Resonanzboden, das Elektorat der FDP und gesellschaftliche Wir- kungen 469 7.5.8 Neuer politischer Antisemitismus, Israelfeindschaft, Rechtspopulismus und Erinnerungs abwehr als Wahlkampf-Programmatik einer liberal-demokratischen Partei? Zur politisch- kulturellen Bedeutung des zweiten ,Antisemitismusstreits' 472 8. InteraktionsverhaItnisse im politischen Prozess der Gegenwart: Zur zeitgenos sischen diskursiven Opportunitatsstruktur von Judenfeindlichkeit und zur EntwickIung antisemitischer Einstellungen in der politischen KuItur 482 8.1 Konstellationen, Dynamiken und Opportunitiit in der politischen Offentlichkeit 483 8.2 Korrespondenzen: Zur gegenwiirtigen Entwicklung antisemitischer Einstellungskom- plexe in der Gesellschaft 489 IV. Resiimee und Forschungsperspektiven 495 V. Literatur 504 1. Zitierte und analysierte Nachrichtenmagazine, Zeitschriften, Tages-und Wochen- zeitungen 504 2. Wissenschaftliche Literatur 505 o. Vorbemerkung Die vorliegende Studie ist die uberarbeitete, gekiirzte und aktualisierte Fassung memer am Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften im Sommersemester 2002 verteidig ten politikwissenschaftlichen Inaugural-Dissertation zur Erlangung der Doktorwiirde. Sie wurde eingereicht und angenommen unter dem Titel "Demokratie und Judenbild: Antisemitismus m der zeitgenossischen politischen Kultur". Vom Beginn ihrer Konzi pierung im Jahre 1998, als Studie zur offentlichen Ausemandersetzung mit Antisemi tismus m der politischen Kultur und zu Mobilisierungsversuchen emes politischen Antisemitismus im vereinigten Deutschland im Zeitraum 1990 - 2000, bis zu ihrer Fertigstellung im Jahre 2002 haben sich manche ihrer Teil-Untersuchungsgegenstande selbst durch neuere, markante offentliche Debatten erst ergeben, wie auch verschoben und modifiziert. Der Aktualitat und der Bedeutung wegen, die diese jiingsten Ausei nandersetzungen und die jiingeren rechtspopulistischen parteipolitischen Mobilisie rungsversuche fur den Prozess des Umgangs mit antisemitischen Vorurteilen m der politischen Kultur sowie fur die Bewertung ihrer zeitgenossischen politischen Gelegen heitsstrukturen zu haben scheinen, habe ich jene neuesten Entwicklungstendenzen m den empirischen Teil ebenso mit embezogen wie neue Erhebungen, und deshalb den Untersuchungszeitraum bis auf das Jahr 2002 erweitert. Der Autor ist zahlreichen Personen wie Institutionen zu besonderem Dank ver pflichtet, die bei der Realisierung dieser Studie unterstiitzend zur Seite standen. Mem Dank gilt dem Cusanuswerk (Bischofliche Studienforderung), das mem Hochschul Studium im In- und Ausland sowie spater mem Promotionsvorhaben ideell und finan ziell gefordert hat; dem Otto-Suhr-Institut fur Politikwissenschaft der Freien Universitat Berlin (und msbesondere dem Lehrstuhl fur Politik und Kultur und dem Bereich Grundlagen der Politik) fur das gute, offene, mterdisziplinar orientierte und stets unter stiitzende Forschungsklima sowie die guten Arbeitsmoglichkeiten seit Antritt memer Stelle als Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Herbst 1999; dem aufierst hilfreichen Zeit schriftenarchiv des Otto-Suhr-Instituts und semen Mitarbeitern; der University of California at Berkeley, die mir als Visiting Scholar seit dem Spring Term 1999 bei wie derkehrenden Aufenthalten stets optimale Forschungs- und Arbeitsbedingungen sowie em mtellektuelles Umfeld geboten hat, von dem jeder Wissenschafder nur profitieren kann; sowie der Blaustein Library des American Jewish Committee, New York City, und msbesondere Cyma M. Horowitz und Michele Anish fur die aufiergewohn1iche logisti sche Unterstiitzung bei memem friihen Forschungsaufenthalt im Sommer 1998. Fur Betreuung, Anregungen und Kritik danke ich ganz besonders memem Doktorvater Prof. Hajo Funke (FU Berlin) und Prof. Martin Jay (UC Berkeley). Meme ausdruckliche Anerkennung und mem Dank fur viele Diskussionen, Anmerkungen und Anregungen 12 Vorbemerkung gilt iiberdies John Abromeit (UC Berkeley), Pro£ Micha Brumlik (Fritz Bauer Institut Frankfurt a.M./Universitat Frankfurt a.M.), Pro£ Friedemann Biittner (FU Berlin), Angelika Ebrecht-Laermann (FU Berlin), Pro£ Samir Gandesha (Simon Fraser Univer sity Vancouver), Norman Geilller (Universitat Potsdam), Pro£ Peter Grottian (FU Berlin), Giinter Klingenberg (Gottingen), Christoph Kopke (FU Berlin), Eric Oberle (Stanford University), Jorg Rensmann (Berlin), Pro£ Paul Lawrence Rose (penn State University), Prof. Hans-Peter Waldhoff (Universitat Hannover) und Dagmar Vinz (FU Berlin). Die Betreuung seitens des Verlags fur Sozialwissenschaften, allen voran die kooperative Zusammenarbeit rnit Frank Schindler, haben die Produktion der Buchver sion erheblich erleichtert. Besonders danke ich meinen Eltero, Ingrid und Gerd Rens mann, fur ihren anhaltenden Beistand, und Ina Klingenberg (Berlin) fur Jahre der intel lektuellen und moralischen Untersmtzung. Ohne sie hatte die Studie so nicht verfasst werden konnen. Die Verantwortung fur die Arbeit und die in ihr gezogenen Schlussfol gerungen, und besonders fur ihre Fehler und Schwachen, liegt indes einzig beim Autor. Berlin, im Sommer 2003 Lars Rensmann

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