Demokratie: Entwicklung — Gestaltung — Problematisierung

154 Pages·2004·4.628 MB·German

by  Bernhard Frevel (auth.)

Bernhard Frevel
Demokratie
Elemente der Politik
Herausgeber.
Hans-Georg Ehrhart
Bernhard Frevel
Klaus Schubert
Suzanne S. Schuttemeyer
Die ELEMENTE DER POLITIK sind eine politikwissenschaftliche Lehr
buchreihe. Ausgewiesene Expertinnen und Experten informieren uber
wichtige Themen und Grundbegriffe der Politikwissenschaft und stelien
sie auf knappem Raum fundiert und verstandlich dar. Die einzelnen Titel
der ELEMENTE dienen somit Studierenden und Lehrenden der Politik
wissenschaft und benachbarter Facher als EinfUhrung und erste
Orientierung zum Gebrauch in Seminaren und vorlesungen, bieten aber
auch politisch Interessierten einen soliden Oberblick zum Thema.
Bernhard Frevel
Demokratie
Entwicklung - Gestaltung -
Problematisierung
I
VS VERLAG FOR SOZIALWISSENSCHAFTEN
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1. Auflage April 2004
Unveranderter Nachdruck der 1. Auflage Juni 2006
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Wiesbaden 2006
Lektorat: Frank Schindler
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Umschlaggestaltung: KOnkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg
ISBN 978-3-8100-3895-1 ISBN 978-3-322-93458-1 (eBook)
DOI 10.1007/978-3-322-93458-1
Inhalt
1. Demokratie -
Annaherung an einen facettenreichen BegritJ .............. 7
1.1 Zum Demokratie-Begriff .................................................. 9
1.2 Zur Gestaltung des Buches ................................................ 10
2. Vorliiufer der modemen Demokratie ............................. 13
2.1 Urspriinge im antiken Athen .............................................. 14
2.1.1 Die Entwicklung zur Demokratie ....................................... 14
2.1.2 Die Gestaltung der Demokratie ........................ .................. 17
2.1.3 Antike Staatstheorie ........................................................... 19
2.2 Demokratie und die Philosophie der Aufldiirung ............... 24
2.3 Montesquieu vs. Rousseau vs. Mill-oder:
Wieviel Yolk darf herrschen? ......................... ... ................ 29
2.3.1 Montesquies Vorstellung der Gewaltenteilung . ................. 30
2.3.2 Rousseaus Idee der Volkssouveriinitat ............................... 33
2.3.3 Mills Vorstellungen der repriisentativen Demokratie ......... 39
2.4 Die US-amerikanischen Demokratieimpulse ..................... 45
2.4.1 Entwicklung der demokratischen politischen Kultur
in den USA ........................................................................ 46
2.4.2 Die Federalist Papers ...................................... ................... 48
2.4.3 Alexis de Toqueville: Uber die Demokratie in Amerika .... 50
2.5 Wirkungen der FranzOsischen Revolution ..................... .... 52
2.5.1 Der Dritte Stand und der Nationalstaat .............................. 52
2.5.2 Die politiktheoretische Diskussion ..................................... 54
5
3. Demokratie heute ............................................................ . 57
3.1 Demokratiekriterien ........................................................... 58
3.1.1 Volkssouveranitat .............................................................. 58
3.1.2 Biirgerschaftliche Partizipation .......................................... 60
3.1.3 Politischer und gesellschaftlicher Pluralismus ................... 62
3.1.4 Macht-und Herrschaftsbegrenzung ................................... 63
3.1.5 Rechts-und Sozialstaatlichkeit .......................................... 66
3.2 Demokratietheoretische Grundlagen .................................. 67
3.2.1 Konservative Demokratievorstellungen ............................. 69
3.2.2 Pluralismustheorie .............................................................. 71
3.2.3 Soziale Demokratie und Demokratischer Sozialismus ....... 76
3.3 Demokratische Staats-und Regierungsformen .................. 77
3.3.1 Direkte und reprasentative Demokratie .............................. 78
3.3.2 Parlamentarisches und prasidentielles System ................... 80
3.3.3 Konkurrenz-und Konkordanzdemokratie .......................... 84
3.3.4 Mehrheits-und Konsensusdemokratie ............................... 86
3.4 Demokratische Prozesse und ihre Akteure ......................... 89
3.4.1 Die Biirger als Wiihler, Kontrolleure und Mitentscheider .. 90
3.4.2 Parteien .............................................................................. 94
3.4.3 Organisierte Interessen ....................................................... 99
3.4.4 Regierung und Verwaltung ................................................ 105
4. Siegeszug der Demokratie? ........................................ ..... 113
4.1 Problematisierung ............... ............ ..... ............ ............ ...... 114
4.2 "Wir sind das Volk!" - Wege zu mehr Volkssouveranitat. 120
4.3 Demokratiekritik in etablierten Demokratien ..................... 129
4.4 Probleme der Intemationalisierung und Globalisierung .. ... 136
4.5 Transformation und Transition zur Demokratie . ....... ......... 142
Literatur ....................................................................................... 151
Kommentierte Literaturhinweise ................................................. 155
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1. Demokratie - Annaherung an einen
facettenreichen Begriff
Der alltagliche Blick in die Tageszeitung und das Betrachten der Fem
sehnachrichten konfrontiert den politisch Interessierten in groBer Re
ge1mii8igkeit mit dem Begriff ,,Demokratie". Es wird von demokrati
sehen Wahlen berichtet, der Demokratisierungsprozess in einem femen
Land betrachtet, die innerparteiliehe Demokratie thematisiert und vom
demokratisehen Wenbewerb gesprochen. Das Parlament tibt seine demo
kratisehe Kontrolle aus, tiber mehr direkte Demokratie wird nachgedacht
und die Verletzung des demokratisehen Anstands beklagt. Es wird ge
mahnt, dass die demokratischen Parteien im Kampf gegen den Extre
mismus zusammenstehen sollen, und auch Demokratiedejizite werden
befiirchtet, wenn Dicht die politische Bildung der lugend verbessert wer
de. Es ist der Grundtenor der seriosen Medien, dass Demokratie etwas
Gutes, Schtitzenswertes, Pflegebediirftiges ist, und antidemokratisches
Denken und Handeln wird beklagt, angeprangert und kritisch beleuchtet.
