Das Völkerrecht

790 Pages·1925·37.174 MB·German

by  Dr. Max Fleischmann (auth.), Dr. Max Fleischmann (eds.)

DAS VQLKERRECHT
SYSTEMATISCH DARGESTELLT VON
FRANZ VON LISZT
ZWOLFTE AUFLAGE
BEARBEITET VON
DR. MAX FLEISCH~IANN
ORD. PROFESSOR AN DER UNIVERSITXT HALLE
BERLIN
VERLAG VON JULIUS SPRINGER
1925
ISBN-13:978-3-642-93882-5 e-ISBN-13:978-3-642-94282-2
DOI: 10.1007/978-3-642-94282-2
ALLE RECHTE, INSBESONDERE DAS DER UBERSETZUNG
IN FREMDE SPRACHEN, VORBEHALTEN.
COPYRIGHT 1925 BY JULIUS SPRINGER IN BERLIN.
SOFTCOVER REPRINT OF THE HARDCOVER 12TH EDITION 1925
Vorwort znr nenen Bearbeitnng.
(Zwolfte Auflage.)
Am 21. Juni 1919 ist Franz v. Liszt von uns gegangen--eine
Woche vor der Zeichnung -des Friedens in Versailles. Auch diesen
Deutschen hat das Elend seiner Reimat zerbrochen.
Von den Werken seines Geistes hat keines seinen Namen so rasch
und so weit hinausgetragen wie "Das Vi:ilkerrecht". ImJahre 1898 ist es
zum ersten Male erschienen, als bescheidener Niederschlag der Vor
lesungen, die v. Liszt an der Universitat Ralle dem Vi:ilkerrechte ge
widmet hatte, von Auflage zu Auflage wachsend an innerem Gehalt
wie an Umfang zur kritisch gearbeiteten Einfiihrung in den unbegrenz
ten Rechtsstoff des internationalen Lebens, zum elft en Male im Jahre
1918 aufgelegt (1920 in einem unveranderten N eudruck) - schon seit ge
raumer Zeit vergriffen: ein Erfolg, wie er keinem deutschen System des
Volkerrechts, selbst nicht ReUter, jemals beschieden gewesen ist. Ein
Werk, gleichermaBen ausgezeichnet durch Scharfsinn und Weitblick
des Forschers wie durch politischen Takt; und alles dies geeint in muster
haft klares Sprachgewand gekleidet.
Dieses Vermachtnis gilt es zu wahren. Aber zu wahren im Geiste
v. Liszts, der rastlos an dem Buche als an dem Lieblingswerke der
wissenschaftlichen Neigung des reifen Mannesalters geschaffen hat,
um aus dem akademischen Leitfaden es zum Geleitbuche auch in das
Leben hinein auszubauen. Seit Ausgang des Jahres 1917 freilich hat
seine Arbeit daran schon geruht.
Als Verlag und Erben an mich mit dem ehrenden Ansuchen heran
traten, das Werk in neuer Auflage herauszugeben, hatte der Weltkrieg
dem Volkerrecht zerfetzende Streiche versetzt. Langsam nur ist eine
Welt am Wirken, auf Triimmern einen Neubau zu errichten, sei es auch
nicht planmaBig, so doch unverkennbar mit dem groBe Zuge sehnlichen
Erstrebens. Nur bescheiden kann der Beitrag sein, den die Theorie zu
solchem Wirken beisteuert. Sie kann nur sammeln und sichten, um aus
der Fiill{) herauszuholen, was dem Blicke der Gegenwart bedeutsam
erscheint; ein kritisches Geleit geben, um das Rineinfinden in annoch
wenig durchsichtige Wege zu kIaren und zu sichern. Damit nahrt sie zu
gleich aber auch die Achtung vor dem in miihevoller Arbeit international
1*
IV Vo rwort zur zwoliten Auflage.
Geschaffenen, die in Erkenntnis der Schwierigkeiten und Notwendig
keiten eine Barre gegen Aburteilen aus Nichtverstehen oder MiB
versteheri aufwirft, das, wie die Erfahrung zeigt, das Volkerrecht und
mit ihm die Grundlage internationalen politischen Schaffens zu unter
graben droht. Noch dauern die starken Schwankungen in den politischen
Verhaltnissen fort, die auch den AbschluB der neuen Auflage immer wie
der hinausgeschoben haben. Das Buch kann deshalb in der endlich
abgeschlossenen Fassung nur ein Versuch sein, das System des Volker
rechts, wie es sich vor dem Weltkriege aufbauen lieB, in ein System
hiniiberzuleiten, wie es der Umwalzung aller Werte durch Krieg und
Nachkrieg angepaBt erscheint.
