Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise: Grundlagen, Erfahrungen und Perspektiven PDF
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PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht Klaus-Dieter Drüen · Dietmar Gosch Jürgen Lüdicke · Arne Schnitger Hrsg. Band 5 Johannes Becker · Gerrit Kimpel Andreas Oestreicher · Ekkehart Reimer Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise Grundlagen, Erfahrungen und Perspektiven PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht Band 5 Herausgegeben von K.-D. Drüen, München, Deutschland D. Gosch, Hamburg, Deutschland J. Lüdicke, Hamburg, Deutschland A. Schnitger, Berlin, Deutschland Unternehmenssteuerrecht und Internationales Steuerrecht befinden sich in einem steten Wandel. Neue Probleme und Fragestellungen beschäftigen die Praxis, Rechts- fragen erfordern Entscheidungen der Rechtsprechung. Die vorliegende Reihe hat zum Ziel, einen Beitrag zur (rechts-)wissenschaftlichen Diskussion auf diesem Gebiet zu leisten. In ihr werden von den Herausgebern ausgewählte Dissertationen, Habilitationsschriften und sonstige wissenschaftliche Arbeiten zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht veröffentlicht. Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus-Dieter Drüen Prof. Dr. Jürgen Lüdicke Ludwig-Maximilians-Universität PricewaterhouseCoopers AG, München Universität Hamburg Prof. Dr. Dietmar Gosch Dr. Arne Schnitger Vorsitzender Richter PricewaterhouseCoopers AG am Bundesfinanzhof a.D. Berlin Christian-Albrecht-Universität zu Kiel, Hamburg Johannes Becker · Gerit Kimpel Andreas Oestreicher · Ekkehart Reimer Das Verfahrensrecht der Verrechnungspreise Grundlagen, Erfahrungen und P erspektiven Johannes Becker, RRef. Stb. Univ.-Prof. Dr. Andreas Oestreicher Ludwig-Maximilians-Universität München Georg-August-Universität Göttingen Deutschland Deutschland Dr. Gerit Kimpel Univ.-Prof. Dr. Ekkehart Reimer Göttingen, Deutschland Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg Deutschland PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht ISBN 978-3-658-16361-7 ISBN 978-3-658-16362-4 (eBook) DOI 10.1007/978-3-658-16362-4 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen National- bibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Springer Gabler © Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH 2017 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Der Verlag, die Autoren und die Herausgeber gehen davon aus, dass die Angaben und Informa- tionen in diesem Werk zum Zeitpunkt der Veröffentlichung vollständig und korrekt sind. Weder der Verlag noch die Autoren oder die Herausgeber übernehmen, ausdrücklich oder implizit, Gewähr für den Inhalt des Werkes, etwaige Fehler oder Äußerungen. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer Gabler ist Teil von Springer Nature Die eingetragene Gesellschaft ist Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH Die Anschrift der Gesellschaft ist: Abraham-Lincoln-Str. 46, 65189 Wiesbaden, Germany Geleitwort Die Besteuerung von Unternehmen ist ohne Berücksichtigung der internationalen Bezüge nicht mehr denkbar. Dieser seit einigen Jahren unbestreitbare Befund schlägt sich zunehmend in Verwaltungsanweisungen, Gerichtsurteilen und im steuerlichen Schrifttum nieder. Dennoch erscheinen etliche steuerliche Vorschrif- ten noch immer sehr binnenbezogen und unternehmenssteuerliche Fragestellun- gen werden im fachlichen Diskurs auch heute noch unter Ausblendung ihrer grenzüberschreitenden Dimensionen erörtert. Diese Schriftenreihe hat sich zum Ziel gesetzt, die vielfältigen Aspekte der Be- steuerung von Unternehmen insbesondere im internationalen Kontext zu be- leuchten. Denn die Herausgeber haben die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die qualitätsvolle wissenschaftliche Vertiefung steuerlicher Fragen langfristig der Rechtsentwicklung und damit auch der Rechtsstaatlichkeit im