Deliktsrecht: Eine nach Anspruchsgrundlagen geordnete Darstellung des Rechts der unerlaubten Handlungen und der Gefährdungshaftung

318 Pages·2009·1.392 MB·German

by  Professor Dr. Maximilian Fuchs (auth.)

Springer-Lehrbuch
Maximilian Fuchs
Deliktsrecht
Eine nach Anspruchsgrundlagen
geordnete Darstellung des Rechts
der unerlaubten Handlungen
und der Gefährdungshaftung
Siebte, aktualisierte und überarbeitete Auflage
1 3
Professor Dr. Maximilian Fuchs
Katholische Universität Eichstätt/Ingolstadt
Lehrstuhl für Bürgerliches Recht,
Deutsches und Europäisches Arbeits- und Sozialrecht
Auf der Schanz 49
85049 Ingolstadt
Deutschland
[email protected]
ISBN 978-3-540-89059-1 e-ISBN 978-3-540-89060-7
DOI 10.1007/978-3-540-89060-7
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I. Der Drehbuchautor und seine Rechte V
Vorwort zur 7. Auflage
Die Dynamik des Deliktsrechts ist ungebrochen. Seit dem Erscheinen der Vorauf-
lage hat die höchstrichterliche Rechtsprechung wieder zahlreiche bedeutsame Ent-
scheidungen zu fällen gehabt. Die meiste Bewegung – wenn man so will – hat im
Bereich des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts stattgefunden. Auch
die literarischen Beiträge zum Deliktsrecht in der abgelaufenen Periode sind be-
trächtlich.
Unmittelbar nach Erscheinen der 6. Auflage ist eine chinesische Ausgabe meines
Lehrbuchs auf der Basis der Vorauflage in dem Verlag Law Press China erschienen.
China hat sein Haftungsrecht neu gestaltet und sich dabei stark an das deutsche
Recht angelehnt.
Die technische Gestaltung des Manuskripts lag erneut in den bewährten Händen
meiner Sekretärin, Frau Margit Enderer. Mein früherer wissenschaftlicher Mitarbei-
ter, Herr Rechtsanwalt Dr. Werner Pauker hat sich erneut in die inhaltliche Arbeit
des Lehrbuchs eingebracht. Dies gilt insbesondere für den Bereich des allgemeinen
Persönlichkeitsrechts. Beiden gilt mein besonderer Dank.
Rechtsprechung und Literatur wurden bis zum 15. November 2008 berücksich-
tigt, zum Teil auch noch später.
Maximilian Fuchs Ingolstadt, im November 2008
VI 4. Kapitel: Billigkeitshaftung (§ 829)
Vorwort zur 1. Auflage
Das Lehrbuch will einerseits die Grundlagen des Deliktsrechts vermitteln und ande-
rerseits einen Beitrag zur Bewältigung der Anforderungen leisten, die dem Bearbei-
ter deliktsrechtlicher Klausuren gestellt sind. Im Mittel punkt stehen deshalb die de-
liktsrechtlichen Anspruchsgrundlagen. Die Behandlung einer Anspruchsnorm folgt
einem durchgängigen Darstellungss chema. Ein leitenden Ausführungen zur „Funk-
tion der Vorschrift“ folgt jeweils ein Abschnitt „Tatbestandliche Voraussetzungen“.
Die wichtigsten Tatbestandse lemente werden zunächst graphisch hervorgehoben
und an schließend im Einzelnen erörtert.
Prägender Bestandteil der Problemdarstellung ist die starke Be rücks ichtig ung
der Rechtsprechung. Die Rechtsprechung hat das Deliktsrecht wie kaum ein ande-
res Rechtsgebiet des BGB geprägt. Zahlreiche Fälle aus der Rechts pre chung wer-
den mit Sachverhalt und tragenden Entscheidungs gründen (soweit nötig in wört-
licher Wiedergabe) vorgestellt. Durch diese Einb ezieh ung der „Schauplätze“ des
Deliktsrechts soll eine lebend ige und praxisnahe Präsent ation des Stoffes erreicht
werden. Das Lehrb uch erlangt dadurch aber gleichz eitig auch den Charakter einer
Fallsammlung, in der die wichtigsten Entscheidun gen zum Delikts recht enthalten
sind.
Von einer Darstellung des § 839 BGB wurde abgesehen. Für ein richtig es Ver-
ständnis der Vorschrift ist die Kenntnis wichtiger öffentlich-rechtlicher Grundlagen
und Bezüge unentbehrlich. Deren Behandlung hätte den Rahmen des Lehrbuchs ge-
sprengt. In der Praxis des Haftungsrechts gewinnt die Gefährdungshaftung zuneh-
mend an Bedeutung. Es schien deshalb gerecht fertigt, diesem Rechtsgebiet breiten
Raum zu gewähren.