DaB Zuriickhaltung geiibt und von dem Geistesgute Lisztscher
Pragung soviel nur irgend moglich gewahrt worden ist, begreift sich
schon aus der Pietat gegen den Meister. War Liszts Buch ein ganzer
Wurf, sci ware es kleinlich, etwa Zeile um Zeile mit kritischem Griffel
nachzuziehen; ohne dringendsten Grund am Inhalt zu andern oder auch
nur die Form zu storen, in der oft genug das Geheimnis des Erfolges ruht.
Zuriickhaltung erklart sich aber auch aus der Skepsis, die den neuen oder
anscheinend neuen Bildungen gegeniiber geboten ist, in die uns Krieg
und Nachkrieg hineingedrangt haben; sie wollen bedachtsam gepriift
werden, ob sie nicht etwa in der Form sich mehr als im Wesen von
dem abheben, was in schOpferischer Tatigkeit der letzten friedlichen
Jahrzehnte das Volkerrecht herausgestaltet hatte. Anders auch wird die
Einstellung sein miissen zu dem Volkerrechte des Friedens, in dem sich
neue Keime regen, anders zu dem niedergerissenen Recht des Krieges,
das nur miihsam und liickenhaft mit seiner alten Ordnung in unsere
Zeit ragt.
So wenig v. Liszt selbst unter derart geanderten Verhaltnissen
eine neue Auflage ohne einschneidende Anderungen hatte hinausgehen
lassen, so wenig wiirde es seinem Lebenswerke gerecht werden, wollte
ich aus unrechter personlicher Riicksicht es bei einigen Zusatzen oder
Abstrichen bewenden lassen. UnerlaBlich war es, die Anderungen tiefer
einzusetzen, wenn auch der systematische Rahmen im wesentlichen
noch erhalten bleiben konnte und durch eine neue Gruppierung nur eine
groBere "Obersichtlichkeit angestrebt worden ist. In diesem Gefiige je
doch ist keine Seite, ja kaum ein Absatz unberiihrt geblieben. Schon
EinfluB und Druck des Krieges und des Friedensdiktates bedingten
zum Teil einschneidende Umformungen und Neubildungen. Das zeigen
namentlich die §§ 3 und 4 iiber die Geschichte des Volkerrechts und
den Weltkrieg, § 12 iiber die Mandate des Volkerbunds, § 38 iiber
Binnenschiffahrt, § 48 iiber internationalen Arbeiterschutz, § 50 iiber
den Volkerbund, § 51 die Kriegsverhiitung (Friedensbewegung und
Abriistung), § 54 den Standigen Internationalen Gerichtshof, § 69 das
v
V orwort zur zwoliten Auflage.
Kriegsende. Fur das MaB der Umanderung mag schon der Umfang
einen Anhalt geben: die neue Auflage ist, trotz Ausschaltung einzelner
uberholter Teile und haufiger Verwendung engeren Drucksatzes, um mehr
als die Halfte - das System von 368 auf 568 Seiten - angewachsen.
War es zu Anfang meine Absicht, die Abweichungen gegen die fruhere
AUflage, schon im Sinne reinlicher Scheidung des wissenschaftlichen
Anteils an dem Werke, irgendwie kenntlich zu machen (urn nur ein
Beispiel zu nennen: bei den §§ 5 und 6 uber die V6lkerrechtswissenschaft,
oder §§ 31, 32 Staatsvertrage), so widerriet sich dies aus dem Grunde,
weil die Anderungen nicht selten bis auf Satz und Wmthinuntergriffen;
ein Labyrinth von Klammern hatte aber in das Gesamtbild eine Bunt
heit tragen k6nnen, die in unerwunschter Weise den Blick von dem
sachlichen Ganzen hatte ablenken mussen. Und der Leser des Buches
hat ein Recht auf den lnhalt, hinter dem der oder die Verfasser zuruck
treten oder sich zuruckhalten mussen. Wer Vergleiche zwischen der
neuen und der letzten Auflage ziehen will, dem kann ein Blick schon
in die lnhaltsubersicht der beiden Auflagen die Spur weisen. Nur an
verhii.ltnismaBig wenigen Stellen, wo es mir aus bestimmten Grunden
darauf ankam, daB eine Auffassung gerade als von Liszt oder nicht
von ihm stammend dem Leser bewuBt werde, habe ich das erkennbar
gemacht. lch erwahne nur die Zweifel an der Unbedingtheit des Satzes
von der alleinigen Rechtssubjektivitat der Staaten (Seite 86), an der
Ablehnung der sog. Staatsservituten (S. 133), die Stellung zu Volks
abstimmung und Option (S. 154, 155), die Auffassung von der Exterri
torialitat, namentlich dem Umfang der Exterritorialitat der Staaten
(S. 198, 124), von der Verjahrung und Ersitzung (241), die Konkordate
(S. 249), die clausula rebus sic stantibus (S. 265), der Ubergang von
Staatsschulden (S.277), den Riicktritt vom Vertrage wegen Nicht
erfullung (S.280), die Verwendung von farbigen Truppen im Kriege
(S. 476), die Tragweite der Londoner Seekriegsrechtserklarung (S. 548).