Steuerrecht zu Gute kommt. Das Bewusstsein hierfür gerade auch bei der nachwachsenden Generation zu wecken oder zu bestärken, ist angesichts der üblichen Klagen über den (un-)systematischen Zustand des Steuerrechts ein weiteres Anliegen der Schriftenreihe. In diesem Sinne bietet die Schriftenreihe nicht nur, aber in besonderem Maße jungen Steuerwissenschaftlern die Möglichkeit, ihre wissenschaftlichen Arbeiten einem breiteren Publikum vorzustellen. Sie soll als ein Forum für überdurch- schnittliche Dissertationen, Habilitationsschriften und vergleichbare Monografien dienen, welche sich mit dem Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht beschäftigen. Daneben bietet die Schriftenreihe zudem Platz für ausgewählte sonstige wissenschaftliche Arbeiten mit dem Fokus auf das Unternehmenssteuer- recht, wie das vorliegende Forschungsprojekt der Universität Heidelberg und der Georg-August-Universität Göttingen. PwC fühlt sich als Prüfungs- und Beratungsunternehmen den genannten Zielen ebenso wie der Förderung junger Talente auf ihrem praktischen oder wissen- schaftlichen Weg in die steuerlichen Berufe verpflichtet. Daher übernimmt PwC die Kosten der Drucklegung und einer angemessenen Verbreitung der Schriften. Über die Aufnahme von Arbeiten in die Schriftenreihe entscheiden die Heraus- geber. Sie erbitten Bewerbungen jeweils bis Ende Mai und November an STEU- [email protected] oder VI Geleitwort PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Herrn Dr. Arne Schnitger Kapelle-Ufer 4 10117 Berlin Wir hoffen, dass die in der Schriftenreihe erscheinenden Arbeiten Denkanstöße geben und zu einer weiteren Befruchtung der wissenschaftlichen Diskussion im Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht beitragen werden. Berlin, Hamburg und München, 1. Oktober 2016 Die Herausgeber Vorwort Immer stärker verlagern sich Reformen des Internationalen Steuerrechts ein- schließlich des Außensteuerrechts vom materiellen Recht auf das Verfahrens- recht. Immer größer werden die Anforderungen, die der Gesetzgeber – oft se- kundiert und verschärft durch Rechtsverordnungen oder auch nur die sich ent- wickelnde Verwaltungspraxis – den Steuerpflichtigen auferlegt. In keinem ande- ren Bereich der Internationalen Unternehmensbesteuerung zeigt sich das so deut- lich wie auf dem Feld der Verrechnungspreise. Umfassende Dokumentations- pflichten erhöhen dabei nicht allein die Rechtsbefolgungskosten der Unterneh- men, sondern zugleich die Rechtsunsicherheit: Separate Regelwerke mit teils empfindlichen Sanktionen sichern die Erfüllung der Anzeige- und Dokumentati- onspflichten ab, sind aber ihrerseits eine Quelle rechtlicher Unsicherheiten und Auseinandersetzungen. Der – prozessual oft durchaus verfügbare – Rechtsschutz ist mit weiteren Nach- teilen behaftet: Rechtsschutz ist teuer und riskant. Wer Rechtsschutz sucht, muss lange warten. Wer Rechtsschutz sucht, gibt wettbewerbsrelevante Informationen aus der Hand. Für manche Staaten gilt sogar: Wer Rechtsschutz sucht, macht sich den Finanzbeamten auf Dauer zum Feind. Das alles belastet – nicht erst in der Due-Diligence-Prüfung – die Unternehmensführung und den Unternehmenswert. Viele Steuerpflichtige scheuen deshalb den Rechtsschutz in Steuersachen. Der Rechtsstaat ist herausgefordert. Die vorliegende Studie arbeitet die verfahrensrechtlichen Probleme auf, die sich aus der Verdichtung und Verschärfung des Rechts der Verrechnungspreise in den letzten Jahren ergeben haben. Dazu analysiert sie aus empirischer und nor- mativer Perspektive, welche praktische Relevanz die Dokumentationspflichten haben, wo sich welche Rechtsunsicherheiten im Verfahrensrecht des Verrech- nungspreiswesens ergeben, wie gewichtig sie sind, wie sie sich reduzieren lassen und wie der Zugang zu behördlichem, gerichtlichem und zwischenstaatlichem Rechtsschutz verbreitet werden kann. Das Ineinandergreifen empirischer und normativer Analysen hat von