Auf der anderen Seite finden sich jedoch auch kritische Stimmen zur
Demokratie bzw. zum Zustand der Demokratie: Demokratische Ent
scheidungsprozesse seien hliufig zu langsam, dort errungene Kompro
misse seien verwiissert, die demokratische Partizipation weise Schwach
stellen auf, die politische Effizienz der Demokratie sei Dicht besonders
hoch und die Verantwortlichkeit der politischen Akteure sei in einem
Meer an Demokratie Dicht zu erkennen. Viele, die so1che Kritik auBern,
verstehen sich durchaus als Demokraten und sie streben eine Verbesse
rung der Demokratie an. Doch gibt es auch andere, die die Demokratie
an sich ablehnen, anderen Herrschaftsformen anhiingen und beispiels
weise ein autoritiires Fiihrersystem, eine Riiterepubllk, eine diktatori
sche Elitenregierung oder auch anarchistische Formen bevorzugen.
Wenn im 20. lahrhundert und zu Beginn des 21. lahrhunderts das
hohe Lied der Demokratie gesungen wurde und wird, tiberdeckt die
Lautstiirke des Chores, dass
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die Demokratie des aktuellen Demokratieverstlindnisses noch eine
recht junge Regierungsform ist,
ihre Verankerung in den Kopfen und Herzen der Biirger mitunter
recht briichig ist,
andere Regierungsformen in einigen Aspekten den Vergleich zur
Demokratie gar nicht scheuen mussen,
Demokratie der Begriff fUr eine schillemde Vielfalt an Regierungs
formen ist,
wo "Demokratie" drauf steht, gar nicht immer "Demokratie" drin ist.
Winston Churchill, der friihere Premierminister GroBbritanniens -
immerhin eine anerkannte Demokratie -, bezeichnete die Demokratie
gar einmal im Londoner Unterhaus als die schlechteste Regierungs
form ("worst form of government"), urn dann jedoch einzuschrlinken,
dies gelte abgesehen von all den anderen bislang ausprobierten Regie
rungsformen (Churchill 1974: 7566).
Die kritischen Haltungen zur Demokratie sind Legion. Bezeichnete
schon Aristoteles (384-322 v. Chr.) die Demokratie als eine Entar
tungsform der Herrschaft, bei der der Pobel, also das niedere V olk die
Macht ausiibe, fiirchtete der deutsche Philosoph Immanuel Kant 1795
in seiner Schrift "Vom ewigen Frieden", dass eine Demokratie, in der
aile Burger die Herrschergewalt besitzen, "notwendig ein Despotism"
sei (1981: 207). Platon (427-347 v. Chr.) erkannte in der Demokratie
eine "Staatsform des Verfalls". Thomas Hobbes sab im 17. Iahrhun
dert die Gefahren von Gunstlingswirtschaft und verfiihrender Dem
agogie. Auch im 20. und bis ins beginnende 21. Iahrhundert lieBe sich
eine Liste von Demokratiekritikem von Carl Schmitt bis Gerhard Frey
ausweiten und ihre Positionen lieBen sich gegen die Haltungen der
Demokratiebefiirworter stellen.
Meinen die aile eigentlich dasselbe, wenn sie von Demokratie reden
und schreiben? Wurden die alten Philosophen auch die heutigen For
men von Demokratie als entartet, despotisch oder verfallend werten?
Augenscheinlich sind Demokratie und Demokratie nicht das Gleiche -
weder in den ZeitHiuften, noch in den politischen Ideologien, noch
zwischen den vielen demokratischen Staaten. Eine weitere Annahe
rung an den Demokratiebegriff tut Not...