Der Urkundenanhang hat, bis auf zwei Stiicke, eine vollstandig
neue Gestalt erfahren mussen. Mehr als bisher kommt ihm die Bestim
mung zu, das System von Einzelheiten zu entlasten und fortzufiihren
und hiermit die nicht minder wichtige Aufgabe, den Junger des V61-
kerrechts von Anbeginn seiner Studien vor dem verhangnisvollen Irr~
tum zu bewahren, als sei das V6lkerrecht am Studiertisch ersonnene
Buchgelehrsamkeit. i' ' .'
Das Buch ist ein Lehr buch; kein Handbuch, das in Tats~chen und
Literatur Vollstandigkeit anstrebt. Der Forscher mag gierig, der Lehrer
muB geizig sein. Es ist ein deutsches Lehrbuch des V6lkerrechts -
in jedemBetracht, in der Gesinnung wie in der hier gewohnten sachlich
kritischen Einstellung; und auch darin, daB es die Spuren der Ungunst
der Zeit, die uns von dem geistigen Verkehr mit dem Auslande absperrte,
VI V orwort zur zwiilften Auflage.
in der Unvollstandigkeit der Heranziehung fremder Literatur an sich
tragt. Es sind ehrende Wunden; sie lassen iibrigens anderseits das MaD
des nicht geringen Anteils des deutschen Schrifttums an der Entwicklung
des V6lkerrechts scharfer hervortreten.
Das Buch ist ein Lern buch geworden wie keines vor ihm. Es hat
die Teilnahme an v6lkerrechtlichen Fragen in der deutschen akademi
schen J ugend endlich und nachhaltig geweckt, ihr den RechtsstoH in aus
reichendem Ausschnitte iibermittelt, sie zu kritischer Betrachtung hin
gelenkt und an Quellen und Literatur herangefiihrt. Ein Lehrbuch
im besten Sinne des Worts, das hinaus begleitet ins Leben, urn dort
wieder und wieder zu Rate gezogen zu werden.
Das ist sein Ruhmestitel. M6chte es von der neuen Auflage heiDen:
Es ist der alte "Liszt".
An der Statte, von der Liszts "V61kerrecht" ausgegangen ist
Halle a. S., 13. Juni 1925.
Max Fleischmann.
Vorbemerkung zur elften Auflage.
1m Februar 1915 hab~ ich das Vorwort zur zehnten Auflage dieses
Buches geschrieben. Damals und all die langen Monate seither habe
ich mich mit der Hoffnung getragen, daB bei Beginn der Arbeiten an
einer neuen Auflage der Frieden wiederhergestellt sein wfude zwischen
den Volkern, daB mein System von der Erschiitterung des Volker
rechts durch den Krieg als von einer Tatsache der Vergangenheit
sprechen, und daB ich bereits die neuen Schopfungen der Friedens
vertrage zur Grundlage meiner Darstellung machen konnte. Es ist
ganz anders gekommen, als ich damals meinte. Noch ist kein Ende
des Volkerkampfes abzusehen, und der allgemeine Friede steht in un
greifbarer Ferne. Zum zweiten Mal tritt mein Volkerrecht in einer Kriegs
auflage vor die 6ffentlichkeit.