Die Literaturhinweise berücksichtigen die Standardwerke zum Delikts recht, die
Lehrbücher des Schuldrechts und die gängigen Kommentare. Vollständigkeit der
Literatura ngaben wurde im Hinblick auf den Charak ter des Lehrbuchs nicht ange-
strebt. Rechtsprechung und Literatur sind bis zum 30.11.1994 berücksicht igt.
Bei der Aufbereitung des Rechtsprechungsmaterials habe ich von meinen Mit-
arbeitern, den Rechtsreferendaren Annette Schneider, Hanns-Christian Bayer,
Wolf gang Forster, Christian Höbusch und Frank Weber tatkräftige Unterstützung
erfahren. Ihnen gilt mein herzlicher Dank für die geleistete Arbeit.
Die technische Erstellung des Manuskripts lag in den Händen von Frau Her-
mann. Sie hat die Aufgabe zügig und mit großer Sorgfalt erled igt. Dafür spreche ich
meinen besonderen Dank aus.
Maximilian Fuchs Ingolstadt, im Dezember 1994
Inhaltsverzeichnis VII
Inhaltsverzeichnis
Vorwort zur 7. Auflage ............................................ V
Vorwort zur 1. Auflage .......................................... VI
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis ............................ XVII
1. Kapitel: Grundlagen und Entwicklungstendenzen
des Deliktsrechts ........................................... 1
A. Zurechnung von Schäden ................................... 1
I. Die Wertorientierung des Gesetzgebers ..................... 1
II. Die Entscheidung des BGB-Gesetzgebers. . . . . . . . . . . . . . . . . . . 2
B. Entwicklungstendenzen .................................... 3
I. Wandel der Wertorientierung ............................. 3
II. Haftungserweiterungen ................................. 4
1. Inhaltliche Erweiterung der Rechtsgüter des § 823 Abs. 1 .... 4
2. Objektivierung der Haftung ........................... 5
3. Der Ausbau der Gefährdungshaftung .................... 5
III. Kollektivierung des Haftungsrechts ....................... 6
C. Reformbedarf ............................................ 7
2. Kapitel: Grundtatbestände der Verschuldenshaftung ............. 9
A. Der Anspruch aus § 823 Abs. 1 ............................... 9
I. Funktion der Vorschrift ................................. 9
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 9
1. Rechtsgutverletzung ................................. 10
1.1 Leben, Körper, Gesundheit ........................ 10
1.2 Freiheit ....................................... 16
1.3 Eigentum ...................................... 17
1.3.1 Eingriffe in die Rechtsstellung des
Eigentümers .............................. 17
1.3.2 Substanzverletzung ......................... 17
1.3.3 Funktionsbeeinträchtigungen ................. 27
1.3.4 Konkurrenzen ............................. 30
1.4 Sonstiges Recht ................................. 30
1.4.1 Herrschaftsrechte .......................... 31
1.4.2 Familienrechte ............................. 33
1.4.3 Recht am Arbeitsplatz ...................... 35
1.5 Das allgemeine Persönlichkeitsrecht ................ 36
1.5.1 Ethische und historische Voraussetzungen ....... 36
VIII Inhaltsverzeichnis
1.5.2 Die Anerkennung des allgemeinen
Persönlichkeitsrechts als „sonstiges Recht“ ...... 37
1.5.3 Schutzbereiche des allgemeinen
Persönlichkeitsrechts ....................... 39
1.5.4 Das Erfordernis einer Interessen- und
Güterabwägung ............................ 42
1.5.5 Rechtsträgerschaft .......................... 47
1.5.6 Konkurrenzen ............................. 47
1.5.7 Die Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen
Persönlichkeitsrechts ........................ 48
1.5.8 Der postmortale Schutz der Persönlichkeit ....... 54
1.5.9 Das Recht am eigenen Bild als besondere
Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 56
1.6 Das Recht am eingerichteten und ausgeübten
Gewerbebetrieb ................................. 61
1.6.1 Begriff und Funktion ........................ 61
1.6.2 Inhalt des Rechts am Gewerbebetrieb ........... 64
1.6.3 Positive Feststellung der Rechtswidrigkeit ....... 66
1.6.4 Fallgruppen ............................... 68
2. Zurechenbarkeit der Rechtsgutverletzung ................ 70
2.1 Handlung ...................................... 70
2.2 Haftungsbegründende Kausalität ................... 71
2.3 Schutzzweck der Norm ........................... 72
3. Rechtswidrigkeit ................................... 75
4. Verschulden ....................................... 77
4.1 Verschuldensfähigkeit (§§ 827, 828) ................ 77
4.1.1 Verschuldensfähigkeit des Minderjährigen
(§ 828 Abs. 3 S. 1) ......................... 80
4.1.2 Der Ausschluss der Verschuldensfähigkeit
nach § 827 ................................ 81
4.2 Verschuldensformen (Vorsatz oder Fahrlässigkeit) ...... 82