Anfang an ein interdisziplinäres Vorgehen nahe gelegt. Mit Förderung und Unterstützung der Stiftung Familienunternehmen ist es gelungen, betriebswirtschaftliche und rechtswissenschaftliche Forschung zu verbinden. Dafür sind wir v.a. Herr Dr. Bertram Layer, Herrn Matthias Lefarth und Herrn Fabian Wehnert sehr dankbar. Die Göttinger Verfasser dieser Studie haben – auch in Kooperation mit der Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers Aktiengesellschaft, für die VIII Vorwort insbesondere Herrn Prof. Dr. Dieter Endres unser gemeinsamer Dank gilt – in groß angelegten empirischen Umfragen durch Fragebögen, individuelle Interviews und Rückfragen die Erfahrungen zahlreicher betroffener Unternehmen mit in- und ausländischen Steuerverwaltungen ermittelt und analysiert. Eingebettet in den normativen Rahmen des Verfassungs-, Unions- und Abkommensrechts sind rechtsvergleichende Impulse aufgenommen worden. Diese vergleichenden Ana- lysen legen das Entwicklungspotential offen, das sich für Deutschland ergibt. Der persönlichen Unterstützung von Herrn Ministerialrat Manfred Naumann (Bundesministerium der Finanzen) ist es zu verdanken, dass zugleich die Per- spektive der Bundesfinanzverwaltung in die Überlegungen einfließen konnte. Dankbar sind wir Herrn Ministerialrat Dr. Thomas Eisgruber und Frau Dr. Eva Oertel (Bayerisches Staatsministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat) für ergänzende Hinweise zu Fragen des Joint Audit, Herrn Dipl.-Kfm. Dr. Stefan Greil (Bundesministerium der Finanzen) für Hinweise zu dem Aus- und Fortbildungsangebot der Bundesfinanzakademie und zur Laufzeit der Verfahren unter der EU-Schiedskonvention. Dank gilt auch Fernanda Amaral und Gileno Barreto (pwc Brasilien), Thinker X Chen und Spencer Chong (pwc China), Lorenz Bernhardt, Claudia Lauten und Matthias Graeff (pwc Deutschland), Eric Bonneaud und Deniz Arikan (pwc Frankreich), Diane Hay und Tracy Malyan (pwc Großbri- tannien), Kuntal Sen und Sanjay Tolia (pwc Indien), Paolo Francesco Tripoli, Marco Meulepas und Natalie Bissoli (pwc Italien), Michael Polashek und Daisuke Miyajima (pwc Japan), Eric Vroemen und Sofia Mika (pwc Niederlande), Sebastian Lebda und Bartlomiej Wajda (pwc Polen) sowie David Swenson und Chrystal A Thorpe (pwc USA), die uns dabei unterstützen, den Umgang mit Verrechnungspreiskonflikten in den jeweiligen Ländern zu erfassen. Wir danken Herrn stud. iur. Tobias Enneking, Frau stud. iur. Janina Brandau, Frau stud. iur. Stella Langner, Herrn stud. iur. Lennart Neckenich und Herrn stud. iur. Daniel Reich (Universität Heidelberg) für ihre Hilfe bei der Vorbereitung der juris- tischen Abschnitte und der umfangreichen redaktionellen Überarbeitung der Texte. Ines Brauns (B.Sc.), Christine Kaufmann (M.Sc.), Daniela Kuck (M.Sc.), Pauline Schricker (B.Sc.) und Luisa Prolingheuer (M.Sc.) sowie Fabian Bötel (M.Sc.) und Christoph Eismann (M.Sc.) danken wir für die Vorbereitung der Umfragen und der Bearbeitung einzelner ausgewählter Fragestellungen im Rahmen ihrer Göttinger Bachelor- und Masterarbeiten. Ferner gilt unser Dank Lisa Hillmann (M.Sc.), Frau- ke Kleimaker (B.A.), Luisa Prolingheuer (B.Sc.) und Pauline Schricker (B.Sc.) sowie Jan Rieck (B.Sc.) und Robin Krüger für die Unterstützung bei der Erhebung statisti- scher Daten. Die Verantwortung für den Text der Studie liegt aber allein bei den Autoren. Vorwort IX Die Impulse, die die Studie in reicher Zahl enthält, sind nicht auf eine Neukodifi- kation des Verfahrensrechts der Verrechnungspreise angelegt. Einige von ihnen betreffen das innerstaatliche Recht, andere die DBA, wieder andere nicht- rechtsförmige Fragen der Verwaltungskultur. Die einzelnen Vorschläge stehen für sich. Wir wünschen der Studie eine gute Aufnahme. Göttingen, Heidelberg und München, im März 2016 Johannes Becker Dr. Gerrit Kimpel Dr. Andreas Oestreicher Dr. Ekkehart Reimer
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