Durch diese Sachlage war meiner Darstellung der Weg vorgezeich
net. Die drei ersten Biicher des Systems konnten im wesentlichen ihre
bisherige Gestalt beibehalten; und sie muBten es. Sie konnten es: denn
das Friedensrecht der Volker (III. Buch) wird nach dem Krieg zweifel
los wieder in Kraft treten, und die wissenschaftlichen Grundlagen
des Volkerrechts (1. und II. Buch) haben in den Stiirmen des Krieges
sich behauptet. Und sie muBten es: denn noch laBt sich heute nicht
iibersehen, wie die Beziehungen der Staaten zueinander nach dem
Krieg sich gestalten werden. Nur im einzelnen ist manches geandert,
da und dort auch gekiirzt worden. Dagegen war im vierten Buch eine
griindliche Umarbeitung notwendig und eine betrachtliche Erweiterung
nicht zu vermeiden. Wo es anging, habe ich an die bisherige Dar
stellung angekniipft. Aber der Gedanke, daB der Krieg durch die Aus
bildung einer lebenskraftigen zwischenstaatlichen Rechtsordnung ver
meidbar gemacht werden kann und daB die folgerichtige Entwicklung
der heute bereits vorhandenen Ansatze zu einer friedlichen Austragung
der Staatenstreitigkeiten die nachste und wichtigste Aufgabe der im
Friedensschlusse wieder aufgerichteten Staatengemeinschaft ist, muBte
starker als bisher betont werden (§ 39). Ferner beanspruchten die durch
den Gang der Ereignisse aufgerollten zahlreichen und schwierigen
Probleme des Kriegsrechts eingehende Erorterung, die nur schwer dem
Rahmen der bisher dem Gegenstand gewidmeten Abschnitte (§§ 39,
40, 41) einzufiigen war. Dasselbe gilt von der Rechtsstellung der Neu-
vrn
Vorbemerkung zur elft en Auflage.
tralen (§ 42), die der Aushungerungskrieg in engste Mitleidenschaft ge
zogen hat. In allen diesen Fragen bin ich der Darstellung und der Be
urteilung der "Obergriffe, die den Kriegfiihrenden im Weltkrieg zur Last
fallen, nirgends aus dem Wege gegangen. Aber es war mein ernstestes
Bemiihen, in Inhalt und Form die wissenschaftliche Objektivitat nach
meinen besten Kraften zu wahren. Ich bin mir wohl bewuBt, daB mir
das nicht iiberall gelungen ist; wir stehen dem Selbsterlebten noch zu
nahe, urn es mit ungetriibtem Blick und ruhigen Gemiites erfassen zu
konnen. Und ich weiB auch, daB gerade aus diesem Grunde mein
Bemiihen an sich da und dort AnstoB erregen wird. Ich werde solche
Vorwiirfe ruhig hinnehmen. Die gute Sache des deutschen Volkes be
darf keiner advokatorischen Streitschrift, die die Fehler des Gegners
vermehrt und vergrobert, die eigenen aber verbirgt oder beschonigt.
Und selbst wenn es anders ware: ein Lehrbuch des Rechts diirfte nie
mals vergessen, daB es seiner Aufgabe untreu wird, wenn es in den
Dienst einer Partei sich stellt.
Mitten im Kriege ist es uns aber auch mit immer groBerer Be
stimmtheit klar geworden, daB die Zukunft des von kurzsichtigen
Eintagspolitikern vielverhOhnten Volkerrechts gesichert ist. Eine Zu
kunft, die alles iibertreffen wird, was wir in den letzten Friedensjahren
zu hoffen wagten. Die Gedanken, die jahrzehntelang als utopistische
Traumereien unbelehrbarer Schwarmer verlacht zu werden pflegten,
sind heute zum Programm der fiihrenden Staatsmanner bei uns wie
bei unseren Gegnern geworden: Ein Friedensbund der Volker' soll er
stehen, der durch Ausbau der internationalen Schiedsgerichtsbarkeit die
Beschrankung der Riistungen ermoglicht und damit die verhangnis
vollste Gefahrdung des Friedens aus dem Wege raumt. So zieht sich
denn der Hinweis auf eine bessere Zukunft als Leitfaden durch meine
ganze Darstellung. Der neueingefiigte SchluBparagraph (§ 44) bemiiht
sich, die Ergebnisse, die der Weltkrieg auf dem Gebiete des Volker
rechts gezeitigt hat, noch einmal in einheitlicher Zusammenfassung
aufzuzeigen. Und er klingt mit dem Glaubensbekenntnis aus, das ge
rade dem Weltkrieg die feste Grundlage unerschiitterlicher Oberzeugung
verdankt: daB auch die Wissenschaft des Volkerrechts nicht nur den
bestehenden Rechtszustand zu schildern und aus seiner geschichtlichen
Entwicklung zu erklaren hat; sondern daB sie berufen ist, die Bahn
zu weisen, die in die Zukunft fiihrt, und an der Losung der groBen
Probleme richtunggebend mitzuarbeiten, die den kommenden Geschlech
tern· yom Schicksal aufgegeben sind. Das Volkerrecht steht an dem
bedeutsamsten Wendepunkt seiner Entwicklung: da darf die Wissen
schaft nicht selbstgeniigsam zur Seite stehen; sie hat das Recht und
die P£licht, die Fiihrung zu iibernehmen.