III. Schadensersatz als Rechtsfolge ........................... 85
1. Inhalt des Schadensersatzanspruchs ..................... 85
2. Haftungsausfüllende Kausalität ........................ 86
3. Schutzzweck (Schutzbereich) der Norm ................. 87
IV. Verkehrssicherungspflichten ............................. 89
1. Begriff und Funktion ................................ 89
2. Systematische Einordnung der Verkehrssicherungspflichten .. 90
3. Tatbestand der Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht ... 90
3.1 Entstehen und Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht ... 90
3.2 Schutzbereich der Verkehrssicherungspflicht .......... 93
3.3 Die Person des Verkehrssicherungspflichtigen ......... 95
V. Beweislast ........................................... 99
1. Regelungsproblem. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99
2. Beweiserleichterungen ............................... 100
Inhaltsverzeichnis IX
2.1 Beweis des ersten Anscheins (Prima-facie-Beweis) ..... 100
2.2 Beweislastumkehr ............................... 101
VI. Produzentenhaftung .................................... 102
1. Problemstellung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
2. Tatbestandliche Voraussetzungen der Produzentenhaftung ... 103
2.1 Verletzung einer Verkehrssicherungspflicht ........... 103
2.2 Verschulden und Beweislastumkehr ................. 112
2.3 Anspruchsverpflichtete ........................... 117
VII. Die negatorische Haftung ............................... 118
1. Funktion der Haftung ................................ 118
2. Tatbestandliche Voraussetzungen ....................... 120
2.1 Gegenwärtige bzw. drohende Rechts(gut)verletzung .... 120
2.2 Rechtswidrigkeit ................................ 121
2.3 Störer ......................................... 121
2.4 Ausschluss des Anspruchs bei Duldungspflicht ........ 123
3. Rechtsfolgen ....................................... 123
B. Der Anspruch aus § 823 Abs. 2 ............................... 127
I. Funktion der Vorschrift ................................. 127
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 127
1. Verletzung eines Schutzgesetzes ........................ 128
1.1 Voraussetzungen der Schutznormqualität ............. 128
1.2 Persönlicher Schutzbereich ........................ 131
1.3 Sachlicher Schutzbereich ......................... 132
2. Rechtswidrigkeit .................................... 137
3. Verschulden ........................................ 138
III. Beweislast ........................................... 138
C. Der Anspruch aus § 824 .................................... 139
I. Funktion der Vorschrift ................................. 139
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 140
1. Unwahre Tatsache ................................... 140
2. Behaupten oder Verbreiten ............................ 143
3. Eignung zur Kreditgefährdung ......................... 143
4. Rechtswidrigkeit .................................... 144
5. Verschulden ........................................ 144
III. Beweislast ........................................... 144
IV. Konkurrenzen ........................................ 144
D. Der Anspruch aus § 826 .................................... 145
I. Funktion der Vorschrift ................................. 145
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 145
1. Schaden ........................................... 145
2. Verstoß gegen die guten Sitten ......................... 146
3. Vorsatz ........................................... 147
III. Fallgruppen .......................................... 147
1. Falsche Auskünfte, Zeugnisse, Gutachten ................ 148
2. Gläubigerbenachteiligung ............................. 149
X Inhaltsverzeichnis
3. Verleitung zum Vertragsbruch ......................... 153
4. Sittenwidrige Ausnutzung einer Rechtsposition ............ 154
5. Konkurrenzen ...................................... 155
3. Kapitel: Die Haftung aus vermutetem Verschulden ............... 157
A. Funktion und Struktur der Anspruchsgrundlagen ................. 157
B. Der Anspruch aus § 831 (Geschäftsherrnhaftung) ................ 157
I. Funktion der Vorschrift ................................. 157
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 158
1. Begriff des Verrichtungsgehilfen ....................... 158
2. Widerrechtliche Schadenszufügung ..................... 159
3. In Ausführung der Verrichtung ......................... 159
4. Widerlegung der Vermutung (Entlastungsbeweis) .......... 160
5. Haftung des vertraglichen Übernehmers der