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1.1 Zum Demokratie-Begriff
Der Ursprung des Wortes Demokratie ist griechisch, es ist eine Zu
sammenfiihrung der Worter "demos" - das Volk und "kratein" - herr
schen. Demokratie steht also fUr die "Herrschaft des Volkes". Diese
Volksherrschaft steht zunachst in Abgrenzung zu anderen Herrschafts
formen wie der Monarchie, also der Herrschaft des Einzelnen z.B. ei
nes Konigs, der Aristokratie (der Herrschaft des Adels) oder der Oli
garchie, einer Herrschaft der Wenigen, wie sie z.B. von Militlirregi
men ausgefibt wird. Diese Abgrenzung zu anderen Herrschaftsformen
sagt jedoch selbst noch nicht so viel fiber die Demokratie selbst aus,
vielmehr stellen sich eine Menge Fragen, wenn fiber deren Inhalt und
Gestaltung nachgedacht wird:
Wer ist das herrschende Yolk? Sind es nur die waffenfabigen Man
ner (wie im alten Griechenland) oder auch die Frauen (wie in der
Schweiz erst seit 1971)? Sollen auch Auslander an der Volksherrschaft
teilhaben? Die Frage, ob Schwarzhautige an der Herrschaft beteiligt
werden dUrfen, wurde nicht nur in den USA bis weit ins 19. JahrllUndert
eher mit ,nein' beantwortet, sondem auch in den Apartheitsstaaten SUd
afrika und Sfidrhodesien bis 1994 bzw. 1980. Kann vielleicht innerhalb
des Volkes noch die Herrschaftsbeteiligung differenziert werden, z.B.
zwischen viel Steuer zahlenden und wenig Steuem zahlenden Biirgem,
zwischen Gebildeten und Ungebildeten? Gehfuen zum herrschenden
Yolk auch Kinder und Jugendliche? Bedarf es einer wie auch immer zu
messenden oder zu erfassenden Intelligenz oder Reife, urn an der VoIks
herrschaft teilzuhaben? 1st Teilhabe an der Volksherrschaft ein Recht
des einzelnen BUrgers oder kann er dazu auch verpflichtet werden? ...
Wie kann das Volk herrschen? Kann das Volk vielleicht fiber alle
Fragen, die die Gemeinschaft betreffen, direkt gemeinsam abstimmen
- wie in der griechischen Antike, beim germanischen Ting unter der
Dorflinde oder in den schweizerischen Gemeindeversammlungen, den
sog. "Landsgemeinden"? Reicht es aus, wenn das Volk ein Herr
schaftsgremiurn bestimmt oder die Regierung kontrolliert? Kann von
Demokratie gesprochen werden, wenn eine wie auch immer geartete
Elite ,,im Namen des Volkes" herrscht (oder dieses vorgibt)? Muss
sich das herrschende Volk (weitgehend) einig sein in seinen Herr
schaftsbeschlfissen oder darf die Mehrheit des Volkes fiber die Min
derheit bestimmen?
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Urn es vorwegzunehmen: Eine eindeutige Antwort auf diese Fragen
gibt es nicht. Hunderte von Philosophen, Politikem und Politikwissen
schaftlem geben unterschiedlichste Antworten, setzen verschiedene
Schwerpunkte und fiihren komplizierte theoretische Diskurse fiber die
"wahre" oder auch nur "richtige" Form der Demokratie. Der Blick in
die Werke der vergleichenden Demokratieforschung und zur politi
schen Theorie zeigt die verwirrende Vielfalt an Demokratien, z.B.:
Direkte Demokratie Konsensusdemokratie Ckonomische Demokratie
Representative Demokratie Pariamentarische Priisidentielle Demokratie
Demokratie
Konkurrenzdemokratie Plebiszitiire Radikale Demokratie
Fuhrerdemokratie
Mehrheitsdemokratie Soziale Demokratie
Konkordanzdemokratie Demokratischer
Sozialismus
Pluralistische Demokratie
Sie unterscheiden sich sowohl in der Frage wer das herrschende Volk
ist als auch in der Einschlitzung wie das Volk herrscht bzw. staatliche
Herrschaft legitimiert. Sie haben unterschiedliche Vorstellungen dar
fiber, wie weit Demokratie lediglich als Staats- und Regierungs- oder
erweitert gar als Lebensform anzusehen ist.
Abraham Lincoln (1809-1865), der 16. Prlisident der Vereinigten
Staaten von Amerika, sagte in seiner beruhmt gewordenen Gettysburg
Address am 19. November 1863, Demokratie sei "government of the
people, by the people, for the people", also Herrschaft, die aus dem
Volk hervorgeht (oj), durch das Volk (by) und in seinem Interesse (jor)
ausgefibt wird. Angesichts der vielen vorgenannten Fragen mag diese
politische Definition von Demokratie noch immer nicht befriedigen.
Sie eroffnet jedoch diverse Moglichkeiten, in Theorie oder Praxis vor
handene Demokratien daraufhin zu uberprufen, wie sehr sie die drei
Dimensionen des ,of', ,by' und ,for' berucksichtigen.
1.2 Zur Gestaltung des Ruches
In dem vorliegenden ELEMENTE-Band werden zunlichst historische und
strukturelle Grundlagen der Demokratie betrachtet. Ausgehend von
den Fruhformen der Demokratie im antiken Griechenland werden an
schlieBend wesentliche Impulse fur die modeme Demokratie nachvoll-
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