Geschäftsherrnpflichten (§ 831 Abs. 2) .................. 162
C. Der Anspruch aus § 832 (Haftung Aufsichtspflichtiger) ........... 163
I. Funktion der Vorschrift ................................. 163
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 164
1. Widerrechtliche Schadenszufügung ..................... 164
2. Aufsichtspflichtige Person ............................ 164
3. Verschuldensvermutung/Entlastungsbeweis ............... 164
D. Der Anspruch aus § 833 S. 2 (Nutztierhalterhaftung) ............. 165
I. Funktion der Vorschrift ................................. 165
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 166
1. Der Begriff des „Nutz-Haustiers“ ....................... 166
2. Entlastungsmöglichkeit des Tierhalters .................. 167
E. Der Anspruch aus § 834 (Tierhüterhaftung) ..................... 167
I. Funktion der Vorschrift ................................. 167
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 168
1. Rechtsgutverletzung durch ein Tier ..................... 168
2. Tierhüter .......................................... 168
3. Entlastungsbeweis ................................... 168
F. Haftung für Schäden durch Bauwerke (§ 836 ff.) ................ 169
I. Der Anspruch aus § 836 ................................ 169
1. Funktion der Vorschrift ............................... 169
2. Tatbestandliche Voraussetzungen ....................... 169
2.1 Rechtsgutverletzung ............................. 169
2.2 Die Begriffe Gebäude, Gebäudeteil, Werk ............ 169
2.3 Fehlerhafte Errichtung oder mangelhafte Unterhaltung
als Ursache .................................... 170
2.4 Haftung des Besitzers ............................ 170
2.5 Verschuldensvermutung/Entlastungsbeweis ........... 170
II. Der Anspruch aus § 837 ................................. 171
1. Funktion der Vorschrift ............................... 171
2. Tatbestandliche Voraussetzungen ....................... 171
Inhaltsverzeichnis XI
III. Der Anspruch aus § 838 ................................ 171
1. Funktion der Vorschrift ............................... 171
2. Tatbestandliche Voraussetzungen ....................... 172
G. Die Haftung nach § 18 StVG ................................ 172
I. Funktion ............................................ 172
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 172
4. Kapitel: Billigkeitshaftung (§ 829) ............................. 175
A. Funktion der Vorschrift ..................................... 175
B. Tatbestandliche Voraussetzungen ............................. 175
I. Verwirklichung des objektiven Tatbestandes einer unerlaubten
Handlung ............................................ 175
II. Fehlende Deliktsfähigkeit (§ 827, 828) ..................... 175
III. Kein Ersatz von aufsichtspflichtigem Dritten ................ 176
IV. Billigkeitsmomente .................................... 176
5. Kapitel: Haftung für Drittschäden (§§ 844-846) .................. 179
A. Problemstellung .......................................... 179
B. Ansprüche aus § 844 ....................................... 179
I. Der Anspruch aus § 844 Abs. 1 ........................... 179
1. Tötung eines Menschen .............................. 179
2. Verpflichtung zur Bestreitung der Beerdigungskosten ....... 180
II. Der Anspruch aus § 844 Abs. 2 ........................... 180
1. Funktion der Vorschrift ............................... 180
2. Tatbestandliche Voraussetzungen ....................... 180
3. Der Umfang des Schadensersatzanspruches ............... 181
3.1 Die Ermittlung der Schadenshöhe ................... 181
3.2 Vorteilsausgleichung ............................. 182
4. Mitverschulden des Getöteten ......................... 183
C. Der Anspruch aus § 845 .................................... 183
I. Funktion der Vorschrift ................................. 183
II. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 185
6. Kapitel: Amtshaftung/Staatshaftung (§ 839)
und Haftung des gerichtlichen Sachverständigen (§ 839 a) ......... 187
A. Problemstellung .......................................... 187
B. Funktion und Struktur des § 839 .............................. 187
C. Der Amtshaftungsanspruch (§ 839 i.V.m. Art. 34 GG) ............. 188
I. Tatbestandliche Voraussetzungen ......................... 188
1. Jemand in Ausübung eines öffentlichen Amtes ............ 188
2. Verletzung einer drittbezogenen Amtspflicht .............. 189
3. Rechtswidrigkeit .................................... 191
4. Verschulden ........................................ 191
5. Haftungsausschluss .................................. 191
5.1 Subsidiaritätsklausel (§ 839 Abs. 1 S. 2) ............. 191